Der Fall Höcke und sein Sonderwissen
oder: Wenn den Richter die Lust packt, einen Lehrer belehren zu können,
weil der Lehrer so klug ist und der Verfassungsschutz so dumm ist.

Eine persönliche Kolumne als Prozessbeobachter
VORSICHT: ENTHÄLT TEILE VON SATIRE
Der mitlesende „Verfassungsschutz“ wird gebeten, das zu beachten.

IN den Broschüren des Landesverfassungsschutzes in Thüringen, wie auch in Hessen,
ist der Spruch „Alles für Deutschland“ nicht als verbotener Spruch, als „Parole“ aufgeführt in der eigens gemachten Broschüre zu den NS-Meinungs-Delikten.
Die Parole der SA war, wie das jedem bekannt ist (?): “Deutschland erwache“. Der Spruch "Alles für Deutschland", war gerade NICHT „die“ Parole der SA, sondern stand nur auf den Dolchen der SA. Nach 1934 war die SA im NS-Regime ohnehin bedeutungslos geworden.

Davon abgesehen: Sprüche sind nur dann auch als „Parolen“ anzusehen, wenn der Spruch in der historischen Wahrnehmung und im Bewusstsein der heutigen Bevölkerung auch als „die“ Parole der SA gedeutet wurde und wird. Wird ein Spruch nicht als „typische“ Parole wahrgenommen, kann ein Spruch auch nicht als Propaganda für das NS-Regime wahrgenommen werden, weder damals noch heute.

Dennoch wurde Björn Höcke verurteilt.

Wird ein Mensch wegen des Gebrauchs verfassungsfeindlicher Symbole verurteilt, der unbedacht Worte ausspricht, die selbst vom Verfassungsschutz nicht als NAZI-Parole gelistet werden, die in der Bevölkerung weder in der NS-Zeit noch in der Jetzt-Zeit als „die“ NAZI-Parole der SA bekannt sind, dann wird der unrichtige Eindruck erweckt, ein Mensch würde die NS-Ideologie befürworten.

Damit lassen sich Menschen mit einen einzigen Richterspruch in der Öffentlichkeit verleumden.

Frank Großenbach
frank.grossenbach@t-online.de
015253075620

hier: PDF-Datei dazu

Ach ja. Wir sind ja nicht der Staat. Sondern der reiche Erbonkel ist der Staat. Ja nee, is klar. #HabeckBlitzbirne

Hat da USA nicht vor Terroanschlägen gewarnt?...

Bundestag, 16. Mai 2024
"Ablehnung des WHO-Pandemievertrags sowie der überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zum Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christian Baum, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Ablehnung des WHO-Pandemievertrags sowie der überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (Drucksachen 20/10391 und 20/11196 b)"

Kommentar: Die Abgeordneten des BSW haben dem Antrag der AfD, "Ablehnung des WHO-Pandemievertrags sowie der überarbeiteten Internationalen
Gesundheitsvorschriften", nicht zugestimmt, sondern sind der Abstimmung ferngeblieben. Das trägt nicht unbedingt zur Glaubwürdigkeit bei.

Inhalt

• Die WHO-Verträge wackeln – mehr Länder lehnen ab, aber nicht die Schweiz
• Stromgesetz: Kosten, Kontrollen und Tarife im Viertelstunden-Takt
• Medien: Was die Menschen aufgeweckt hat
• Was der Umbau der russischen Regierung bedeutet – eine Katastrophe für den Westen, sagt Scott Ritter
• Verzweiflung in der Ukraine – es wird auf die eigenen Soldaten geschossen
• Ja, es ist Genozid – sagt ein jüdischer Professor für Holocaust-Geschichte
• Chrütli: Wie der Waldmensch von Bern denkt

Die Sendung mit den Zeitmarken und allen Links

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Da macht Sahra leider weiter, wie sie es auch bei den Linken gemacht hatte: sich raushalten. Bei so wichtigen Themen inakzeptabel. Ähnlich wie Kubicki von der FDP, der auch immer die Klappe aufreißt und bei wichtigen dann kneift. Peinlich.

Krankenhäuser schließen, weil zu wenig Personal? Äh, wie wäre es mit den Fachkräften, die dich zu Millionen zu uns gekommen sind? Oder mit Ausbildung? Besserer Bezahlung (kann er ja gerne was abgeben)? Oder damit, aufzuhören, das Krankenhauspersonal mit Impfpflichten wie bei Corona zu schikanieren? Aber er rettet damit ja mal wieder Leben. Also, indem er Krankenhäuser schließt. So wie Aggro-Aggie und Boris Pistolero mit Bomben Menschenleben retten….

Was ich schade finde, ist, dass das alles unnötig umständlich, teuer und ohne die Natur geregelt wird. Einfach mal den Wald (und die Tiere) für 20 Jahre in Ruhe lassen und sich regenerieren, kommt nicht vor. Echte Experten scheinen nicht gefragt worden zu sein. So wenig ich den Özdemir auch mag, aber er scheint einer der letzten „echten“ Grünen zu sein, denen Natur und Tiere etwas bedeuten. Leider ist er unfähig:(

https://www.forstpraxis.de/neues-bundeswaldgesetz-das-plant-cem-oezdemir-fuer-die-waldbesitzer-22545

90% des Handels zwischen China und Russland wird ab jetzt in nationaler Währung abgewickelt. Geht doch. Längst überfällig.

NEW - NBC Peacock to release first LGBTQI+ nature "documentary" noscriptd "Queer Planet," in June.

@disclosetv

New York Times Newsletter

#NetZero bei Formel 1 klappt sicher, wenn es nur Plastikgeschirr und zu 95% Fleischgerichte gibt… greenwashing, bah

💥Dummheit schützt vor Strafe nicht!💥

Influencerin und Ex-Frau des Weltmeisters Mats Hummels, Cathy Hummels, hat die Verurteilung Björn Höckes ad absurdum geführt.

In einem Post zeigte Hummels einen Fußball eines Kaufhauses und drückte in einem Kommentar ihre Vorfreude auf das Event aus. Dabei nannte sie jedoch eine verbotene Parole. "Das wird ein grandioses Erlebnis. Alles für Deutschland", schrieb sie und verwendete damit eine Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP aus dem ehemaligen Nazideutschland.

Quellen:
https://archive.is/1yd8e

https://www.nius.de/news/nach-alles-fuer-deutschland-aussage-hoecke-zeigt-cathy-hummels-an/f8c9b70d-4677-47b8-a13d-4ee9b4e4f316

Liebe Frau Hummels,
das wird teuer. Zum einen verdienen Sie sicherlich mehr Geld als Herr Höcke, zum anderen kommt es nicht darauf an, ob Sie damit den Nationalsozialismus verherrlichen wollten oder nicht. Es reicht, dass Sie es gesagt haben. Und mit der Verurteilungslogik gegen Herrn Höcke, können Sie sich auch nicht darauf berufen, es nicht gewusst zu haben.

Dennoch danke ich Ihnen dafür, da hierdurch wirklich jedem klar wird, was politische Justiz bedeutet.

Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig

Hab gleich mal bei X aufgemuckt:) da werden wieder linke Antworten kommen🤣🤣

Sahra Wagenknecht >>>

12.05.2023: Nicht abgestimmt

16.05.2024: Nicht abgestimmt

#Pandemievertrag

Tucker Carlson faßt mit dem russischen Philosophen Aleksander Dugin das nächste »heiße Eisen« an. Dugin, dessen Tochter vor zwei Jahren bei einem Terroranschlag getötet wurde und dessen Bücher in den USA nicht verbreitet werden dürfen, erklärt ausführlich den Unterschied zwischen dem »alten« und dem »neuen« Liberalismus. Der alte Liberalismus verteidigte den einzelnen gegen einen übergriffigen Staat und ermöglichte seine Selbstentwicklung. Der neue Liberalismus zerstört die letzten Identitätsanker (Nation, Volk, Geschlecht etc.), um einer Minderheit die Herrschaft über eine von allen Bindungen befreite Mehrheit zu sichern.
Aus der Möglichkeit zur Progressivität wird die Pflicht zur Progressivität. Damit sind wir, laut Dugin, am Umschlagpunkt zu einer neuen Art von Totalitarismus. Hollywood hat die bedrückenden Zukunftsaussichten mit Filmen wie Terminator oder Matrix ins Bewußtsein von Millionen Menschen gebracht.

Der Schlußteil des Gesprächs hat Rußland zum Gegenstand. Worin unterscheidet sich die Jelzin-Ära von der Putin-Ära und warum ist Rußland heute wieder der Hauptgegner des Westens? Und was hat das mit dem »neuen Liberalismus« zu tun?
Tucker Carlson hat ein ruhiges und sachliches Gespräch mit dem »Chefidiologen des Kreml« geführt. Das Anschauen lohnt sich.

https://youtu.be/GIULmTprQ6o?si=0zczg_onStfYVXsJ

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