AfD HOLT JETZT CDU EIN Merz RASTET AUS - https://www.youtube.com/watch?v=dmCUoGxGlR0

Dieser TRICK rettet mich aus der POLIZEIKONTROLLE – SCHLUSS MIT SCHIKANE 🚔😤 - https://www.youtube.com/watch?v=vJg_c2_Z54E

Das obere Video ist ein Szenario eher für etwas ängstlichere Menschen.

Der Bundestag musste sämtliche Gesetze ersatzlos aufheben, des fehlenden Geltungsbereichs wegen! * Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am 24.04.2006 die Einführungsgesetze (EG) der Zivilprozessordnung (ZPO), der Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam und rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
#
Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
#
Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
.
www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/1-bmjbbg-kurz.pdf
#
Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
.
www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/2-bmjbbg-kurz.pdf
#
Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
.
www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/bestaetigung_rechtsbereinigungsgesetze.pdf
#
Rainer Wendt, Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
.
https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/
#
*Vorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen, Volker Schöne: BRD ohne Handlungsgrundlagen!*
.
https://deinerechte.wordpress.com/2011/10/27/vorstand-der-polizeigewerkschaft-sachsen-volker-schone-brd-ohne-handlungsgrundlagen/
#
Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“
#
OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 >>> Der Einsatz von privaten Dienstleistern zur Überwachung des ruhenden Verkehrs ist gesetzeswidrig
.
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“

Suche nach WW2 Gewehr - Wir finden VIEL MEHR!!! - https://www.youtube.com/watch?v=9bJQrmxDDkw

Sticheln die Russen häufig an der NATO-Ostgrenze – Ehrliche Antwort eines Piloten - https://odysee.com/@RTDE:e/-Sticheln-die-Russen-h%C3%A4ufig-an-der-NATO-Ostgrenze---%E2%80%93-Ehrliche-Antwort-eines-Piloten:2

Dieser Oberst musste mal den Alliierten vor der Kamera raushängen lassen! 😁

Kann das real sein? Sie wollen mit dem Schlauchboot die Eiswand durchquert haben.

🚨Eine geopolitische Macht entsteht

Was als diplomatische Geste begann, könnte sich zu einer echten geopolitischen Orientierung entwickeln.

Dies ist eine bedeutende Veränderung in der Haltung Indiens gegenüber China und könnte sich als eine der folgenreichsten geopolitischen Entwicklungen des 21. Jahrhunderts erweisen.

Modi erklärte nun: „Die Beziehungen zwischen Indien und China waren außergewöhnlich stark.... Unsere Partnerschaft sollte auch in Zukunft so eng bleiben und weiter wachsen“. Er geht sogar so weit, Indien und China mit einer „Familie“ zu vergleichen, in der „nicht immer alles perfekt ist“, aber der Fokus darauf liege, „dass Unterschiede nicht zu Streitigkeiten werden“, um „eine stabile und kooperative Beziehung aufzubauen“. uncutnews.com

Wenn diese Menschen wüssten...

Wer kauft DAS bitte XXL Mystery Gadgets - https://www.youtube.com/watch?v=XEAnodEr8qQ

German Top Singles 1978 (all songs) - https://www.youtube.com/watch?v=soq6ykA3ptE

🚔 Polizei verhindert Kindesentführung auf der A1 – Dramatische Szenen bei Verkehrskontrolle - https://www.youtube.com/watch?v=ImHfVMOZCIM