Die Meldungen über Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe von AstraZeneca und Johnson & Johnson sorgen für Verunsicherung: Gibt es auch seltene, aber vergleichbare Nebenwirkungen beim Vakzin von BioNTech* ? Der Impfstoff von BioNTech/Pfizer soll im Verdacht stehen, schwere Nebenwirkungen nach der Verabreichung zu verursachen. Demnach könnte der Impfstoff Herzmuskelentzündungen auslösen. Ein Schüler aus Heilbronn erleidet nach seiner zweiten Schutzimpfung eine Herzmuskelentzündung und muss auf der Intensivstation behandelt werden.
Im Entlassungsbericht des Patienten Nicholas K. ist die Rede von einem „zeitlichen Zusammenhang“ zur BioNTech-Impfung. Das Klinikum Ludwigsburg führt zudem sieben ähnliche Fälle, die in Israel dokumentiert sind, im Bericht auf. Wie HEIDELBERG24* berichtet, soll das israelische Gesundheitsministerium aktuell Fälle von Herzmuskelentzündungen untersuchen, die nach Impfungen mit BioNTech aufgetreten sind.
Heidelberg 24
Im Entlassungsbericht des Patienten Nicholas K. ist die Rede von einem „zeitlichen Zusammenhang“ zur BioNTech-Impfung. Das Klinikum Ludwigsburg führt zudem sieben ähnliche Fälle, die in Israel dokumentiert sind, im Bericht auf. Wie HEIDELBERG24* berichtet, soll das israelische Gesundheitsministerium aktuell Fälle von Herzmuskelentzündungen untersuchen, die nach Impfungen mit BioNTech aufgetreten sind.
Heidelberg 24
Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) fordert besondere Impfangebote für Stadtteile mit hohem Migrationsanteil.
„Die Entsendung von Impfmobilen ist in jedem Fall richtig“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Wir müssen dort den Impfstoff zu den Menschen bringen.“
Eine Impfung in Vierteln, die hohe Inzidenzen hätten, helfe auch allen anderen, etwa im öffentlichen Nahverkehr, ergänzte die CDU-Politikerin. Güler ist wegen der hohen Infektionszahlen in solchen Vierteln besorgt.
Viele ältere Migranten seien, „wie auch etliche ältere Menschen ohne Migrationsgeschichte“, mit der Anmeldungsprozedur beim Impfen überfordert. „Bei den Deutschstämmigen helfen oft die Kinder und Enkel, das ist bei den Migranten weniger der Fall.“
Ticker
„Die Entsendung von Impfmobilen ist in jedem Fall richtig“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Wir müssen dort den Impfstoff zu den Menschen bringen.“
Eine Impfung in Vierteln, die hohe Inzidenzen hätten, helfe auch allen anderen, etwa im öffentlichen Nahverkehr, ergänzte die CDU-Politikerin. Güler ist wegen der hohen Infektionszahlen in solchen Vierteln besorgt.
Viele ältere Migranten seien, „wie auch etliche ältere Menschen ohne Migrationsgeschichte“, mit der Anmeldungsprozedur beim Impfen überfordert. „Bei den Deutschstämmigen helfen oft die Kinder und Enkel, das ist bei den Migranten weniger der Fall.“
Ticker
Warum gibt es überhaupt die Priorisierung?
Zweck ist, den anfangs knappen Impfstoff für Menschen mit dem höchsten Risiko für schwere und tödliche Corona-Verläufe zu reservieren: Alte, chronisch Kranke und viele Berufsgruppen mit hoher Ansteckungsgefahr, die nicht ins Homeoffice gehen können. Nach den ersten zwei Priorisierungsgruppen soll im Mai zuerst noch die dritte Gruppe Impfungen angeboten bekommen. Eine vierte Gruppe gibt es nicht - dann kommen alle dran.
Wie ist der Zeitplan zu Impfungen für alle?
Merkel baute nach dem Impfgipfel mit den Ländern am Montag schon vor, dass nicht gleich im Juni alle auf einen Schlag eine Spritze verabreicht bekommen können. Alle könnten sich dann aber frei um Termine im Sommer kümmern. Wann genau es soweit ist, dürfte auch davon abhängen, wie fix die Impfungen der dritten Priorisierungsgruppe im Mai vorankommen. In vielen Praxen melden sich jetzt schon Interessenten. Die Kassenärzte raten, lieber per Mail nachzufragen als am Telefon.
ZDFrame
Zweck ist, den anfangs knappen Impfstoff für Menschen mit dem höchsten Risiko für schwere und tödliche Corona-Verläufe zu reservieren: Alte, chronisch Kranke und viele Berufsgruppen mit hoher Ansteckungsgefahr, die nicht ins Homeoffice gehen können. Nach den ersten zwei Priorisierungsgruppen soll im Mai zuerst noch die dritte Gruppe Impfungen angeboten bekommen. Eine vierte Gruppe gibt es nicht - dann kommen alle dran.
Wie ist der Zeitplan zu Impfungen für alle?
Merkel baute nach dem Impfgipfel mit den Ländern am Montag schon vor, dass nicht gleich im Juni alle auf einen Schlag eine Spritze verabreicht bekommen können. Alle könnten sich dann aber frei um Termine im Sommer kümmern. Wann genau es soweit ist, dürfte auch davon abhängen, wie fix die Impfungen der dritten Priorisierungsgruppe im Mai vorankommen. In vielen Praxen melden sich jetzt schon Interessenten. Die Kassenärzte raten, lieber per Mail nachzufragen als am Telefon.
ZDFrame
Wen das gesamte Drehbuch interessiert und wo bereits spürbar wurde, dass es nicht SO, wie geplant läuft:
https://jhsphcenterforhealthsecurity.s3.amazonaws.com/spars-pandemic-scenario.pdf
-> Wie man auf das Johns-Hopkins-Strategiepapier (2017 verfasst) kommt:
https://www.centerforhealthsecurity.org/our-work/publications/the-spars-pandemic-2025-2028-a-futuristic-scenario-to-facilitate-medical-countermeasure-communication
https://jhsphcenterforhealthsecurity.s3.amazonaws.com/spars-pandemic-scenario.pdf
-> Wie man auf das Johns-Hopkins-Strategiepapier (2017 verfasst) kommt:
https://www.centerforhealthsecurity.org/our-work/publications/the-spars-pandemic-2025-2028-a-futuristic-scenario-to-facilitate-medical-countermeasure-communication
Forwarded from Endzeit, Jüngstes Gericht News (Wombels Kunst)
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Heul halt!
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Thrilleeeeeeeeeer ♪♫♫♪
DAS GAB’S NOCH NIE (wird aber vielleicht doch noch mal abgewendet .... die Abgeordneten können ja so richtig nicht mit Armut umgehen.... wir bedauern dann mal später ein bißchen)
Schäuble kürzt Abgeordneten wegen Corona die Diäten!
Die erste Diätenkürzung in der Geschichte des Bundestags ist amtlich!
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (78, CDU) teilte in einem am Sonntag (25. April) veröffentlichten Schreiben mit: Die Abgeordnetenentschädigungen werden angepasst. Ab dem 1. Juli wird es für die Volksvertreter im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat geben.
Die Diäten der Bundestagsabgeordneten müssen jährlich der Entwicklung der sogenannten Nominallöhne angepasst werden.
Heißt: Verdienen die deutschen Bürger weniger, gibt’s auch weniger für die Parlamentarier. Das war wegen des Wirtschaftseinbruchs durch Corona und die dadurch bedingte Kurzarbeit vieler Beschäftigter im vergangenen Jahr der Fall.
Bild
Schäuble kürzt Abgeordneten wegen Corona die Diäten!
Die erste Diätenkürzung in der Geschichte des Bundestags ist amtlich!
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (78, CDU) teilte in einem am Sonntag (25. April) veröffentlichten Schreiben mit: Die Abgeordnetenentschädigungen werden angepasst. Ab dem 1. Juli wird es für die Volksvertreter im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat geben.
Die Diäten der Bundestagsabgeordneten müssen jährlich der Entwicklung der sogenannten Nominallöhne angepasst werden.
Heißt: Verdienen die deutschen Bürger weniger, gibt’s auch weniger für die Parlamentarier. Das war wegen des Wirtschaftseinbruchs durch Corona und die dadurch bedingte Kurzarbeit vieler Beschäftigter im vergangenen Jahr der Fall.
Bild
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Schäuble kürzt Abgeordneten wegen Corona die Diäten!
Bald gibt es für die Volksvertreter im Bundestag weniger Geld pro Monat. Grund: der Wirtschaftseinbruch durch Corona.
just in - new maricopa County Richter hat nicht eine einstweilige Verfügung heute nach einer Stunde-plus langen Anhörung ausgestellt. Die Prüfung in Arizona geht weiter bis morgen.
Der Richter sagt, dass er dann über die einstweilige Verfügung entscheiden wird. Er fügte hinzu, dass er bisher noch keinen "richtigen Schutz" für Arizona Wählerrechte sieht, dh er kann die Verfügung morgen durchsetzen.
————————————————————————————————
JUST IN - New Maricopa County Judge did not issue a restraining order today after an hour-plus long hearing. The audit in Arizona continues until tomorrow.
Judge says he will rule on injunction then. He added that so far he doesn't see "proper protection" in place for Arizona voter rights, i.e. he may enforce the injunction tomorrow.
Der Richter sagt, dass er dann über die einstweilige Verfügung entscheiden wird. Er fügte hinzu, dass er bisher noch keinen "richtigen Schutz" für Arizona Wählerrechte sieht, dh er kann die Verfügung morgen durchsetzen.
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JUST IN - New Maricopa County Judge did not issue a restraining order today after an hour-plus long hearing. The audit in Arizona continues until tomorrow.
Judge says he will rule on injunction then. He added that so far he doesn't see "proper protection" in place for Arizona voter rights, i.e. he may enforce the injunction tomorrow.
"Ich möchte allen Spekulationen, die ich über lange Zeit gehört habe, dass die Herdenimmunität Teil einer Strategie sei, entschieden zurückweisen."
Der Vorwurf, man habe durch gezielte Verbreitung des Coronavirus Herdenimmunität erreichen wolle, ist nicht neu. Er war in den vergangenen Monaten immer wieder erhoben worden. Belege dafür gab es nie. Dagegen wurde bisweilen erkennbar, dass es einflussreiche Personen gab, die gerne ein härteres Vorgehen ihrer Regierung in Sachen Corona gesehen hätten.
RT-Deutsch
Der Vorwurf, man habe durch gezielte Verbreitung des Coronavirus Herdenimmunität erreichen wolle, ist nicht neu. Er war in den vergangenen Monaten immer wieder erhoben worden. Belege dafür gab es nie. Dagegen wurde bisweilen erkennbar, dass es einflussreiche Personen gab, die gerne ein härteres Vorgehen ihrer Regierung in Sachen Corona gesehen hätten.
RT-Deutsch
Über China werde in Deutschland zu wenig gesprochen, findet Norbert Röttgen. Kurz vor den anstehenden deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen rät der Außenpolitiker, Chinas strategischen Einfluss-Ausbau nicht zu unterschätzen.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, warnt vor zu viel Vertrauensseligkeit im Umgang mit China. "China verfolgt in Deutschland und anderen Teilen der Welt eine strategische Softpower-Politik", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Vieles geschieht subtil und subkutan. Aber in der Summe kommt dann einiges zusammen. Man kriegt einen Fuß in die Tür, nimmt Einfluss und schafft bei Bedarf Abhängigkeiten."
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang kommen an diesem Mittwoch gemeinsam mit ihren Kabinettsmitgliedern virtuell zu Regierungskonsultationen zusammen. Röttgen fügte hinzu, in Deutschland werde das strategische Vorgehen Chinas weitgehend nicht wahrgenommen.
NT-Schlau
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, warnt vor zu viel Vertrauensseligkeit im Umgang mit China. "China verfolgt in Deutschland und anderen Teilen der Welt eine strategische Softpower-Politik", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Vieles geschieht subtil und subkutan. Aber in der Summe kommt dann einiges zusammen. Man kriegt einen Fuß in die Tür, nimmt Einfluss und schafft bei Bedarf Abhängigkeiten."
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang kommen an diesem Mittwoch gemeinsam mit ihren Kabinettsmitgliedern virtuell zu Regierungskonsultationen zusammen. Röttgen fügte hinzu, in Deutschland werde das strategische Vorgehen Chinas weitgehend nicht wahrgenommen.
NT-Schlau
Zu den Protesten unter dem Namen "Wakit Tama" ("Die Stunde ist gekommen") hatten mehreren Oppositionsparteien und Nichtregierungsorganisationen aufgerufen. Die Polizei ging mit Tränengas gegen die Demonstranten vor. Laut Staatsanwaltschaft wurden dabei drei Menschen getötet, rund 20 Demonstranten seien verletzt worden. Die Sicherheitskräften scharfe Munition gegen die Protestierenden eingesetzt haben. Auch das Militär soll in Teilen der Hauptstadt bereitstehen.
Die Behörden hatten am Montag öffentliche Demonstrationen verboten. Vor einer Woche war Tschads Langzeitherrscher Idriss Déby Itno an der Front gestorben. Wenige Stunden später wurde sein Sohn Mahamat als Präsident des Militärrats eingesetzt; er fungiert als Staatsoberhaupt und Oberster Armeechef. Die Regierung und die Nationalversammlung wurden aufgelöst. Die Opposition spricht daher von einem Militärputsch.
NT-Schlau
Die Behörden hatten am Montag öffentliche Demonstrationen verboten. Vor einer Woche war Tschads Langzeitherrscher Idriss Déby Itno an der Front gestorben. Wenige Stunden später wurde sein Sohn Mahamat als Präsident des Militärrats eingesetzt; er fungiert als Staatsoberhaupt und Oberster Armeechef. Die Regierung und die Nationalversammlung wurden aufgelöst. Die Opposition spricht daher von einem Militärputsch.
NT-Schlau
Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und CDU-Parteivize Silvia Breher stehen auf der Liste für den Gesundheitsausschuss des Bundestages – ebenso der Unions-Haushaltsexperte Eckardt Rehberg (CDU) und der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner. Sie alle haben demnach Kontakte zwischen Firmen für medizinische Schutzausrüstung und dem Gesundheitsministerium vermittelt. Dazu gehörten neben Masken auch Kittel oder Handschuhe.
Nüßlein hatte wegen einer mutmaßlichen hohen Provisionszahlung zurücktreten müssen. Das Bundesgesundheitsministerium verwies in einem Begleittext zu der Liste an den Gesundheitsausschuss darauf, dass es selbst keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten haben. Es lägen „keine Anhaltspunkte vor für ein Fehlverhalten, Provisionszahlungen oder die Gewährung anderer Vorteile“, heißt es in dem Text.
In aller Regel zogen die betroffenen Abgeordneten auch keine finanziellen Vorteile aus den von ihnen vermittelten Geschäften.
Epoch Times
Nüßlein hatte wegen einer mutmaßlichen hohen Provisionszahlung zurücktreten müssen. Das Bundesgesundheitsministerium verwies in einem Begleittext zu der Liste an den Gesundheitsausschuss darauf, dass es selbst keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten haben. Es lägen „keine Anhaltspunkte vor für ein Fehlverhalten, Provisionszahlungen oder die Gewährung anderer Vorteile“, heißt es in dem Text.
In aller Regel zogen die betroffenen Abgeordneten auch keine finanziellen Vorteile aus den von ihnen vermittelten Geschäften.
Epoch Times
Unter anderem der schwedische Musik-Streaming-Dienst Spotify hatte sich bei den Brüsseler Wettbewerbshütern über die Geschäftsmethoden von Apple beschwert.
Der Konzern lässt auf seinen Mobilgeräten Downloads von Apps und Spielen nur aus dem eigenen App-Store zu. Als Bezahlmethode schreibt er dabei das eigene System Apple Pay vor und zieht bis zu 30 Prozent der Einnahmen der App-Anbieter als Gebühr ein.
Spotify zufolge verzerrt Apple mit diesen Beschränkungen den Wettbewerb zugunsten des eigenen Angebots Apple Music. Auch entziehe das Unternehmen anderen Anbietern die Kontrolle über deren Kundendaten.
Ähnliche Beschwerden gab es von Anbietern von elektronischen Büchern und Zeitschriften. Auch mehrere Unternehmen, die Apps für Mobilgeräte entwickeln, schlossen sich an.
Epoch Times
Der Konzern lässt auf seinen Mobilgeräten Downloads von Apps und Spielen nur aus dem eigenen App-Store zu. Als Bezahlmethode schreibt er dabei das eigene System Apple Pay vor und zieht bis zu 30 Prozent der Einnahmen der App-Anbieter als Gebühr ein.
Spotify zufolge verzerrt Apple mit diesen Beschränkungen den Wettbewerb zugunsten des eigenen Angebots Apple Music. Auch entziehe das Unternehmen anderen Anbietern die Kontrolle über deren Kundendaten.
Ähnliche Beschwerden gab es von Anbietern von elektronischen Büchern und Zeitschriften. Auch mehrere Unternehmen, die Apps für Mobilgeräte entwickeln, schlossen sich an.
Epoch Times
LONDON (Reuters) - Les McKeown, der Leadsänger der Pop-Band The Bay City Rollers, die in den 1970er Jahren mit ihren eingängigen Liedern und tartanlastigen Outfits bei Teenagern auf der ganzen Welt berühmt wurde, ist im Alter von 65 Jahren gestorben, wie seine Familie am Donnerstag mitteilte.
OANN
OANN
PHOENIX (AP) - Ein Richter, der eine Anfechtung der Datenschutzrichtlinien für Wähler während der Neuauszählung von 2,1 Millionen Stimmzetteln für die Wahl 2020 durch den republikanisch kontrollierten Senat von Arizona in dem Bezirk, der den Großraum Phoenix umfasst, anhört, sagte am Dienstag, er sei nicht überzeugt, dass das Wählergeheimnis gewahrt werde.
Der Kommentar von Maricopa County Superior Court Richter Daniel Martin kam am Ende einer längeren Anhörung, wo er auch eine frühere Anordnung des Richters ablehnte, dass die Prüfer, die vom Senat eingestellt wurden, die staatlichen Gesetze zum Schutz der Privatsphäre der Wähler einhalten - zumindest bis er mehr bei einer Anhörung am Mittwoch hört.
"Ich möchte Ihnen allen mitteilen, dass ich noch nicht davon überzeugt bin, dass die Rechte der Wähler in Maricopa County geschützt werden", sagte Martin. "Und ich denke, wir werden dies morgen behandeln, wenn wir die Richtlinien und Verfahren ansprechen und ob sie der Öffentlichkeit vorenthalten werden können oder nicht."
Die Demokratische Partei von Arizona und der einsame Demokrat im GOP-kontrollierten Maricopa County Board of Supervisors verklagte den Staatssenat und den Auftragnehmer, der die Wahlprüfung beaufsichtigt, Cyber Ninjas, Donnerstag. Sie wollen die Nachzählung der 2020 Präsidentschaftswahl, die von Präsident Joe Biden gewonnen wurde, stoppen, wenn sie keine Garantien erhalten, dass die Privatsphäre der Wähler und die Geheimhaltung der Stimmzettel gewährleistet ist.
Ein Richter, der inzwischen von dem umstrittenen Fall am Freitag zurückgetreten ist, ordnete an, dass die Nachzählung gestoppt wird, wenn die Demokraten eine Kaution in Höhe von 1 Million Dollar hinterlegen, was die Partei ablehnte. Er ordnete auch an, dass der Senat und die privaten Wahlprüfer die staatlichen Gesetze über die Geheimhaltung von Wählern und Stimmzetteln einhalten und Cyber Ninjas seine Richtlinien und Verfahren für die Nachzählung vor Gericht vorlegen muss.
Cyber Ninjas ist eine Firma in Florida ohne Wahlerfahrung, die von Doug Logan geleitet wird, der unbegründete Verschwörungstheorien geteilt hat, die behaupten, dass die offiziellen 2020 Präsidentschaftswahlergebnisse illegitim sind. Sein Anwalt versucht, seine Richtlinien und Verfahren zum Schutz der Privatsphäre der Wähler geheim zu halten, mit dem Argument, dass sie Geschäftsgeheimnisse sind.
Martin will bei einer Anhörung am Mittwoch Aussagen über den Antrag des Unternehmens, das Material geheim zu halten, entgegennehmen. Er sagte auch, er wolle überlegen, ob er die Nachzählung erneut stoppen oder die Anordnungen des vorherigen Richters bezüglich der Geheimhaltungsregeln für die Stimmzettel erneuern solle.
Er begann die Anhörung am Dienstag, indem er die Argumente der Anwälte des Senats zurückwies, dass sie nicht verpflichtet seien, das staatliche Wahlgesetz zu befolgen, das den Schutz der verfassungsmäßigen Rechte der Wähler umreißt.
"Der Senat von Arizona hat die verfassungsmäßige Befugnis, die Prüfung als Teil seiner legislativen Funktion durchzuführen", sagte Martin. "Allerdings muss die Art und Weise, wie diese Prüfung durchgeführt wird, gegen die verfassungsmäßigen Rechte der Wähler in Maricopa County abgewogen werden, einschließlich der Rechte auf Geheimhaltung und Vertraulichkeit von Informationen."
Die Nachzählung wird im Veterans Memorial Coliseum auf dem staatlichen Messegelände fortgesetzt. Dutzende von Arbeitern begannen am Freitag mit der Handauszählung aller Stimmzettel in Maricopa County, wobei wenig Transparenz herrschte und die Presse vom Gelände ausgeschlossen war, es sei denn, sie meldeten sich als offizielle Beobachter an und erklärten sich bereit, sechs Stunden lang in Schichten zu sitzen.
Roopali Desai, die demokratische Anwältin, sagte Martin, dass die Prüfung von Anfang an von Problemen heimgesucht worden ist, und die Weigerung, Informationen darüber zu veröffentlichen, wer die Zählung macht und wie das Wahlgeheimnis geschützt wird, sind beunruhigend.
KTAR NEWS
Der Kommentar von Maricopa County Superior Court Richter Daniel Martin kam am Ende einer längeren Anhörung, wo er auch eine frühere Anordnung des Richters ablehnte, dass die Prüfer, die vom Senat eingestellt wurden, die staatlichen Gesetze zum Schutz der Privatsphäre der Wähler einhalten - zumindest bis er mehr bei einer Anhörung am Mittwoch hört.
"Ich möchte Ihnen allen mitteilen, dass ich noch nicht davon überzeugt bin, dass die Rechte der Wähler in Maricopa County geschützt werden", sagte Martin. "Und ich denke, wir werden dies morgen behandeln, wenn wir die Richtlinien und Verfahren ansprechen und ob sie der Öffentlichkeit vorenthalten werden können oder nicht."
Die Demokratische Partei von Arizona und der einsame Demokrat im GOP-kontrollierten Maricopa County Board of Supervisors verklagte den Staatssenat und den Auftragnehmer, der die Wahlprüfung beaufsichtigt, Cyber Ninjas, Donnerstag. Sie wollen die Nachzählung der 2020 Präsidentschaftswahl, die von Präsident Joe Biden gewonnen wurde, stoppen, wenn sie keine Garantien erhalten, dass die Privatsphäre der Wähler und die Geheimhaltung der Stimmzettel gewährleistet ist.
Ein Richter, der inzwischen von dem umstrittenen Fall am Freitag zurückgetreten ist, ordnete an, dass die Nachzählung gestoppt wird, wenn die Demokraten eine Kaution in Höhe von 1 Million Dollar hinterlegen, was die Partei ablehnte. Er ordnete auch an, dass der Senat und die privaten Wahlprüfer die staatlichen Gesetze über die Geheimhaltung von Wählern und Stimmzetteln einhalten und Cyber Ninjas seine Richtlinien und Verfahren für die Nachzählung vor Gericht vorlegen muss.
Cyber Ninjas ist eine Firma in Florida ohne Wahlerfahrung, die von Doug Logan geleitet wird, der unbegründete Verschwörungstheorien geteilt hat, die behaupten, dass die offiziellen 2020 Präsidentschaftswahlergebnisse illegitim sind. Sein Anwalt versucht, seine Richtlinien und Verfahren zum Schutz der Privatsphäre der Wähler geheim zu halten, mit dem Argument, dass sie Geschäftsgeheimnisse sind.
Martin will bei einer Anhörung am Mittwoch Aussagen über den Antrag des Unternehmens, das Material geheim zu halten, entgegennehmen. Er sagte auch, er wolle überlegen, ob er die Nachzählung erneut stoppen oder die Anordnungen des vorherigen Richters bezüglich der Geheimhaltungsregeln für die Stimmzettel erneuern solle.
Er begann die Anhörung am Dienstag, indem er die Argumente der Anwälte des Senats zurückwies, dass sie nicht verpflichtet seien, das staatliche Wahlgesetz zu befolgen, das den Schutz der verfassungsmäßigen Rechte der Wähler umreißt.
"Der Senat von Arizona hat die verfassungsmäßige Befugnis, die Prüfung als Teil seiner legislativen Funktion durchzuführen", sagte Martin. "Allerdings muss die Art und Weise, wie diese Prüfung durchgeführt wird, gegen die verfassungsmäßigen Rechte der Wähler in Maricopa County abgewogen werden, einschließlich der Rechte auf Geheimhaltung und Vertraulichkeit von Informationen."
Die Nachzählung wird im Veterans Memorial Coliseum auf dem staatlichen Messegelände fortgesetzt. Dutzende von Arbeitern begannen am Freitag mit der Handauszählung aller Stimmzettel in Maricopa County, wobei wenig Transparenz herrschte und die Presse vom Gelände ausgeschlossen war, es sei denn, sie meldeten sich als offizielle Beobachter an und erklärten sich bereit, sechs Stunden lang in Schichten zu sitzen.
Roopali Desai, die demokratische Anwältin, sagte Martin, dass die Prüfung von Anfang an von Problemen heimgesucht worden ist, und die Weigerung, Informationen darüber zu veröffentlichen, wer die Zählung macht und wie das Wahlgeheimnis geschützt wird, sind beunruhigend.
KTAR NEWS
KTAR.com
Judge has doubts on voter privacy of election audit in Maricopa County
A judge hearing a challenge to voter privacy policies during the Republican-controlled Arizona Senate's recount of 2.1 million 2020 election ballots in the county that includes metro Phoenix said Tuesday he is not convinced voter secrecy is being upheld.
Forwarded from WWG1WGA
Es scheint, als hätte ein Gebiet es tatsächlich geschafft: Gibraltar ist aktuell vollkommen coronafrei. Die Schutzmaßnahmen sind fast vollständig aufgehoben, die Normalität so gut wie wieder hergestellt. Grund dafür sei die Impfung. Doch gibt es auch Wissenschaftler, die Herdenimmunität durch Impfung für nicht möglich halten.
WWG1WGA Telegram - https://news.1rj.ru/str/WWG1WGAWORLDWIDE
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Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
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X22 Report vom 26.4.2021 - [DS] Panik - Kampagne der Herabwürdigung und Zerstörung - Das Volk hat die wahre Macht - Episode 2462b
Odysee Video-Link:
https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/X22-Report-vom-26.4.2021-Episode-2462b-:a
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https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/X22-Report-vom-26.4.2021-Episode-2462b-:a
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Schmuggler finden neue Route für Erwachsene zur Umgehung der Biden-Grenzregeln
Trotz der Behauptungen der Biden-Administration lassen die Schmuggler an der Grenze nicht locker. One America's Chief White House Correspondent Chanel Rion hat mehr über Kartell Schlupflöcher.
Trotz der Behauptungen der Biden-Administration lassen die Schmuggler an der Grenze nicht locker. One America's Chief White House Correspondent Chanel Rion hat mehr über Kartell Schlupflöcher.