Von der Dienstaufsichtsbeschwerde erhoffen sich die Liberalen eine unabhängige Prüfung der Streitfrage, ob die Festgeldanlagen bei der Greensill-Bank tatsächlich durch die städtische Richtlinie für Geldanlagen gedeckt waren oder nicht. "Sollte Letzteres der Fall sein, dürfte darin ein konkreter Verstoß der Oberbürgermeisterin gegen ihre Amtspflichten vorliegen", betonte Erb.
Giessener Anzeiger
NDR
Boyens Medien
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Live in ungefähr 10 Minuten:
https://www.youtube.com/watch?v=0ZOZoAEt1_I
Sei dabei, wenn Spahnferkel die Zahlen aus den Ohren zischen und Cichutek mal wieder vergisst zu erwähnen, dass er und seine Kollegen bereits vor März über die verhäufte Zellenverklumpung durch die S-Spikes bescheid wussten.
https://www.youtube.com/watch?v=0ZOZoAEt1_I
Sei dabei, wenn Spahnferkel die Zahlen aus den Ohren zischen und Cichutek mal wieder vergisst zu erwähnen, dass er und seine Kollegen bereits vor März über die verhäufte Zellenverklumpung durch die S-Spikes bescheid wussten.
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WELT LIVE DABEI: Briefing von Jens Spahn zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, RKI-Vizepräsident Lars Schaade und Klaus Cichutek, Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts erläutern in der Bundespresseko...
Forwarded from WWG1WGA
Über 1000 neue Anträge auf Online-Mitgliedschaft hat die CSU allein am Donnerstag bekommen. Das hat CSU-Generalsekretär Markus Blume gegenüber der „Bild“-Zeitung bestätigt. Derweil kämpft Schwesterpartei CDU mit einer Zunahme von Parteiaustritten.
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"Denn wie Präsident Biden uns oft gesagt hat, wenn er an den Klimawandel denkt, ist sein erster Gedanke die Schaffung von Arbeitsplätzen", sagte McCarthy. "Und hier geht es darum, dies auf die kreativste und bedeutendste Art und Weise zu erreichen, die die Bundesregierung vorantreiben kann."
Die Klima-Agenda der Demokraten steht einem erneuten Kampf im Kongress gegenüber, da die progressiven Repräsentanten Alexandria Ocasio-Cortez, D-N.Y., und Senator Ed Markey, D-Mass., am Dienstag den umstrittenen Vorschlag des Green New Deal im Vorfeld des Earth Day wieder einbrachten.
In der Anfangsphase seiner Kandidatur für das Weiße Haus distanzierte sich Biden von der progressiven Agenda und sagte, der Green New Deal sei "nicht mein Plan" und etwas, das er nicht unterstütze. Später nannte seine Kampagne den Vorschlag einen "kritischen Rahmen" für Bidens eigenen Klimaplan.
Yahoo
Seit wann weist Yahoo auf Bidens leere Worte hin?
Die Klima-Agenda der Demokraten steht einem erneuten Kampf im Kongress gegenüber, da die progressiven Repräsentanten Alexandria Ocasio-Cortez, D-N.Y., und Senator Ed Markey, D-Mass., am Dienstag den umstrittenen Vorschlag des Green New Deal im Vorfeld des Earth Day wieder einbrachten.
In der Anfangsphase seiner Kandidatur für das Weiße Haus distanzierte sich Biden von der progressiven Agenda und sagte, der Green New Deal sei "nicht mein Plan" und etwas, das er nicht unterstütze. Später nannte seine Kampagne den Vorschlag einen "kritischen Rahmen" für Bidens eigenen Klimaplan.
Yahoo
Seit wann weist Yahoo auf Bidens leere Worte hin?
Merz kritisierte Universitäten und TV-Moderatoren für ihre sprachlichen Regeln. „Wer gibt zum Beispiel Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern das Recht, Prüfungsarbeiten auch danach zu bewerten, ob die Gender-Sternchen verwendet werden oder nicht?“, fragte der CDU-Politiker.
„Wer gibt Nachrichtenmoderatorinnen und -moderatoren das Recht, in ihren Sendungen einfach mal so eben die Regeln zur Verwendung unserer Sprache zu verändern?“
Merz erinnerte daran, dass Frankreich allen staatlichen Institutionen untersagt habe, geschlechtergerechte Sprache zu verwenden. „Die Franzosen haben offenbar ein besseres Feingefühl für den kulturellen Wert ihrer sehr schönen Sprache“, sagte Merz. Gerade in gesellschaftlich verantwortungsvollen Positionen „kann das nicht jeder so machen, wie er das vielleicht gerne hätte“.
Epoch Times
Nächster Shitstorm für Merz dürfte vorprogrammiert sein?
„Wer gibt Nachrichtenmoderatorinnen und -moderatoren das Recht, in ihren Sendungen einfach mal so eben die Regeln zur Verwendung unserer Sprache zu verändern?“
Merz erinnerte daran, dass Frankreich allen staatlichen Institutionen untersagt habe, geschlechtergerechte Sprache zu verwenden. „Die Franzosen haben offenbar ein besseres Feingefühl für den kulturellen Wert ihrer sehr schönen Sprache“, sagte Merz. Gerade in gesellschaftlich verantwortungsvollen Positionen „kann das nicht jeder so machen, wie er das vielleicht gerne hätte“.
Epoch Times
Nächster Shitstorm für Merz dürfte vorprogrammiert sein?
"Interessant wird aus meiner Sicht vor allem sein, warum Frau Merkel sich nach einer negativen Einschätzung eines Mitarbeiters nicht von Wirecard fernhielt, sondern das Thema auf einer China-Reise ansprach.“
Spannend sei auch, ob Scholz gewusst habe, was sein Staatssekretär Jörg Kukies und die Finanzmarktaufsicht Bafin in Bezug auf Wirecard veranlasst hätten und ob Kukies darüber mit dem damaligen Wirecard-Chef Markus Braun gesprochen habe. „Große Fortschritte bei der Aufklärung dürfte dies aber nicht liefern“, so Bauer.
Die inzwischen insolvente Wirecard AG hatte im vergangenen Sommer eingestanden, dass in der Bilanz aufgeführte 1,9 Milliarden Euro nicht auffindbar sind. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht von einem „gewerbsmäßigen Bandenbetrug“ aus – und zwar seit dem Jahr 2015. Durch die Insolvenz des Konzerns verloren Tausende Anleger viel Geld, die Union geht von einem wirtschaftlichen Schaden von mehr als 22 Milliarden Euro aus.
Epoch Times
Spannend sei auch, ob Scholz gewusst habe, was sein Staatssekretär Jörg Kukies und die Finanzmarktaufsicht Bafin in Bezug auf Wirecard veranlasst hätten und ob Kukies darüber mit dem damaligen Wirecard-Chef Markus Braun gesprochen habe. „Große Fortschritte bei der Aufklärung dürfte dies aber nicht liefern“, so Bauer.
Die inzwischen insolvente Wirecard AG hatte im vergangenen Sommer eingestanden, dass in der Bilanz aufgeführte 1,9 Milliarden Euro nicht auffindbar sind. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht von einem „gewerbsmäßigen Bandenbetrug“ aus – und zwar seit dem Jahr 2015. Durch die Insolvenz des Konzerns verloren Tausende Anleger viel Geld, die Union geht von einem wirtschaftlichen Schaden von mehr als 22 Milliarden Euro aus.
Epoch Times
Forwarded from 𝙳𝙴𝚁 𝟷𝟽. 𝚂𝚃𝙰𝙼𝙼𝚃𝙸𝚂𝙲𝙷 𝙺𝙰𝙽𝙰𝙻 💛💥
Kann fast garantieren, dass die meisten, wenn nicht alle dieser Länder zu den 30 Ländern gehören werden, in denen der Nürnberger Kodex aktiviert wird‼️⚠️
Geduldig warten wir auf Nachrichten aus Deutschland 🇩🇪
https://news.1rj.ru/str/Whiplash347/8124
Amerika schaut auch schon auf Deutschland ‼️⚠️
Nürnberger Prozess 2.0 wird bald kommen ‼️🙏🏼
@der17stammtisch
Geduldig warten wir auf Nachrichten aus Deutschland 🇩🇪
https://news.1rj.ru/str/Whiplash347/8124
Amerika schaut auch schon auf Deutschland ‼️⚠️
Nürnberger Prozess 2.0 wird bald kommen ‼️🙏🏼
@der17stammtisch
Telegram
WhipLash347
Can almost guarantee most, if not all of these countries will be in the 30 countries under the Nuremberg Code being activated.
Patiently awaiting news out of Germany.
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Wirecard...
Wir bleiben dran.
Wir bleiben dran.
Ähnlich äußerte sich der Präsident des Landkreistags, Sager: "Die Bundes-Notbremse ist nicht das segensreiche Instrument, für das sie gehalten wird", sagte er der "Rheinischen Post". Die Möglichkeiten der Länder würden eingeschränkt, flexibel und passgenau auf das Infektionsgeschehen vor Ort zu reagieren. Die Regelungslage werde "noch unübersichtlicher, da unterhalb von 100 nach wie vor Landes- und Kreisregelungen greifen können und außerdem oberhalb von 100 die Möglichkeit von strikteren Maßnahmen besteht", kritisierte Sager.
Bayern bleibt bei teils strengeren Maßnahmen
Immer wieder gibt es Unverständnis über die auch weiterhin bundesweit unterschiedlichen Regelungen. Dabei wird außer Acht gelassen, dass die Bundes-Notbremse eben nur einen Mindest-Standard bei den Corona-Maßnahmen festlegt.
BR24
Bayern bleibt bei teils strengeren Maßnahmen
Immer wieder gibt es Unverständnis über die auch weiterhin bundesweit unterschiedlichen Regelungen. Dabei wird außer Acht gelassen, dass die Bundes-Notbremse eben nur einen Mindest-Standard bei den Corona-Maßnahmen festlegt.
BR24
Vor der Küste Libyens sind nach Angaben der Hilfsorganisation SOS Mediterranee Dutzende Bootsmigranten im Mittelmeer ertrunken. Demnach war ein Schlauchboot mit 130 Flüchtlingen an Bord am Mittwochmorgen in Seenot geraten.
Helfer der "Ocean Viking" finden nur Wrack und Tote
Die Helfer vom Rettungsschiff "Ocean Viking" suchten nach Eingang eines Notrufs stundenlang nach dem Boot, bevor sie nordöstlich von Tripolis das Wrack des Schlauchboots entdeckten.
"Seit unserem Eintreffen vor Ort haben wir keine Überlebenden finden können, stattdessen mindestens zehn Leichen in der Nähe des Wracks ausfindig gemacht", sagte die Such- und Rettungskoordinatorin der "Ocean Viking", Luisa Albera.
ZD-Frame
So ist das halt: Manchmal kommt es zu Lieferengpässen, beim #Menschenschmuggel.
Helfer der "Ocean Viking" finden nur Wrack und Tote
Die Helfer vom Rettungsschiff "Ocean Viking" suchten nach Eingang eines Notrufs stundenlang nach dem Boot, bevor sie nordöstlich von Tripolis das Wrack des Schlauchboots entdeckten.
"Seit unserem Eintreffen vor Ort haben wir keine Überlebenden finden können, stattdessen mindestens zehn Leichen in der Nähe des Wracks ausfindig gemacht", sagte die Such- und Rettungskoordinatorin der "Ocean Viking", Luisa Albera.
ZD-Frame
So ist das halt: Manchmal kommt es zu Lieferengpässen, beim #Menschenschmuggel.
Obwohl die Maßnahmen erst am Sonntag beginnen sollen, forderte die Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike, die Einwohner auf, sofort mit den Vorsichtsmaßnahmen zu beginnen, einschließlich der Vermeidung von Alkoholkonsum auf der Straße nach dem frühen Schließen von Bars und Restaurants. Sie forderte sogar die Geschäfte auf, ihre Lichter am Abend auszuschalten, um die Leute zum Fernbleiben zu bewegen. "Nach 20:00 Uhr bitten wir darum, dass helle Beschilderungen auf den Straßen, Leuchtreklamen und Beleuchtungen ausgeschaltet werden", sagte sie.
"Es wird nachts dunkel sein, nur die Straßenlaternen sind eingeschaltet", fügte sie hinzu, "um den Strom der Menschen einzudämmen." Japan hat einige Erfolge bei der Eindämmung des Coronavirus gehabt, mit weniger als 10.000 Todesfällen, obwohl es nie strenge Abriegelungsmaßnahmen verhängt hat. Aber die Fälle stiegen über den Winter an und haben sich seit der Aufhebung des vorherigen Ausnahmezustands im März wieder erholt. In Tokio wurden am Freitag 759 Fälle registriert, während in Osaka 1.162 Neuinfektionen verzeichnet wurden, ein leichter Rückgang gegenüber den Rekordzahlen zu Beginn der Woche.
Yahoo
Kann man sich nicht mehr ausdenken
"Es wird nachts dunkel sein, nur die Straßenlaternen sind eingeschaltet", fügte sie hinzu, "um den Strom der Menschen einzudämmen." Japan hat einige Erfolge bei der Eindämmung des Coronavirus gehabt, mit weniger als 10.000 Todesfällen, obwohl es nie strenge Abriegelungsmaßnahmen verhängt hat. Aber die Fälle stiegen über den Winter an und haben sich seit der Aufhebung des vorherigen Ausnahmezustands im März wieder erholt. In Tokio wurden am Freitag 759 Fälle registriert, während in Osaka 1.162 Neuinfektionen verzeichnet wurden, ein leichter Rückgang gegenüber den Rekordzahlen zu Beginn der Woche.
Yahoo
Kann man sich nicht mehr ausdenken
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Virus emergencies for Japan, three months before Olympics
Japan's government is to impose a state of emergency over the coronavirus in Tokyo and three other regions on Friday, exactly three months before the Olympic opening ceremony, as it battles a surge in infections.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Einsatz für das damalige Dax-Unternehmen Wirecard bei einer China-Reise 2019 verteidigt. Die Wirecard AG habe bei der Reise keine Sonderbehandlung genossen.
Merkel muss sich seit dem Vormittag vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss befragen lassen. Dort sagte sie weiter, das Bemühen von Wirecard um Markteintritt in China habe sich mit den Zielen der Bundesregierung gedeckt. Es sei normal, dass sich die Bundesregierung und auch die Kanzlerin bei bilateralen Kontakten für die Interessen der deutschen Wirtschaft einsetze.
"Es gab damals allen Presseberichten zum Trotz keinen Anlass, von schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei Wirecard auszugehen."
Angela Merkel vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss
Damals gab es zwar bereits kritische Medienberichte zu dem Skandalunternehmen - nach Angaben eines Regierungssprechers wusste Merkel zum Zeitpunkt der Reise aber nichts von möglichen schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei Wirecard.
ZDFrame
Merkel muss sich seit dem Vormittag vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss befragen lassen. Dort sagte sie weiter, das Bemühen von Wirecard um Markteintritt in China habe sich mit den Zielen der Bundesregierung gedeckt. Es sei normal, dass sich die Bundesregierung und auch die Kanzlerin bei bilateralen Kontakten für die Interessen der deutschen Wirtschaft einsetze.
"Es gab damals allen Presseberichten zum Trotz keinen Anlass, von schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei Wirecard auszugehen."
Angela Merkel vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss
Damals gab es zwar bereits kritische Medienberichte zu dem Skandalunternehmen - nach Angaben eines Regierungssprechers wusste Merkel zum Zeitpunkt der Reise aber nichts von möglichen schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei Wirecard.
ZDFrame
Man kennt sie aus dem "Tatort" oder der Erfolgs-Serie "Babylon Berlin": Dutzende prominente Schauspielerinnen und Schauspieler haben in einer koordinierten Aktion die Corona-Politik der Bundesregierung kritisiert.
Unter dem Hashtag #allesdichtmachen verbreiteten Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Ulrike Folkerts, Richy Müller oder Jan Josef Liefers bei Instagram und auf Youtube gleichzeitig ironisch-satirische Clips mit persönlichen Statements.
"Für Kollegen schämen"
Neben einigem Lob für die Kampagne hagelte es aber auch umgehend Kritik von Schauspielkollegen. Christian Ulmen etwa postete auf Instagram lediglich den Satz: "Heute bisschen für Kollegen schämen." Elyas M'Barek schrieb: "Mit Zynismus ist doch keinem geholfen." Jeder wolle zur Normalität zurückkehren, und das werde auch passieren.
Hans-Jochen Wagner nannte die Aktion peinlich. Er verstehe sie nicht, schrieb der Schauspieler, der an Liefers gerichtet fragte: "Das kann doch nicht Dein Ernst sein."
ZD-Frame
Unter dem Hashtag #allesdichtmachen verbreiteten Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Ulrike Folkerts, Richy Müller oder Jan Josef Liefers bei Instagram und auf Youtube gleichzeitig ironisch-satirische Clips mit persönlichen Statements.
"Für Kollegen schämen"
Neben einigem Lob für die Kampagne hagelte es aber auch umgehend Kritik von Schauspielkollegen. Christian Ulmen etwa postete auf Instagram lediglich den Satz: "Heute bisschen für Kollegen schämen." Elyas M'Barek schrieb: "Mit Zynismus ist doch keinem geholfen." Jeder wolle zur Normalität zurückkehren, und das werde auch passieren.
Hans-Jochen Wagner nannte die Aktion peinlich. Er verstehe sie nicht, schrieb der Schauspieler, der an Liefers gerichtet fragte: "Das kann doch nicht Dein Ernst sein."
ZD-Frame
Unfassbar: Der nordrhein-westfälische SPD-Politiker und WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin (53) fordert Konsequenzen für die beteiligten Schauspieler!
„Jan Josef Liefers und Tukur verdienen sehr viel Geld bei der ARD, sind deren Aushängeschilder. Auch in der Pandemie durften sie ihrer Arbeit z.B. für den Tatort unter bestem Schutz nachgehen. Durch ihre undifferenzierte Kritik an 'den Medien‘ und demokratisch legitimierten Entscheidungen von Parlament und Regierung, leisten sie deren Vorschub, die gerade auch den öffentlich-rechtlichen Sendern gerne den Garaus machen wollen. Sie haben sich daher als deren Repräsentanten unmöglich gemacht. Die zuständigen Gremien müssen die Zusammenarbeit – auch aus Solidarität mit denen, die wirklich unter Corona und den Folgen leiden – schnellstens beenden. Viele Grüße, ein Rundfunkrat.“
Im Klartext: Die „Tatort“-Schauspieler sollen nicht mehr in ihren Rollen eingesetzt werden, wegen der kritischen Videos ihre Arbeit verlieren!
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„Jan Josef Liefers und Tukur verdienen sehr viel Geld bei der ARD, sind deren Aushängeschilder. Auch in der Pandemie durften sie ihrer Arbeit z.B. für den Tatort unter bestem Schutz nachgehen. Durch ihre undifferenzierte Kritik an 'den Medien‘ und demokratisch legitimierten Entscheidungen von Parlament und Regierung, leisten sie deren Vorschub, die gerade auch den öffentlich-rechtlichen Sendern gerne den Garaus machen wollen. Sie haben sich daher als deren Repräsentanten unmöglich gemacht. Die zuständigen Gremien müssen die Zusammenarbeit – auch aus Solidarität mit denen, die wirklich unter Corona und den Folgen leiden – schnellstens beenden. Viele Grüße, ein Rundfunkrat.“
Im Klartext: Die „Tatort“-Schauspieler sollen nicht mehr in ihren Rollen eingesetzt werden, wegen der kritischen Videos ihre Arbeit verlieren!
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Was geschieht, wenn die am meisten konsumierten Medien offen in den Krieg ziehen?
Was geschieht, wenn der Narrativ sich selbst auffrisst?
Sagten wir, dass dies jetzt langsam, Tröpfchen für Tröpfchen geschehen wird?
Was geschieht mit all den falschen Propheten?
Was geschieht mit all den systemtreuen Verkäufern der kranken Agenda?
Enjoy the show.
Was geschieht, wenn der Narrativ sich selbst auffrisst?
Sagten wir, dass dies jetzt langsam, Tröpfchen für Tröpfchen geschehen wird?
Was geschieht mit all den falschen Propheten?
Was geschieht mit all den systemtreuen Verkäufern der kranken Agenda?
Enjoy the show.