icht im selben Haushalt leben. Eine Familie bestehend aus zwei Eltern und drei Kindern darf so keinen einzigen Besucher mehr empfangen, ihre Reinigungskraft nicht mehr ins Haus lassen und den Wasserrohrbruch selbst reparieren.
Drittens ist zur Eindämmung von COVID 19 die "unbedingte Erforderlichkeit" dieser Verbote nicht gegeben. Es ist offensichtlich unverhältnismäßig, in den häuslichen Privatbereich der Menschen mit Polizeigewalt und Freiheitsstrafen bis zu vier Wochen (siehe § 40 EpidemieG) einzudringen, während viel gelindere Mittel zur Eindämmung von COVID 19 im öffentlichen Raum bisher noch gar nicht ergriffen wurden, bzw. gerade schon erfolgreich wirken.
Die autoritäre Maßlosigkeit dieses Erlasses zeigt sich besonders in der unverhältnismäßigen Regelung in Bezug auf Begräbnisse:
Begräbnisse finden im Freien statt, so dass die Mindestabstände, die in Supermärkten und Parks gelten, spielend um ein Mehrfaches einzuhalten sind. Trotzdem sollen insgesamt (Bestattern und z.B. einem Priester inklusive) nur zehn Personen an einem Begräbnis teilnehmen dürfen. In vielen Fällen, hat aber ein Verstorbener mehr als sieben Nachkommen oder Geschwister. Die überzähligen Kinder und Geschwister vom Begräbnis auszuschließen, soll notwendig sein, um die Weiterverbreitung von COVID 19 einzuschränken? Während jeder beliebig oft in den Supermarkt laufen darf?
Grundrechtssensibilität der per Erlass angeordneten Verordnungen nach § 15 EpidemieG:
Drei Grundrechte sind vor allem betroffen:
Versammlungsfreiheit (Art 12 StGG, auch Art 11 und 12 EMRK 1958)
Recht auf Privat- und Familienleben (Art 8 EMRK 1958)
Unverletzlichkeit des Hausrechts (Art 9 StGG, auch Art 8 EMRK 1958)
Es handelt sich nicht um eine Beschränkung dieser Grundrechte, sondern um ihre massenhafte und ausnahmslose und daher fast vollständige Auslöschung. Es handelt sich um die massivste Verletzung des Rechts auf Privat- und Familienleben in der zweiten Republik.
Ein solcher Eingriff würde einer Verfassungsbestimmung beschlossen mit Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat bedürfen und wäre selbst so kaum mit der Europäische Menschenrechtskonvention in Einklang zu bringen. Der Gesundheitsminister glaubt(e) jedoch, das mit einem Erlass dekretieren zu können.
MMag. Dr. Heinz Meditz ist Verwaltungswissenschaftler und Jurist, in den letzten Jahren als Unternehmer tätig; Dr. Georg Negwer ist ebenfalls Jurist, in den letzten Jahren unter anderem als Rechtsanwalt tätig.
Drittens ist zur Eindämmung von COVID 19 die "unbedingte Erforderlichkeit" dieser Verbote nicht gegeben. Es ist offensichtlich unverhältnismäßig, in den häuslichen Privatbereich der Menschen mit Polizeigewalt und Freiheitsstrafen bis zu vier Wochen (siehe § 40 EpidemieG) einzudringen, während viel gelindere Mittel zur Eindämmung von COVID 19 im öffentlichen Raum bisher noch gar nicht ergriffen wurden, bzw. gerade schon erfolgreich wirken.
Die autoritäre Maßlosigkeit dieses Erlasses zeigt sich besonders in der unverhältnismäßigen Regelung in Bezug auf Begräbnisse:
Begräbnisse finden im Freien statt, so dass die Mindestabstände, die in Supermärkten und Parks gelten, spielend um ein Mehrfaches einzuhalten sind. Trotzdem sollen insgesamt (Bestattern und z.B. einem Priester inklusive) nur zehn Personen an einem Begräbnis teilnehmen dürfen. In vielen Fällen, hat aber ein Verstorbener mehr als sieben Nachkommen oder Geschwister. Die überzähligen Kinder und Geschwister vom Begräbnis auszuschließen, soll notwendig sein, um die Weiterverbreitung von COVID 19 einzuschränken? Während jeder beliebig oft in den Supermarkt laufen darf?
Grundrechtssensibilität der per Erlass angeordneten Verordnungen nach § 15 EpidemieG:
Drei Grundrechte sind vor allem betroffen:
Versammlungsfreiheit (Art 12 StGG, auch Art 11 und 12 EMRK 1958)
Recht auf Privat- und Familienleben (Art 8 EMRK 1958)
Unverletzlichkeit des Hausrechts (Art 9 StGG, auch Art 8 EMRK 1958)
Es handelt sich nicht um eine Beschränkung dieser Grundrechte, sondern um ihre massenhafte und ausnahmslose und daher fast vollständige Auslöschung. Es handelt sich um die massivste Verletzung des Rechts auf Privat- und Familienleben in der zweiten Republik.
Ein solcher Eingriff würde einer Verfassungsbestimmung beschlossen mit Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat bedürfen und wäre selbst so kaum mit der Europäische Menschenrechtskonvention in Einklang zu bringen. Der Gesundheitsminister glaubt(e) jedoch, das mit einem Erlass dekretieren zu können.
MMag. Dr. Heinz Meditz ist Verwaltungswissenschaftler und Jurist, in den letzten Jahren als Unternehmer tätig; Dr. Georg Negwer ist ebenfalls Jurist, in den letzten Jahren unter anderem als Rechtsanwalt tätig.
Studie beweist: es gibt keinen realen Grund für diese "Dikaturähnlichen Maßnahmen".
Mortalitätrate weit unter dem was die Systempresse wochenlang behauptete
https://www.n-tv.de/wissen/Heinsberg-Studie-entraetselt-Coronavirus-article21704605.html
Mortalitätrate weit unter dem was die Systempresse wochenlang behauptete
https://www.n-tv.de/wissen/Heinsberg-Studie-entraetselt-Coronavirus-article21704605.html
n-tv.de
Sterblichkeit viel geringer: Heinsberg-Studie enträtselt Coronavirus
Der Kreis Heinsberg in NRW ist eine der am schwersten vom Coronavirus betroffenen Regionen Deutschlands. Gleichzeitig liefert er Forschern wichtige Erkenntnisse zu dem Virus. Eine neue Studie ermittelt etwa eine geringere Tödlichkeit für die Region, als andere…
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Ein Kärntner gibt "Gas", warum werden offensichtlich in den vorhandenen Videos nur österreichische LKWs angehalten?
Spannend für was die mediale Coronapanik alles gut ist...
Forwarded from Jack Dawkins
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As Italy is suffering chronically from Coronavirus, the African migrants keep on arriving, this is Lampedusa early hours.
#Coronadiktatur
Der #WHO ist NICHT zu glauben! Warum?
Weil es fast nur noch eine LOBBY ORGANISATION ist!
Weil die Regierungen fast nur noch der Lobby WHO folgen, sind deren Maßnahmen genauso im großen Rahmen nutzlos und an Gewinn und nicht an Gesundheit orientiert!
Ein paar Quellen dazu:
https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2017-03/who-unabhaengigkeit-bill-gates-film
https://www.deutschlandfunkkultur.de/unabhaengigkeit-der-weltgesundheitsorganisation-gefaehrdet.976.de.html?dram:article_id=423076
https://www.swr.de/swr2/programm/broadcastcontrib-swr-11756.html
Der #WHO ist NICHT zu glauben! Warum?
Weil es fast nur noch eine LOBBY ORGANISATION ist!
Weil die Regierungen fast nur noch der Lobby WHO folgen, sind deren Maßnahmen genauso im großen Rahmen nutzlos und an Gewinn und nicht an Gesundheit orientiert!
Ein paar Quellen dazu:
https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2017-03/who-unabhaengigkeit-bill-gates-film
https://www.deutschlandfunkkultur.de/unabhaengigkeit-der-weltgesundheitsorganisation-gefaehrdet.976.de.html?dram:article_id=423076
https://www.swr.de/swr2/programm/broadcastcontrib-swr-11756.html
Was im HINTERGRUND vorbereitet wird: Das planen die Verbrecher.
Hör es dir in Ruhe an
https://www.youtube.com/watch?v=keaq6pHSM4U&feature=share
Hör es dir in Ruhe an
https://www.youtube.com/watch?v=keaq6pHSM4U&feature=share
YouTube
- YouTube
Dieser Post entlarvte die Lüge des "Coronatoten" in Leverkusen.Diese Sttrategie gibt es immer wieder! Statistiken werden "umdefiniert" (Corona)Tote werden erfunden usw. Siehe Link
https://www.radioleverkusen.de/artikel/erster-todesfall-im-zusammenhang-mit-dem-corona-virus-553875.html
https://www.radioleverkusen.de/artikel/erster-todesfall-im-zusammenhang-mit-dem-corona-virus-553875.html
In Zeiten wo man die eigene Wirtschaft an die Wand fährt, muss man Prioritäten setzen.
https://orf.at/stories/3161593/
https://orf.at/stories/3161593/
news.ORF.at
4,14 Mio.: Regierung verdoppelt „Nachbar in Not“-Spenden
Zur Info, wer ist Beate Bahner:
https://www.heidelberg24.de/heidelberg/coronavirus-heidelberg-klage-anwaeltin-bahner-regeln-gericht-massnahmen-corona-verordnung-verbot-13640822.html
https://www.heidelberg24.de/heidelberg/coronavirus-heidelberg-klage-anwaeltin-bahner-regeln-gericht-massnahmen-corona-verordnung-verbot-13640822.html
https://www.heidelberg24.de
Wegen Corona-Verordnungen: Anwältin aus Heidelberg macht ernst
Heidelberg - Die Corona-Verordnungen von Bund und Ländern sind „eklatant verfassungswidrig“, findet Rechtsanwältin Beate Bahner. Doch jetzt wird gegen sie ermittelt – wegen Aufrufs zu einer Straftat.
Wie kann man nur seine eigene Wirtschaft NICHT VERNICHTEN in Zeiten wie diesen. Echte "Ketzer" diese Schweden....
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/schweden-vermeldet-gute-nachrichten-86185627
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/schweden-vermeldet-gute-nachrichten-86185627
www.sn.at
Schweden vermeldet gute Nachrichten
Trotz des lockeren Umgangs mit der Corona-Pandemie sinkt die Zahl der Schwerkranken.
Es geht gerade Viral, die Psychiatrie in Heidelberg wird wegen der Rechtsanwältin Beate Bahner mit Anrufen überschwemmt. Auch ein Zeichen des Widerstandes.
Telefonummer im Video, wer mithelfen möchte!!!
https://m.youtube.com/watch?feature=share&v=fJ1RnzDYG1k
Telefonummer im Video, wer mithelfen möchte!!!
https://m.youtube.com/watch?feature=share&v=fJ1RnzDYG1k
Brasilien bricht die Corona Quarantäne https://youtu.be/fJKgxB_QuY8
Welche Freude sie haben, mit Fahnen usw.!
Welche Freude sie haben, mit Fahnen usw.!
Das Handy soll zum SPION werden - nun sogar OFFIZIELL.
https://futurezone.at/apps/corona-google-und-apple-tracken-personen-kuenftig-gemeinsam/400810034
https://futurezone.at/apps/corona-google-und-apple-tracken-personen-kuenftig-gemeinsam/400810034
futurezone.at
Google und Apple tracken Corona-Infizierte gemeinsam
Die Freigabe gemeinsamer Schnittstellen sollte auch das Problem der "Stopp Corona"-App beheben.
Wie bei uns auch. Leute werden mit aller Macht in die "Corona Totenstatistik" reingedrückt. Da soll Mal jemand sagen das wäre nur VerschwörungsTHEORIE was da läuft...
Forwarded from Corona-Fakten
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Dr. Scott Jensen ist Arzt und Senator in Minnesota. In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender KX-4 erzählt er, dass er Ende März vom Nationalen Gesundheitsamt Anweisungen bekam, wie er zukünftig Todeszertifikate auszufüllen habe. „Im Grunde stand da drin, dass man keinen Labortest auf COVID-19 brauche, um im Todeszertifikat COVID-19 als Todesursache anzugeben.“
Als der Moderator nachfragte, welches Interesse das Gesundheitsamt daran habe, die Corona-Todeszahlen auf diese Weise künstlich in die Höhe zu treiben, meint der republikanische Senator: „Angst ist ein gutes Mittel, um Leute zu kontrollieren.“
Als der Moderator nachfragte, welches Interesse das Gesundheitsamt daran habe, die Corona-Todeszahlen auf diese Weise künstlich in die Höhe zu treiben, meint der republikanische Senator: „Angst ist ein gutes Mittel, um Leute zu kontrollieren.“