https://www.thegatewaypundit.com/2020/12/update-friday-night-oval-office-meeting-even-explosive-thought-general-flynn-saved-day/

UPDATE: Das Oval Office Meeting am Freitagabend war NOCH EXPLOSIVER als wir dachten - GENERAL FLYNN hat den Tag gerettet!

Memorandum über die Befugnis des Generalstaatsanwalts zur Verwendung von Verschlusssachen in Verbindung mit der Überprüfung von Geheimdienstaktivitäten
Ausgestellt am: 22. Dezember 2020
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18. Dezember 2020

MEMORANDUM FÜR DEN STAATSSEKRETÄR
DEN MINISTER DES FINANZMINISTERIUMS
DEN VERTEIDIGUNGSMINISTER
DEN GENERALSTAATSANWALT
DEN MINISTER FÜR ENERGIE
DEN MINISTER FÜR INNERE SICHERHEIT
DER DIREKTOR DES NATIONALEN GEHEIMDIENSTES
DER DIREKTOR DES ZENTRALEN NACHRICHTENDIENSTES
AGENTUR

SUBJECT: Befugnis des Generalstaatsanwalts zur Verwendung von Verschlusssachen in Verbindung mit der Überprüfung von Geheimdienstaktivitäten im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen 2016

Durch die Autorität, die mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika übertragen wurde, weise ich hiermit das Folgende an:

Abschnitt 1. Autorität des Generalstaatsanwalts. Der Generalstaatsanwalt führt derzeit eine Überprüfung der nachrichtendienstlichen Aktivitäten im Zusammenhang mit den Kampagnen der Präsidentschaftswahlen 2016 und bestimmten damit verbundenen Angelegenheiten durch. Am 13. Mai 2019 wies der Generalstaatsanwalt John Durham an, diese Überprüfung durchzuführen, die sich in der Folge zu einer strafrechtlichen Untersuchung entwickelte. Am 19. Oktober 2020 ernannte der Generalstaatsanwalt Herrn Durham zur Durchführung dieser Untersuchung gemäß den Befugnissen und der Unabhängigkeit, die durch die Special-Counsel-Vorschriften des Justizministeriums gewährt werden.

In einem Memorandum vom 23. Mai 2019 wies ich die Leiter der Elemente der Geheimdienstgemeinschaft, wie in 50 U.S.C. 3003(4) definiert, und die Leiter jeder Abteilung oder Behörde, die ein Element der Geheimdienstgemeinschaft umfasst, an, den Generalstaatsanwalt im Zusammenhang mit dieser Untersuchung zu unterstützen, und ermächtigte den Generalstaatsanwalt, Informationen oder Geheimdienstinformationen, die sich auf seine Untersuchung beziehen, freizugeben, herabzustufen oder die Freigabe oder Herabstufung anzuordnen. Darüber hinaus ist der Generalstaatsanwalt ermächtigt, klassifizierte Informationen zu verwenden, wenn er dies im Zusammenhang mit seiner Überprüfung für notwendig erachtet, einschließlich in einer Grand Jury oder einem anderen Verfahren.

Abs. 2. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in diesem Memorandum darf so ausgelegt werden, dass es beeinträchtigt oder anderweitig beeinflusst wird:

(i) die Befugnisse, die einer Exekutivabteilung oder -behörde oder deren Leiter gesetzlich zugestanden werden; oder

(ii) die Funktionen des Direktors des Office of Management and Budget in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzesvorschläge.

(b) Dieses Memorandum wird in Übereinstimmung mit geltendem Recht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln umgesetzt.

(c) Die Befugnis in diesem Memorandum endet mit dem Abschluss der Untersuchung des Special Counsel, sofern sie nicht ausdrücklich vom Präsidenten verlängert wird. Darüber hinaus wird die Befugnis des Generalstaatsanwalts gemäß dem Memorandum vom 23. Mai 2019 hiermit verlängert und endet erst mit dem Abschluss der Untersuchung des Special Counsel, sofern sie nicht ausdrücklich vom Präsidenten verlängert wird.

(d) Dieses Memorandum beabsichtigt nicht und schafft keine Rechte oder Vorteile, weder materiell noch prozessual, die von einer Partei gegen die Vereinigten Staaten, ihre Ministerien, Agenturen oder Körperschaften, ihre Beamten, Angestellten oder Agenten oder irgendeine andere Person rechtlich oder nach Billigkeit durchsetzbar sind.

DONALD J. TRUMP

https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/memorandum-attorney-generals-authority-use-classified-information-connection-review-intelligence-activities/

Rudy Giuliani sagt, dass die Abgeordneten von Arizona wahrscheinlich am Mittwoch abstimmen werden, um Präsident Trump als Gewinner zu bestätigen

Präsident Trumps Anwalt, Rudy Giuliani, trat Steve Bannons "War Room: Pandemic" Podcast heute Morgen bei. Während des Interviews sagte Giuliani, dass die Arizona Legislative versuchen wird, heute (Mittwoch) eine Resolution zu verabschieden, um Präsident Trump als Sieger zu bestätigen.

Die Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer gestern, dass die Abgeordneten von Arizona den Versuch unternehmen würden, Trump heute zum Sieger zu erklären, aber Giuliani sagte, dass die Abgeordneten von Arizona heute nicht die Stimmen hätten, um das zu erreichen. Giuliani sagte, er ist zuversichtlich, dass die Abgeordneten von Arizona in der Lage sein werden, den Deal vor Weihnachten abzuschließen.

Rudy Giuliani: Arizona war dabei, in ähnlicher Weise eine gemeinsame Sitzung zu verabschieden, um Trump zu zertifizieren. Aber dann hatten sie nicht die Stimmen, aber sie werden morgen wiederkommen.

Quelle:
https://www.thegatewaypundit.com/2020/12/breaking-rudy-giuliani-drops-bomb-war-room-says-arizona-lawmakers-will-vote-wednesday-certify-president-trump-winner/

Knittrige Flaggen?

❗️ 𝐖𝐥𝐚𝐝𝐢𝐦𝐢𝐫 𝐏𝐮𝐭𝐢𝐧 𝐛𝐞𝐢 𝐬𝐞𝐢𝐧𝐞𝐫 𝐣𝐚̈𝐡𝐫𝐥𝐢𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐏𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞𝐤𝐨𝐧𝐟𝐞𝐫𝐞𝐧𝐳:

💬 Es ist eine bekannte Maxime: Es gibt keine guten oder schlechten Partner - es gibt nationale Interessen. Ich habe das gleiche Problem. Ich teile Partner nicht in gut und schlecht ein. Ich arbeite mit allen zusammen, um die besten Ergebnisse für Russland zu erzielen. Irgendwo muss man Kompromisse eingehen, irgendwo muss man auf seiner Position beharren. Dies ist immer der Fall. Und alles andere ist kontraproduktiv.

🔗 Mehr dazu:
🇬🇧 https://bit.ly/38dI4Lq
🇷🇺: https://bit.ly/3h0j0eQ

🎥 Video:

Auf Deutsch 🇩🇪:
🔗 http://bit.ly/3nnu8Vw

In English 🇬🇧:
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На русском 🇷🇺:
🔗 https://bit.ly/3gXFexW

Hice zu Newsmax TV: McConnell sollte Senatoren sagen, " An Bord " bei der Wahlanfechtung zu gehen.

https://www.newsmax.com/newsmax-tv/jody-hice-mcconnell/2020/12/22/id/1002803/

Wird so nicht passieren, da McConnell knietief in der KPC-Geschichte drinhängt.

Fauci wird geimpft

WWG1WGA Telegram - https://news.1rj.ru/str/WWG1WGAWORLDWIDE

Trump hat mit dieser Rede dem Kongress gerade die Hosen runtergezogen:
Präsident Trump schickt den COVID Gesetzentwurf zurück in den Kongress und fordert, dass Direktzahlungen von $600 auf mindestens $2,000 pro Person erhöht werden. Er fordert auch die Kürzung der "verschwenderischen" Auslandshilfsgelder.
Odysee: [Link]

Donald Trump spricht klare Worte über den Diebstahl der Wahl aus. Rede vom 22.12.2020 (deutsche Untertitel)

Odysee: [Link]

Hihihihi!

https://de.rt.com/international/110917-sie-sind-helden-auswartiges-amt-weisshelme-ohne-fakten/

"Für viele Menschen im Norden Syriens sind die Mitglieder des "Syrischen Zivilschutzes" Helden: Sie sind Ersthelfer und Ersthelferinnen, Feuerwehr, Rettungssanitäter und -sanitäterinnen und technisches Hilfswerk. Das Auswärtige Amt unterstützt die Nothelfer bei ihrer wichtigen Arbeit."

So beginnt die Mitteilung des Auswärtigen Amtes vom 17. Dezember. Des Weiteren wird in dem Artikel erklärt, dass das deutsche Außenamt die Weißhelme allein 2020 – trotz eines massiven Korruptionsskandals – mit 5,1 Millionen Euro unterstützt hat und behauptet:

"Bis heute sind sie in den Oppositionsgebieten im Einsatz. [...] Die Weißhelme sind für viele Menschen in Syrien und weltweit ein Symbol der Hoffnung und der Zivilcourage."

Die Hintergründe

Im Februar 2019 wurde William Barr von Präsident Trump zum Justizminister seines Kabinetts ernannt. Nun scheidet er noch vor Weihnachten aus dem Amt aus.

Nach der öffentlichen Bekanntmachung seines Rücktritts vor einer Woche schrieb Barr einen sehr freundlichen, respektvollen Brief an Präsident Trump. In diesem Abschiedsbrief hat er detailliert beschrieben, wie das Justizministerium weiterhin Vorwürfe des Wahlbetrugs bei der Wahl am 3. November untersuchen wird.

https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/usa-militaergerichts-kenner-richard-donoghue-wird-vize-justizminister-a3409469.html

Hm... Donoghue und Flynn dienten in der 82nd Airborne Division zusammen, richtig?

Zwölf Tage in Haft wegen Falschaussage

Papadopoulos bekannte sich im Oktober 2017 schuldig, falsche Aussagen gemacht zu haben. In Geständnis gab Papadopoulos zu, das FBI wegen seiner Kontakte mit Joseph Mifsud belogen zu haben. Mifsud ist ein maltesischer Professor, dem das Team vom Russland-Sonderermittler Robert Mueller enge russische Verbindungen zuschrieb.

Spätere Untersuchungen zeigten jedoch, dass Mifsud eher mit dem westlichen Geheimdienst als mit Russland verbunden war. In der Folge verbrachte der frühere außenpolitische Berater Papadopoulos in Trumps Wahlkampfteam zwölf Tage in Haft.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/trump-begnadigt-frueheren-wahlkampfberater-papadopoulos-und-weitere-verurteilte-a3409428.html

Falscher Name gewesen, sry.

Jetzt aber der richtige.

🤣🤣🤣

📌 Putin verlängert Lebensmittelembargo gegen EU und weitere Staaten

🔸 Russland 🇷🇺 hat sein Embargo auf Lebensmittel aus Deutschland 🇩🇪 und Dutzenden weiteren Staaten per Erlass von Kremlchef Wladimir Putin um ein Jahr bis 31. Dezember 2021 verlängert. Das im August 2014 erstmals verhängte Einfuhrverbot etwa für Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse aus der EU 🇪🇺 war eine Reaktion auf die Sanktionen des Westens gegen Russland 🇷🇺 im Zuge des Ukraine-Konflikts.

🔸 Es geht um den Schutz der nationalen Interessen Russlands 🇷🇺, wie aus dem am Samstag in Moskau unterschriebenen und veröffentlichten Dekret des Präsidenten hervorgeht.

🔸 Das Embargo sollte nicht nur eine Revanche für die Sanktionen des Westens sein. Russland nutzte die Situation vor allem, um seine eigene Produktion - etwa in der Milchwirtschaft - zu erneuern, um weniger von Importen abhängig zu sein. Das Embargo betrifft viele Länder, die „antirussische Sanktionen“ verhängt haben, darunter etwa auch die USA 🇺🇲, Australien 🇦🇺, Kanada 🇨🇦 und die Ukraine 🇺🇦.

🔸 Kremlchef Putin hatte mehrfach gesagt, dass er die Gegensanktionen aufhebe, sobald auch die EU ihre Strafmaßnahmen gegen Russland beende.

🔗 Mehr dazu: https://bit.ly/3mHArSH