UPDATE #RKIFiles - Vom RKI wollte ich wissen, was die Schwärzungen der Protokolle kosteten, wieviel Aufwand das gemacht hat.

Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen Freitag abgelehnt.

Sowohl Kosten, als auch Stundenzahl der abgerechneten Arbeit müssten geheim bleiben. Raue LLP sei mit der Offenlegung nicht einverstanden. Mangels Einwilligung der Kanzlei stünden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie das anwaltliche Berufsgeheimnis der Auskunft entgegen.

Das RKI schiebt m.E. die fehlende Einwilligung der Anwaltskanzlei vor, um die Kosten der Intransparenz zu verschleiern. Das RKI sieht seine Hände gebunden, weil die Anwälte auf Geheimhaltung bestehen.

Dabei hätte das RKI selbst es in der Hand, die Anwälte von der Pflicht zur Verschwiegenheit zu entbinden. Dann könnte es sich allerdings nicht mehr auf deren fehlende Einwilligung berufen und müsste Auskunft erteilen.

Ich habe die Rechtsprechung, die das RKI bei seiner Ablehnung referiert, geprüft. Tatsächlich hatte in einem parallel gelagerten Fall zum #Dieselgate das Verwaltungsgericht Berlin einem Antrag auf Bezifferung von Anwaltskosten der Bundesregierung zunächst stattgegeben.

Das OVG hat diese Entscheidung aber aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde blieb beim Bundesverwaltungsgericht erfolglos.

Ob das OVG inhaltlich richtig entschieden hat, hat das Bundesverwaltungsgericht damit nicht beantwortet.

Man könnte diese Frage wohl noch einmal bis ganz oben durchfechten. Spannend wäre es, denn die Argumente der Bundesregierung und des OVG „pro Intransparenz“ halte ich für alles andere als Stichhaltig.

Beim VG Berlin und beim OVG Berlin-Brandenburg würde man meiner Einschätzung nach jedoch zunächst scheitern. Deshalb mache ich aus eigener Kraft hier nicht weiter. (X🔗 mit Screenshots des Bescheides) @RA_Friede

❗️UN-Agentur: Zerstörung in Gaza die schlimmste seit 1945❗️

Selbst der Deutschlandfunk titelt am 3. Mai 2024:
👉👉👉UN-Agentur: Zerstörung in Gaza die schlimmste seit 1945
(Link)

Der örtliche Direktor der Entwicklungsorganisation UNDP, al-Dardari, sagte dem Bericht zufolge, solche Ausmaße binnen so kurzer Zeit habe man seit 1945 nicht mehr gesehen. Der Wiederaufbau des Gazastreifens könnte 20 Jahre andauern. Rund 370.000 Wohneinheiten seien bisher beschädigt worden – 79.000 davon vollständig.

Hinweis auf meine Beiträge:
❗️Israel & Palästina: ETHNISCHE SÄUBERUNGEN als historische Schuld❗️
Oder: ❗️Für die Wahrheit und gegen Kriegspropaganda:❗️

👉Wer insbesondere das Kapitel 8 meines neuen Buches gelesen hat, wird die Hintergründe erkennen. Aber leider wollen sehr viele Menschen die Wahrheit nicht sehen.Sie wird aber Deutschland mehr und mehr heimsuchen.
Meine Bücher "Fremdbestimmt" und "Die große Täuschung" haben Euch jedenfalls gewarnt.

Euer Thorsten Schulte
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte

❗️Alles zum neuen Buch hier: https://www.taeuschung.com/ Kostenloser Versand für Österreich über AUF1❗️
P.S. Überall sind Bücher jetzt lieferbar. Danke an Jochen Kopp, dass er das Buch in Amazon anbietet.

Hätte ich denen nicht zugetraut…

https://youtu.be/vkwdOIf4QIA?si=wvQlgjCEAqQWthgW

❗❗❗Wehrpflicht❗❗❗

Verteidigungsminister Boris Pistorius legt im Juli'24 die neue Wehrpflichtsreform vor

Wir Alle stehen aufgrund dieser wahnsinnigen Politik mit einem Bein kurz vor dem 3.Weltkrieg-schützt Euch und eure Kinder(18-60-jährige), indem ihr ALLE im VORFELD (jetzt) offiziell eine Kriegsdienstverweigerung geltend macht und anzeigt.

❗Nutzt dafür die obige Muster-PDF als Vorlage❗

Die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer kann man jederzeit schriftlich beim zuständigen Karrierecenter der Bundeswehr, vormals Kreiswehrersatzamt beantragen. 

Bei offenen Fragen steht euch diese Kanzlei kostenlos zur Verfügung ↕️↕️↕️
Kriegsdienstverweigerung (KDV) mit Unterstützung durch Kanzlei SHB

Rufunmmer (bundesweit)
08003200100
Email
info@kanzlei-shb.de

Website:
https://www.rechtsanwalt-kriegsdienstverweigerung.de/

❗❗❗TEILEN❗❗❗

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Will keiner wissen… oder? Nazis waren es. Nazis!

Das Problem ist ja, war immer und scheint immer zu bleiben: wir alle gehen Eliten, Regierung und Obrigkeit auf den Leim und zicken uns gegenseitig an, während die sich kaputt lachen..

Mir fällt nix mehr ein

Diese Welt KOTZT mich an. Diese Art der „Berichterstattung“ ist so derartig widerlich. #LandoNorris trifft Ex-Präsident #Trump. Und? Das ist „billige Wahlkampfpropaganda“ steht im Artikel. Wtf? Und wenn er mit Creepy Joe Biden zusammen getroffen wäre? Ja DANN wäre das nicht billig und keine Propaganda. #Formel1de schämt Euch. Lasst Euch von den Medien- und Regierungsnarrativen zu sowas bringen. Schande! Jeder kann treffen, wen er will! Und gut finden, wen er will! Die Reaktion von Norris und McLaren cool, lassen sich nicht doof kommen.
#McLarenF1 #formel1

Bei der Auswertung von 24 Studien stellten die Autoren fest, dass die Bevölkerung durch das erzwungene Tragen von Masken mehr als einem Dutzend organischer und anorganischer Giftstoffe ausgesetzt war. So waren folgsame Maskenträger im Durchschnitt 43-mal mehr krebserregenden Phthalaten, 227-mal mehr krebserregenden flüchtigen organischen Verbindungen und 1220-mal mehr Titandioxid ausgesetzt, als es der jeweiligen Grenzwert empfiehlt. Darüber hinaus führten die Masken zur Aufnahme von Mikroplastik und Mikrofasern in Lunge und Verdauungstrakt.

Es wurden ein 1003 Studien überprüft und davon 24 Studien eingeschlossen (Versuchsdauer 17 Minuten bis 15 Tage), in denen der Gehalt und/oder die Freisetzung in 631 Masken (273 chirurgische, 228 textile und 130 N95-Masken) untersucht wurden.
https://tkp.at/2024/05/06/neue-studie-langzeitschaeden-durch-toxische-inhaltsstoffe-beim-tragen-von-masken/

Niemand hat vor das Bargeld abzuschaffen! Einkaufwagen nur noch mit Handy und APP bei Kaufland in dieser Filiale.👈 Bargeld kommt immer mit Annahme Zwang ! ( müssen sie annehmen) Kalender Umfragen Inhalt Themen Liebling Tiere Rätsel

Kurze Videos
https://news.1rj.ru/str/kurze_Vids/4126
- aussagekräftig
- schnell zu finden
- unterhaltsam

49 republikanische US-Senatoren fordern Biden auf keinem Pandemie-Abkommen der WHO beizutreten:

„Sollten Sie diesen Rat ignorieren, weisen wir Sie mit Nachdruck darauf hin, dass wir jedes derartige Abkommen als einen Vertrag betrachten, der gemäß Artikel II Abschnitt 2 der Verfassung die Zustimmung von zwei Dritteln des Senats erfordert.

In Anbetracht der hohen Risiken für unser Land und unserer verfassungsmäßigen Pflicht fordern wir Sie auf, (1) die Unterstützung Ihrer Regierung für die derzeitigen IHR-Änderungen und die Verhandlungen über einen Pandemievertrag zurückzuziehen, (2) den Schwerpunkt Ihrer Regierung auf umfassende Reformen der WHO zu verlagern, die ihre anhaltenden Versäumnisse beheben, ohne ihre Befugnisse auszuweiten, und (3) sollten Sie diese Aufforderungen ignorieren, jedes Abkommen im Zusammenhang mit einer Pandemie dem Senat zur Beratung und Zustimmung vorzulegen.“

https://tinyurl.com/3ezne8kc

t.me/Rosenbusch

Hamas stimmt Vorschlag für Feuerpause zu

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/hamas-waffenruhe-vorschlag-aegypten-katar-israel-100.html#xtor=CS5-282

Schlimm ist, dass Gewalt gegen uns Bürger (egal ob durch prügelnde Polizisten oder durch Messerattacken) egal zu sein scheint, aber wenn es um Politiker geht, DEMONSTRIEREN die Leute gegen Gewalt. Also wenn es gegen Ampel&Co geht. Bei AfD-Politikern isses egal. Da ist Gewalt sogar ok. Oder auf Seite 12.
Wir werden in Menschen erster und zweiter Klasse eingeteilt. Merkt Ihr das nicht???

Via Reischuster

Nicht mal auf hoher See lassen die einen mit dem Scheiß in Ruhe👆🏻
Ps: wer sich fürs Schiff interessiert, ich hatte ja letztes Jahr ein Video gemacht:

https://youtu.be/wqvjEGUFBOU?si=Wp7cgA7lmEHUyNVD

Tolle Lösungsideen. Ganz gediegen..

https://www.stern.de/politik/jugendstudie--ein-psychologe-erklaert-den-rechtsruck-der-jungen-leute-34681406.html

Frau Pankau hat die Ehre, ab 11.30 Uhr auf der Bühne vor der Paulskirche mit EUCH Mantras für den Frieden zu singen (Achtung: die Aktion in Braunschweig wird deshalb verschoben!) und später auch noch ein paar Worte zu sagen. Wer in der Nähe ist (oder auch nicht:)), kommt vorbei. Wir alle wissen, was auf dem Spiel steht!

🥿👟👠👞 25. MAI in FRANKFURT 🔥🔥 🌍 EuropaQual der Wahl 🔥🔥

⏰ ab 13:00 Uhr auf dem Opernplatz

▶️ 3 Bühnen, Info-Stände, Food-Trucks, Assange-LKW, eine kurze Demo und zwei tolle Aktionen auf dem Weg. Eine verraten wir HIER.

SEI DABEI!

🆒 Begrüssungsrede
Dr. Markus Krall

🔈 REDNER
Heiko Schöning
Lars Hünich
Herrmann Ploppa
Dennis Hohloch
Margarita Griesz-Brisson
Dr. Wolfgang Kochanek
Sabrina Kohlmorgen
Stephanie Tsomakaeva
Dr. Sonja Reitz
Dr. Daniel Langhans
Jan Veil
Paul Weiler
Alexandra Motschmann
Frank Grossenbach
Stefan Langenfeld
Carsten Straush
Sabine Brigitte Pankau
Karl Friedrich

🔠 EU-Kandidaten
Michaele Kundermann (dieBasis)
Dirk Hesse (Partei der Vernunft)
Mary Khan-Hohloch (AfD)

🎦 Live-Schaltung
Dr. Andreas Sönnichsen
Ralf Ludwig
Michael Ballweg

🔢 Moderatoren
Gordon Pankalla
Thomas Brauner
Sindja

🎵 Künstler
Familie Ebert
Stefan Krähe
Lapaz

🆗 JEDER kommt zu zweit für:

✅ Aufarbeitung

✅ Politikerhaftung

✅ kein WHO-Vertrag

✅ Bargelderhalt

✅ regionale Landwirtschaft

✅ EU-Kandidaten

❣️Spenden