🇩🇪Hans-Georg Maaßen: „Die Wahrheit der Flüchtlingspolitik 2015!“ | Ungeskriptet‼️ https://www.youtube.com/watch?v=kM0vakmxyHc 🇩🇪
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Die Wahrheit der Flüchtlingspolitik 2015! | Ungeskriptet
Das ist ein Ausschnitt aus dem Podcast „Ungeskriptet“!
Ganze Folge: https://youtu.be/kBElGX8RaeE?si=9yLiuVtz9dVKrZBO
Instagram: https://www.instagram.com/ben_ungeskriptet?igsh=MWUyN2pnczF1OTdvcQ==
YouTube: https://youtube.com/@ben_ungeskriptet?si=yyZdRtpz8ELhrDk1…
Ganze Folge: https://youtu.be/kBElGX8RaeE?si=9yLiuVtz9dVKrZBO
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🇩🇪Hans-Georg Maaßen: „Warum Machtmissbrauch durch Politiker in Deutschland faktisch folgenlos bleibt!“‼️
🇩🇪Politikerhaftung, Machtmissbrauch und politische Verantwortung – warum Politiker für Fehlentscheidungen kaum haften und was das für Demokratie und Rechtsstaat bedeutet. Bis heute enthält unser Strafrecht keine spezifischen Regelungen, um allgemeine Regierungskriminalität, Machtmissbrauch durch die Regierung oder durch diese ausgeübte politische Verfolgung wirksam zu bestrafen. Dieses Regelungsdefizit hat immer schwerwiegendere Folgen. Es beschädigt nicht nur das Vertrauen in die Politik, sondern auch in den Rechtsstaat selbst, denn Rechtsstaat bedeutet Herrschaft des Rechts und nicht Herrschaft durch das Recht. Bei einer Herrschaft des Rechts haben sich alle an das Recht zu halten, nicht nur die einfachen Bürger, sondern auch die Regierung, der Bundeskanzler, die Politiker, die Justiz und sogenannte NGOs‼️ https://www.youtube.com/watch?v=X0Yf7t6G0wE 🇩🇪
🇩🇪Politikerhaftung, Machtmissbrauch und politische Verantwortung – warum Politiker für Fehlentscheidungen kaum haften und was das für Demokratie und Rechtsstaat bedeutet. Bis heute enthält unser Strafrecht keine spezifischen Regelungen, um allgemeine Regierungskriminalität, Machtmissbrauch durch die Regierung oder durch diese ausgeübte politische Verfolgung wirksam zu bestrafen. Dieses Regelungsdefizit hat immer schwerwiegendere Folgen. Es beschädigt nicht nur das Vertrauen in die Politik, sondern auch in den Rechtsstaat selbst, denn Rechtsstaat bedeutet Herrschaft des Rechts und nicht Herrschaft durch das Recht. Bei einer Herrschaft des Rechts haben sich alle an das Recht zu halten, nicht nur die einfachen Bürger, sondern auch die Regierung, der Bundeskanzler, die Politiker, die Justiz und sogenannte NGOs‼️ https://www.youtube.com/watch?v=X0Yf7t6G0wE 🇩🇪
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Warum Machtmissbrauch durch Politiker in Deutschland faktisch folgenlos bleibt!
Politikerhaftung, Machtmissbrauch und politische Verantwortung – warum Politiker für Fehlentscheidungen kaum haften und was das für Demokratie und Rechtsstaat bedeutet.
Bis heute enthält unser Strafrecht keine spezifischen Regelungen, um allgemeine Regi…
Bis heute enthält unser Strafrecht keine spezifischen Regelungen, um allgemeine Regi…
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Forwarded from Wiebke Muhsal
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Unser Kandidat Björn Höcke erhielt 33 Stimmen (also eine Stimme mehr als unsere Fraktion Abgeordnete hat) und es gab eine Enthaltung.
Das zeigt, dass das konstruktive Misstrauensvotum eine echte Gewissensfrage ist & dass die Regierung am seidenen Faden hängt.
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Forwarded from DK | Videos
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Vor dem Misstrauensvotum: „Die Thüringer haben kein Vertrauen mehr in Mario Voigt!“ | Björn Höcke (MdL | Chef der AfD-Thüringen)
Forwarded from Apollo News
Das Hammerbanden-Mitglied Simeon „Maja“ T. wurde in Ungarn zu acht Jahren Haft verurteilt. Er wurde für schuldig befunden, mehrere vermeintliche Rechtsextremisten in Budapest zusammengeschlagen und schwer verletzt zu haben.
https://apollo-news.net/acht-jahre-gefngnis-deutscher-linksextremist-maja-t-in-budapest-zu-haftstrafe-verurteilt/
https://apollo-news.net/acht-jahre-gefngnis-deutscher-linksextremist-maja-t-in-budapest-zu-haftstrafe-verurteilt/
Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Lange Haftstrafe für Simeon „Maja“ T.
Das Urteil in Ungarn ist gefallen: Der Deutsche Simeon „Maja“ T. erhält eine Haftstrafe von acht Jahren. Mit der Strafe zieht ihn das Land für seine blutigen Attacken auf politische Gegner zur Verantwortung.
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Das Urteil in Ungarn ist gefallen: Der Deutsche Simeon „Maja“ T. erhält eine Haftstrafe von acht Jahren. Mit der Strafe zieht ihn das Land für seine blutigen Attacken auf politische Gegner zur Verantwortung.
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JUNGE FREIHEIT
Brutale Angriffe in Budapest: Lange Haftstrafe für Simeon „Maja“ T.
Das Urteil in Ungarn ist gefallen: Der Deutsche Simeon „Maja“ T. erhält eine Haftstrafe von acht Jahren. Mit der Strafe zieht ihn das Land für seine blutigen Attacken auf politische Gegner zur Verantwortung.
Forwarded from DK | Videos
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„Wir bleiben weiter die starke Oppositionskraft für Thüringen!“ | Björn Höcke (MdL | Chef der AfD-Thüringen)
Forwarded from Planet der Finanzen
🚨☹️ Armutsgefährdungsquote steigt
Rund 13,3 Millionen Menschen in Deutschland haben zuletzt ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze gehabt und galten deshalb als armutsgefährdet. Das waren 16,1 Prozent der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. Ein Jahr zuvor hatte die Armutsgefährdungsquote bei 15,5 Prozent gelegen.
💡Nach Definition der Europäischen Union (EU) gilt eine Person als armutsgefährdet, wenn sie über weniger als 60 Prozent des mittleren Äquivalenzeinkommens der Gesamtbevölkerung verfügt.
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📊 Auserlesene Infos in kleiner Menge rundum um den Finanz- und Wirtschaftsmarkt und dessen Hintergründe: t.me/Finanzplanet 👈 Jetzt beitreten 🛎
Rund 13,3 Millionen Menschen in Deutschland haben zuletzt ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze gehabt und galten deshalb als armutsgefährdet. Das waren 16,1 Prozent der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. Ein Jahr zuvor hatte die Armutsgefährdungsquote bei 15,5 Prozent gelegen.
💡Nach Definition der Europäischen Union (EU) gilt eine Person als armutsgefährdet, wenn sie über weniger als 60 Prozent des mittleren Äquivalenzeinkommens der Gesamtbevölkerung verfügt.
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Forwarded from DeutschlandKURIER
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Misstrauensvotum im Thüringer Landtag: „Mario Voigt ist nicht mehr tragbar!“ | Wiebke Muhsal (MdL | AfD-Thüringen)
Forwarded from DeutschlandKURIER
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Plagiator „Dr.“ Voigt: „Die Regierung entfernt sich immer weiter vom Volk!“ | Wiebke Muhsal (MdL | AfD-Thüringen)
Forwarded from AfD Sachsen
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Chrupalla teilt aus 💪"Sie werden alle Wahlen verlieren dieses Jahr!" #SPD #Chrupalla #deutschland #AfD