FabioDeMasi:
"CumEx-Akten & Scholz: In eigener Sache
Ich habe dies bisher nicht öffentlich gemacht, wegen der bevorstehenden Bundestagswahl ist es aber erforderlich:
Ich verklage derzeit vor dem Verwaltungsgericht Hamburg die Freie und Hansestadt. Der Hintergrund: Ich habe Kenntnis davon, dass Kommunikation innerhalb der Hamburger Finanzbehörde nahelegt, dass es eine konkrete Anweisung des Hamburger Bürgermeisters gab eine frühere parlamentarische Anfrage nach Treffen zwischen Scholz und Olearius unwahr zu beantworten.
Hamburg hat mir die Herausgabe der Kommunikation in einer IFG-Anfrage verweigert. Daher habe ich im Frühjahr 24 Klage eingereicht. Aufgrund der Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren gehe ich davon aus, dass die Sache erst gegen Ende des kommenden Jahres entschieden werden könnte."
https://x.com/FabioDeMasi/status/1855531412465598762
"CumEx-Akten & Scholz: In eigener Sache
Ich habe dies bisher nicht öffentlich gemacht, wegen der bevorstehenden Bundestagswahl ist es aber erforderlich:
Ich verklage derzeit vor dem Verwaltungsgericht Hamburg die Freie und Hansestadt. Der Hintergrund: Ich habe Kenntnis davon, dass Kommunikation innerhalb der Hamburger Finanzbehörde nahelegt, dass es eine konkrete Anweisung des Hamburger Bürgermeisters gab eine frühere parlamentarische Anfrage nach Treffen zwischen Scholz und Olearius unwahr zu beantworten.
Hamburg hat mir die Herausgabe der Kommunikation in einer IFG-Anfrage verweigert. Daher habe ich im Frühjahr 24 Klage eingereicht. Aufgrund der Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren gehe ich davon aus, dass die Sache erst gegen Ende des kommenden Jahres entschieden werden könnte."
https://x.com/FabioDeMasi/status/1855531412465598762
🤮5🔥1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Ex Oberstaatsanwältin warnt vor BEWEISVERNICHTUNG um Cum-Ex / Cum-Cum Skandal per GESETZ in letzter Minute!!!
INFO von Trigger.FM: Das Video ist schon älter und das Gesetzt bereits beschlossen.
https://x.com/SotograndeM/status/1855782638826422590/video/1
INFO von Trigger.FM: Das Video ist schon älter und das Gesetzt bereits beschlossen.
https://x.com/SotograndeM/status/1855782638826422590/video/1
🤮8👍1
Das Warschauer Verwaltungsgericht hat den Vorsitzenden der polnischen Landesmedienanstalt KRRiT, Maciej Świrski, zu einer Geldstrafe von 23.000 Euro verurteilt.
Der Grund: Świrski hatte monatelang die Auszahlung der Rundfunkgebühren an die öffentlich-rechtlichen Sender zurückgehalten.
Das Gericht ordnete nun die sofortige Überweisung von 21 Millionen Euro an Polskie Radio und 1,1 Millionen Euro an Radio Lublin an. Beide Sender hatten gegen Świrski geklagt.
Neben der Hauptstrafe muss er zusätzliche Zahlungen an die Sender leisten und die Gerichtskosten tragen.
Dies ist nicht Świrskis erste Verurteilung. Bereits im September musste er eine Strafe von 13.700 Euro zahlen, weil er die Lizenzerneuerung eines Fernsehsenders verzögert hatte.
Kritiker werfen ihm vor, private und öffentlich-rechtliche Medien aus politischen Gründen zu blockieren.
Trigger.FM Kommentar: Vielleicht sollte er in Deutschland bei der Medienanstalt anfangen 🤣😂
Der Grund: Świrski hatte monatelang die Auszahlung der Rundfunkgebühren an die öffentlich-rechtlichen Sender zurückgehalten.
Das Gericht ordnete nun die sofortige Überweisung von 21 Millionen Euro an Polskie Radio und 1,1 Millionen Euro an Radio Lublin an. Beide Sender hatten gegen Świrski geklagt.
Neben der Hauptstrafe muss er zusätzliche Zahlungen an die Sender leisten und die Gerichtskosten tragen.
Dies ist nicht Świrskis erste Verurteilung. Bereits im September musste er eine Strafe von 13.700 Euro zahlen, weil er die Lizenzerneuerung eines Fernsehsenders verzögert hatte.
Kritiker werfen ihm vor, private und öffentlich-rechtliche Medien aus politischen Gründen zu blockieren.
Trigger.FM Kommentar: Vielleicht sollte er in Deutschland bei der Medienanstalt anfangen 🤣😂
🤣4👍3
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎧 Trigger. FM Presseschau 12.11.2024.
Heute u.a.:
-Schwerwiegende Impfnebenwirkungen aus der EMA-Datenbank gelöscht!
-Robert Habeck will schnell noch Schulden für die Bundeswehr machen (Sondervermögen)🤣.
-Hamburg gibt bei Drogenkriminalität auf.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Heute u.a.:
-Schwerwiegende Impfnebenwirkungen aus der EMA-Datenbank gelöscht!
-Robert Habeck will schnell noch Schulden für die Bundeswehr machen (Sondervermögen)🤣.
-Hamburg gibt bei Drogenkriminalität auf.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
❤5👍1
Forwarded from Snicklink unzensiert
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Jetzt NEU: Schnappt Scholz!! 🏃♂️🚦
#Neuwahlen
………….
Snicklink X-Mas Power Bundle HIER: https://snicklink.de
#Neuwahlen
………….
Snicklink X-Mas Power Bundle HIER: https://snicklink.de
🤣6
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎧 Trigger. FM Presseschau 13.11.2024.
Heute u.a.:
-SPD-nahe Werbeagentur profitiert von Steuergeldern.
-Will CDU-Chef Friedrich Merz Krieg mit Russland?
-Merz als Kanzler = keine politische Veränderung.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Heute u.a.:
-SPD-nahe Werbeagentur profitiert von Steuergeldern.
-Will CDU-Chef Friedrich Merz Krieg mit Russland?
-Merz als Kanzler = keine politische Veränderung.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
❤5👍4👏1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎧 Trigger. FM RicaPOD 13.11.2024.
Christian vom Osten und Ricardo Lerida PODCAST
Politische Gedanken von LINKS, RECHTS, OBEN und UNTEN.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Christian vom Osten und Ricardo Lerida PODCAST
Politische Gedanken von LINKS, RECHTS, OBEN und UNTEN.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
👍4
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Trigger. FM Presseschau 14.11.2024.
Heute u.a.:
-Baerbock gewährt deutliche Gehaltserhöhungen für ihre „Mitarbeiter“.
-FAZ bezahlt von Steuergeldern?
-Wie kam Correctiv an 2,5 Mio. Euro Steuergeld?
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Heute u.a.:
-Baerbock gewährt deutliche Gehaltserhöhungen für ihre „Mitarbeiter“.
-FAZ bezahlt von Steuergeldern?
-Wie kam Correctiv an 2,5 Mio. Euro Steuergeld?
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
❤4👍4
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎧 Trigger. FM Presseschau 15.11.2024.
Heute u.a.:
-Unwetter Lockdown in Spanien.
-Kennzeichnungspflicht für Bücher ab Dezember.
-Halbe Million Neubürger jetzt wahlberechtigt.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Heute u.a.:
-Unwetter Lockdown in Spanien.
-Kennzeichnungspflicht für Bücher ab Dezember.
-Halbe Million Neubürger jetzt wahlberechtigt.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
👍9👏3
Trigger.FM wurde ausgeraubt!
In Berlin ist unser Ü-Wagen aufgebrochen worden und Technik im Wert von über 3.500 Euro ist nicht mehr da.
Der Dieb war ein #Schwachkopf .Er klaute z.B. ein Mischpult und das (spezial) Ladegrät hat er liegen lassen😜
Ob es gezielt oder einfach nur Zufall war, können wir nicht sagen.
Mehr Infos und Bilder morgen hier im Kanal.
Jetzt sammeln wir uns und bereiten die Presseschau für morgen vor😉
Das Trigger.FM Team lässt sich nicht stoppen!
In Berlin ist unser Ü-Wagen aufgebrochen worden und Technik im Wert von über 3.500 Euro ist nicht mehr da.
Der Dieb war ein #Schwachkopf .Er klaute z.B. ein Mischpult und das (spezial) Ladegrät hat er liegen lassen😜
Ob es gezielt oder einfach nur Zufall war, können wir nicht sagen.
Mehr Infos und Bilder morgen hier im Kanal.
Jetzt sammeln wir uns und bereiten die Presseschau für morgen vor😉
Das Trigger.FM Team lässt sich nicht stoppen!
❤15🤮2
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg, kurz rbb, reicht eine Verfassungsbeschwerde gegen den neuen rbb-Staatsvertrag ein.
Der Sender sieht die Rundfunkfreiheit durch mehrere Regelungen des seit Dezember geltenden Vertrags verletzt. Besonders kritisch sieht der Sender die vorgeschriebene 60-minütige Trennung des Fernsehprogramms für Berlin und Brandenburg. Auch die Vorgaben zur Einrichtung von Regionalbüros und die Regelungen zu den Leitungen der Landesangebote werden als problematisch eingestuft. rbb-Intendantin Ulrike Demmer betont, dass die Verfassungsbeschwerde nach sorgfältiger Prüfung unausweichlich erscheint. Die Beschwerde wird in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Als rechtlicher Vertreter wurde Professor Joachim Wieland von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer beauftragt.
Quelle: rbb-Pressemeldung
KOMMENTAR von Trigger.FM:
So merkwürdig es klingt. Wir sehen das wie der rbb, auch wenn es uns wirklich schwer fällt das zu verkünden 🙈
Allerdings gehört der rbb aus unserer Sicht (wie alle anderen ÖRR Medien auch) aufgelöst. Diese versifften „Anstalten“ sind nicht mehr zu reformieren. „Kann weg, muss neu“.
Trotzdem hat die Politik den ÖRR -Sendern nicht vorzuschreiben, was sie zu machen haben. Das ist ja genau das Problem dieser Läden. Blöd nur, dass die erst dann den Mund aufmachen, wenn es um ihre Kohle und Posten geht.
Nun ist es aber so oder so zu SPÄT!
Der Sender sieht die Rundfunkfreiheit durch mehrere Regelungen des seit Dezember geltenden Vertrags verletzt. Besonders kritisch sieht der Sender die vorgeschriebene 60-minütige Trennung des Fernsehprogramms für Berlin und Brandenburg. Auch die Vorgaben zur Einrichtung von Regionalbüros und die Regelungen zu den Leitungen der Landesangebote werden als problematisch eingestuft. rbb-Intendantin Ulrike Demmer betont, dass die Verfassungsbeschwerde nach sorgfältiger Prüfung unausweichlich erscheint. Die Beschwerde wird in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Als rechtlicher Vertreter wurde Professor Joachim Wieland von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer beauftragt.
Quelle: rbb-Pressemeldung
KOMMENTAR von Trigger.FM:
So merkwürdig es klingt. Wir sehen das wie der rbb, auch wenn es uns wirklich schwer fällt das zu verkünden 🙈
Allerdings gehört der rbb aus unserer Sicht (wie alle anderen ÖRR Medien auch) aufgelöst. Diese versifften „Anstalten“ sind nicht mehr zu reformieren. „Kann weg, muss neu“.
Trotzdem hat die Politik den ÖRR -Sendern nicht vorzuschreiben, was sie zu machen haben. Das ist ja genau das Problem dieser Läden. Blöd nur, dass die erst dann den Mund aufmachen, wenn es um ihre Kohle und Posten geht.
Nun ist es aber so oder so zu SPÄT!
👍17
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎧 Trigger. FM Presseschau 18.11.2024. Heute u.a.:
-Biden erlaubt Ukraine, russische Ziele mit Langstreckenraketen anzugreifen.
-Alleinerziehenden Mutter bekommt Hausdurchsuchung wegen Meme.
-Britisches Unternehmen macht fast 50 % Gewinn mit unserem Steuergeld.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger.FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger.FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
-Biden erlaubt Ukraine, russische Ziele mit Langstreckenraketen anzugreifen.
-Alleinerziehenden Mutter bekommt Hausdurchsuchung wegen Meme.
-Britisches Unternehmen macht fast 50 % Gewinn mit unserem Steuergeld.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger.FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger.FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
❤7👍2
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎧 Trigger. FM Presseschau 19.11.2024.
Heute u.a.:
-Correctiv und die Politik, eine Verbindung zu viel Geld.
-Rapper Bushido macht Gewinn mit Krieg.
-Deutschland liefert der Ukraine 4.000 KI-gesteuerte Kampfdrohnen.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Heute u.a.:
-Correctiv und die Politik, eine Verbindung zu viel Geld.
-Rapper Bushido macht Gewinn mit Krieg.
-Deutschland liefert der Ukraine 4.000 KI-gesteuerte Kampfdrohnen.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
❤4👍3
Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF haben heute beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde eingereicht.
Grund dafür ist die Nichtanpassung des Rundfunkbeitrags, die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs empfohlen wurde. Die KEF hatte im Februar eine Erhöhung des monatlichen Beitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro vorgeschlagen.
Obwohl diese Empfehlung für die Politik bindend ist, haben sich die Bundesländer bisher nicht auf eine Umsetzung geeinigt. Ein Drittel der Länder spricht sich gegen die Erhöhung aus.
Die Entscheidung soll erst bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Dezember fallen. Damit ist klar, dass keine Beitragsanpassung zum Jahresanfang 2025 erfolgen kann.
Trigger.FM Kommentar: Sie bekommen den Hals nicht voll. 🤮
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Grund dafür ist die Nichtanpassung des Rundfunkbeitrags, die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs empfohlen wurde. Die KEF hatte im Februar eine Erhöhung des monatlichen Beitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro vorgeschlagen.
Obwohl diese Empfehlung für die Politik bindend ist, haben sich die Bundesländer bisher nicht auf eine Umsetzung geeinigt. Ein Drittel der Länder spricht sich gegen die Erhöhung aus.
Die Entscheidung soll erst bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Dezember fallen. Damit ist klar, dass keine Beitragsanpassung zum Jahresanfang 2025 erfolgen kann.
Trigger.FM Kommentar: Sie bekommen den Hals nicht voll. 🤮
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
triggerfm.com - Das Radio der freien Medien.
Spenden & Finanzen - triggerfm.com
Hinter diesem Angebot (Trigger.FM) steht ein Team. Unsere Unabhängigkeit kostet Geld.Für Ihre Spende im Voraus herzlich Danke!Wir lieben die Nackte Mark - Die Spendenwährung der Freien!Mehr Informationen dazu gibt es immer HIER gewünschten Spendenweg auswählen…
🤮13❤4🤣1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎧 Trigger. FM Presseschau 20.11.2024.
Heute u.a.:
-Mannheim: CDU-Bürgermeister schaltet Gasnetz ab.
-Berliner Polizeipräsidentin kann Juden und LGBTQ-Gemeinschaft nicht mehr schützen.
-Ab Januar 2025 deutliche Preissteigerungen in vielen Bereichen.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Heute u.a.:
-Mannheim: CDU-Bürgermeister schaltet Gasnetz ab.
-Berliner Polizeipräsidentin kann Juden und LGBTQ-Gemeinschaft nicht mehr schützen.
-Ab Januar 2025 deutliche Preissteigerungen in vielen Bereichen.
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
👍4❤3
Biden stimmt der Lieferung von Antipersonenminen in die Ukraine zu.
Ein US-Verteidigungsbeamter sagte gegenüber der BBC, US-Präsident Joe Biden habe zugestimmt, der Ukraine Antipersonenminen zu liefern. Der Beamte, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, sagte, dass solche Minen bald geliefert würden und Washington damit rechne, dass sie auf ukrainischem Gebiet eingesetzt würden.
Quelle: https://www.bbc.com/news/articles/cx2d1lj3nwqo
INTERNATIONALES KOMITEE VOM ROTEN KREUZ:
Antipersonenminen verstümmeln und töten auch nach der Beendigung eines Konflikts weiter – und es ist vor allem die Zivilbevölkerung, die unter den schrecklichen Folgen leidet.
Quelle: https://www.icrc.org/de/recht-und-politik/antipersonenminen
Ein US-Verteidigungsbeamter sagte gegenüber der BBC, US-Präsident Joe Biden habe zugestimmt, der Ukraine Antipersonenminen zu liefern. Der Beamte, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, sagte, dass solche Minen bald geliefert würden und Washington damit rechne, dass sie auf ukrainischem Gebiet eingesetzt würden.
Quelle: https://www.bbc.com/news/articles/cx2d1lj3nwqo
INTERNATIONALES KOMITEE VOM ROTEN KREUZ:
Antipersonenminen verstümmeln und töten auch nach der Beendigung eines Konflikts weiter – und es ist vor allem die Zivilbevölkerung, die unter den schrecklichen Folgen leidet.
Quelle: https://www.icrc.org/de/recht-und-politik/antipersonenminen
Bbc
Biden agrees to give Ukraine anti-personnel mines
A US official tells the BBC the mines will be given soon, as Russia advances steadily in the east.
🤮12❤2🤬1
Trigger.FM wurde BEKLAUT!
Sonntag 17.11.2024 gegen 10 Uhr Zillestr. 75, Berlin Charlottenburg am Hotel Leonardo.
Vielleicht finden wir gemeinsam die Täter?
In den Bildern ist alles genau mit Fotos beschrieben.
Sollten euch solche Geräte bei eBay oder so auffallen,
da sie z.B. viel zu günstig angeboten werden,
dann schickt uns bitte eine Nachricht.
Danke. Eure zwei Pechvögel von Trigger.FM
PS: #Putin war es wohl nicht🤣
Sonntag 17.11.2024 gegen 10 Uhr Zillestr. 75, Berlin Charlottenburg am Hotel Leonardo.
Vielleicht finden wir gemeinsam die Täter?
In den Bildern ist alles genau mit Fotos beschrieben.
Sollten euch solche Geräte bei eBay oder so auffallen,
da sie z.B. viel zu günstig angeboten werden,
dann schickt uns bitte eine Nachricht.
Danke. Eure zwei Pechvögel von Trigger.FM
PS: #Putin war es wohl nicht🤣
🤮8❤3
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎧 Trigger. FM Presseschau 21.11.2024.
Heute u.a.:
-BSW hilft CDU und SPD in Thüringen an die Tröge der Macht.
-Wird Habeck eine Anzeige gegen Elon Musk stellen?
-Politisches Urteil gegen Weimarer Familienrichter?
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
Heute u.a.:
-BSW hilft CDU und SPD in Thüringen an die Tröge der Macht.
-Wird Habeck eine Anzeige gegen Elon Musk stellen?
-Politisches Urteil gegen Weimarer Familienrichter?
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
👍7❤2