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🚨 Zwei Schritte vor, einer zurück! Wichtig ist die Richtung stimmt.
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Heute will Facebooks unabhängiges Aufsichtsgremium - das sogenannte Oversight Board - seine Entscheidung zur Sperrung von Ex-Präsident Donald Trump in dem sozialen Netzwerk verkünden. Das Gremium kann Trumps Verbannung von der Plattform entweder bestätigen oder kippen.
Urteil könnte Präzedenzwirkung haben
Das heutige Urteil des noch recht neuen Aufsichtsgremiums dürfte eine Präzedenzwirkung haben, wie das soziale Netzwerk künftig mit Staats- und Regierungschefs weltweit umgehen könnte. Die Jura-Professorin Kate Klonick von der St.-John's-Universität in New York ist sich sicher: Die Entscheidung dürfte eindeutig ausfallen: "Ich denke, sie werden ihm wieder Zugriff geben", sagte sie dem Radiosender NPR. Aber vielleicht werde es ja eine grundsätzlichere Entscheidung geben - das könne dann aus juristischer Sicht sehr interessant und künftig tonangebend werden.
Tagesframe
Urteil könnte Präzedenzwirkung haben
Das heutige Urteil des noch recht neuen Aufsichtsgremiums dürfte eine Präzedenzwirkung haben, wie das soziale Netzwerk künftig mit Staats- und Regierungschefs weltweit umgehen könnte. Die Jura-Professorin Kate Klonick von der St.-John's-Universität in New York ist sich sicher: Die Entscheidung dürfte eindeutig ausfallen: "Ich denke, sie werden ihm wieder Zugriff geben", sagte sie dem Radiosender NPR. Aber vielleicht werde es ja eine grundsätzlichere Entscheidung geben - das könne dann aus juristischer Sicht sehr interessant und künftig tonangebend werden.
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Der gelbe Mehlwurm ist das erste offiziell für den Verzehr in der EU zugelassene Insekt. Damit kann die Larve des Mehlkäfers künftig in bestimmten Nahrungsmitteln verwendet werden.
Die EU-Länder stimmten am Dienstag (04. Mai) einem Vorschlag der Europäischen Kommission zu, wonach der Verzehr von getrockneten gelben Mehlwürmern künftig erlaubt sein soll. Vorausgegangen war eine wissenschaftliche Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Demnach ist die Larvenform des Mehlwurmkäfers „sowohl als ganzes getrocknetes Insekt als auch in Pulverform“ für den menschlichen Verzehr unbedenklich.
Die nun zugelassenen Mehlwürmer gelten als neuartiges Lebensmittel und können der EU-Kommission zufolge als Snack oder Zutat verwendet werden – etwa in Protein – und Nudelprodukten oder Keksen.
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Die EU-Länder stimmten am Dienstag (04. Mai) einem Vorschlag der Europäischen Kommission zu, wonach der Verzehr von getrockneten gelben Mehlwürmern künftig erlaubt sein soll. Vorausgegangen war eine wissenschaftliche Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Demnach ist die Larvenform des Mehlwurmkäfers „sowohl als ganzes getrocknetes Insekt als auch in Pulverform“ für den menschlichen Verzehr unbedenklich.
Die nun zugelassenen Mehlwürmer gelten als neuartiges Lebensmittel und können der EU-Kommission zufolge als Snack oder Zutat verwendet werden – etwa in Protein – und Nudelprodukten oder Keksen.
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Forwarded from WWG1WGA
Bayern war vorangeprescht, nun zogen andere Bundesländer nach und erlauben den Tourismus: in Niedersachsen zunächst nur für eigene Landesbürger, in Mecklenburg-Vorpommern nur für geimpfte Personen. Noch ist keine bundesweite Lösung in Sicht. Karl Lauterbach ist sich jedoch sicher: "Einem Sommerurlaub steht nichts mehr im Wege."
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So wurde bei der Einführung des Euro verfahren, als tatsächlich kaum jemand die Tragweite der ersten Beschlüsse 1991 zur Wirtschafts- und Währungsunion wahrnehmen mochte.
So ähnlich lief es jetzt wieder beim EU-Sondergipfel im finnischen Tampere, wo komplizierte Entscheidungen zur Justiz- und Rechtspolitik fielen. In wenigen Jahren werden die Mitgliedstaaten die Folgen spüren. Brüssel gibt dann die Mindeststandards für die Asylpolitik vor. Und das Geschrei in Bayern und anderswo wird groß sein, wenn die Ermittlungsaufträge von Europol an deutsche Sicherheitsbehörden die Polizeihoheit der Bundesländer durchlöchern.
‼️Nach derselben Methode soll der Bau des Bundesstaates Europa weitergehen.‼️
Spiegel (Kleiner Reminder)
So ähnlich lief es jetzt wieder beim EU-Sondergipfel im finnischen Tampere, wo komplizierte Entscheidungen zur Justiz- und Rechtspolitik fielen. In wenigen Jahren werden die Mitgliedstaaten die Folgen spüren. Brüssel gibt dann die Mindeststandards für die Asylpolitik vor. Und das Geschrei in Bayern und anderswo wird groß sein, wenn die Ermittlungsaufträge von Europol an deutsche Sicherheitsbehörden die Polizeihoheit der Bundesländer durchlöchern.
‼️Nach derselben Methode soll der Bau des Bundesstaates Europa weitergehen.‼️
Spiegel (Kleiner Reminder)
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Durchsicht zur Wochenmitte
Das Büro des Gentechnik-Regulators (OGTR)
Das OGTR ist zuständig für die Regulierung von gentechnisch veränderten Organismen (GVOs)
in Übereinstimmung mit dem Gentechnikgesetz von 2001. Das Ziel des Gesetzes ist es, die Gesundheit und Sicherheit der Menschen zu schützen und die Umwelt zu schützen, indem Risiken, die von der Gentechnologie oder als Folge davon ausgehen, identifiziert werden und diese Risiken durch die Regulierung bestimmter Handlungen mit GVOs gehandhabt werden. Die OGTR muss alle COVID-19-Impfstoffe, die in Australien verabreicht werden und GVOs verwenden, genehmigen und lizenzieren. Dazu gehören alle Adenovirus-Impfstoffe und einige der mRNA-Impfstoffe. Protein-Untereinheiten-Impfstoffe benötigen keine erfordern im Allgemeinen keine OGTR-Zulassung.
Kommerzielle Impfstoffe erfordern eine Dealings Involving Intentional Release (DIR) Lizenz. Der Erwerb von dieser Lizenz umfasst zwei Beratungsrunden, Veröffentlichung der Risikobewertung und Veröffentlichung des Antrages (falls beantragt).
Immunisierungsabdeckung
Die Durchimpfungsrate in Australien wird durch die Verwendung des Australian Immunisation Register (AIR) überwacht. Das AIR ist ein lebenslanges, nationales Immunisierungsregister, das alle Impfstoffe erfasst, die den in Australien lebenden Menschen verabreicht werden. Das AIR umfasst Impfstoffe, die im Rahmen des NIP, durch schulische Programme und privat verabreicht werden, z. B. für die saisonale Grippe oder für Reisen. ‼️Das AlR wird von Services Australia gemäß dem Australian Immunisation Register Act 2015 verwaltet.‼️
Die AIR-Daten werden verwendet:
- zur Überwachung der Wirksamkeit von Impfstoffen und
Impfprogrammen, einschließlich unerwünschter
Ereignisse:
- um gefährdete Teile Australiens zu identifizieren
bei Krankheitsausbrüchen;
- um die Immunisierungspolitik und Forschung zu informieren;
- als Nachweis der Impfung für den Eintritt in die Kinder
Kinderbetreuung und Schule, sowie für
Zwecke:
- zur Überwachung der Durchimpfungsrate in
Australien; und
- für die Anspruchsberechtigung auf Familiensteuerbeihilfe und
Kinderbetreuungszuschusses.
Der AIR-Impfpass (Immunisation History Statement, IHS) zeigt alle Impfungen an, die eine Person erhalten hat und die im AIR erfasst sind. Die IHS kann über Medicare Online, myGov oder die Express Plus Medicare Mobile App eingesehen und ausgedruckt werden. Anbieter von Impfungen können einen IHS im Namen ihres Patienten ausdrucken. Die Impfinformationen auf "My Health Record" werden über einen täglichen Feed aus den AIR-Daten aktualisiert. Die Überwachung des Impfschutzes und der Verabreichung von Impfungen ist der Schlüssel zur Sicherstellung des Abschlusses von Impfkursen sowie zur Unterstützung bei der Meldung von unerwünschten Ereignissen.
Western Australian Gov
Das OGTR ist zuständig für die Regulierung von gentechnisch veränderten Organismen (GVOs)
in Übereinstimmung mit dem Gentechnikgesetz von 2001. Das Ziel des Gesetzes ist es, die Gesundheit und Sicherheit der Menschen zu schützen und die Umwelt zu schützen, indem Risiken, die von der Gentechnologie oder als Folge davon ausgehen, identifiziert werden und diese Risiken durch die Regulierung bestimmter Handlungen mit GVOs gehandhabt werden. Die OGTR muss alle COVID-19-Impfstoffe, die in Australien verabreicht werden und GVOs verwenden, genehmigen und lizenzieren. Dazu gehören alle Adenovirus-Impfstoffe und einige der mRNA-Impfstoffe. Protein-Untereinheiten-Impfstoffe benötigen keine erfordern im Allgemeinen keine OGTR-Zulassung.
Kommerzielle Impfstoffe erfordern eine Dealings Involving Intentional Release (DIR) Lizenz. Der Erwerb von dieser Lizenz umfasst zwei Beratungsrunden, Veröffentlichung der Risikobewertung und Veröffentlichung des Antrages (falls beantragt).
Immunisierungsabdeckung
Die Durchimpfungsrate in Australien wird durch die Verwendung des Australian Immunisation Register (AIR) überwacht. Das AIR ist ein lebenslanges, nationales Immunisierungsregister, das alle Impfstoffe erfasst, die den in Australien lebenden Menschen verabreicht werden. Das AIR umfasst Impfstoffe, die im Rahmen des NIP, durch schulische Programme und privat verabreicht werden, z. B. für die saisonale Grippe oder für Reisen. ‼️Das AlR wird von Services Australia gemäß dem Australian Immunisation Register Act 2015 verwaltet.‼️
Die AIR-Daten werden verwendet:
- zur Überwachung der Wirksamkeit von Impfstoffen und
Impfprogrammen, einschließlich unerwünschter
Ereignisse:
- um gefährdete Teile Australiens zu identifizieren
bei Krankheitsausbrüchen;
- um die Immunisierungspolitik und Forschung zu informieren;
- als Nachweis der Impfung für den Eintritt in die Kinder
Kinderbetreuung und Schule, sowie für
Zwecke:
- zur Überwachung der Durchimpfungsrate in
Australien; und
- für die Anspruchsberechtigung auf Familiensteuerbeihilfe und
Kinderbetreuungszuschusses.
Der AIR-Impfpass (Immunisation History Statement, IHS) zeigt alle Impfungen an, die eine Person erhalten hat und die im AIR erfasst sind. Die IHS kann über Medicare Online, myGov oder die Express Plus Medicare Mobile App eingesehen und ausgedruckt werden. Anbieter von Impfungen können einen IHS im Namen ihres Patienten ausdrucken. Die Impfinformationen auf "My Health Record" werden über einen täglichen Feed aus den AIR-Daten aktualisiert. Die Überwachung des Impfschutzes und der Verabreichung von Impfungen ist der Schlüssel zur Sicherstellung des Abschlusses von Impfkursen sowie zur Unterstützung bei der Meldung von unerwünschten Ereignissen.
Western Australian Gov
Erste Quizfrage:
Warum basiert die heutige Vorschrift zu gentherapeutischen Impfstoffen (Wozu diese Impfsaucen sich zählen dürfen) auf Vorschriften von 2015?
Zweite Quizfrage:
Warum gibt die EMA die Vorschriften für evidenzbasierte Daten?
Dritte Quizfrage:
Warum wurde dort bereits von Durchimpfung und Impfausweisen geredet?
Warum basiert die heutige Vorschrift zu gentherapeutischen Impfstoffen (Wozu diese Impfsaucen sich zählen dürfen) auf Vorschriften von 2015?
Zweite Quizfrage:
Warum gibt die EMA die Vorschriften für evidenzbasierte Daten?
Dritte Quizfrage:
Warum wurde dort bereits von Durchimpfung und Impfausweisen geredet?
💥Dachtest du, FISA sei vom Tisch?💣
Anwälte an FBI-Chef: "Wir schreiben, um Informationen über die illegalen Spionageaktivitäten des FBI anzufordern"
GOP Vertreter Jim Jordan und Andy Biggs schickten einen Brief an FBI-Direktor Christopher Wray.
Die Republikanischen Abgeordneten Andy Biggs von Arizona und Jim Jordan von Ohio haben in einem Brief an FBI-Direktor Christopher Wray, in einem kürzlich deklassierten Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) Memorandum, eine Stellungnahme und Ordnung hervorgehoben.
"Laut einer kürzlich veröffentlichten Stellungnahme des Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC), hat das Federal Bureau of Investigation (FBI) ernsthaft und systematisch seine Befugnis zur unbefugten elektronischen Überwachung missbraucht," sagten die Rechtsexperten in dem Brief. "Wir schreiben, um Informationen über die illegalen Spionageaktivitäten des FBI anzufordern."
Sie baten auch den FBI-Direktor zu detaillieren, welche Schritte er "im Zuge der FISC November 2020 Memorandum Stellungnahme und Verfügung" unternommen hat, um zu verhindern, dass das FBI seine Abschnitt 702 Befugnisse verwendet, um US-Bürger zu überwachen, zu überprüfen, oder anderweitig zu untersuchen."
Just The News
Anwälte an FBI-Chef: "Wir schreiben, um Informationen über die illegalen Spionageaktivitäten des FBI anzufordern"
GOP Vertreter Jim Jordan und Andy Biggs schickten einen Brief an FBI-Direktor Christopher Wray.
Die Republikanischen Abgeordneten Andy Biggs von Arizona und Jim Jordan von Ohio haben in einem Brief an FBI-Direktor Christopher Wray, in einem kürzlich deklassierten Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) Memorandum, eine Stellungnahme und Ordnung hervorgehoben.
"Laut einer kürzlich veröffentlichten Stellungnahme des Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC), hat das Federal Bureau of Investigation (FBI) ernsthaft und systematisch seine Befugnis zur unbefugten elektronischen Überwachung missbraucht," sagten die Rechtsexperten in dem Brief. "Wir schreiben, um Informationen über die illegalen Spionageaktivitäten des FBI anzufordern."
Sie baten auch den FBI-Direktor zu detaillieren, welche Schritte er "im Zuge der FISC November 2020 Memorandum Stellungnahme und Verfügung" unternommen hat, um zu verhindern, dass das FBI seine Abschnitt 702 Befugnisse verwendet, um US-Bürger zu überwachen, zu überprüfen, oder anderweitig zu untersuchen."
Just The News
Just The News
Lawmakers to FBI head: 'We write to request information about the FBI's illegal spying activities'
GOP Reps. Jim Jordan and Andy Biggs sent a letter to FBI Director Christopher Wray.
Mikama-Linken-Logik ist immer wieder herzerfrischend:
Das FAZIT! - Er hat zwar gesagt, was er gesagt hat, aber nur weil vllt. wortwörtlich nicht exakt zitiert wurde, ist die gesamte Behauptung natürlich komplett falsch...
Das FAZIT! - Er hat zwar gesagt, was er gesagt hat, aber nur weil vllt. wortwörtlich nicht exakt zitiert wurde, ist die gesamte Behauptung natürlich komplett falsch...
Forwarded from WWG1WGA
Weil eine Schülerin unter der Gesichtsmaske an Kopfschmerzen und Übelkeit litt, wurde sie mehrfach nach Hause geschickt. Ihre Mutter sei schon genervt gewesen, schilderte das Mädchen gegenüber einer Familienrichterin aus Weilheim. Nach Abwägung aller Umstände stufte die Richterin in diesem Fall das Maskentragen als Kindeswohlgefährdung ein – nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Rechtsbeugung gegen sie.
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Für das folgende Rechenbeispiel müssen daher einige Annahmen getroffen werden:
Unter 10.000 Menschen gibt es 50 Infizierte, die – wenn sie getestet werden – ein richtig-positives Testergebnis erhalten. (Prävalenz 500 pro 100.000)
Alle Testergebnisse sind unabhängig vom Testverfahren immer korrekt (Spezifität und Sensitivität jeweils 100 Prozent). Positive Selbsttestergebnisse werden per PCR-Test bestätigt, negative Selbsttests werden vom Anwender entsorgt und nicht erfasst.
Epoch Times
Archiv
Mathematiker:
Dr. math. Astrid Baumann, Friedberg/Hessen, den 13.4.2021
ehemals Frankfurt University of Applied Sciences
OStR a.D. Wolfgang Büchel, Hattersheim
Dipl.-Math. Michael Horn, München
Dipl.-Math. StR a.D. Gottfried Paschke, Bad Homburg v.d.H.
ehemals Frankfurt University of Applied Sciences
Prof. Dr. Thomas Rießinger, Bensheim
ehemals Frankfurt University of Applied Sciences
OStD Markus Spindler, Halle/W.
Unter 10.000 Menschen gibt es 50 Infizierte, die – wenn sie getestet werden – ein richtig-positives Testergebnis erhalten. (Prävalenz 500 pro 100.000)
Alle Testergebnisse sind unabhängig vom Testverfahren immer korrekt (Spezifität und Sensitivität jeweils 100 Prozent). Positive Selbsttestergebnisse werden per PCR-Test bestätigt, negative Selbsttests werden vom Anwender entsorgt und nicht erfasst.
Epoch Times
Archiv
Mathematiker:
Dr. math. Astrid Baumann, Friedberg/Hessen, den 13.4.2021
ehemals Frankfurt University of Applied Sciences
OStR a.D. Wolfgang Büchel, Hattersheim
Dipl.-Math. Michael Horn, München
Dipl.-Math. StR a.D. Gottfried Paschke, Bad Homburg v.d.H.
ehemals Frankfurt University of Applied Sciences
Prof. Dr. Thomas Rießinger, Bensheim
ehemals Frankfurt University of Applied Sciences
OStD Markus Spindler, Halle/W.
SKANDAL AN UNI-KLINIK
Homburg – Die Opposition lässt nach der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses zu den mutmaßlichen Missbrauchsfällen an der Uni-Klinik kein gutes Haar an den zuständigen Justizmitarbeitern und der Klinik.
2019 wurde bekannt, dass ein 2016 verstorbener Assistenzarzt der Kinderpsychiatrie zwischen 2010 und 2014 Kinder bei Untersuchungen sexuell missbraucht haben soll (BILD berichtete).
Den Umgang der Staatsanwaltschaft, der Klinik und des Justizministeriums mit dem Fall kritisiert Linken-Abgeordneter Dennis Lander (27): „Wir haben es mit einem besonders krassen Versagen der Verantwortlichen in den verschiedensten Stellen zu tun.“
Bild
Homburg – Die Opposition lässt nach der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses zu den mutmaßlichen Missbrauchsfällen an der Uni-Klinik kein gutes Haar an den zuständigen Justizmitarbeitern und der Klinik.
2019 wurde bekannt, dass ein 2016 verstorbener Assistenzarzt der Kinderpsychiatrie zwischen 2010 und 2014 Kinder bei Untersuchungen sexuell missbraucht haben soll (BILD berichtete).
Den Umgang der Staatsanwaltschaft, der Klinik und des Justizministeriums mit dem Fall kritisiert Linken-Abgeordneter Dennis Lander (27): „Wir haben es mit einem besonders krassen Versagen der Verantwortlichen in den verschiedensten Stellen zu tun.“
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