Es ist etwas im Busch im Freistaat Sachsen - MP Kretschmer könnte morgen einen ultraharten Lockdown mit Ausgangssperren verhängen. https://www.compact-online.de/verhaengt-kretschmer-cdu-morgen-den-grossen-sachsen-lockdown-mit-ausgangssperren/
COMPACT Online
Verhängt Kretschmer (CDU) Samstag den großen Sachsen-Lockdown mit Ausgangssperren?
Es ist kaum zu fassen, aber nach der gestrigen Lockdown-Verschärfungsorgie, die beim Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt beschlossen wurde, könnte die sächsische Staatsregierung schon Samstag noch weiter gehen und Ausgangssperren über weite Teile des Freistaates…
Sachsens MP Kretschmer (CDU) spielt schon seit Wochen mit der Idee eines harten Lockdowns mit Ausgangssperren. Wird er bei der morgigen Kabinettssitzung zuschlagen?
Anonymous Poll
49%
Ja, die hohen Inzidenzwerte in einigen sächsischen Landkreisen liefern ihm die nötige Handhabe.
41%
Nein, er hat Angst vor dem sächsischen Volkszorn, der dann auf die Straße getragen würde.
11%
Ich weiß nicht, ich brauche mehr Informationen.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen das Grundgesetz und ist ein klares Anzeichen einer menschenverachtenden Diktatur.
Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag gegen ein von der Stadt Gießen verhängtes Versammlungsverbot gegen die andauernden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie heute teilweise stattgegeben. Die Richter wiesen die Stadt Gießen höchstinstanzlich an, erneut über angemeldete Versammlungen zu entscheiden.
Es treffe nicht zu, dass die geltenden Corona-Verordnungen zu einem generellen Verbot von Versammlungen mit mehr als zwei Menschen aus unterschiedlichen Haushalten führen, heißt es in der Begründung."
https://unserenatur.net/verfassungsgericht-entlarvt-brd-als-diktatur-demonstrationsrecht-gilt-trotz-corona-pandemie/
Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag gegen ein von der Stadt Gießen verhängtes Versammlungsverbot gegen die andauernden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie heute teilweise stattgegeben. Die Richter wiesen die Stadt Gießen höchstinstanzlich an, erneut über angemeldete Versammlungen zu entscheiden.
Es treffe nicht zu, dass die geltenden Corona-Verordnungen zu einem generellen Verbot von Versammlungen mit mehr als zwei Menschen aus unterschiedlichen Haushalten führen, heißt es in der Begründung."
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Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
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Bald auch in Deiner Stadt!
Tourplan wird demnächst veröffentlicht - #honkforhope hält auch am Laufenden unter @honkforhopeoffiziell
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💕Wir sind für jede Unterstützung dankbar💕
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Gemeinsam Jetzt: @Friedensmarsch
Alexander Ehrlich: @alexander_ehrlich
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte gestern im Bundestag vor einer ausufernden Verschuldung des Bundes wegen Corona- Finanzhilfen. Man werde, so berichtete die SZ, im Dezember die staatlichen Kompensationen weiterzahlen, sagte sie in ihrer Regierungserklärung. Allen Bürgern müsse aber bewusst sein, "dass wir das nicht bis ultimo fortführen können, diese Art von Hilfen".
Hat dieses Mittel tatsächlich Wunderkräfte? Hält länger jung und schön?
Es klingt fast wie ein Wunder: Immer mehr Menschen schwören auf einen Stoff, der sich vorwiegend in Kernen roter Weintrauben konzentriert – OPC. Ihm werden vielerlei heilsame Wirkungen nachgesagt.
Es klingt fast wie ein Wunder: Immer mehr Menschen schwören auf einen Stoff, der sich vorwiegend in Kernen roter Weintrauben konzentriert – OPC. Ihm werden vielerlei heilsame Wirkungen nachgesagt.
Forwarded from Identitäre Bewegung Hamburg
Das Denkmal unseres einstigen Reichskanzlers Otto von Bismarck in Hamburg soll entstellt werden, weil dieser angeblich "deutschen Größenwahn" repräsentiere. Seitens der Kirche aber auch seitens der SPD schlug man vor das Bismarck-Denkmal zu entfernen oder zu enthaupten!
Bismarck trug zur Einheit unseres Volkes bei und ist daher eine Größe die es zu schätzen und nicht zu erniedrigen gilt!
Aus diesem Grund versammelten sich gestern Abend Aktivisten vor dem Kurt-Schuhmacher-Haus um ein Zeichen gegen den zeitgenössischen Selbsthass zu setzen!
Bismarck bleibt!
Bismarck trug zur Einheit unseres Volkes bei und ist daher eine Größe die es zu schätzen und nicht zu erniedrigen gilt!
Aus diesem Grund versammelten sich gestern Abend Aktivisten vor dem Kurt-Schuhmacher-Haus um ein Zeichen gegen den zeitgenössischen Selbsthass zu setzen!
Bismarck bleibt!
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Die Bande will uns Weihnachten verbieten! Das machen wir nicht mit! Hier die Gegenargumente.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Eilmeldung❗️
Vermutlich das erste Oberverwaltungsgericht in Deutschland stellte - ENDLICH!- fest: PCR-Tests können keine Infektiösität nachweisen:
https://www.ckb-anwaelte.de/download/OVG_NRW_Beschluss_vom_25.11.2020.pdf (Seite 8).
Allerdings zieht das Gericht leider nicht die weiteren nötigen konsequenten Schlüsse, was die Kollegin Jessica Hamed rügt:
https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000931JHJH1093-Oberverwaltungsgericht_Land_Nordrhein-Westfalen_2.pdf
Dort heißt es u.a.:
„ Die weitere Annahme des Senats, dass die Entwicklung der positiven Testungen trotz der von ihm auch erkannten eingeschränkten Aussagekraft eines positiven PCR-Tests, gleichwohl ein „belastbare[r] Rückschluss auf die Dynamik des Infektionsgeschehens erlauben“, ist wissenschaftlich und denkgesetzlich nicht nachvollziehbar.
Um es auf den Punkt zu bringen: Aus einer falschen Datengrundlage können keine richtigen Schlüsse gezogen werden.“
[...]
Nach alledem sind die Ausführungen des Senats ersichtlich in sich widersprüchlich und denkgesetzlich fehlerhaft, da der Senat, anders als das portugiesische Gericht, lediglich den halben Schluss aus der – richtigen – Feststellung, dass ein positiver PCR-Test keine Infektiösität belegt, gezogen hat.
Das Voranstehende konsequent zu Ende gedacht, bedeutet, dass wenn bei keinem positiven Fall klar ist, ob er infektiös ist, dies auch für die Fallgesamtheit gelten muss.
[...]
Die aktuelle Anknüpfung an die Anzahl der positiven Tests ist vielmehr unwissenschaftlich und damit willkürlich.“
@RASattelmaier
Vermutlich das erste Oberverwaltungsgericht in Deutschland stellte - ENDLICH!- fest: PCR-Tests können keine Infektiösität nachweisen:
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Forwarded from MICHAEL WENDLER 🚨 & TEAM (CC)
TRUMP STARTET MIT DER BESEITIGUNG VON DEEPSTATE SPIELERN !
JEDER DER DIE DEMOKRATIE UND DIE NATIONALE SICHERHEIT IN DEN USA GEFÂHRDET HAT WIRD ENTSORGT UND DAFÜR BEZAHLEN MÜSSEN!
BALD KLICKEN DIE HANDSCHELLEN 👊💥💥💥
Es wird EPISCH 😎
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