Abmahnbusiness von Strack-Zimmermann vor dem Aus: Sämtliche Klagen am Amtsgericht Rheine wohl unzulässig

Wie bereits letzte Woche angekündigt, veröffentlichen wir heute die rechtliche Argumentation, die das Abmahnbusiness durch die EU-Spitzenkandidatin der FDP gerichtlich zu Fall bringen dürfte. Neben der relativ offenkundigen sachlichen Unzuständigkeit des Amtsgerichts Rheine, aufgrund des viel zu gering angegebenen Streitwerts, sind die Klagen schon deshalb unzulässig, da diesen nach unserer Kenntnis in keinem Fall ein in Nordrhein-Westfalen obligatorisches Schlichtungsverfahren vorausgegangen ist.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media

Dat is mal wieder ne Verdrehung…. Haben zwar fast 10% plus, aber keinen Bürgermeisterposten.. aha. Deshalb ist es eine Niederlage. Wenn sie drei Bürgerneister, aber insgesamt 4% weniger gehabt hätten, wäre es auch ne Niederlage. Dass die Grünen etc (bis auf CDU, die ja leider der gleiche Haufen sind) derartig runter sind, ist natürlich ein Sieg. Weil halt.

Nazis! Wir haben Platz….

https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/migration-2

NYT Newsletter:
An Israeli strike on Rafah killed at least 45 people
The day after an airstrike killed dozens of displaced Palestinians in the southern Gaza city of Rafah, Benjamin Netanyahu, Israel’s prime minister, called the deaths a “tragic accident” and accused Hamas of hiding among the general population.
“For us, every uninvolved civilian who is hurt is a tragedy,” he said. “For Hamas, it’s a strategy. That’s the whole difference.”
The Israeli military said that the strike had targeted a Hamas compound and had killed two Hamas officials. But an Israeli official, speaking on condition of anonymity, said that an initial investigation had concluded that the strike, or shrapnel from it, might have unexpectedly ignited a flammable substance at the site.
At least 45 people were killed, according to the Gaza Health Ministry, including 23 women, children and older people. The ministry said that 249 people were wounded. Witnesses and survivors described a terrifying scene of burn victims and tents in flames.
The strike came two days after the International Court of Justice, with a 13-2 ruling, appeared to order Israel to stop its Rafah offensive. President Emmanuel Macron of France said that he was “outraged” by the airstrike in Rafah, adding, “These operations must stop.”
Aid: The flow of aid into Gaza has shrunk so much in May that humanitarian officials say that the threat of widespread starvation is more acute than ever.

Ja, sitzt da mal wieder auf Eurem A… während Frauen und Kinder abgeschlachtet werden. Weil es wichtiger ist, Lieder zu verbieten („rechtes Gedankengut“) als rechte Taten (Völkermord) zu verbieten/zu unterbinden.

https://www.stern.de/news/nach-toedlichem-israelischen-angriff--dringlichkeitssitzung-des-un-sicherheitsrats-zu-lage-in-rafah-34745718.html

Lohnt sich schon für die Kommis. Aber man kann vielleicht von einer Küchenhilfe (no offense!) keine Kenntnisse in Prozentrechnung erwarten:)

https://x.com/goeringeckardt/status/1794825553373184017?s=46&t=plOwIPNxHXrYSAuIWkKoIg

111 Gruppenvergewaltigungen mit mehr als einem Tatverdächtigen im Jahr 2023 - allein in Berlin - das jüngste Opfer war keine sechs Jahre alt.

Deutschland aber soll weiterhin und seit bald einer Woche über primitive Partygesänge von ein paar alkoholisierten Prolls reden.

Mehr muss man über den moralisch verfaulten und verrotteten polit-medialen Komplex in Deutschland nicht wissen.

https://www.bild.de/regional/berlin/schock-zahlen-aus-berlin-111-gruppen-vergewaltigungen-in-einem-jahr-66544787b60f5820aa6c7d3e

t.me/Rosenbusch

Welche Songs werden bei den Grünen denn so gespielt? Was ist Riccis Lieblingssong? Das könnten wir ja mal Nazifizieren. Und dann: Anzeige;)

Meine Frage wäre ja „kann der eigentlich IRGENDWAS?“, aber die Antwort kenn ich ja;)

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/709027/habecks-wasserstoff-strategie-dumm-duemmer-deutsche-energiewende

Das machen die Amis ja auch. „Ihre Interessen vertreten“ im Ausland. Was meist heißt: andere abzocken. Toll.

https://table.media/africa/interview/lukas-koehler-muessen-in-deutschland-die-angst-ablegen-unsere-interessen-zu-vertreten/

Weil uns ja die Energiewende, der Ukrainekrieg, die Regierung nix kostet…
Ps: die britische Wirtschaft steht weitaus besser da NACH dem Brexit.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ein-dexit-kostet-jeden-deutschen-2430-euro-im-jahr-19740488.html

So läuft das…
https://www.theguardian.com/world/article/2024/may/28/israeli-spy-chief-icc-prosecutor-war-crimes-inquiry

Das ist ja schon lange bekannt: in den USA wurden wirksame Behandlungsmethoden, mit denen die Ärzte zu Beginn der „Pandemie“ fast alle Patienten heilen konnten, verboten, so auch Medikamenten-Mixe mit Ivermectin und die invasive Beatmung wurde zur „Allheilmethode“. Ich selbst habe Dr McCullough auf der „Anti-Mandate-Demo“ im Januar 22 in Washington darüber berichten hören. Es ist einfach unfassbar, WIE diese Pandemie durch gezogen wurde. (Und genau so irre, dass es immer noch Leute gibt, die glauben, dass die Leichenberge in NYC mit Baggern weg gebracht wurden. Haben letztens 2 Kanadier getroffen, die davon immer noch überzeugt sind).

https://tkp.at/2024/03/18/zeugenaussage-des-kardiologen-dr-peter-mccullough-spitaeler-ermordeten-covid-patienten/

Ich bin ja ganz klar GEGEN „Ausländer raus“ (ist ja viel zu allgemein und da würde ich ja auch drunter fallen), aber die Kreativität der Leute is schon irgendwie witzig. Von dem Irrsinn mit dem Song-Verbot eh abgesehen.

Ganzer Post bei X:

https://x.com/p3likaan/status/1794607048367181966?s=46&t=plOwIPNxHXrYSAuIWkKoIg

Hier entsteht eindeutig der Eindruck, dass die Mitglieder bzw der Corona-Krisenstab an sich der eigentliche "Motor" und "Antreiber" waren, in Bezug auf die Platzierung der Idee einer allgemeinen Impfpflicht bei den Bundestagsabgeordneten.

Aber wer waren denn nun die Teilnehmer und einzelnen Mitglieder dieses Corona-Krisenstabs?
Außer der Tatsache, dass der Krisenstab aus 10 bis 30 Mitgliedern bestand, sind die einzelnen Namen nicht bekannt und innerhalb der Protokolle sind die Namen alle Teilnehmer komplett geschwärzt!

Diese ganze Nazi-Scheiße ist keine innere Einstellung sondern Trotzreaktion auf die Gängelei und das totalitäre Gehabe der Regierung (und der Medien), die alles verbieten wollen: Parteien, Sprache, Meinungen, Anders-Sein, Lieder… dass die Leute das irgendwann ankotzt von so Typen regiert zu werden und sich das dann einen Weg bannt, kann Dir jeder Psychologe erklären. JEDER wird heute ein Nazi genannt, nur weil er seine Meinung sagt. Es ist aber nicht DER ein Nazi, der so genannt wird, sondern DER, der sich so benimmt. Da fällt mir als erstes nicht Sylt ein oder die AfD, sondern die israelische Regierung. Und totalitäre Tendenzen hat ja unsere Regierung (und Merkel davor) ja schon während der „Pandemie“ gezeigt. Abet WEHE, da sagst Du „wehret den Anfängen“, DA passt es nicht. Da hieß es „impfen macht frei“ (geht es noch dichter an KZ-Sprüchen?).

Musik einfach ganz verbieten. Haben die Taliban ja auch gemacht.

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/sylt-war-nicht-der-anfang-wie-ein-partysong-zur-betriebsanleitung-fuer-rassismus-wird-112399/

Ja, warum?