Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Der Europäische Gerichtshof behauptet, die Behörden der Mitgliedstaaten würden über ein uneingeschränktes Ermessen im Hinblick auf die Entscheidung verfügen, ob es zweckmäßig ist, den Ärzten die Anwendung von Comirnaty bzw. Spikevax aufzuerlegen, erforderlichenfalls auch mittels Zwangsmaßnahmen!
Dies widerspricht den fundamentalsten Grundprinzipien des EU-Rechts und der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Quelle:
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1791920915745300717?t=j9cHE94yvfV7NRJcXHEuTA&s=19
Damit ist auch klar, warum die EU-Kommission die unabhängigste Justiz in Europa - nämlich die polnische - derart massiv bekämpft.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Dies widerspricht den fundamentalsten Grundprinzipien des EU-Rechts und der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Quelle:
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1791920915745300717?t=j9cHE94yvfV7NRJcXHEuTA&s=19
Damit ist auch klar, warum die EU-Kommission die unabhängigste Justiz in Europa - nämlich die polnische - derart massiv bekämpft.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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Forwarded from Homeschooling wagen
❗️Die Bundeswehr sendet Werbung an Eure Söhne und Töchter (obige Karte wurde an ein 17-jähriges Mädchen in Bayern geschickt) - Widersprechen und Übermittlungssperre beantragen (s. unteres Bild)
Ihr könnt einer Datenübermittlung bei den Meldebehörden ausdrücklich widersprechen. Man kann dazu das Wort "Übermittlungssperre" und den Namen der eigenen Stadt eingeben ("Übermittlungssperre" nach Wikipedia: Die im Melderegister gespeicherten Personen haben gemäß § 50 Abs. 5 und § 36 Bundesmeldegesetz das Recht, der Übermittlung ihrer Daten an bestimmte Zielgruppen zu widersprechen).
Ein Freund von mir hat es bei seiner kleinen Gemeinde einfach persönlich vorgetragen.
Svenja Herget, Homeschooling wagen
Ihr könnt einer Datenübermittlung bei den Meldebehörden ausdrücklich widersprechen. Man kann dazu das Wort "Übermittlungssperre" und den Namen der eigenen Stadt eingeben ("Übermittlungssperre" nach Wikipedia: Die im Melderegister gespeicherten Personen haben gemäß § 50 Abs. 5 und § 36 Bundesmeldegesetz das Recht, der Übermittlung ihrer Daten an bestimmte Zielgruppen zu widersprechen).
Ein Freund von mir hat es bei seiner kleinen Gemeinde einfach persönlich vorgetragen.
Svenja Herget, Homeschooling wagen
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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
reitschuster.de
Obrigkeitshörige Justiz: 30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war…
Per Strafbefehl wurde das Model Nathalie Volk zu 120 Tagessätzen verurteilt – damit wäre sie vorbestraft. Die Verantwortlichen für den Corona-Terror und Masken-Deal-Profiteure dagegen bleiben straffrei.
🤬27🤮6👍2
Gegen Schwachsinn, Nötigung , Übergriffigkeit und Lügen des Staates hat jeder Bürger das Recht, Widerstand zu leisten…👆🏻
👍20
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Bilder ansehen!
https://www.aerztezeitung.de/Kongresse/Der-128-Deutsche-Aerztetag-in-Bildern-449515.html
https://www.aerztezeitung.de/Kongresse/Der-128-Deutsche-Aerztetag-in-Bildern-449515.html
Ärzte Zeitung
Der 128. Deutsche Ärztetag in Bildern
Flüstern, grübeln, abstimmen und teuflische Aussichten: Eindrücke vom Ärztetag 2024 in Mainz liefert unsere Bildergalerie.
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Gordon Pankalla (Gordon Pankalla)
YouTube
Sabine Pankau: Mantras für den Frieden
Weltweit waren die Menschen nicht so verrückt wie bei uns, meint Sabine Brigitte Pankau. Früher war sie bei der Tierschutz-Partei, aber heute meint sie, ich mache lieber was im realen Leben. Wenn etwas gegen die Logik geht, dann bin ich raus, sagt die Wasserfrau.…
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Pfefferspray und prügeln…👇 nix neues in D… irgendwie alles nur traurig…
Forwarded from Muslime stehen auf für Wahrheit und Gegen Propaganda
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#Berlin #PolizeiGewalt 😔
Wann lernt die Polizei endlich aus der Geschichte ⁉️
#VerlogeneDemokratie
#VerlogeneMeinungsfreiheit
#VerlogeneFreiePolitischeAnschauungen
#RIP_Grundgesetz
Wann lernt die Polizei endlich aus der Geschichte ⁉️
#VerlogeneDemokratie
#VerlogeneMeinungsfreiheit
#VerlogeneFreiePolitischeAnschauungen
#RIP_Grundgesetz
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Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin…. Leider sind viel zu viele schon da…
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-mobilisierungsgesetz-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-mobilisierungsgesetz-100.html
tagesschau
"Sie haben Angst, der Ersatz zu sein"
Der ukrainischen Armee fehlen Soldaten. Das Mobilisierungsgesetz, das helfen soll, ist nun in Kraft getreten. Zunächst soll besser erfasst werden, wer überhaupt wehrfähig ist. Doch schon das könnte schwierig werden. Von R. Barth.