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Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
POLIZISTIN WEGEN "REICHSBÜRGER"-BEZUG GEKÜNDIGT

Das passiert, wenn du als Beamter beginnst das System zu durchschauen 😌
Hier mal ein tolles Beispiel: https://news.1rj.ru/str/FaktenFriedenFreiheit/6097

Wer tiefer graben will: https://news.1rj.ru/str/FaktenFriedenFreiheit/8002

In Niedersachsen ist erstmals eine Polizistin entlassen worden, weil sie Thesen sogenannter Reichsbürger vertreten hatte. Entlarvt wurde sie durch ihr Verhalten in mehreren Situationen.
(...)
Demnach fiel die Frau auf, weil sie als Bürgerin des "Königreichs Preußen" einen Staatsangehörigkeitsausweis beantragt hatte. Zudem stellte sie bei einem zivilrechtlichen Prozess die Legitimität der Gerichtsbarkeit infrage und erkannte den Ausweis einer Richterin nicht an – jeweils ein Verhalten, das zu den Thesen von "Reichsbürgern" passt, wie der Gerichtssprecher sagte.


Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/justiz/id_89919410/niedersachsen-polizistin-wegen-reichsbuerger-bezug-entlassen.html

DENKT DRAN - DENKT SELBST
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Chinaaaaaaaaaaa....Plagiate hol ich mir!.....
Forwarded from WWG1WGA
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (68, CDU) bringt es auf den Punkt: „Der Fall zeigt, dass Kinderpornografie nicht nur am Rande, sondern mitten in unserer Gesellschaft stattfindet, jeden Tag. Wir dürfen und wir werden in unserem Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch nicht nachlassen. Dafür sind wir auch auf die Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Deshalb lautet mein Appell an uns alle: Gucken Sie hin, sprechen Sie mit jemandem, wenn Sie ein komisches Gefühl haben – gerade jetzt in der Corona-Krise brauchen Kinder unseren Schutz.“

WWG1WGA Telegram - https://news.1rj.ru/str/WWG1WGAWORLDWIDE
In drei Monaten sollen in Japan die Olympischen Spiele stattfinden. Diese sind aufgrund der Corona-Situation bereits einmal verschoben worden und stehen nun angesichts der wachsenden Zahl positiv Getesteter erneut in Frage. Ministerpräsident Yoshihide Suga hält jedoch bislang an den Spielen fest. Dem Coronavirus wolle man mit Impfungen begegnen. Immerhin gingen bereits mehr als 50 Prozent der von der EU genehmigten Exporte von Impfdosen nach Japan. Allerdings ist die Imfbereitschaft der Japaner deutlich geringer ausgeprägt als anderswo.

So haben sich in Japan bislang weniger als ein Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus impfen lassen. Auch im Gesundheitssektor sind es nur wenige. (...)

(...) Letzteres dürfte vor allem mit einer Serie von Impfskandalen zusammenhängen.

RT-Deutsch
Forwarded from Elsa Mittmannsgruber
Was sagt ihr dazu?

Einerseits ist es traurig, wie unsere Gesellschaft immer mehr gespalten wird (aber umgekehrt machen sie es ja auch mit Nicht-Geimpften). Andererseits sind die Sorgen berechtigt, dass Geimpfte eine Gefahr für Nicht-Geimpfte darstellen können. Berichte über geimpfte Corona-Superspreader häufen sich bereits enorm. Ebenso über Blutungen von Frauen bei Kontakt mit Geimpften gibt es bereits einige Berichte.
Zudem wäre die Methode, dass sich Unternehmer bzw. private Einrichtungen dafür entscheiden, nur Nicht-Geimpfte einzustellen, ein gutes Mittel, um der künftigen massiven Diskriminierung Nicht-Geimpfter etwas entgegen zu setzen. Natürlich nur, bis die gesetzliche Impfpflicht kommt...

Ich freue mich über eure Kommentare! 🙂

https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-privatschule-in-florida-verbietet-geimpften-lehrern-den-kontakt-zu-schuelern-a-a9c07fff-58e2-4ea5-abe0-1335aed2bd5e
Forwarded from russk
Wir möchten Sie fragen, ob die europäischen Medien mitgeteilt haben, dass gestern ein Marsch von Nationalisten in der Ukraine stattgefunden hat. Dieser Marsch wurde zu Ehren des Jahrestages der Gründung der SS-Division "Galizien" organisiert. Die SS-Division "Galizien" wurde am 28. April 1943 aus ukrainischen nationalistischen Freiwilligen gegründet. Ihre Kämpfer nahmen an Strafoperationen teil, wurden aber später von der Roten Armee besiegt. Hat mindestens eine europäische Zeitung darüber geschrieben?
Pfizer erwartet selbst, dass Geimpfte das S Protein auf Ungeimpfte durch Aerosole, Hautkontakt (auch sämtl.weitere Körperflüssigkeiten wie z. B. Bluttransfusionen, Speichel, Sperma ?🤷‍♀️) übertragen.

Media TGHN
Möge er in Frieden ruhen. Unser aufrichtiges Beileid. 😞

BBC
Forwarded from WWG1WGA
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Russen retten eine weitere der ältesten Fabriken Deutschlands

WWG1WGA Telegram - https://news.1rj.ru/str/WWG1WGAWORLDWIDE
Forwarded from Endzeit, Jüngstes Gericht News (Wombels Kunst)
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Eine Beeinflussung, mit der niemand gerechnet hat.
Forwarded from 💜 POSITIVE VIBES 💜 (💫 Alex 💫)
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Die sechste deutsch-chinesische Regierungskonsultation fand trotz erhöhter Spannungen zwischen der EU und China statt. Auf dem virtuellen Treffen hat Peking Berlin aufgefordert, sich auf den Handel zu konzentrieren, nicht auf die Menschenrechte. Bundeskanzlerin Merkel schlug einen mittleren Ton an, hielt aber trotz verheerender Menschenrechtsverletzungen am Dialog mit China fest.

Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Eröffnungsrede einen Mittelweg ein und betonte die Bedeutung sowohl des Handels als auch eines „Dialogs über Menschenrechte“.

Sie erwähnte die unterschiedlichen Positionen beider Länder in der Hongkong-Frage: „Hier gibt es auch Meinungsverschiedenheiten, wenn wir an die Situation in Hongkong zum Beispiel denken“, sagte Merkel bei dem virtuellen Treffen am Mittwoch (28. April).

Sie sprach über die Einhaltung der Normen der Internationalen Arbeitsorganisation zur Zwangsarbeit, die China noch unterzeichnen muss. „Vernünftige Arbeitsbedingungen“ seien, so Merkel, „überall und für alle Menschen in Deutschland und in China von großer Bedeutung“. Einen direkten Bezug zu den Uiguren oder der Region Xinjiang vermied sie.

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat die Bundeskanzlerin aufgefordert, die Handelsbeziehungen zu stärken, sich aber aus „inneren Angelegenheiten“ wie den Menschenrechten und der politischen Situation in Hongkong herauszuhalten.

Li sagte am Mittwoch, beide Seiten sollten „mit Blick auf umfassende gemeinsame Interessen Störungen zwischen beiden Ländern beseitigen“. In einigen Punkten gebe es Meinungsverschiedenheiten. Solange jedoch Kerninteressen respektiert würden und eine Kommunikation auf Basis von „Nicht-Einmischung“ in die inneren Angelegenheiten des anderen erfolge, sei ein reibungsloser Dialog möglich.

Spannungen zwischen der Europäischen Union und China
Die Warnung kommt inmitten von erhöhten Spannungen zwischen der Europäischen Union und China. Gründe dafür sind innen- und außenpolitische Entscheidungen Pekings wie die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren in Xinjiang, die militärische Einmischung in Taiwan und das harte Vorgehen gegen die Demokratie-Aktivisten in Hongkong.

Im März verhängte die EU Sanktionen gegen vier chinesische Beamte in Xinjiang, worauf Peking mit scharfen Gegensanktionen gegen EU-Diplomaten, Abgeordnete und Wissenschaftler reagierte.

Merkel lobte das Investitionsabkommen zwischen der EU und China, das im Dezember 2020 vereinbart wurde, als „Eckpfeiler“ der Wirtschaftsbeziehungen, der „gegenseitigen Marktzugang und Gegenseitigkeit“ sowie „Rechtssicherheit und Transparenz“ schafft.

Deutschland ist international in die Kritik geraten, weil es auf einen schnellen Abschluss dieses Abkommens drängt – größtenteils wegen seiner eigenen Autohersteller.

Der Bundestagsausschuss für Menschenrechte soll, laut „Politico“, am 17. Mai eine öffentliche Anhörung zum Thema „Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren“ durchführen.

Laut Ermittlungen von „Merkur“ wurden schließlich folgende Absichtserklärungen unterschrieben:

Mehr Zusammenarbeit der Bildungsministerien in der Klimaforschung
Mehr Kooperation bei Klima und Naturschutz
Zusammenarbeit der Agrarministerien zur Regulierung der Lebensmittelsicherheit
Zusammenarbeit der Verkehrsministerien bei der Sicherung von Gefahrguttransporten auf der Straße
Die Kabinette von Deutschland und China kamen am Mittwoch zum sechsten Mal zu gemeinsamen Beratungen zusammen. Die Konsultationen finden alle zwei Jahre statt.

Epoch Times
Die Haltung der Europäischen Union gegenüber China wird härter. Die Versuche, Geschäftsinteressen und Menschenrechtssorgen auf getrennten Bahnen zu halten, sind geplatzt. Die Differenzen mit Peking sollen nicht mehr „unter den Teppich“ gekehrt werden, steht in einem internen Bericht, der die Beziehungen neu bewerten soll.

Nur vier Monate, nachdem Peking und Brüssel die Grundsätze eines Investitionsabkommens beschlossen haben, zeigt ein interner Bericht, dass sich die Beziehungen zunehmend verhärten.

In dem Bericht, in Briefform an die Staats- und Regierungschefs der EU gerichtet, plädieren Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell für „weitere, robuste Maßnahmen“ gegen China.

„Autoritärer Wandel“ und „geringe Fortschritte“

Grund ist der „autoritäre Wandel“ in der Innenpolitik Chinas und die immer „bestimmtere“ Durchsetzung der wirtschaftlichen Interessen seitens Xi Jinping, dem Chef der Kommunistischen Partei Chinas (KPC). Der Brief signalisiert einen neuen Ansatz in der offiziellen Kommunikation der EU mit China.

Der „Zwischenbericht“ wirft Peking „geringe Fortschritte“ bei den wirtschaftlichen Versprechungen der kommunistischen Führung vor, schreibt „Politico“, dem der Bericht vorliegt. Hierbei gehe es hauptsächlich um die Öffnung der digitalen und Agrarmärkte, den Abbau von Überkapazitäten in der Stahlindustrie und die Verringerung von Industriesubventionen.

Er fordert „weitere, robuste Maßnahmen“, um mit den neuen Herausforderungen Chinas umzugehen. „Die Realität ist, dass die EU und China grundlegende Meinungsverschiedenheiten haben, sei es über ihre Wirtschaftssysteme und den Umgang mit der Globalisierung, über Demokratie und Menschenrechte oder darüber, wie man mit Drittländern umgeht“, schreiben von der Leyen und Borrell in dem Bericht, der am 21. April verschickt wurde. Diese Differenzen werden „auf absehbare Zeit bestehen bleiben und dürfen nicht unter den Teppich gekehrt werden“, so der Brief weiter.

Strategischer Ausblick auf China-Beziehungen 2019 war anders
Im März 2019 hat die EU einen strategischen Ausblick über ihre China-Beziehungen veröffentlicht, in dem es hieß: „In den letzten zehn Jahren sind Chinas wirtschaftliche Macht und sein politischer Einfluss in nie da gewesenem Ausmaß und Tempo gewachsen, was seine Ambitionen widerspiegelt, eine führende Weltmacht zu werden“.

Strategischer Ausblick auf China-Beziehungen 2019 war anders

Im März 2019 hat die EU einen strategischen Ausblick über ihre China-Beziehungen veröffentlicht, in dem es hieß: „In den letzten zehn Jahren sind Chinas wirtschaftliche Macht und sein politischer Einfluss in nie da gewesenem Ausmaß und Tempo gewachsen, was seine Ambitionen widerspiegelt, eine führende Weltmacht zu werden“.

Dieser „vielfältige und realistische Ansatz“ bestehe weiterhin, heißt es. Allerdings seien weitere „robustere Maßnahmen zur Bewältigung einer Reihe neuer Herausforderungen erforderlich“.

Die EU hat bis dato alles daran gesetzt, die Hoffnung auf die Gemeinsamkeiten aufrechtzuerhalten. 2019 hieß es noch, China sei ein „Kooperationspartner“, mit dem die EU „eng abgestimmte Ziele verfolgt“. China sei ein „Verhandlungspartner“, „ein wirtschaftlicher Konkurrent“ und ein „Systemrivale“.

Jüngster Zwischenbericht mit neuer Tendenz
Mit dem jüngsten Zwischenbericht soll nun die veränderte Dynamik der Beziehung bewertet werden, die sich seit Dezember 2020 unerwartet schnell verschlechtert hat. Dazu trugen innen- und außenpolitische Entscheidungen seitens der KP Chinas bei: die militärische Einmischung in Taiwan, das brutale Vorgehen gegen die Uiguren und gegen die Demokratie-Aktivisten in Hongkong.

Peking habe in den letzten zwei Jahren eine „offensivere Linie“ eingeschlagen, steht im neuen Bericht. „Es hat seinen autoritären Wandel mit einer weiteren Schließung des innenpolitischen Raums, verstärkten sozialen Kontrollen und Repressionen in Xinjiang und Tibet fortgesetzt“, so der Bericht laut „Politico“.