Aus Berlin-Table NL:
Palästina-Anerkennung: Wie ein Vorstoß aus Oslo, Dublin und Madrid die Bundesregierung in die Bredouille bringt
Von Michael Bröcker
Die angekündigte Anerkennung Palästinas als Staat durch Norwegen und die EU-Länder Irland und Spanien haben in Israel für Empörung gesorgt und zugleich den Druck auf die Bundesregierung in der Gaza-Krise erhöht. „Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus“, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf X. Dieser Schritt sei eine Ungerechtigkeit gegenüber dem Andenken der Opfer des 7. Oktober, als die islamistische Hamas mit ihrem Terrorangriff in Israel ein Massaker an mehr als 1.200 Menschen verübte.
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zeigte sich entsetzt. „Diese Länder geben den Terroristen Rückenwind“, sagte Prosor Table.Briefings. „Das Blut Unschuldiger klebt beim nächsten Massaker an ihren Händen. Das werden wir diesen Staaten nicht vergessen und auch nicht verzeihen.“ Als Reaktion veröffentlichte die israelische Regierung am Mittwoch ein Video. Es zeigt Hamas-Terroristen, die nach ihrem Angriff auf die Militärbasis Nachal Oz mehrere blutüberströmte Frauen demütigen und verschleppen. Die gezeigten Frauen befinden sich alle noch in Geiselhaft der Hamas. Die Familien hatten der Veröffentlichung des Videos zugestimmt.
Am Mittwochvormittag hatten die drei europäischen Länder überraschend angekündigt, am 28. Mai Palästina als Staat anzuerkennen. Im Auswärtigen Amt sorgte dies für Unruhe und Irritationen. Offenbar waren die Partnerländer der EU und auch die Bundesregierung vorab nicht einbezogen worden, erfuhr Table.Briefings. Die Initiative führe nicht zu einer Deeskalation in der Region und lege nur die Spaltung in der EU beim Nahost-Konflikt offen, hieß es. Es müsse jetzt um die Freilassung der noch lebenden Geiseln durch die Hamas und einen Waffenstillstand im Gaza gehen. Man halte generell aber an einer Zweistaaten-Lösung fest.
Annalena Baerbock äußerte sich nach einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Polen in Weimar zurückhaltend: „Für eine Lösung dieser furchtbaren Situation, die wir gerade erleben müssen, da braucht es eben keine symbolische Anerkennung, sondern da braucht es eine politische Lösung.“
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, nannte den Vorstoß 228 Tage nach dem Massaker der Hamas einen „Sieg für brutale und zynische Terroristen“. In der SPD gibt es aber auch Befürworter. „Deutschland sollte im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Initiative die Anerkennung Palästinas vorantreiben“, sagte die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori dem Stern, „vorausgesetzt, die Geiseln werden freigelassen und ein Waffenstillstand vereinbart“.
Auch SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte, die Anerkennung Palästinas könnten „Schritte auf dem Weg zu einer Zweistaatenlösung“ sein. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen verwies im Gespräch mit Table.Briefings auf die „fehlenden rechtlichen Voraussetzungen“ dafür und erklärte: „Das ist kein Beitrag zum Frieden im Nahen Osten. Dieser Schritt ist mehr Innenpolitik als Außenpolitik.“
Unterdessen schließt die Bundesregierung eine Verhaftung Netanjahus nicht aus. Auf die Frage, ob sich Deutschland an Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs halten werde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch: „Wir halten uns an Recht und Gesetz.“
Palästina-Anerkennung: Wie ein Vorstoß aus Oslo, Dublin und Madrid die Bundesregierung in die Bredouille bringt
Von Michael Bröcker
Die angekündigte Anerkennung Palästinas als Staat durch Norwegen und die EU-Länder Irland und Spanien haben in Israel für Empörung gesorgt und zugleich den Druck auf die Bundesregierung in der Gaza-Krise erhöht. „Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus“, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf X. Dieser Schritt sei eine Ungerechtigkeit gegenüber dem Andenken der Opfer des 7. Oktober, als die islamistische Hamas mit ihrem Terrorangriff in Israel ein Massaker an mehr als 1.200 Menschen verübte.
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zeigte sich entsetzt. „Diese Länder geben den Terroristen Rückenwind“, sagte Prosor Table.Briefings. „Das Blut Unschuldiger klebt beim nächsten Massaker an ihren Händen. Das werden wir diesen Staaten nicht vergessen und auch nicht verzeihen.“ Als Reaktion veröffentlichte die israelische Regierung am Mittwoch ein Video. Es zeigt Hamas-Terroristen, die nach ihrem Angriff auf die Militärbasis Nachal Oz mehrere blutüberströmte Frauen demütigen und verschleppen. Die gezeigten Frauen befinden sich alle noch in Geiselhaft der Hamas. Die Familien hatten der Veröffentlichung des Videos zugestimmt.
Am Mittwochvormittag hatten die drei europäischen Länder überraschend angekündigt, am 28. Mai Palästina als Staat anzuerkennen. Im Auswärtigen Amt sorgte dies für Unruhe und Irritationen. Offenbar waren die Partnerländer der EU und auch die Bundesregierung vorab nicht einbezogen worden, erfuhr Table.Briefings. Die Initiative führe nicht zu einer Deeskalation in der Region und lege nur die Spaltung in der EU beim Nahost-Konflikt offen, hieß es. Es müsse jetzt um die Freilassung der noch lebenden Geiseln durch die Hamas und einen Waffenstillstand im Gaza gehen. Man halte generell aber an einer Zweistaaten-Lösung fest.
Annalena Baerbock äußerte sich nach einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Polen in Weimar zurückhaltend: „Für eine Lösung dieser furchtbaren Situation, die wir gerade erleben müssen, da braucht es eben keine symbolische Anerkennung, sondern da braucht es eine politische Lösung.“
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, nannte den Vorstoß 228 Tage nach dem Massaker der Hamas einen „Sieg für brutale und zynische Terroristen“. In der SPD gibt es aber auch Befürworter. „Deutschland sollte im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Initiative die Anerkennung Palästinas vorantreiben“, sagte die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori dem Stern, „vorausgesetzt, die Geiseln werden freigelassen und ein Waffenstillstand vereinbart“.
Auch SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte, die Anerkennung Palästinas könnten „Schritte auf dem Weg zu einer Zweistaatenlösung“ sein. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen verwies im Gespräch mit Table.Briefings auf die „fehlenden rechtlichen Voraussetzungen“ dafür und erklärte: „Das ist kein Beitrag zum Frieden im Nahen Osten. Dieser Schritt ist mehr Innenpolitik als Außenpolitik.“
Unterdessen schließt die Bundesregierung eine Verhaftung Netanjahus nicht aus. Auf die Frage, ob sich Deutschland an Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs halten werde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch: „Wir halten uns an Recht und Gesetz.“
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Ihr Lieben. Ich kann gar nicht glauben, dass von über 1000 Leuten hier bloß 2 aus der Nähe von Frankfurt sind? Und mal auf der Bühne Friedensmantras singen wollen auf einer wichtigen Demo wie „Deutschland steht auf“???
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Forwarded from Russia Today Deutschland
⚡️ EILMELDUNG ID-Fraktion im EU-Parlament schließt AfD aus
https://freeassange.rtde.life/europa/206809-id-fraktion-im-eu-parlament/
https://freeassange.rtde.life/europa/206809-id-fraktion-im-eu-parlament/
RT DE
ID-Fraktion im EU-Parlament schließt AfD aus
Die ID-Fraktion im EU-Parlament hat den Ausschluss ihrer bisherigen deutschen AfD-Mitglieder beschlossen. Anlass ist die Affäre um den AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Die AfD-Abgeordneten halten die Abstimmung allerdings für ungültig.
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„Gerade war unsere Außenministerin mal wieder in Kiew und hat der Ukraine „sehr, sehr viel Geld“ für weitere Waffen versprochen. Dabei haben wir den Krieg schon in den letzten Jahren mit 41 Milliarden Euro finanziert. In diesem Jahr wurden bis jetzt über 7 Mrd. Euro ausgegeben, 8 Mrd. waren geplant, aber das will Baerbock jetzt weiter aufstocken. Mindestens 15 Milliarden Euro nur an Waffenhilfe sind für 2025 vorgesehen. In einer Situation, wo die Ampel nicht weiß, wie sie ihre immer größeren Haushaltslöcher stopfen soll und in Deutschland zigtausende Lehrer, Kitaplätze und Wohnungen fehlen... Warum ich das irrsinnig finde und man es endlich mal mit Diplomatie versuchen sollte“
https://9o3q3.r.sp1-brevo.net/mk/mr/sh/1t6AVsd2XFnIGNT6bpvWAgQ3qU4WmL/NdObnI08NG76
https://9o3q3.r.sp1-brevo.net/mk/mr/sh/1t6AVsd2XFnIGNT6bpvWAgQ3qU4WmL/NdObnI08NG76
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Forwarded from Doctors For Covid Ethics Channel
Media is too big
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Wouter Aukema: a deep dive into the EMA's adverse events reports database
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
“Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?"
Strafanzeige gegen Strack-Zimmermann erstattet
Am 16. April 2024 kam es im Rahmen eines Wahlkampfauftritts von Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu einem Eklat, der nunmehr die Staatsanwaltschaft Ravensburg beschäftigen wird. Ein Mandant von Haintz legal hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung und Beleidigung gegen die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl erstattet. Die Strafanzeige liegt uns vor, wir veröffentlichen diese im Volltext.
Weiterlesen auf HAINTZ.media
Strafanzeige gegen Strack-Zimmermann erstattet
Am 16. April 2024 kam es im Rahmen eines Wahlkampfauftritts von Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu einem Eklat, der nunmehr die Staatsanwaltschaft Ravensburg beschäftigen wird. Ein Mandant von Haintz legal hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung und Beleidigung gegen die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl erstattet. Die Strafanzeige liegt uns vor, wir veröffentlichen diese im Volltext.
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Haintz.Media
"Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?" Strafanzeige gegen Strack-Zimmermann erstattet
Am 16. April 2024 kam es im Rahmen eines Wahlkampfauftritts von Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu einem Eklat, der nunmehr die Staatsanwaltschaft Ravensburg beschäftigen wird. Ein Mandant von Haintz legal hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung und…
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Forwarded from JDaA
Hallo,
leben wir nicht gerade in einer total verrückten Zeit ?
3 Wochen vor einer mehr oder minder sinnlosen, weil obligatorischen Wahl zum EU Parlament, zerlegt sich die bisher einzige Oppositionspartei in Deutschland nach allen Regeln der Kunst selber. Der Spitzenkandidat der AfD fabuliert 4 Wochen vor der Wahl freiwillig irgendwas, vonwengen Verbrecher in SS Uniformen und dass das alles nicht ganz so war. Nun, unrecht hatte er damit ja nicht, aber muss man das gerade zu diesem Zeitpunkt kundtun ? Ich mag keine Zufälle und so könnte ich darüber nachdenken, ob das vielleicht nicht doch nach einem Plan riecht. Herr Krah ist somit politisch tot. Was aber nicht zwangsläufig heißen muss, dass er nicht einen schönen ruhigen Lebensabend auf einer Finka auf Mallorca frönen könnte.
Interessant bei dieser Gelegenheit ist auch die Reaktion der deutschen Alternative. Statt sich vor ihren Spitzenkandidaten zu stellen und dessen Aussage mit Fakten einfach rational zu stärken, schießen sie sich vor lauter "AchGottwasnundieLeutedenken" voll in beide Knie. Eine taktische und strategische Meisterleistung.
Angeführt von den Franzosen und den Italienern wird die AfD gleich auch in Brüssel vor die Tür des obligatorischen Parlaments gesetzt.
Sachen gibt's.....
Während die kleinen Kläffländer an der russischen Grenze ständig nach dem großen Krieg rufen, will der Pistorius und die CDU Patrioten eine Wehrpflicht in Deutschland einführen. Ist auch nur einer der werten Herrer:Innen schon mal mit offenen Augen durch die Reihen der biodeutschen Bevölkerung spaziert ? Wen, zum Teufel, wollen sie denn da noch rekrutieren ?
Die Einen psychisch instabil, die Anderen um 40kg zu fett und weitere fühlen sich als Eidechse oder Regenbogenläufer..... Und ohne lebensbetreuende App würden die vermeintlichen Wehrpflichtigen nicht mal ihren eigenen Hintern finden.
Da bin mal gespannt, wie die Truppe dann bei ihrer ersten Parade wirkt.
Der slowakische Staatschef wird von einem linken Aktivisten angeschossen und unsere Regierungstruppe findet das klasse und sagt, er sei doch selber schuld.
Wenn sie selbst aber mit dem zärtlichen Unmut des Pöbels während einer Veranstaltung auf der Straße in Berührung kommen, dann heulen sie plötzlich schlimmer als ein Rudel Straßenköter, nachdem ihnen die Futternäpfe geklaut wurden.
Markus Söder will nun sogar Bundespräsident werden. Eine weitere Posse aus dem Freistaat. Die bayrische Bevölkerung findet das klasse und der Rest in Deutschland wartet auf eine FußballEM in der endlich wieder Werte vertreten und Botschaften in die Welt des WerteWestens getragen wird. Wenn die Fußballtruppe dann gegen Liechtenstein aus dem Rennen fliegt, ist das zwar nicht schön, aber woke ist es allemal.
Und dann war da noch der SongContest... Eine Freakshow, natürlich ohne die bösen Russen. So soll es ja auch sein. Wer Krieg macht, darf nicht mitsingen.
Dafür waren die Israelis dabei. Die sind zwar nicht aus Europa, sondern aus Vorderasien. Aber das macht nichts. Die Grenzen sind ja fließend. Krieg machen die zwar auch. Aber das ist ja ein guter Krieg.
Gewonnen hat den Singwettbewerb dann etwas Eigenartiges. Eine Mischung aus schwulem Huhn und einer Drehleier.
Aber die Leute, also zumindest die hirntotesten unter den Hirntoten waren entzückt über die Performance und den Sexappeal der Henne.
Also, so gesehen, alles gut auf der Welt.
Noch....
Lange dauerts nicht mehr. Dann kommt hoffentlich der Komet. Ich habe schon drei gute Flaschen österreichischen Weißwein eingekühlt.
Denn das Verschwinden dieser Zivilisation will ich auf keinen Fall verpassen.
leben wir nicht gerade in einer total verrückten Zeit ?
3 Wochen vor einer mehr oder minder sinnlosen, weil obligatorischen Wahl zum EU Parlament, zerlegt sich die bisher einzige Oppositionspartei in Deutschland nach allen Regeln der Kunst selber. Der Spitzenkandidat der AfD fabuliert 4 Wochen vor der Wahl freiwillig irgendwas, vonwengen Verbrecher in SS Uniformen und dass das alles nicht ganz so war. Nun, unrecht hatte er damit ja nicht, aber muss man das gerade zu diesem Zeitpunkt kundtun ? Ich mag keine Zufälle und so könnte ich darüber nachdenken, ob das vielleicht nicht doch nach einem Plan riecht. Herr Krah ist somit politisch tot. Was aber nicht zwangsläufig heißen muss, dass er nicht einen schönen ruhigen Lebensabend auf einer Finka auf Mallorca frönen könnte.
Interessant bei dieser Gelegenheit ist auch die Reaktion der deutschen Alternative. Statt sich vor ihren Spitzenkandidaten zu stellen und dessen Aussage mit Fakten einfach rational zu stärken, schießen sie sich vor lauter "AchGottwasnundieLeutedenken" voll in beide Knie. Eine taktische und strategische Meisterleistung.
Angeführt von den Franzosen und den Italienern wird die AfD gleich auch in Brüssel vor die Tür des obligatorischen Parlaments gesetzt.
Sachen gibt's.....
Während die kleinen Kläffländer an der russischen Grenze ständig nach dem großen Krieg rufen, will der Pistorius und die CDU Patrioten eine Wehrpflicht in Deutschland einführen. Ist auch nur einer der werten Herrer:Innen schon mal mit offenen Augen durch die Reihen der biodeutschen Bevölkerung spaziert ? Wen, zum Teufel, wollen sie denn da noch rekrutieren ?
Die Einen psychisch instabil, die Anderen um 40kg zu fett und weitere fühlen sich als Eidechse oder Regenbogenläufer..... Und ohne lebensbetreuende App würden die vermeintlichen Wehrpflichtigen nicht mal ihren eigenen Hintern finden.
Da bin mal gespannt, wie die Truppe dann bei ihrer ersten Parade wirkt.
Der slowakische Staatschef wird von einem linken Aktivisten angeschossen und unsere Regierungstruppe findet das klasse und sagt, er sei doch selber schuld.
Wenn sie selbst aber mit dem zärtlichen Unmut des Pöbels während einer Veranstaltung auf der Straße in Berührung kommen, dann heulen sie plötzlich schlimmer als ein Rudel Straßenköter, nachdem ihnen die Futternäpfe geklaut wurden.
Markus Söder will nun sogar Bundespräsident werden. Eine weitere Posse aus dem Freistaat. Die bayrische Bevölkerung findet das klasse und der Rest in Deutschland wartet auf eine FußballEM in der endlich wieder Werte vertreten und Botschaften in die Welt des WerteWestens getragen wird. Wenn die Fußballtruppe dann gegen Liechtenstein aus dem Rennen fliegt, ist das zwar nicht schön, aber woke ist es allemal.
Und dann war da noch der SongContest... Eine Freakshow, natürlich ohne die bösen Russen. So soll es ja auch sein. Wer Krieg macht, darf nicht mitsingen.
Dafür waren die Israelis dabei. Die sind zwar nicht aus Europa, sondern aus Vorderasien. Aber das macht nichts. Die Grenzen sind ja fließend. Krieg machen die zwar auch. Aber das ist ja ein guter Krieg.
Gewonnen hat den Singwettbewerb dann etwas Eigenartiges. Eine Mischung aus schwulem Huhn und einer Drehleier.
Aber die Leute, also zumindest die hirntotesten unter den Hirntoten waren entzückt über die Performance und den Sexappeal der Henne.
Also, so gesehen, alles gut auf der Welt.
Noch....
Lange dauerts nicht mehr. Dann kommt hoffentlich der Komet. Ich habe schon drei gute Flaschen österreichischen Weißwein eingekühlt.
Denn das Verschwinden dieser Zivilisation will ich auf keinen Fall verpassen.
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Sechs Mal geimpft und jetzt die Flirt-Variante. Läuft;) allein der Name. Unfassbar. Die Variante ist ja schon seit einigen Wochen „aktiv“, aber jetzt wird wohl der Flirt-Turbo geschaltet. Australien machts vor. Boostern lassen!
🤮35🤡11👍1
Forwarded from Migranten gegen die Ampel!
Media is too big
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Ein Afghane, der seit 1995 in Deutschland lebt und arbeitet, hält wenig von den Männern, die jetzt aus Afghanistan in die Bundesrepublik einreisen‼️
Männer, die ohne Frauen kommen, seien keine Flüchtlinge.
Er wählt die AfD!
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