Pressemitteilung
Anwaltsteam reicht Haftbeschwerde ein
Das Anwaltsteam von Michael Ballweg hat am 11. September 2022 Haftbeschwerde gegen die Fortsetzung der Untersuchungshaft des Gründers von Querdenken eingereicht.
Das Amtsgericht hat jetzt drei Tage Zeit der Beschwerde abzuhelfen. Hiernach ist das Landgericht Stuttgart zur Entscheidung berufen.
Das Anwaltsteam erwartet eine umgehende Freilassung von Ballweg, da sich in der elf Wochen andauernden Untersuchungshaft keiner der Vorwürfe bestätigt hat - im Gegenteil, sämtliche bloßen Mutmaßungen der Staatsanwaltschaft haben sich in den letzten Wochen geradezu "in Luft aufgelöst". Noch immer hat die Staatsanwaltschaft keinen einzigen Cent gefunden, den der Gründer der maßnahmenkritischen Initiative für sich verwendet haben soll. Der Betrag, der für die Staatsanwaltschaft sozusagen "noch unklar" ist, macht inzwischen nur noch ein Fünftel des ursprünglich vorgeworfenen Betrages aus.
Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Stuttgart stehen aus Sicht des Anwaltsteams mit dem Rücken zur Wand. Während die Haftentlassung am 19. August 2022 noch mit der Begründung abgelehnt wurde, daß es auf die Gründe der Zuwendungen durch Schenkungen gar nicht ankäme und deshalb Zeugen nicht gehört werden müssten, versuchen Stastsanwaltschaft und Polizei aktuell mit manipulierenden Suggestivfragen Zeugen zu finden, die ihre Version bestätigen. In dieser vorgefertigten Vernehmung an alle Spender verrät die Polizei mithilfe der Staatsanwaltschaft Inhalte aus der Ermittlungsakte und persönliche Angelegenheiten von Michael Ballweg, die mit dem Strafvorwurf in keinem Zusammenhang stehen.
Dr. Alexander Christ, Sprecher des Anwaltsteams erklärte, dies stelle einen "ungeheuerlichen Vorgang" dar, der in der Justizgeschichte seinesgleichen suche. Manipulative Suggestivfragen sind nach der Bewertung des Anwaltsteams nicht statthaft und müssen dazu führen, daß hierdurch herbeigeführte Antworten nicht verwendbar sein dürften, wenn diese Michael Ballweg belasten. Als unstatthaft bewertet es das Anwaltsteam auch, dass die Staatsanwaltschaft Details aus der Ermittlungsakte im laufenden Verfahren öffentlich macht. Es werden deshalb Strafanzeigen gegen die ermittelnde Staatsanwältin und den namentlich genannten Ersten Polizeihauptkommissar wegen Geheimnisverrats geprüft. Zugleich prüfe man einen Schmerzensgeldanspruch gegen beide, da die manipulative Form der Zeugenbefragung lediglich der Diskreditierung des Beschuldigten und nicht der Wahrheitsfindung diene.
Die Tatsache, daß die Stastsanwaltschaft nun "schmutzige Wäsche" wasche, zeige jedoch erneut, daß man nichts Vorwerfbares gegen den Querdenkengründer in der Hand habe. Das Anwaltsteam erwartet, daß sich die nun erst befragten Zeugen deutlich in den Fragebögen äußern werden und sich die zweckungebundene Schenkungsabsicht der Zuwender bestätigt. Schon jetzt kann man aufgrund der zu vermutenden politischen Einflußnahme und Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft sagen, daß sich der Justizskandal zu einem politischen Skandal ausweitet.
#FreeMichaelBallweg #ichstehehinterMichaelBallweg
Anwaltsteam reicht Haftbeschwerde ein
Das Anwaltsteam von Michael Ballweg hat am 11. September 2022 Haftbeschwerde gegen die Fortsetzung der Untersuchungshaft des Gründers von Querdenken eingereicht.
Das Amtsgericht hat jetzt drei Tage Zeit der Beschwerde abzuhelfen. Hiernach ist das Landgericht Stuttgart zur Entscheidung berufen.
Das Anwaltsteam erwartet eine umgehende Freilassung von Ballweg, da sich in der elf Wochen andauernden Untersuchungshaft keiner der Vorwürfe bestätigt hat - im Gegenteil, sämtliche bloßen Mutmaßungen der Staatsanwaltschaft haben sich in den letzten Wochen geradezu "in Luft aufgelöst". Noch immer hat die Staatsanwaltschaft keinen einzigen Cent gefunden, den der Gründer der maßnahmenkritischen Initiative für sich verwendet haben soll. Der Betrag, der für die Staatsanwaltschaft sozusagen "noch unklar" ist, macht inzwischen nur noch ein Fünftel des ursprünglich vorgeworfenen Betrages aus.
Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Stuttgart stehen aus Sicht des Anwaltsteams mit dem Rücken zur Wand. Während die Haftentlassung am 19. August 2022 noch mit der Begründung abgelehnt wurde, daß es auf die Gründe der Zuwendungen durch Schenkungen gar nicht ankäme und deshalb Zeugen nicht gehört werden müssten, versuchen Stastsanwaltschaft und Polizei aktuell mit manipulierenden Suggestivfragen Zeugen zu finden, die ihre Version bestätigen. In dieser vorgefertigten Vernehmung an alle Spender verrät die Polizei mithilfe der Staatsanwaltschaft Inhalte aus der Ermittlungsakte und persönliche Angelegenheiten von Michael Ballweg, die mit dem Strafvorwurf in keinem Zusammenhang stehen.
Dr. Alexander Christ, Sprecher des Anwaltsteams erklärte, dies stelle einen "ungeheuerlichen Vorgang" dar, der in der Justizgeschichte seinesgleichen suche. Manipulative Suggestivfragen sind nach der Bewertung des Anwaltsteams nicht statthaft und müssen dazu führen, daß hierdurch herbeigeführte Antworten nicht verwendbar sein dürften, wenn diese Michael Ballweg belasten. Als unstatthaft bewertet es das Anwaltsteam auch, dass die Staatsanwaltschaft Details aus der Ermittlungsakte im laufenden Verfahren öffentlich macht. Es werden deshalb Strafanzeigen gegen die ermittelnde Staatsanwältin und den namentlich genannten Ersten Polizeihauptkommissar wegen Geheimnisverrats geprüft. Zugleich prüfe man einen Schmerzensgeldanspruch gegen beide, da die manipulative Form der Zeugenbefragung lediglich der Diskreditierung des Beschuldigten und nicht der Wahrheitsfindung diene.
Die Tatsache, daß die Stastsanwaltschaft nun "schmutzige Wäsche" wasche, zeige jedoch erneut, daß man nichts Vorwerfbares gegen den Querdenkengründer in der Hand habe. Das Anwaltsteam erwartet, daß sich die nun erst befragten Zeugen deutlich in den Fragebögen äußern werden und sich die zweckungebundene Schenkungsabsicht der Zuwender bestätigt. Schon jetzt kann man aufgrund der zu vermutenden politischen Einflußnahme und Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft sagen, daß sich der Justizskandal zu einem politischen Skandal ausweitet.
#FreeMichaelBallweg #ichstehehinterMichaelBallweg
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Forwarded from Mäckle macht gute Laune
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📌📌📌
Blumen für die Queen vs. Blumen für Lady Diana.
Die Menschen sind wach und man bekommt sie nie wieder zurück in die Zahnpastatube. 😉
🌞🍷 Lust auf Gute Laune?
👉👉 https://news.1rj.ru/str/macklemachtgutelaune
♦️🔹♦️🔹♦️🔹♦️🔹♦️🔹♦️
Mäckle schafft Wissen!
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https://news.1rj.ru/str/maeckleschafftwissen
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Forwarded from Freie Sachsen
Mindestens (!) 40.000 Sachsen heute auf der Straße!
Die Zahl der protestierenden Bürger explodiert regelrecht. Nach unserer Berechnung wurde heute erstmal die Marke von 40.000 Bürgern überschritten. Zwar gibt es noch nicht für alle Proteste Teilnehmerzahlen, doch selbst wenn man die großen Proteste (über 300) addiert und für die übrigen ca. 150 Städte einen Mittelwert von 100 nimmt, was angesichts vieler Spaziergänge, die zwischen 200 und 250 Teilnehmern liegen, eher niedrig angesetzt ist, kommen wir auf eine Zahl über 40.000. Und das zeigt: Wir werden immer mehr, nächste Woche fällt dann hoffentlich die 50.000!
Bisher bekannte Teilnehmerzahlen über 300:
(alle ungefähr, Liste wird fortlaufend erweitert)
Chemnitz: 3000
Bautzen 2000
Zwickau 1800
Dresden 1300
Altenburg 1500
Leipzig 1200
Görlitz 1000
Freiberg 1000
Schwarzenberg 800
Schneeberg 800
Kamenz 800
Auerbach (Vgtl.) 800
Zittau 700
Freital 600
Dippoldiswalde 580
Oschatz 450
Annaberg-Buchholz 350
Weinböhla 335
Bischofswerda 300
Zschopau 300
Waldheim 300
Eilenburg 300
Crimmitschau 300
Borna 300
Bad Schandau 300
Schreibt die Teilnehmerzahlen eurer lokalen Spaziergänge gerne in die Kommentare, wir führen alle Städte über 300 auf und berücksichtigen die weiteren Angaben für unsere Berechnung, um möglichst genau herauszufinden, wieviele Bürger wir heute auf der Straße waren!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die Zahl der protestierenden Bürger explodiert regelrecht. Nach unserer Berechnung wurde heute erstmal die Marke von 40.000 Bürgern überschritten. Zwar gibt es noch nicht für alle Proteste Teilnehmerzahlen, doch selbst wenn man die großen Proteste (über 300) addiert und für die übrigen ca. 150 Städte einen Mittelwert von 100 nimmt, was angesichts vieler Spaziergänge, die zwischen 200 und 250 Teilnehmern liegen, eher niedrig angesetzt ist, kommen wir auf eine Zahl über 40.000. Und das zeigt: Wir werden immer mehr, nächste Woche fällt dann hoffentlich die 50.000!
Bisher bekannte Teilnehmerzahlen über 300:
(alle ungefähr, Liste wird fortlaufend erweitert)
Chemnitz: 3000
Bautzen 2000
Zwickau 1800
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Leipzig 1200
Görlitz 1000
Freiberg 1000
Schwarzenberg 800
Schneeberg 800
Kamenz 800
Auerbach (Vgtl.) 800
Zittau 700
Freital 600
Dippoldiswalde 580
Oschatz 450
Annaberg-Buchholz 350
Weinböhla 335
Bischofswerda 300
Zschopau 300
Waldheim 300
Eilenburg 300
Crimmitschau 300
Borna 300
Bad Schandau 300
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Forwarded from 1000 Angels (ANGEL 3)
Coming to a school near you….
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Die Pipeline "ist bereit zur Nutzung, mit Gas gefüllt, entspricht den Anforderungen, und die technischen Überprüfungen sind durchgeführt".
Keine Ahnung ob Russland dann liefert. Denke nur, alles ist besser als Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Deindustrialisierung und Instabilität würde Deutschlands Verteidigungsfertigkeit (und die der EU) jedenfalls mittelfristig erheblich schwächen.
Also wenn man schon nicht zur Kenntnis nehmen will, was diese Energiepreisexplosion mit Menschen und Gesellschaft macht…
https://www.finanzen.net/nachricht/rohstoffe/als-ersatz-gaslieferstopp-russischer-botschafter-bietet-inbetriebnahme-von-nord-stream-2-an-11702269
t.me/Rosenbusch
Keine Ahnung ob Russland dann liefert. Denke nur, alles ist besser als Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Deindustrialisierung und Instabilität würde Deutschlands Verteidigungsfertigkeit (und die der EU) jedenfalls mittelfristig erheblich schwächen.
Also wenn man schon nicht zur Kenntnis nehmen will, was diese Energiepreisexplosion mit Menschen und Gesellschaft macht…
https://www.finanzen.net/nachricht/rohstoffe/als-ersatz-gaslieferstopp-russischer-botschafter-bietet-inbetriebnahme-von-nord-stream-2-an-11702269
t.me/Rosenbusch
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Diese distamzierei macht michel ja schon immer gern mit. Ich hab jahrelang demos organisiert, immer kam „wenn DIE kommen, kommen WIR nicht“ und andersrum. Kindergarten und verlierermentalität.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus241014725/Ulf-Poschardt-Die-Union-hat-laengst-aufgehoert-die-AfD-herauszufordern.html
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus241014725/Ulf-Poschardt-Die-Union-hat-laengst-aufgehoert-die-AfD-herauszufordern.html
DIE WELT
Ulf Poschardt: Die Union hat längst aufgehört, die AfD herauszufordern - WELT
Seit die AfD in den Parlamenten sitzt, haben sich alle übrigen Parteien den „Kampf gegen rechts“ auf die Fahne geschrieben. Nur: Wer die echten Nöte der Menschen im Land verachtet, muss sich nicht wundern, wenn die AfD wieder erstarkt. Das gilt vor allem…
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Forwarded from mindofheart · SelbstBewusstSein
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🥳
Maryam Namazie klagt heute per Tweet:
"Als ich für Zahra und Elham sprach, die wegen ihres #LGBT-Aktivismus hingerichtet werden sollten, begann eine Gruppe Allah o Akbar zu rufen, weil sie sich durch #AllahIsAWoman beleidigt fühlten. Nicht beleidigt durch die Hinrichtung von 2 Frauen im Iran, sondern durch ein Zeichen."
https://twitter.com/KiranNaz96/status/1569332465935728643?t=HmONeHahZK2K7d3a_8SsZw&s=19
Tja, so ist das wohl, wenn die Extreme aufeinanderprallen...Maryam Namazie klagt heute per Tweet:
"Als ich für Zahra und Elham sprach, die wegen ihres #LGBT-Aktivismus hingerichtet werden sollten, begann eine Gruppe Allah o Akbar zu rufen, weil sie sich durch #AllahIsAWoman beleidigt fühlten. Nicht beleidigt durch die Hinrichtung von 2 Frauen im Iran, sondern durch ein Zeichen."
https://twitter.com/KiranNaz96/status/1569332465935728643?t=HmONeHahZK2K7d3a_8SsZw&s=19
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Das stimmt so nicht ganz. Auf eine polizeiliche aufforderung, zur vernehmung/aussage zu kommen, muss man gar nicht reagieren, weder zur sache noch zur person. Hat unser anwalt uns schon vor 20 jahren gesagt und so haben wir das immer gemacht. Erst auf schreiben von staatsanwaltschaft sollte man reagieren.👇👇👇
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wichtige Information💥
• Wer den Fragebogen der Polizei in Bezug auf Schenkungen an Michael Ballweg veröffentlicht, kann sich eventuell strafbar machen. Also bitte vorsichtig sein.
Generell:
• Auf eine polizeiliche Zeugenvernehmung muss man sich nicht zur Sache (nur zu Personalien) einlassen. Die Aussagepflicht besteht nur bei einer Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft.
• Wenn man sich zur Sache einlässt, soll man die Wahrheit sagen.
• Kann man sich nicht erinnern, sollte man das auch klar formulieren, anstatt jemandem Helfen zu wollen, oder belasten zu wollen.
Klarstellung:
Gem.§§ 161a Abs. 1, 163 Abs. 3 StPO muss man einer polizeilichen Vernehmung dann Folge leisten, wenn dieser Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt. Entscheidend ist also, ob in der schriftlichen Ladung ein Hinweis steht, dass die Polizei von der Staatsanwaltschaft beauftragt wurde, den Zeugen zu vernehmen.
Fehlt dieser Hinweis, muss der Zeuge weder eine Aussage machen noch zu dem genannten Vernehmungstermin erscheinen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
• Wer den Fragebogen der Polizei in Bezug auf Schenkungen an Michael Ballweg veröffentlicht, kann sich eventuell strafbar machen. Also bitte vorsichtig sein.
Generell:
• Auf eine polizeiliche Zeugenvernehmung muss man sich nicht zur Sache (nur zu Personalien) einlassen. Die Aussagepflicht besteht nur bei einer Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft.
• Wenn man sich zur Sache einlässt, soll man die Wahrheit sagen.
• Kann man sich nicht erinnern, sollte man das auch klar formulieren, anstatt jemandem Helfen zu wollen, oder belasten zu wollen.
Klarstellung:
Gem.§§ 161a Abs. 1, 163 Abs. 3 StPO muss man einer polizeilichen Vernehmung dann Folge leisten, wenn dieser Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt. Entscheidend ist also, ob in der schriftlichen Ladung ein Hinweis steht, dass die Polizei von der Staatsanwaltschaft beauftragt wurde, den Zeugen zu vernehmen.
Fehlt dieser Hinweis, muss der Zeuge weder eine Aussage machen noch zu dem genannten Vernehmungstermin erscheinen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
👍14🤮1
Forwarded from Project Veritas
More reactions from the media to #TheSecretCurriculum with a full page spread in New York Post.
👍4
Forwarded from Ayse Meren
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
‼️Sahra Wagenknecht: „Ich finde dringend notwendig, dass die Menschen auf die Straße gegen…!“‼️
@Ayse_Meren_HP
Quelle: @GlobalPatriots
@Ayse_Meren_HP
Quelle: @GlobalPatriots
👏33👍7
Aber das is zu gut, das muss noch👇👇👇 karma is a bitch, but only if YOU are….
🇮🇹 Antonello De Pierro (53), Präsident der Partei "Italia dei Diritti", kettet sich im vergangenen Jahr selbst an, um die allgemeine Impfpflicht 💉 zu erzwingen. Er forderte, die Verweigerung einer Impfung als Straftat ⚖️ zu verfolgen. Außerdem trat er für eine Kennzeichnungspflicht von Ungeimpften🎗ein.
❤️🩹 Am 11.9.22 verlautbarte seine Partei, Antonello De Pierro habe heute einen unerwarteten medizinischen Notfall erlitten.
👉🏻 Alle Meldungen unter: https://news.1rj.ru/str/coronaimpftod
❤️🩹 Am 11.9.22 verlautbarte seine Partei, Antonello De Pierro habe heute einen unerwarteten medizinischen Notfall erlitten.
👉🏻 Alle Meldungen unter: https://news.1rj.ru/str/coronaimpftod
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