Zwei kleinere Parteien der slowakischen Vier-Parteien-Regierungskoalition hatten Krajčís Rücktritt gefordert, nachdem Premierminister Igor Matovič das Sputnik V-Vakzin vor der offiziellen Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) registriert und die erste Tranche des Mittels aus Russland bestellt hatte. Eine der Parteien drohte direkt mit dem Austritt aus dem Bündnis, eine weitere forderte hingegen eine Neubildung. Gleichzeitig kritisierten die beiden Parteien den Umgang des Ministers mit der COVID-19-Pandemie, da das Land weltweit eine der höchsten Todesraten im Verhältnis zur Einwohnerzahl verzeichnet.
In einer emotionalen Ansprache vor Journalisten erklärte Krajčí der Nachrichtenagentur Reuters zufolge:
Zwei Koalitionsparteien haben ihren Verbleib in der Regierung mit meinem Rücktritt verknüpft. In einer solchen Situation war es meines Erachtens sinnlos, darüber zu streiten.
Entgegen der Behauptungen seiner Kritiker räumte er ein, "nicht an seinem Ministersessel zu kleben".
RT
In einer emotionalen Ansprache vor Journalisten erklärte Krajčí der Nachrichtenagentur Reuters zufolge:
Zwei Koalitionsparteien haben ihren Verbleib in der Regierung mit meinem Rücktritt verknüpft. In einer solchen Situation war es meines Erachtens sinnlos, darüber zu streiten.
Entgegen der Behauptungen seiner Kritiker räumte er ein, "nicht an seinem Ministersessel zu kleben".
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"Die Idee, dass wir ein Militär aufbauen können, das groß und stark genug ist, um China in der modernen Welt zu dominieren, ist nicht realistisch und birgt Gefahren", sagte Adam Smith, der Vorsitzende des United States House Committee on Armed Services (ein ständiger Ausschuss des US-Repräsentantenhauses). Das dürfte Admiral Philip S. Davidson, der Kommandeur des USINDOPACOM (United States Indo-Pacific Command), nicht gern gehört haben. In der zweiten Anhörung vor dem Ausschuss für Streitkräfte gab es Kritik für seine 20 Milliarden Dollar teure Wunschliste, um China nach den Vorstellungen der US-Militärs wirkungsvoll abzuschrecken.
Für das Jahr 2021 müssten 1,6 Milliarden Dollar noch reichen, dafür würde man einen Verteidigungsring um Guam bauen. Für die Jahre 2022 bis 2026 würden weitere 18,5 Milliarden Dollar fällig werden. Für Davidson immer noch ein Schnäppchen. "Dieser Investitionsplan repräsentiert weniger als 1 Prozent der gesamten Verpflichtungen des Verteidigungsministeriums."
RT
Für das Jahr 2021 müssten 1,6 Milliarden Dollar noch reichen, dafür würde man einen Verteidigungsring um Guam bauen. Für die Jahre 2022 bis 2026 würden weitere 18,5 Milliarden Dollar fällig werden. Für Davidson immer noch ein Schnäppchen. "Dieser Investitionsplan repräsentiert weniger als 1 Prozent der gesamten Verpflichtungen des Verteidigungsministeriums."
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Alice Schwarzer ist „auf nichts so stolz wie auf mein Durchhalten in der Causa Kachelmann“. Das sagte die Journalistin, Publizistin und Feministin im Interview mit dem Magazin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, das an diesem Samstag und Sonntag der F.A.Z. beiliegt und auch im E-Paper erhältlich ist. „Die Wahrheit im Fall Kachelmann ist: Ich habe niemals gesagt oder geschrieben – er war es oder er war es nicht. Ich weiß es ja auch nicht. Ich war gegenüber Kachelmann zunächst auch nicht voreingenommen: Ich kannte ihn flüchtig und gebe zu: Ich hatte sogar eine gewisse Schwäche für ihn und seine anarchische Art. Ich war sogar mal zu Gast in einer Sendung von ihm, da haben wir zusammen Rock 'n' Roll getanzt.“
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Bundesagenten verhaften über 600 Kartellmitglieder
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Ärztin 6 Stunden nach Impfung verstorben! Die Todesfälle nach der Impfung häufen sich, jetzt trifft es eine Medizinerin selbst!
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🇩🇪 Deutschland
GdP will AfD-Mitglieder rauswerfen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich in einem neuem Beschluss deutlich von der AfD distanziert und fordert nun alle Mitglieder dieser Partei auf, die GdP umgehend zu verlassen. Die Ziele, Positionen, Grundsätze und Werte der GdP seien mit denen der Partei Alternative für Deutschland unvereinbar, so ein Auszug aus dem Unvereinbarkeitsbeschluss.
#Deutschland 🔰
@militaernews
GdP will AfD-Mitglieder rauswerfen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich in einem neuem Beschluss deutlich von der AfD distanziert und fordert nun alle Mitglieder dieser Partei auf, die GdP umgehend zu verlassen. Die Ziele, Positionen, Grundsätze und Werte der GdP seien mit denen der Partei Alternative für Deutschland unvereinbar, so ein Auszug aus dem Unvereinbarkeitsbeschluss.
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RKI-Chef Wieler: „Wir sehen verstärkt Ausbrüche in Kitas“‼️
🔹Die Infektionszahlen steigen weiter, RKI-Chef Lothar Wieler spricht bereits vom Beginn einer dritte Corona-Welle.
🔹Zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn informierte er heute über die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie.
🔹Die Variante B1.1.7 könnte vor allem in Schulen und in Kitas auf dem Vormarsch sein, vermutete der Wieler: „Wir sehen verstärkt Ausbrüche in Kitas.“
Berlin. Angesichts weiter steigender Infektionszahlen wird die Angst vor einer dritten Corona-Welle immer größer. Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler haben heute über die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie informiert. Die Variante B1.1.7 könnte vor allem in Schulen und in Kitas auf dem Vormarsch sein, vermutete der Wieler: „Wir sehen verstärkt Ausbrüche in Kitas.“
Ebenfalls bei der Pressekonferenz zur Corona-Lage anwesend war Anke Richter-Scheer, Vorstandsmitglied des Hausärzteverbands Westfalen-Lippe und Leiterin des Impfzentrums im Kreis Minden-Lübbecke.
Spahn bereitete auf herausfordernde Wochen vor: „Die Lage bleibt angespannt, die Fallzahlen steigen wieder und die Mutationen breiten sich aus“, so der Gesundheitsminister. Gleichzeitig hob er positive Entwicklungen hervor - beispielsweise die weitestgehende Impfung der Altersheimbewohner, den Rückgang von Todesfällen und die Einrichtung einer Schnelltest-Infrastruktur. Sechs Millionen Deutsche seien bereits geimpft. „In den letzten zwei Tagen waren es über 270.000 Impfungen am Tag - es gewinnt an Dynamik“, so Jens Spahn weiter.
Artikel 🗞️ von RND
◽Ach wirklich ❓ Komisch wieso Impft ihr dann Lehrer und Erzieher durch ❓
◽Nee nee kommt nicht von den Impfungen‼️
◽BLAA BLAA HEUCHLER ‼️😅🙄
@der17stammtisch
🔹Die Infektionszahlen steigen weiter, RKI-Chef Lothar Wieler spricht bereits vom Beginn einer dritte Corona-Welle.
🔹Zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn informierte er heute über die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie.
🔹Die Variante B1.1.7 könnte vor allem in Schulen und in Kitas auf dem Vormarsch sein, vermutete der Wieler: „Wir sehen verstärkt Ausbrüche in Kitas.“
Berlin. Angesichts weiter steigender Infektionszahlen wird die Angst vor einer dritten Corona-Welle immer größer. Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler haben heute über die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie informiert. Die Variante B1.1.7 könnte vor allem in Schulen und in Kitas auf dem Vormarsch sein, vermutete der Wieler: „Wir sehen verstärkt Ausbrüche in Kitas.“
Ebenfalls bei der Pressekonferenz zur Corona-Lage anwesend war Anke Richter-Scheer, Vorstandsmitglied des Hausärzteverbands Westfalen-Lippe und Leiterin des Impfzentrums im Kreis Minden-Lübbecke.
Spahn bereitete auf herausfordernde Wochen vor: „Die Lage bleibt angespannt, die Fallzahlen steigen wieder und die Mutationen breiten sich aus“, so der Gesundheitsminister. Gleichzeitig hob er positive Entwicklungen hervor - beispielsweise die weitestgehende Impfung der Altersheimbewohner, den Rückgang von Todesfällen und die Einrichtung einer Schnelltest-Infrastruktur. Sechs Millionen Deutsche seien bereits geimpft. „In den letzten zwei Tagen waren es über 270.000 Impfungen am Tag - es gewinnt an Dynamik“, so Jens Spahn weiter.
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
RKI-Chef Wieler: „Wir sehen verstärkt Ausbrüche in Kitas“
Die Infektionszahlen steigen weiter, RKI-Chef Lothar Wieler spricht bereits vom Beginn einer dritten Corona-Welle. Zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn informierte er heute über die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie. Die Variante B.1.1.7…
BUNDESPRESSEKONFERENZ
Ärztin kritisiert Spahn und Wieler vor laufender Kamera
Überraschendes auf der Bundespressekonferenz‼️
12. MÄRZ 2021
Es war ein bemerkenswerter, erfrischender Auftritt in der Bundespressekonferenz. Anke Richter-Scheer vom Hausärzteverband Westfalen-Lippe saß dort heute neben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und dem Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler. Höflich, freundlich und kompetent nahm Frau aus der Praxis dabei kein Wort vor den Mund. Und erlaubte sich auch Kritik an überbordender Bürokratie: „Was noch schön wäre, auch wenn das die Herren neben mir nicht so gerne hören, die Dokumentation hätten wir gerne etwas geschmälert“. Patienten müssten sechsmal ihre Daten abgeben, der Arzt müsse dann sechsmal seine Unterschrift darunter setzen: „Wenn Sie das für fünfzig Personen gemacht haben, dann wissen Sie, was Sie getan haben. Ist das wirklich noch nötig“, fragte die Medizinerin, und Wieler und Spahn neben ihr sahen bedrückt drein. Später legte sie noch einmal nach: Sie wünsche sich einfachere Formulare.
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Ärztin kritisiert Spahn und Wieler vor laufender Kamera
Überraschendes auf der Bundespressekonferenz‼️
12. MÄRZ 2021
Es war ein bemerkenswerter, erfrischender Auftritt in der Bundespressekonferenz. Anke Richter-Scheer vom Hausärzteverband Westfalen-Lippe saß dort heute neben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und dem Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler. Höflich, freundlich und kompetent nahm Frau aus der Praxis dabei kein Wort vor den Mund. Und erlaubte sich auch Kritik an überbordender Bürokratie: „Was noch schön wäre, auch wenn das die Herren neben mir nicht so gerne hören, die Dokumentation hätten wir gerne etwas geschmälert“. Patienten müssten sechsmal ihre Daten abgeben, der Arzt müsse dann sechsmal seine Unterschrift darunter setzen: „Wenn Sie das für fünfzig Personen gemacht haben, dann wissen Sie, was Sie getan haben. Ist das wirklich noch nötig“, fragte die Medizinerin, und Wieler und Spahn neben ihr sahen bedrückt drein. Später legte sie noch einmal nach: Sie wünsche sich einfachere Formulare.
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reitschuster.de
Ärztin kritisiert Spahn und Wieler vor laufender Kamera
Der Minister lobte sich selbst und seine Arbeit – doch dann fuhr ihm eine Ärztin in die Parade: Sie kritisierte die überbordende Bürokratie in Sachen Corona. Die Frage nach einem möglichen Rücktritt ignorierte der CDU-Politiker.
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DEUTSCHLANDS HAUSÄRZTE FORDERN NEUEN CORONA-KURS📈📉
Weg mit den Impfzentren‼️
12.03.2021 - 13:37 Uhr
Die Wut auf das Impfdebakel der Regierung zieht immer weitere Kreise.
Der Verband der Hausärzte fordert einen sofortigen Impfstart in den Arztpraxen – und das schnellstmögliche Aus für die Impfzentren‼️
„Es muss jetzt einfach mal Fahrt aufgenommen werden“, sagte Hausärzte-Chef Ulrich Weigeldt am Freitagvormittag bei BILD Live. In Impfzentren gebe es eine „Verschwendung von Ressourcen“. Impfwillige würden teilweise mit 10 Leuten Kontakt haben. In Hausarztpraxen seien nicht nur weniger Menschen involviert, sondern auch ein Vertrauensverhältnis gegeben. Die Ärzte wären „schnell“ und „flexibel“.
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@der17stammtisch
Weg mit den Impfzentren‼️
12.03.2021 - 13:37 Uhr
Die Wut auf das Impfdebakel der Regierung zieht immer weitere Kreise.
Der Verband der Hausärzte fordert einen sofortigen Impfstart in den Arztpraxen – und das schnellstmögliche Aus für die Impfzentren‼️
„Es muss jetzt einfach mal Fahrt aufgenommen werden“, sagte Hausärzte-Chef Ulrich Weigeldt am Freitagvormittag bei BILD Live. In Impfzentren gebe es eine „Verschwendung von Ressourcen“. Impfwillige würden teilweise mit 10 Leuten Kontakt haben. In Hausarztpraxen seien nicht nur weniger Menschen involviert, sondern auch ein Vertrauensverhältnis gegeben. Die Ärzte wären „schnell“ und „flexibel“.
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@der17stammtisch
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ERSTER BESUCH SEIT AUSZUG AUS DEM WEISSEN HAUS 🇺🇸🗽
Was wollte Trump im verhassten New York❓🗽✈️
12.03.2021 - 12:14 Uhr
Ex-US-Präsident Donald Trump (74) galt jahrzehntelang als eine Art „King of New York“: In der Millionen-Metropole hatte sein Vater Fred C. Trump mit dem Bau-Geschäft begonnen, aus dem „The Donald“ schließlich ein Milliarden-Imperium machte.
Doch im Laufe seiner Präsidentschaft wurde Trump immer seltener im „Big Apple“ gesehen. Seinen Hauptwohnsitz hat er nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus nicht mehr im New Yorker „Trump Tower“ (Fifth Avenue), sondern in Mar-a-Lago in Palm Beach (Florida).
Warum war er nun plötzlich wieder in der Stadt❓
Zum ersten Mal seit Ende seiner Präsidentschaft ist Trump nach New York zurückgekehrt. Weniger als 48 Stunden verbrachte er im streng bewachten Trump Tower, der neben einer Wohnung Trumps auch einen Sitz seiner Firma beherbergt. Dann ging es schon wieder per Privatjet zurück nach Florida.
Der Ex-Präsident grüßte bei seinem Abschied die Menge, die sich um sein Auto versammelt hatte. Sein Sohn Don Jr. folgte und stieg in ein anderes Auto der Wagenkolonne, die für Trump gekommen war. Der Sonderassistent des Ex-Präsidenten, William Russell, trug zahlreiche Akten von Trump zu einem Auto.
Was sind Gründe für Trumps Reise❓✈️🗽
Ein Grund für Trumps Rückkehr nach New York City: Er soll sich über Angelegenheiten seines Unternehmens informiert haben, da er und seine Geschäftspartner im Zentrum von Untersuchungen der New Yorker Staatsanwaltschaft stehen. Das berichten „Daily Mail“ und „New York Daily News“.
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@der17stammtisch
Was wollte Trump im verhassten New York❓🗽✈️
12.03.2021 - 12:14 Uhr
Ex-US-Präsident Donald Trump (74) galt jahrzehntelang als eine Art „King of New York“: In der Millionen-Metropole hatte sein Vater Fred C. Trump mit dem Bau-Geschäft begonnen, aus dem „The Donald“ schließlich ein Milliarden-Imperium machte.
Doch im Laufe seiner Präsidentschaft wurde Trump immer seltener im „Big Apple“ gesehen. Seinen Hauptwohnsitz hat er nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus nicht mehr im New Yorker „Trump Tower“ (Fifth Avenue), sondern in Mar-a-Lago in Palm Beach (Florida).
Warum war er nun plötzlich wieder in der Stadt❓
Zum ersten Mal seit Ende seiner Präsidentschaft ist Trump nach New York zurückgekehrt. Weniger als 48 Stunden verbrachte er im streng bewachten Trump Tower, der neben einer Wohnung Trumps auch einen Sitz seiner Firma beherbergt. Dann ging es schon wieder per Privatjet zurück nach Florida.
Der Ex-Präsident grüßte bei seinem Abschied die Menge, die sich um sein Auto versammelt hatte. Sein Sohn Don Jr. folgte und stieg in ein anderes Auto der Wagenkolonne, die für Trump gekommen war. Der Sonderassistent des Ex-Präsidenten, William Russell, trug zahlreiche Akten von Trump zu einem Auto.
Was sind Gründe für Trumps Reise❓✈️🗽
Ein Grund für Trumps Rückkehr nach New York City: Er soll sich über Angelegenheiten seines Unternehmens informiert haben, da er und seine Geschäftspartner im Zentrum von Untersuchungen der New Yorker Staatsanwaltschaft stehen. Das berichten „Daily Mail“ und „New York Daily News“.
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Was wollte Trump im verhassten New York?
Im Laufe seiner Präsidentschaft wurde Trump immer seltener in New York gesehen. Nun kam er erstmals seit langem wieder zurück.
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ERSTER BESUCH SEIT AUSZUG AUS DEM WEISSEN HAUS 🇺🇸🗽 Was wollte Trump im verhassten New York❓🗽✈️ 12.03.2021 - 12:14 Uhr Ex-US-Präsident Donald Trump (74) galt jahrzehntelang als eine Art „King of New York“: In der Millionen-Metropole hatte sein Vater Fred…
Na, liebste Blöd .... äh Bild natürlich ..... seid ihr kräftig am spekulieren, gelle?? Hm euch informiert wohl niemand mehr .....
Fast 70 Kinder, die von Missbrauch bedroht waren, wurden als Teil einer Razzia gegen mutmaßliche Pädophile gerettet. Die Ermittler verhafteten 31 Personen, schützten 68 Kinder und beschlagnahmten Hunderte von Geräten, darunter Telefone, Tablets und Laptops, nachdem sie letzte Woche Dutzende von Razzien in ganz London durchgeführt hatten. Scotland Yard sagt, dass es einen Anstieg der Menge an unanständigem Material gesehen hat, das online auftaucht, da die Internetnutzung während der Abriegelung zugenommen hat, und erhält durchschnittlich 60 Berichte über potenziellen Online-Missbrauch pro Woche von der National Crime Agency. Detective Superintendent Helen Flanagan von der Online Child Sexual Abuse and Exploitation (OCSAE) Unit (Einheit für sexuellen Missbrauch und Ausbeutung von Kindern im Internet) sagte: "Wir wissen, dass es eine erhöhte Bedrohung durch die zunehmende Zeit gibt, die während des Lockdowns in Großbritannien online verbracht wird.
Metro
Metro
Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
📌 Friedenskonferenz zu Afghanistan in Moskau geplant
🔹 Russland 🇷🇺 plant eine Friedenskonferenz zu Afghanistan 🇦🇫. Die Regierung und die Taliban erhielten bereits Einladungen nach Moskau. Auch Joe Biden will den Friedensprozess beschleunigen, doch die afghanische Führung will sich nicht von den USA 🇺🇸 unter Druck setzen lassen.
🔗 Mehr dazu: https://bit.ly/3td9k5z
🔹 Russland 🇷🇺 plant eine Friedenskonferenz zu Afghanistan 🇦🇫. Die Regierung und die Taliban erhielten bereits Einladungen nach Moskau. Auch Joe Biden will den Friedensprozess beschleunigen, doch die afghanische Führung will sich nicht von den USA 🇺🇸 unter Druck setzen lassen.
🔗 Mehr dazu: https://bit.ly/3td9k5z
RT DE
Friedenskonferenz zu Afghanistan in Moskau geplant
Russland plant eine Friedenskonferenz zu Afghanistan. Die Regierung und die Taliban erhielten bereits Einladungen nach Moskau. Auch Joe Biden will den Friedensprozess beschleunigen, doch die afghanische Führung will sich nicht von den USA unter Druck setzen…
Ein Mitglied der Nationalgarde zum Schutz des US-Kapitols in Washington, D.C., ist nach einem nicht näher bezeichneten medizinischen Notfall gestorben, gab die Garde in einer Erklärung bekannt.
"Joint Task Force District of Columbia ist traurig, den Tod eines Mitglieds der Nationalgarde zu bestätigen, das bei der Sicherheitsmission des US-Kapitols diente, aufgrund eines offensichtlichen medizinischen Notfalls", sagte Oberstleutnant Robert Carver, ein Sprecher des Joint Information Center der Task Force, in der Erklärung. "Die Person war zu diesem Zeitpunkt nicht im Dienst, und der Vorfall wird untersucht."
Military
↪️War da nicht erst vor kurzem diese Impfaktion?
"Joint Task Force District of Columbia ist traurig, den Tod eines Mitglieds der Nationalgarde zu bestätigen, das bei der Sicherheitsmission des US-Kapitols diente, aufgrund eines offensichtlichen medizinischen Notfalls", sagte Oberstleutnant Robert Carver, ein Sprecher des Joint Information Center der Task Force, in der Erklärung. "Die Person war zu diesem Zeitpunkt nicht im Dienst, und der Vorfall wird untersucht."
Military
↪️War da nicht erst vor kurzem diese Impfaktion?
Forwarded from WWG1WGA
Die „Bild“-Zeitung hat in einem Artikel die Behauptung aufgestellt, der staatlich finanzierte russische Auslandssender RT Deutsch würde in Wahrheit Spione beschäftigen, die Geheimbefehle aus Moskau ausführen würden. Der Autor jenes Artikels hat in der Vergangenheit allerdings wiederholt eine chronisch verzerrte Realitätswahrnehmung offenbart.
WWG1WGA Telegram - https://news.1rj.ru/str/WWG1WGAWORLDWIDE
WWG1WGA Telegram - https://news.1rj.ru/str/WWG1WGAWORLDWIDE
Forwarded from 🇺🇸👊🏻Richard Citizen Journalist 👊🏻🇺🇸
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The Concertina wire is coming down around the capitol 🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸👊🏻👊🏻👊🏻
🇺🇸👊🏻Richard Citizen Journalist 👊🏻🇺🇸
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Der Stacheldraht um das Capitol kommt herunter
12.03. 6 Uhr morgens ca.
12.03. 6 Uhr morgens ca.
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die Maskenpflicht für Jogger in einem Eilverfahren wieder gekippt, wie der Spiegel berichtet. Explizit geht es dabei ums Joggen an der Alster, der Elbe und im Jenischpark. Das Gericht hält die Maskenpflicht dort für unverhältnismäßig.
Grundsätzlich diene die Maskenpflicht einem legitimen Zweck, nämlich dem Verhindern von Infektionen mit COVID-19, erklärte das Gericht. Die Tatsache, dass sie allgemein und unabhängig von Wetter und Zahl der Besuchenden in den Grünanlagen jeweils von 10 bis 18 Uhr gelte, entspreche aber nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, so die Richter. Weder in der Anordnung direkt noch in dem Verfahren selbst habe die Stadt hervorheben können, warum sie dies aus Infektionsschutzgründen als notwendig erachte, hieß es.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte die Pflicht zum Maskentragen für Jogger noch am Wochenende an bestimmten Orten vehement verteidigt. Die Einführung der Verordnung sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wo Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Verordnungen insgesamt außer Kraft setzen können, gilt dies im aktuellen Fall in Hamburg zunächst nur für den Antragsteller des Eilantrages.
In einer ersten Reaktion teilte der rot-grüne Senat mit, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nur zugunsten des Antragstellers dieses Verfahrens eine rechtliche Wirkung entfalte:
"Damit gilt die Aufhebung nur für eine Einzelperson – die allgemeine Maskenpflicht gilt unverändert fort."
Zahlreiche Wissenschaftler zweifeln grundsätzlich an der Maskenpflicht im Freien zur Verhinderung von COVID-19-Infektionen.
Seit Ende Februar müssen in Hamburg an öffentlichen Orten, an denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, zu bestimmten Zeiten Masken getragen werden. Das gilt insbesondere für gut besuchte Parks und Grünanlagen. Auch auf Spielplätzen müssen Erwachsene Maske tragen. Anders als in Bussen und Bahnen oder beim Einkaufen reichen in Parks und Grünanlagen aber einfache Mund-Nasen-Bedeckungen. Sogenannte medizinische Masken sind dort nicht Pflicht.
RT
Grundsätzlich diene die Maskenpflicht einem legitimen Zweck, nämlich dem Verhindern von Infektionen mit COVID-19, erklärte das Gericht. Die Tatsache, dass sie allgemein und unabhängig von Wetter und Zahl der Besuchenden in den Grünanlagen jeweils von 10 bis 18 Uhr gelte, entspreche aber nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, so die Richter. Weder in der Anordnung direkt noch in dem Verfahren selbst habe die Stadt hervorheben können, warum sie dies aus Infektionsschutzgründen als notwendig erachte, hieß es.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte die Pflicht zum Maskentragen für Jogger noch am Wochenende an bestimmten Orten vehement verteidigt. Die Einführung der Verordnung sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wo Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Verordnungen insgesamt außer Kraft setzen können, gilt dies im aktuellen Fall in Hamburg zunächst nur für den Antragsteller des Eilantrages.
In einer ersten Reaktion teilte der rot-grüne Senat mit, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nur zugunsten des Antragstellers dieses Verfahrens eine rechtliche Wirkung entfalte:
"Damit gilt die Aufhebung nur für eine Einzelperson – die allgemeine Maskenpflicht gilt unverändert fort."
Zahlreiche Wissenschaftler zweifeln grundsätzlich an der Maskenpflicht im Freien zur Verhinderung von COVID-19-Infektionen.
Seit Ende Februar müssen in Hamburg an öffentlichen Orten, an denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, zu bestimmten Zeiten Masken getragen werden. Das gilt insbesondere für gut besuchte Parks und Grünanlagen. Auch auf Spielplätzen müssen Erwachsene Maske tragen. Anders als in Bussen und Bahnen oder beim Einkaufen reichen in Parks und Grünanlagen aber einfache Mund-Nasen-Bedeckungen. Sogenannte medizinische Masken sind dort nicht Pflicht.
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RT DE
Hamburger Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für Jogger an der Alster
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag gegen die vor wenigen Tagen eingeführte Maskenpflicht an der Alster stattgegeben: Jogger sind fortan von der Maßnahme befreit.