Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Wörtliche Zitate aus Kubickis Stellungnahme zur Auswertung der RKI-Files:
"Manch einer mag es für seriös halten, die tausenden von Seiten nach einer kurzen Draufsicht abschließend für völlig unkritisch zu befinden. Ich habe es mir nicht so leicht gemacht wie zum Teil hochdotierte und reichhaltig besetzte Redaktionen vor allem von ARD und ZDF."
"Beim Bundesverfassungsgericht kamen die dargelegten Bedenken des RKI interessanterweise jedoch nie an. Das Institut, nunmehr höchstrichterlich zur Bundesnotbremse befragt in einer angeblich neutralen Funktion als „sachkundiger Dritter“, hielt die Sieben-Tage-Inzidenzwerte plötzlich für eine geeignete Messgröße"
"Warum hat Lothar Wieler als Präsident gegenüber dem Bundesverfassungsgericht die zum Teil massiven internen Vorbehalte seines Institutes nicht kommuniziert? Was sollen wir davon halten, wenn eine Bundesoberbehörde hinter verschlossenen Türen einen Sachverhalt anders einschätzt als vor Gericht – und damit möglicherweise eine Entscheidung von enormer Tragweite zugunsten einer Partei beeinflusst? Und wieso waren die Karlsruher Richter so naiv anzunehmen, dass eine weisungsgebundene Behörde plötzlich unabhängig als „sachkundiger Dritter“ befragt werden könne – ohne darauf einzugehen, dass es ein problematisches Abhängigkeitsverhältnis zur Bundesregierung geben könnte?"
"Wie wir gesehen haben, orientierten sich Gerichte an diesen vermeintlich unparteiischen und unabhängigen wissenschaftlichen Einschätzungen, wenn es darum ging, die exekutiven Begründungen für Grundrechtseingriffe zu bewerten. Dass von diesen Einschätzungen möglicherweise auch politische Interessen abhingen, hatte man im Verantwortungsbereich der Dritten Gewalt eigentümlicherweise ausgeblendet."
"Es passte dem größten Verfechter der allgemeinen Impfpflicht nicht so recht, dass die mildere Omikron-Variante aus fachlicher Sicht eine Herabstufung der Risikobewertung erforderlich machte."
"Ich muss gestehen: Ich hätte zuvor nicht geglaubt, dass in unserem gewaltengegliederten System ein solcher Vorgang möglich ist. Ein Minister, der offensichtlich eigenständig – gewissermaßen par ordre du mufti – die wissenschaftliche Grundlage für Grundrechtseinschränkungen beschließt, war vorher nicht in meiner Vorstellungswelt."
"Karl Lauterbach hat dem Ansehen der Bundesregierung durch sein unverantwortliches Verhältnis zur Wahrheit schweren Schaden zugefügt und Zweifel an der Lauterkeit staatlichen Handeln genährt. Er muss persönliche Konsequenzen ziehen."
"Manch einer mag es für seriös halten, die tausenden von Seiten nach einer kurzen Draufsicht abschließend für völlig unkritisch zu befinden. Ich habe es mir nicht so leicht gemacht wie zum Teil hochdotierte und reichhaltig besetzte Redaktionen vor allem von ARD und ZDF."
"Beim Bundesverfassungsgericht kamen die dargelegten Bedenken des RKI interessanterweise jedoch nie an. Das Institut, nunmehr höchstrichterlich zur Bundesnotbremse befragt in einer angeblich neutralen Funktion als „sachkundiger Dritter“, hielt die Sieben-Tage-Inzidenzwerte plötzlich für eine geeignete Messgröße"
"Warum hat Lothar Wieler als Präsident gegenüber dem Bundesverfassungsgericht die zum Teil massiven internen Vorbehalte seines Institutes nicht kommuniziert? Was sollen wir davon halten, wenn eine Bundesoberbehörde hinter verschlossenen Türen einen Sachverhalt anders einschätzt als vor Gericht – und damit möglicherweise eine Entscheidung von enormer Tragweite zugunsten einer Partei beeinflusst? Und wieso waren die Karlsruher Richter so naiv anzunehmen, dass eine weisungsgebundene Behörde plötzlich unabhängig als „sachkundiger Dritter“ befragt werden könne – ohne darauf einzugehen, dass es ein problematisches Abhängigkeitsverhältnis zur Bundesregierung geben könnte?"
"Wie wir gesehen haben, orientierten sich Gerichte an diesen vermeintlich unparteiischen und unabhängigen wissenschaftlichen Einschätzungen, wenn es darum ging, die exekutiven Begründungen für Grundrechtseingriffe zu bewerten. Dass von diesen Einschätzungen möglicherweise auch politische Interessen abhingen, hatte man im Verantwortungsbereich der Dritten Gewalt eigentümlicherweise ausgeblendet."
"Es passte dem größten Verfechter der allgemeinen Impfpflicht nicht so recht, dass die mildere Omikron-Variante aus fachlicher Sicht eine Herabstufung der Risikobewertung erforderlich machte."
"Ich muss gestehen: Ich hätte zuvor nicht geglaubt, dass in unserem gewaltengegliederten System ein solcher Vorgang möglich ist. Ein Minister, der offensichtlich eigenständig – gewissermaßen par ordre du mufti – die wissenschaftliche Grundlage für Grundrechtseinschränkungen beschließt, war vorher nicht in meiner Vorstellungswelt."
"Karl Lauterbach hat dem Ansehen der Bundesregierung durch sein unverantwortliches Verhältnis zur Wahrheit schweren Schaden zugefügt und Zweifel an der Lauterkeit staatlichen Handeln genährt. Er muss persönliche Konsequenzen ziehen."
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Interview mit Professor Homburg geht durch die Decke💥
Professor Homburg hat der katholischen „Tagespost” ein Interview zu den RKI files gegeben.
Das Interview wird tausendfach geklickt, und wird nun in andere Sprachen übersetzt.
Quelle:
https://x.com/SHomburg/status/1821449967006789851?t=4mC_3ITpvvx8PUdxWetzGA&
Aus meiner Sicht nur noch eine Frage der Zeit bis der Internationale Strafgericht Ermittlungen gegen die Täter aufnehmen wird.
Hier das ganze Interview (erste Seite wegklicken):
https://www.die-tagespost.de/leben/glaube/rki-files-oeffentlichkeit-und-gerichte-wurden-klar-belogen-art-254158
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Bitte dem Kanal beitreten.
Professor Homburg hat der katholischen „Tagespost” ein Interview zu den RKI files gegeben.
Das Interview wird tausendfach geklickt, und wird nun in andere Sprachen übersetzt.
Quelle:
https://x.com/SHomburg/status/1821449967006789851?t=4mC_3ITpvvx8PUdxWetzGA&
Aus meiner Sicht nur noch eine Frage der Zeit bis der Internationale Strafgericht Ermittlungen gegen die Täter aufnehmen wird.
Hier das ganze Interview (erste Seite wegklicken):
https://www.die-tagespost.de/leben/glaube/rki-files-oeffentlichkeit-und-gerichte-wurden-klar-belogen-art-254158
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
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Da sieht man auch wieder wie psycho die sind. Selbstverteidigung. Aha.
https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-newsblog-russland-kursk-angriffe-grenze-selenskij-lux.6iggGEC6CzSsH3yHrMFAWV
https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-newsblog-russland-kursk-angriffe-grenze-selenskij-lux.6iggGEC6CzSsH3yHrMFAWV
Süddeutschen Zeitung
Ukraine News: Erste Äußerungen von Selenskij nach Kursk-Vorstoß
Aus Kiew gibt es erste mögliche Erklärungen zu dem Überraschungsangriff. „Russland hat den Krieg in unser Land gebracht und soll spüren, was es getan hat“, sagt der ukrainische Präsident, ohne die Kämpfe explizit zu erwähnen.
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Das „kriminelle“ sind die Tests an sich, die gar nichts nachweisen. #infotweet
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/corona-test-stationen-betrug-steuern-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/corona-test-stationen-betrug-steuern-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
ZDFheute
Betrug in Corona-Testzentren: Schleppende Aufklärung
In der Corona-Krise schossen Teststationen wie Pilze aus dem Boden. Schnelle, kostenlose Tests wurden möglich. Aber auch Betrug im großen Stil.
🤡8😢2
Forwarded from Markus Lowien Official ️️️ (M@®ku$ £ o w i € n)
Haben die damals nicht Frau Merkel zugehört, als sie gefragt wurde, ob die Begründung der Lockdowns gesundheitlicher oder politischer Natur seien.
Ihre Antwort war:
POLITISCH.
Deutsch versteht eben kaum noch jemand.
👉 https://news.1rj.ru/str/markus_lowien
Ihre Antwort war:
POLITISCH.
Deutsch versteht eben kaum noch jemand.
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Inside Job. War aber ja klar.
https://x.com/bennyjohnson/status/1821639181875212601?s=46&t=plOwIPNxHXrYSAuIWkKoIg
https://x.com/bennyjohnson/status/1821639181875212601?s=46&t=plOwIPNxHXrYSAuIWkKoIg
X (formerly Twitter)
Benny Johnson (@bennyjohnson) on X
🚨BOMBSHELL BUTLER, PA BODYCAM FOOTAGE 🚨
New footage just released helps fill in timeline moments before assassin Thomas Crooks opened fire
Video shows a police officer being hoisted to the roof of the AGR building, interrupting Crooks just seconds before…
New footage just released helps fill in timeline moments before assassin Thomas Crooks opened fire
Video shows a police officer being hoisted to the roof of the AGR building, interrupting Crooks just seconds before…
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Forwarded from UKR LEAKS_de
Die Ukraine hat von den USA die erste Tranche finanzieller Unterstützung in Höhe von 3,9 Mrd. $ aus dem Paket von 60 Mrd. $ erhalten – sagte der ukr. Finanzminister Marchenko.
"Gerade die Form der nicht rückzahlbaren Unterstützung ist für uns äußerst wichtig, da sie die Schuldenlast nicht erhöht. Diese Mittel werden für die Deckung sozialer und humanitärer Ausgaben eingesetzt werden", versprach er.
@ukr_leaks_de
"Gerade die Form der nicht rückzahlbaren Unterstützung ist für uns äußerst wichtig, da sie die Schuldenlast nicht erhöht. Diese Mittel werden für die Deckung sozialer und humanitärer Ausgaben eingesetzt werden", versprach er.
@ukr_leaks_de
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Forwarded from Klartext20/21-Gemeinsam 👍🏻Info-kanal🔝🖤🤍❤️
Der Somalier der 111 mal auf einen Menschen eingestochen hat und anschließend sein Opfer Enthauptete und zur Belohnung Freigang bekommen hat und dann fliehen Konto wurde gefasst.
Wie ist er geflohen?
Nun man hat einen Kinobesuch mit diesen Typen gemacht und im Kino ist er dann abgehauen.
Sowas ist nur in Deutschland möglich steche 111 mal auf einen Menschen ein und enthaupte ihn und dann gehen wir zusammen Filme gucken, Popcorn und Nachos mit Käse-Dip dabei essen.
Das nächste mal bekommt er bestimmt einen Ausflug in den Europa-Park spendiert, ich mein wer will nicht diese geile neue Achterbahn 🎢 testen.
Alles völlig normal solange du nicht die Regierung kritisierst und Impfunfähigkeits-Atteste austellst kannst du Menschen enthaupten, auf sie einstechen und schön gemütlich im Kino Film gucken und Popcorn essen.
DAS IST DEUTSCHLAND
Wie ist er geflohen?
Nun man hat einen Kinobesuch mit diesen Typen gemacht und im Kino ist er dann abgehauen.
Sowas ist nur in Deutschland möglich steche 111 mal auf einen Menschen ein und enthaupte ihn und dann gehen wir zusammen Filme gucken, Popcorn und Nachos mit Käse-Dip dabei essen.
Das nächste mal bekommt er bestimmt einen Ausflug in den Europa-Park spendiert, ich mein wer will nicht diese geile neue Achterbahn 🎢 testen.
Alles völlig normal solange du nicht die Regierung kritisierst und Impfunfähigkeits-Atteste austellst kannst du Menschen enthaupten, auf sie einstechen und schön gemütlich im Kino Film gucken und Popcorn essen.
DAS IST DEUTSCHLAND
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
SPANNENDE UMFRAGEN ZU LANDTAGSWAHLEN IM OSTEN
Thüringen uneinholbar blau.
Sachsen schwächelt auf den letzten Metern.
Linke vollkommen abgestürzt.
► QUELLEN: Bild, Welt, FAZ, 09.08.24
@ETVideoContent
Thüringen uneinholbar blau.
Sachsen schwächelt auf den letzten Metern.
Linke vollkommen abgestürzt.
► QUELLEN: Bild, Welt, FAZ, 09.08.24
@ETVideoContent
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Gordon Pankalla (Gordon Pankalla)
Media is too big
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Die haben 60 Milliarden Gewinn in der Kriegskasse / PRO JAHR !
Meinungsdiktatur der Netzbetreiber - California Livestyle und Rücktritt der Hampel Regierung Danke an Steinhöfel und Wolfgang Kubicki für die tollen Bücher zur Meinungsfreiheit 😍
https://de.wikipedia.org/wiki/Calico_(Unternehmen)
Meinungsdiktatur der Netzbetreiber - California Livestyle und Rücktritt der Hampel Regierung Danke an Steinhöfel und Wolfgang Kubicki für die tollen Bücher zur Meinungsfreiheit 😍
https://de.wikipedia.org/wiki/Calico_(Unternehmen)
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Forwarded from Team Bystron
Hervorragender Artikel! 👍🏻
Hier wird im Gegensatz zur Masse der Medien ein deutlich realeres Bild um die aktuellen Unruhen in Großbritannien nach dem Mord an den 3 kleinen Mädchen gezeichnet 👈🏼👈🏼
Viele Medien weigern sich, die Umstände der Gewalt in England zu benennen. Es geht um die grenzenlose Migration https://www.nzz.ch/feuilleton/gewalt-in-england-die-britischen-und-fast-alle-anderen-westlichen-medien-weigern-sich-die-umstaende-der-unruhen-zu-benennen-ld.1842427
Hier wird im Gegensatz zur Masse der Medien ein deutlich realeres Bild um die aktuellen Unruhen in Großbritannien nach dem Mord an den 3 kleinen Mädchen gezeichnet 👈🏼👈🏼
Viele Medien weigern sich, die Umstände der Gewalt in England zu benennen. Es geht um die grenzenlose Migration https://www.nzz.ch/feuilleton/gewalt-in-england-die-britischen-und-fast-alle-anderen-westlichen-medien-weigern-sich-die-umstaende-der-unruhen-zu-benennen-ld.1842427
Neue Zürcher Zeitung
Migration und Gewalt: tiefgreifende Unzufriedenheit in England
Wir sollten ehrlich sein, schreibt Schriftsteller Leon de Winter: Es sind Unruhen von Einheimischen, die genug haben von Einwanderern, und es sind Unruhen von Muslimen, die die Strassen kontrollieren wollen.
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Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
📝 Das unglaublich gefährliche Spiel des Westens mit dem Feuer
➥ Hier den Artikel lesen
Die ukrainische Armee führt einen Angriff im Gebiet Kursk durch, den die westlichen Medien mal wieder zu einem großen Sieg Kiews aufbauschen. Allerdings verschweigt die westliche Berichterstattung einige wichtige Fragen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
➥ Hier den Artikel lesen
Die ukrainische Armee führt einen Angriff im Gebiet Kursk durch, den die westlichen Medien mal wieder zu einem großen Sieg Kiews aufbauschen. Allerdings verschweigt die westliche Berichterstattung einige wichtige Fragen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
Telegram
Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
anti-spiegel.ru - Fundierte Medienkritik von Thomas Röper
👍1🤬1
Wo bleibt unsere feministische Außenpolitik? Trampolinspringen?
https://www.infosperber.ch/politik/welt/wie-der-westen-zur-misere-in-kenia-beitraegt/
https://www.infosperber.ch/politik/welt/wie-der-westen-zur-misere-in-kenia-beitraegt/
😁6👍2
370 Millionen Tiere. Bis August. 370 Millionen.
https://www.deutschlandfunk.de/erstmals-seit-2016-wieder-mehr-schweine-geschlachtet-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/erstmals-seit-2016-wieder-mehr-schweine-geschlachtet-100.html
Die Nachrichten
Erstmals seit 2016 wieder mehr Schweine geschlachtet
Jahrelang ist die Produktion von Schweinefleisch in Deutschland zurückgegangen. Im ersten Halbjahr 2024 hat sich der Trend gedreht.
😢18🤮9❤3🤬3
Forwarded from Benjamin FuIford Official [FAKE]
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