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Freedom for all living beings. Stop suppression. @sabine_brigitte_pankau
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Das Schlimme, was ich finde: dass man für den deutschen Pass Werbung machen muss. Wie für Sauerbier.

https://www.nordkurier.de/politik-wirtschaft/werbung-fuer-arabische-fluechtlinge-baerbock-haus-wehrt-sich-gegen-vorwuerfe-2410937
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Zum Bratwurstpost oben.
Wenn alle geimpft sind, ist alles gut und wir können mit denen, die es überleben, ein riesiges Sportfest feiern.

https://news.1rj.ru/str/FreedomForFuture
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Die zurückgetretene Staatsanwältin im Cum ex Betrug im Interview
https://vm.tiktok.com/ZGe9dexC4/
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Es GIBT keine Impfschäden. Es gibt nicht mal Nebenwirkungen. Die Impfung ist wirksam, sicher und nebenwirkungsfrei. Punkt.

https://www.swr.de/swr1/swr1leute/kabarettistin-christine-prayon-long-covid-impfschaden-corona-100.html
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UN-ER-HÖRT. 🤡
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Bedeutet das dann nicht, dass Frau Faeser und der Rest, der es so sieht wie sie, sich nicht auf dem Boden der Verfassung befinden?
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Der is doch nur traumatisiert. Und wenn die Frau den empfohlenen Tanz aufgeführt hätte und nicht so nen kurzen Rock angezogen. Bah.👇👇
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RKI verwischt Spuren des Staatsverbrechens

Von Herbert Ludwig

Fast drei Jahre lang lieferten die willigen wissenschaftlichen Helfer des Robert Koch Instituts ihren politischen Vorgesetzten mit der Corona-Einschätzung „hohes Risiko“ die gewünschte „wissenschaftliche“ Begründung für die willkürlichen totalitären Maßnahmen, wohl wissend, dass es dafür keine wissenschaftlichen Fakten gab. [1]

Jetzt, nachdem die Veröffentlichung der Protokolle ihres Krisenstabes die Ungeheuerlichkeiten ans Licht gebracht hat, versuchte das RKI die Dokumentation der andauernden hohen Risikobewertung zu löschen, damit sie ihm bei einer echten Aufarbeitung nicht peinvoll vorgehalten werden können, vergeblich.

Das große Staatsverbrechen wird aufgeklärt werden, einschließlich seiner internationalen Dimensionen.

I.  RKI löscht Risikobewertungen

Unter diesem Titel veröffentlichte Prof. Stefan Homburg in seinem Aufklärungs-Kanal „homburgshintergrund“ ein weiteres Video, dessen Transkript wir nachfolgend bringen:

„Ich habe etwas entdeckt, und zwar hat das RKI die Risikobewertungen zu Corona im Netz gelöscht. Ist das wichtig? Und ob, jahrelang hing unser Leben von diesen Bewertungen ab. Wenn das RKI sagte, das Risiko sei mäßig oder moderat, dann konnten wir leben wie die Menschen in früherer Zeit jahrhundertelang. Wenn das RKI aber sagte, das Risiko sei hoch, dann kamen Kita- und Schulschließungen, Lockdowns, Ausgangssperren, und alte Menschen wurden in Pflegeheimen isoliert, durften nicht besucht werden, bis sie starben. Reguläre Beerdigungen mit vielen Gästen waren auch verboten. >> hier weiterlesen:

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2024/04/22/rki-verwischt-spuren-des-staatsverbrechens/
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Forwarded from Friedemann Däblitz
LTO: "Gesetz gegen geheime Wei­sungen an Staats­an­wälte" (zum Artikel 🔗)

"Zur Klarstellung schlägt der Referentenentwurf vor, Weisungen nur zuzulassen: "zur Verhinderung rechtswidriger Entscheidungen", "soweit in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht ein Entscheidungs- oder Beurteilungsspielraum besteht" oder "im Bereich der Ermessensausübung". Justizfremde Erwägungen sind ausdrücklich ausgeschlossen. Entsprechend soll § 146 GVG geändert werden."

☝️M.E. war das in der verfassungsrechtlichen Theorie ohnehin schon so. Nun soll es gesetzlich klargestellt werden und ein Transparenzgebot normiert. Letzteres wird sich nicht kontrollieren lassen, zumal das große Problem auch die indirekten und unausgesprochenen Weisungen sein dürften.

Der rechtsstaatswidrige Fehlgriff ist die #Weisungsbefugnis für sich. Es braucht keine Klarstellung von verfassungsrechtlich bereits (theoretisch) Gegebenem und keine wohlklingende Scheintransparenz.

An der Weisungsbefugnis soll aber nicht gerüttet werden:

„Mit seinem Entwurf bekennt sich das BMJ zum Weisungsrecht. In dem Entwurf wird die Bedeutung des Weisungsrechts für die demokratische Legitimation der Staatsanwaltschaft betont. […] Der BMJ-Entwurf geht deshalb davon aus, dass eine Abschaffung des Weisungsrechts gegen Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz verstößt.“

- Der Letzte Satz Trifft den Nagel neben den verfassungsrechtlichen Kopf. 🤡 (X🔗) @RA_Friede
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Länder mit den meisten Juden 2023 | Statista

https://de.wikipedia.org/wiki/Claudia_Sheinbaum

Wie in den USA, wo die Zahl der jüdischen Politiker in keinster Weise ihrem prozentualen Anteil an der Bevölkerung entspricht.

https://news.1rj.ru/str/FreedomForFuture
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Ach was🤡
Er hatte doch Sommer 2020 schon gesagt „wir müssen uns vieles verzeihen“. Auch wenn es sicher nur Gelaber war. Aber dann wurde er von Lauterbach ersetzt und DER, naja, wissen wir ja.
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Ich weine jetzt ein bisschen. Manchmal hält man diese Welt nicht mehr aus… gute Nacht
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Das irre: ich habe mich da jahrelang fur eingesetzt, weil die Hürde ja undemokratisch ist (und die MUT-Partei ja immer bei 1,5% lag)und immer haben „die Großen“ es abgelehnt, aus Angst vor Konkurrenz. Und jetzt, wo sie teilweise selbst nicht mehr groß sind, gehts plötzlich.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/kippt-karlsruhe-die-fuenfprozenthuerde/
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