Ungewöhnliche Zurechtweisung für Trump
"Versuche, die US-Streitkräfte in die Lösung von Wahlstreitigkeiten hineinzuziehen, würden uns in gefährliches, unrechtmäßiges und verfassungswidriges Terrain führen", schrieben sie in dem Meinungsbeitrag.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/usa-verteidigungsminister-militaer-100.html#xtor=CS5-62
Der Text ist eine ungewöhnliche Zurechtweisung von Präsident Donald Trump und stellt implizit in Frage, dass dieser seine verfassungsgemäße Pflicht erfüllen wird, am 20. Januar die Macht abzugeben. "Zivile und militärische Amtsträger, die derartige Maßnahmen befehlen oder ausführen, wären verantwortlich, einschließlich der Verhängung möglicher Kriminalstrafen, für die ernsten Konsequenzen ihrer Taten für unsere Republik", heißt es in dem Kommentar, unter dessen Unterzeichnern sowohl Demokraten als auch Republikaner sind.
"Versuche, die US-Streitkräfte in die Lösung von Wahlstreitigkeiten hineinzuziehen, würden uns in gefährliches, unrechtmäßiges und verfassungswidriges Terrain führen", schrieben sie in dem Meinungsbeitrag.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/usa-verteidigungsminister-militaer-100.html#xtor=CS5-62
Der Text ist eine ungewöhnliche Zurechtweisung von Präsident Donald Trump und stellt implizit in Frage, dass dieser seine verfassungsgemäße Pflicht erfüllen wird, am 20. Januar die Macht abzugeben. "Zivile und militärische Amtsträger, die derartige Maßnahmen befehlen oder ausführen, wären verantwortlich, einschließlich der Verhängung möglicher Kriminalstrafen, für die ernsten Konsequenzen ihrer Taten für unsere Republik", heißt es in dem Kommentar, unter dessen Unterzeichnern sowohl Demokraten als auch Republikaner sind.
Schaut mal, ihr da vom ZD-Fram und besonders Sie Herr Kleber, die Sache ist doch recht eindeutig: Das Volk/ die Menschen haben Ihre Lügen durchschaut. Das Militär wird also bestimmt nicht dazu benötigt die Menschen unter Kontrolle zu kriegen oder gar zu unterdrücken. Es wird dazu benötigt, diese korrupte Brut ein für alle Mal ihrer gerechten Strafe zu zu führen und die bezahlten Brüllaffen, die der Onkel Soros anheuerte, davon abzuhalten, die kompletten USA niederzubrennen.
Ihre Zeit, Herr Kleber und eure Zeit, ZD-Frame läuft gerade ab. Und eure Panik und immer durchschaubareren Lügen werden daran nichts mehr ändern.
Die Patrioten erheben sich erneut.
Niemand hält mehr den Sturm, der die Ketten sprengen wird, auf.
Ihre Zeit, Herr Kleber und eure Zeit, ZD-Frame läuft gerade ab. Und eure Panik und immer durchschaubareren Lügen werden daran nichts mehr ändern.
Die Patrioten erheben sich erneut.
Niemand hält mehr den Sturm, der die Ketten sprengen wird, auf.
Aus der Rubrik "Geballte Kompetenz"
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Die Hansestadt Hamburg erhält nach den Worten ihres Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) viel weniger Impfstoff des Herstellers Biontech als eigentlich nötig.
„Der Bund hat insgesamt deutlich zu wenig Biontech-Impfstoff bestellt. Die Verteilung auf die Länder erfolgt zudem anhand der Bevölkerungszahlen, sodass Hamburg nur mit etwa 1,85 Millionen Einwohnern berücksichtigt wurde“, sagte Tschentscher der „Bild“.
Die Hansestadt versorge aber die gesamte Metropolregion von rund fünf Millionen Menschen mit Gesundheitsdienstleistungen. Es gebe also „einen sehr hohen Bedarf an Impfungen für das medizinische Personal“, der bei der Verteilung nicht berücksichtigt worden sei. (dts)
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Die Hansestadt Hamburg erhält nach den Worten ihres Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) viel weniger Impfstoff des Herstellers Biontech als eigentlich nötig.
„Der Bund hat insgesamt deutlich zu wenig Biontech-Impfstoff bestellt. Die Verteilung auf die Länder erfolgt zudem anhand der Bevölkerungszahlen, sodass Hamburg nur mit etwa 1,85 Millionen Einwohnern berücksichtigt wurde“, sagte Tschentscher der „Bild“.
Die Hansestadt versorge aber die gesamte Metropolregion von rund fünf Millionen Menschen mit Gesundheitsdienstleistungen. Es gebe also „einen sehr hohen Bedarf an Impfungen für das medizinische Personal“, der bei der Verteilung nicht berücksichtigt worden sei. (dts)
All jene Länder, die dies probiert hätten, „fallen dann wieder in den Lockdown zurück“, sagte Kretschmer am Montag (4. Januar) im ARD-„Morgenmagazin“.
"Dieser Jojo-Effekt ist aus meiner Sicht viel schlimmer, als wenn wir jetzt eine gewisse Zeitlang Nerven behalten, konsequent bleiben, und versuchen, die Zahlen weiter zu reduzieren.“
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"Dieser Jojo-Effekt ist aus meiner Sicht viel schlimmer, als wenn wir jetzt eine gewisse Zeitlang Nerven behalten, konsequent bleiben, und versuchen, die Zahlen weiter zu reduzieren.“
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Thüringens Ministerpräsident will gar eine Verschärfung der Regeln. Er habe dem Kabinett vorgeschlagen, nach dem Beispiel von Sachsen den Bewegungsradius der Menschen im Freistaat Thüringen auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes zu beschränken, sagte Ramelow am Sonntag in Erfurt.
Nach Angaben von Ramelow sollen Schulen und Kindergärten im Freistaat bis Ende Januar geschlossen bleiben. So lange würde der Lockdown beibehalten. Eine Notbetreuung solle es bis zum 1. Februar "nur in abgespeckter Form" geben, wenn dann der eingeschränkte Regelbetrieb wieder aufgenommen wird. Vorgesehen sei in Thüringen außerdem, dass Schüler der Jahrgänge, für die Abschlüsse anstehen, sowie ihre Lehrer im Fall eines negativen Corona-Tests bereits im Januar an die Schulen zurückkehren könnten.
Thüringens Ministerpräsident will gar eine Verschärfung der Regeln. Er habe dem Kabinett vorgeschlagen, nach dem Beispiel von Sachsen den Bewegungsradius der Menschen im Freistaat Thüringen auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes zu beschränken, sagte Ramelow am Sonntag in Erfurt.
Nach Angaben von Ramelow sollen Schulen und Kindergärten im Freistaat bis Ende Januar geschlossen bleiben. So lange würde der Lockdown beibehalten. Eine Notbetreuung solle es bis zum 1. Februar "nur in abgespeckter Form" geben, wenn dann der eingeschränkte Regelbetrieb wieder aufgenommen wird. Vorgesehen sei in Thüringen außerdem, dass Schüler der Jahrgänge, für die Abschlüsse anstehen, sowie ihre Lehrer im Fall eines negativen Corona-Tests bereits im Januar an die Schulen zurückkehren könnten.
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"Wir wollen nicht eines Tages aufwachen und feststellen, dass es chinesische Standards für Dinge wie KI und Cyber gibt. (…) Wir müssen das wieder in den Griff bekommen, damit es offene Gesellschaften sind, die gedeihen und sich von der COVID-19-Pandemie erholen werden."'
Pierce' Äußerungen erfolgen zu einem heiklen Zeitpunkt. Mainstream-Medien gehen derzeit in bekannter Einhelligkeit davon aus, dass in den USA am 20. Januar ein Regierungswechsel stattfinden werde. Der amtierende US-Präsident Donald Trump spricht jedoch weiterhin von Wahlfälschung in großem Stil und zeigt bislang keinerlei Anzeichen, dass Weiße Haus zu verlassen. Tatsächlich sind zahlreiche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Wahlen dokumentiert, die diese Anschuldigungen nicht ganz substanzlos erscheinen lassen.
"Wir wollen nicht eines Tages aufwachen und feststellen, dass es chinesische Standards für Dinge wie KI und Cyber gibt. (…) Wir müssen das wieder in den Griff bekommen, damit es offene Gesellschaften sind, die gedeihen und sich von der COVID-19-Pandemie erholen werden."'
Pierce' Äußerungen erfolgen zu einem heiklen Zeitpunkt. Mainstream-Medien gehen derzeit in bekannter Einhelligkeit davon aus, dass in den USA am 20. Januar ein Regierungswechsel stattfinden werde. Der amtierende US-Präsident Donald Trump spricht jedoch weiterhin von Wahlfälschung in großem Stil und zeigt bislang keinerlei Anzeichen, dass Weiße Haus zu verlassen. Tatsächlich sind zahlreiche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Wahlen dokumentiert, die diese Anschuldigungen nicht ganz substanzlos erscheinen lassen.