Kein Kommentar.

https://www.bild.de/bild-plus/politik/ausland/politik-ausland/israel-plant-gegen-angriff-auf-iran-attacke-soll-kurz-bevorstehen-87899938.bild.html

Verkehrsminister Volker Wissing (53, FDP) wirft den Grünen eine Blockade des Klimaschutzgesetzes vor – und warnt vor Fahrverboten an Wochenenden ab Mitte Juli. Die Grünen sagen dagegen: stimmt nicht!

▶︎ Die Umweltpartei erklärte am Samstag: Fahrverbote „lehnen die Grünen im Bundestag als unsachgemäß und unverhältnismäßig ab“. Stattdessen solle Wissings Haus „endlich ein Programm für eine klimagerechte Mobilität“ vorlegen – alle anderen Ministerien hätten bereits Maßnahmen vorgeschlagen, um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Wissing schüre „völlig unbegründet Ängste bei den Menschen“.

Fest steht: Die Regierung hat die Änderung des Klimaschutzgesetzes bereits im September abgesegnet. Jetzt ist der Bundestag dran, doch die Grünen-Fraktion mauert. An ihrer Spitze stehen Katharina Dröge (39) und Britta Haßelmann (62).

Dröge gehört zum linken Flügel, ist Expertin für Wirtschaft und Klimapolitik. Haßelmann zählt zu den gemäßigten Realos. Beide vereint der Einsatz für mehr Fahrräder, Busse und Bahnen.

👉Quelle

🦁https://news.1rj.ru/str/bleibtstark

The CDC uses scare tactics to incentivize people into getting an annual flu shot - despite studies repeatedly showing that flu shots have been from zero to less than 50% effective in preventing type A or B influenza over the past several years.

According to the CDC, the annual death toll from influenza (36,000) is GREATER than the well documented 1968-9 'Hong Kong flu' pandemic (34,000). How do they get those numbers?

The answer is data manipulation. Are you surprised?

Guten Morgen Euch. Ist DAS eine Farbe? Das hat Gott uns geschenkt. All das Schöne auf dieser Welt. Das Meer, den Wald, den Himmel, die Berge… uns UND den Tieren. Auf dass wir dieses Paradies teilen und erhalten.

Gibts da was Neues? Is ja schon zwei Wochen her?

https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/europaeische-staatsanwaelte-nehmen-von-der-leyen-wegen-impfstoff-deals-ins-visier

Nach dem Auftritt bei »Welt-TV« droht mir die Telekom mit dem nächsten Prozeß. Tut mir leid, ich hatte da im Eifer des Gefechts etwas verwechselt. Gerne stelle ich das hiermit richtig und ich hoffe, daß die Marketing-Abteilung der Telekom nun wieder beruhigt schlafen kann.

ZEIT: Bundesverfassungsgericht gibt Beschwerde von Julian Reichelt statt (🔗)

Herzlichen Glückwünsch @jreichelt zu dieser grundrechtskonformen Entscheidung, bei der das #Bundesverfassungsgericht seinen Dienst getan hat.

"Die KG Entscheidung ist ein Witz, schaut man sich den weiterhin abrufbaren Tweet mit eindeutigem Zusammenhang zur Entwicklungshilfe “für Afghanistan” an." war im November 2023 meine Einschätzung (https://x.com/dablitz_f/status/1724925514534605231), die das Bundesverfassungsgericht heute etwas wortreicher bestätigte.

Interessant finde ich auch die Ausführung in Randnummer 25: "Von einem vornherein aussichtslosen Rechtsbehelf muss aber nicht Gebrauch gemacht werden".

Mir fallen in diesem Zusammenhang sehr viele Verfahren ein, bei denen trotz von vornherein bestehender und begründeter Aussichtslosigkeit das Bundesverfassungsgericht die Anträge zum Schutz der Grundrechte abschlägig beschieden hat. Es seien noch nicht alle Rechtsbehelfe ausgeschöpft worden. #Pandemie

Da galten die #Grundrechte auch - "nur eben anders, als vor der Krise". (Zitat Harbarth)

Der Rechtsstaat funktioniert - immer nur selektiv.
#Aufarbeitung

https://www.nwzonline.de/interview/karlsruhe-nwz-interview-mit-stefan-harbarth-mir-ist-um-die-zukunft-des-rechtsstaates-nicht-bange_a_50,8,1385246164.html
(X🔗) @RA_Friede

Da kämpfen „wir Frauen“ (in Anführungszeichen, weil ich nicht in eine Kategorie fallen möchte mit Baerbock, Straack-Zimmermann, Lang, von der Leyen…) jahrzehntelang für unsere eigenen Bereiche und DANN? Erobern die Männer es von hintenrum zurück. Schlau, gelle? Und NOCH schlauer, weil die Woke-Frauen das auch noch für „befreiend“, „gleichberechtigt“ und so halten.
Chapeau, die Herren! 🤣😳

„Facharbeiter“ aus dem Ausland abzuwerben, ist menschenfeindlich. Diese Menschen werden gebraucht, um ihre Heimat voranzubringen und egoistische deutsche Politiker wollen sie nach Deutschland holen, um.. ja, um was? Sie hier in den Sozialkassen wiederzufinden (als Empfänger, nicht Zahler)? Sich Wählerstimmen zu sichern? Die alten Pläne zur Zerstörung Deutschlands umzusetzen? Jedenfalls NICHT, um diesen Menschen zu helfen, die aus ihrer gewohnten, vertrauten Umgebung gerissen werden, von ihrer Familie getrennt werden (Familie ist mehr als die Frau und Kinder, die auch als Facharbeiter herkommen) und hier auf sich gestellt allen schlechten Einflüssen (auch von Mit-Fachkräften) ausgesetzt sind. Die Länder, aus denen diese Menschen kommen, werden teilweise seit Jahrhunderten vom Westen geplündert, unterdrückt und ausgebeutet. Anstatt damit aufzuhören (hey, Mr. Macron, wie wäre es, die ganzen afrikanischen Zeiten, die immer noch in Franc zahlen müssen und ihre Bodenschätze quasi an Euch verschenken müssen, in Ruhe zu lassen? Euch fur Euren immer noch andauerndes rassistisches Kolonialistengehabe zu entschuldigen?), wird munter weiter gemacht. Erbärmlich. Wie fast Alles heutzutage.
#Migration
#Kolonialismus
#Facharbeiter

https://news.1rj.ru/str/FreedomForFuture

Die deutschen Atomkraftwerke werden jetzt verschrottet.
Grüne, SPD und FDP bejubeln das, was sonst ein Feind macht, der ein anderes Land angreift: Die Energieversorgung zerstören.

58 Prozent der Bundesbürger halten den Ausstieg aus der Kernkraft für falsch, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa von Anfang April 24 zeigt. Im Osten der Republik sind es sogar 78 Prozent.

Mehr zum Thema im folgenden Artikel.
(Wenn Ihr auf »Ich unterstütze bereits« klickt, könnt Ihr den Artikel lesen.)

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/ein-jahr-atomausstieg-habeck/

Kotzt Euch diese Lügerei auch so an?

Der ganze ÖRR könnte pleite gehen. Kann der Bürger nur gewinnen. Geld (Schluss mit GEZ) und Wissen (selber recherchieren).

Wer braucht schon begabte oder schlaue Menschen. Ein Haufen Blödmänner lässt sich doch viel besser regieren. Die merken dann auch nicht, WIE blöd die Regierung ist. Und das Geld für Förderungen könnte man dann für Bürgergeld für Fachkräfte investieren. Oder in Bomben. Besser noch in Bomben. Oder Masturbationsräume für 4-jährige. Dann werden wir halt alle Bonobos. Geht auch.

Frage beim Amt zur Staatsangehörigkeit. Passt auch dazu, dass es vor 1914 ja keine Reisepässe gab. Der WAHNSINN.

Kennt Ihr sowas auch? Was soll das? Die schreiben einen an und fragen, was man von ihnen will? Hä? Verstehe nur Bahnhof (Bahnhof schreib ich hier, privat sag ich Djihad. Ja, versteht keiner. Macht nix.).