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Bessere Übersetzung der Pressemitteilung zur Deklassierung:

19. Januar 2021
MEMORANDUM FÜR DEN GENERALSTAATSANWALT
DEN DIREKTOR DER NATIONALEN GEHEIMDIENSTEDEN DIREKTOR DER CENTRAL INTELLIGENCE AGENCY

BETREFF: Deklassierung bestimmter Materialien im Zusammenhang mit der Crossfire-Hurricane-Untersuchung des FBI

Aufgrund der Autorität, die mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika verliehen wurde, ordne ich hiermit Folgendes an:

Abschnitt 1. Deklassifizierung und Veröffentlichung. Auf mein Ersuchen hin hat das Justizministerium dem Weißen Haus am 30. Dezember 2020 eine Mappe mit Materialien zur Verfügung gestellt, die sich auf die Crossfire-Hurricane-Untersuchung des Federal Bureau of Investigation beziehen. Teile der Dokumente in der Mappe sind als geheim eingestuft geblieben und wurden nicht an den Kongress oder die Öffentlichkeit weitergegeben. Ich habe die Dokumente angefordert, damit eine Überprüfung der Deklassifizierung durchgeführt werden konnte und ich feststellen konnte, inwieweit die Materialien in der Mappe in nicht klassifizierter Form freigegeben werden sollten.

Ich entschied, dass die Materialien in dieser Mappe so weit wie möglich deklassifiziert werden sollten. Als Reaktion darauf und als Teil des iterativen Prozesses der Deklassifizierungsprüfung hat das Federal Bureau of Investigation in einem Schreiben vom 17. Januar 2021 darauf hingewiesen, dass es weiterhin gegen eine weitere Deklassifizierung der Materialien in der Mappe ist, und auf der Grundlage einer Überprüfung, die die Interessen der Geheimdienstgemeinschaft einbezieht, die Passagen identifiziert, von denen es glaubt, dass es am wichtigsten ist, sie vor der Öffentlichkeit zu schützen. Ich habe beschlossen, die vom FBI in dieser Vorlage vom 17. Januar vorgeschlagenen Schwärzungen für die weitere Klassifizierung zu akzeptieren.

Hiermit deklassifiziere ich die verbleibenden Materialien in der Mappe. Dies ist meine endgültige Entscheidung im Rahmen der Deklassifizierungsprüfung, und ich habe den Generalstaatsanwalt angewiesen, die in der FBI-Vorlage vom 17. Januar vorgeschlagenen Schwärzungen vorzunehmen und eine entsprechend geschwärzte Kopie an das Weiße Haus zurückzugeben.

Meine Entscheidung, die Materialien in der Mappe freizugeben, unterliegt den oben genannten Einschränkungen und erstreckt sich nicht auf Materialien, die aufgrund von Anordnungen des Foreign Intelligence Surveillance Court vor der Offenlegung geschützt werden müssen, und erfordert nicht die Offenlegung bestimmter personenbezogener Informationen oder anderer Materialien, die nach geltendem Recht vor der Offenlegung geschützt werden müssen. Dementsprechend hat der Generalstaatsanwalt auf meine Anweisung hin eine entsprechende Überprüfung durchgeführt, um sicherzustellen, dass die in der Mappe enthaltenen Materialien vom Weißen Haus in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht offengelegt werden dürfen.

Abs. 2. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in diesem Memorandum darf so ausgelegt werden, dass es die folgenden Punkte beeinträchtigt oder anderweitig beeinflusst:

(i) die Befugnisse, die einer Exekutivabteilung oder -behörde oder deren Leiter gesetzlich zugestanden werden; oder

(ii) die Funktionen des Direktors des Office of Management and Budget in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzesvorschläge.

(b) Dieses Memorandum wird in Übereinstimmung mit geltendem Recht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln umgesetzt.

(c) Dieses Memorandum beabsichtigt nicht und schafft keine Rechte oder Vorteile, weder materiell noch prozessual, die von irgendeiner Partei gegen die Vereinigten Staaten, ihre Abteilungen, Agenturen oder Körperschaften, ihre Beamten, Angestellten oder Vertreter oder irgendeine andere Person rechtlich oder nach Billigkeit durchsetzbar sind.

(d) Der Generalstaatsanwalt wird ermächtigt und angewiesen, dieses Memorandum im Bundesregister zu veröffentlichen.

DONALD J. TRUMP
Forwarded from Der Weg des Friedens
Virtuelle Einweihung 😅 --> Wir schauen einen Film - Exekutive Order - Trump läd ein für morgen früh - Maxwell declas
Schachzüge in letzter Minute:
- Entsiegelung von Dokumenten, vieles im Zusammenhang mit SpyGate
- Entsiegelung von Dokumenten im Fall Ghislaine Maxwell
- 150 Begnadigungen kommen
- Biden weint sich merkwürdigerweise die Augen aus
- Trump veröffentlicht ein "Abschieds"-Video, verweist nur auf eine "neue Administration", erwähnt Bidens Namen kein einziges Mal
- Wichtige Republikaner gehen nicht zu Trumps Abschiedsfeier, sondern zur Amtseinführung (sogar Trumps eigener VP)
- Gina Haspel tritt als CIA-Direktorin zurück
- Chris Miller setzt Patrioten als obersten NSA-Chefsyndikus (Anwalt) ein
- MSM/FBI-Kumpanen versuchen verzweifelt, die Truppen der Nationalgarde zu "überprüfen"
- WaPo versucht verzweifelt, Q mit einer "FBI-Geheimdienst-Briefing"-Bullshit-Geschichte zu diskreditieren
- Biden DNI Auswahl versucht verzweifelt, Q bei den Bestätigungsanhörungen zu diskreditieren

Selbst wenn morgen bei der Einweihung eine Show abgezogen wird, Biden vereidigt wird und den Eid ablegt, der im Wesentlichen den Wahldiebstahl durch Massenverrat abschließt, was wird in den nächsten 24-72 Stunden wohl passieren?

via JordanSather
Erste Begnadigung für heute:
Präsident Trump begnadigt den ehemaligen Chefstrategen des Weißen Hauses, Steve Bannon

https://twitter.com/Breaking911/status/1351739322110799875?s=20

Weitere unbedeutende listen wir einfach hier als Update:

Präsident Trump begnadigt die Rapper Lil Wayne und Kodak Blac

https://twitter.com/StollNews/status/1351754001977663488?s=20
Weitere Begnadigungen:

Kein Snowden oder Assange dabei.
[Englisch] [Deutsch]

Heute Mittag werden noch weitere folgen.
Forwarded from NEWS 17
Forwarded from NEWS 17
Es gibt nichts mehr was ich noch sagen müsste Patrioten. Wenn Sie immer noch bei mir sind und dies lesen, werden wir Zeuge der größten Militäroperation aller Zeiten. Gott hat dich in diesen Moment versetzt, um Teil von etwas zu sein, das noch nie zuvor gesehen wurde. Das ist mehr als etwas Besonderes, das ist biblisch.

Zusammen haben wir fast den Zusammenbruch unserer Nation miterlebt. Gemeinsam werden wir das nächste Kapitel des großen Erwachens beobachten. Die Gerechtigkeit wird bedient. Die Wahrheit wird enthüllt. Gott gewinnt.

Genieße die Show Patriots. 07
Forwarded from 🚨Unzensiert🚨
Giuliani reicht Amtsenthebungspapiere für Pelosi im Namen des Weißen Hauses ein

Rudy Giuliani betrat heute das 1st Circuit Court of Writs und reichte für Nancy Pelosi Amtsenthebungsverfahren ein. Giuliani, der als einer der talentiertesten juristischen Köpfe seiner Generation gilt, sagte, es sei an der Zeit, Maßnahmen zu ergreifen.

Laut Giuliani wurden die Amtsenthebungsverfahren in der Rehnquist Hall "im Namen des Weißen Hauses und des großen Volkes der Vereinigten Staaten von Amerika" eingereicht. Die Artikel zielen darauf ab, dass Pelosi wegen ihrer Rolle bei den Müller-Hexenjagden angeklagt, entfernt und wegen Hochverrats angeklagt wird.

Damit ein Amtsenthebungsverfahren gegen eine sitzende Kongressabgeordnete erfolgreich ist, muss der Senat die Maßnahme mit einfacher Mehrheit genehmigen, die Trump hat.

Da sie gemäß Artikel 7 Absatz 15 die Sprecherin des Hauses ist, erhält das Haus aufgrund des Interessenkonflikts keine Stimme über ihre Amtsenthebung.

@unzensiert
Forwarded from Patriot AlertsFAKE
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⚠️ WIR SIND DIE NACHRICHTEN⚠️

⭕️ Verlässlichkeit ist eine Tugend!

Q4U sagt: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

t.me/Q_For_You_Chat
@QWWG1WGA16PLUS1
Forwarded from Q-Anons News 🛡️
#TheBestIsYetToCome

Wer denkt das war es nun mit #Trump der irrt. Wer glaubt das #Biden regieren wird der ist ein Narr. Das ist der Anfang einer neuen Ära und das Ende des DS. Man sollte beachten, dass die #USA seit 1871 ein Handelskonstrukt innerhalb des Seerechts im Handelsrecht ist. Die Gesellschaft wurde für den District of Columbia, auch bekannt als Washington, D.C., gegründet. Na so was, heisst z.B. -während dessen sich alle anderen Staaten als unabhängig unter einer Republik gründen, zählt Biden seine letzten Stündchen umgeben von Zäunen und Stacheldraht.....und Trump wird der 19. Präsident der Republik Amerika. Was auch immer passieren wird, es ist DER Anfang einer neuen Ära für uns alle.
Das beste kommt zum Schluss 😎Enjoy

@SandySteen1