Tagesschau: Bundesrat billigt Bezahlkarte für Asylsuchende

„Die Karte war in der Ampelkoalition lange umstritten, vom Bundesrat wurde sie jedoch ohne große Debatte abgenickt. (..) Die Möglichkeit, Bargeld abzuheben, wird aber eingeschränkt. Überweisungen ins Ausland sind ebenfalls nicht mehr möglich. (…) Faeser (erhofft) sich eine Entlastung der Verwaltung durch die vorgesehene Verbesserung des Datenaustauschs zwischen den Behörden (…)

Im vergangenen November hatten sich Bund und Länder auf die Bezahlkarte geeinigt. Einige Bundesländer haben die Karte bereits auf Landesebene eingeführt - verpflichtet dazu sind die Länder und Kommunen jedoch nicht. Sie können selbst entscheiden, ob sie die Karte nutzen und wie die konkrete Ausgestaltung aussieht.“

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesrat-bezahlkarte-100.html
@RA_Friede

Satire?

Als Bürgerin der BRD stelle ich mich klar gegen den geplanten WHO- Pandemievertrag. Dieser Vertrag tritt automatisch in Kraft, wenn die deutsche Regierung ihm nicht vor der WHO-Versammlung vom 27.05.2024 bis 01.06.2024 schriftlich widerspricht. Ich fordere diesen Widerspruch. Ich WILL diesen Vertrag nicht. Du auch nicht? Dann positioniere Dich!

Soweit isses, dass selbst Elon sich über uns wundert (er hatte sich ja auch schon über das Verbot von „Alles für Deutschland“ gewundert;))

Danke! Ich hoffe, auch die Berufung wird entscheiden, dass es bei der Schließung bleibt. Widerliche Tierquälerei! (Danke für die Info an Birgit!)

https://www.floridasunmagazine.com/reisen/attraktionen-themenparks/miami-seaquarium-umstrittener-meeresthemenpark-soll-schliessen/

Also ICH finde ja, das Schwärzen von #RKIFiles und die „Manipulationen“ durch Herrn H und Co, die mit den #HabeckFiles rausgekommen sind, sind TOTAL rechtsextrem. Erstmal ist schwärzen und entschwärzen ja klar rassistisch. Und fälschen von Studien ist sowieso rechts, WEIL Linke/Grüne das ja NIE tun würden. Und fordere eine #DemoGegenRechts

https://www.focus.de/politik/deutschland/ein-kommentar-von-josef-seitz-fuer-den-skandal-im-habeck-ministerium-hat-die-tagesschau-nicht-eine-sekunde-zeit_id_259890032.html

DAS ist USA. Anderen seinen Willen und seine Waren aufzwingen. Unfassbar. Mexiko will keinen gen-manipulierten Mais aus USA und Kanada importieren. Das ist ja wohl ihr gutes Recht. Aber NEIN, es stört ja die „Interessen“ der USA. Es ist unglaublich.

https://www.theepochtimes.com/health/the-us-mexico-dispute-over-gm-corn-safety-could-transform-american-agriculture-5611621

Geht mir am A vorbei, ob einer meint, es ist „nach Völkerrecht ok“, einen Krieg zu führen. WENN es nach Völkerrecht ok ist, dann ist das Völkerrecht halt sch…. Ganz einfach. Ist ja kein Naturgesetz oder Gottesgebot. Wir müssen mal weg davon, „gut“ und „böse“ danach zu definieren, ob irgendwas „legal“ ist oder nicht. Die Mauerschüsse waren legal, die Deportationen waren legal, die Hexenverbrennungen waren legal. War das deshalb RICHTIG? Nein.

https://news.1rj.ru/str/FreedomForFuture

Ach, was sind geoengenering, chemtrails und haarp-maschinen doch für eine Verschwörungstheorie. Jahrelang muss man sich beleidigen lassen und heute tun sie so als wäre nie was gewesen…

https://markwideresearch.com/uk-cloud-seeding-market/