Die Beschränkung der zulässigen Teilnehmerzahl durch den Züricher Regierungsrat stelle einen Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützte Meinungs- und Versammlungsfreiheit dar, urteilten die Richter.

Die Einschränkung von Demonstrationen galt im Kanton Zürich bis zum 19. April. Nachdem linke Kreise dagegen Beschwerde erhoben hatten, lockerte der Regierungsrat die Vorgabe.

Derzeit sind 100 Personen bei Kundgebungen erlaubt. Diese Regel war nicht Gegenstand der Verfassungsbeschwerde, allerdings ist auch die nach dem Urteil als unverhältnismäßig einzustufen. Sie ist bis Ende Mai befristet.

Epoch Times

Auf die Nachfrage von Epoch Times, wann Meinungsbeiträge in Form von Kommentaren mit Quellen zu belegen sind, gibt die mabb keine konkrete Antwort und verweist auf das Merkblatt „Journalistische Sorgfalt in Online-Medien“.

Einen Hinweis, unter welchen Voraussetzungen Meinungen mit Quellen belegt werden müssen, enthält das Merkblatt nicht.

Die veröffentlichten Kommentare stehen nach Auskunft von Jebsen nicht im Widerspruch zu allgemeinen Gesetzen oder dem Recht der persönlichen Ehre. Darüber hinaus würden Kommentare in öffentlich-rechtlichen Medien auch nicht mit Quellangaben publiziert.

Wir fragten Jebsen, ob er wüsste, wann Meinungen mit Quellen zu belegen sind. Jebsen erwiderte, dass dies absurd sei. Denn wenn eine eigene Meinung nur dann ausgesprochen werden dürfe, wenn man dazu Quellen hat, dann gäbe es keine Meinungsfreiheit mehr.

Dass zudem ein Arzt wie Dr. Wodarg als Fachmann auf dem Gebiet nicht mehr als Quelle zählen würde, findet Jebsen „interessant“.

Epoch Times

NTD

NT-Schlau-Coronaticker

+++ 17:53 WHO erteilt Notfallzulassung für chinesischen Impfstoff +++
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat für den chinesischen Corona-Impfstoff von Sinopharm eine Notfallzulassung erteilt, wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf mitteilte. So können UN-Organisationen das Mittel kaufen und verteilen. China hat dem internationalen UN-Impfprogramm Covax, auf das sich viele ärmere Länder verlassen, im Februar bereits zehn Millionen Dosen versprochen. Der unabhängige Beraterstab SAGE habe den Impfstoff für Menschen über 18 Jahre freigegeben, sagte Tedros. Es seien zwei Dosen für den vollen Impfschutz nötig. Die Wirksamkeit gibt SAGE mit 79 Prozent an.

War doch klar, dass GalaxoSmithKline nicht fehlen darf?

#Drosten #Schweinegrippe #Pandemrix #Narkolepsie

Dass die Volkspartei über zahlreiche Bünde verfügt und auch sonst in vielen Bereichen des täglichen Lebens eine dominante Rolle einnimmt, ist nicht neu. Ebenso wenig neu ist, dass sie eine federführende Rolle in der Wirtschaftskammer (WKO) einnimmt. Neu ist hingegen das Amtsverständnis eines Kammer-Präsidenten, das nach dem Prinzip „Ich bin die Wirtschaft“ zu funktionieren scheint.

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🚨nicht impfen und NEIN sagen ist Freiheit.

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Die Kanzlerin zeigte sich zuversichtlich, dass in der EU bald Impfstoffe für Jüngere zugelassen werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt, dass Kinder und Jugendliche nach Zulassung von Corona-Impfstoffen für ihre Altersgruppe beim Covid-19-Impfen schnell an die Reihe kommen sollen.

„Wir wollen ja sowieso dann ab Anfang Juni die Priorisierung aufheben. Aber wir werden auch mit den Ländern darüber sprechen: „Wie können wir möglichst sicherstellen, dass dann die jungen Leute auch schnell drankommen?““, sagte Merkel bei einer Online-Diskussion im Rahmen von sogenannten Jugendpolitiktagen.

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—- NETZFUND —-

Zuschrift‼️

Mein Arzt bei dem ich seit Jahren in Behandlung bin musste im Frühjahr seine Praxis für zwei Wochen schließen und in Quarantäne gehen. Er wurde positiv getestet.

Inzwischen ist er lange wieder tätig und zwar ohne Maske.
Warum? Er lässt sich alle drei Monate eine Antikörperbestimmung machen und einen Nachweis dass T- Zellen vorhanden sind. Und da er wohl Corona tatsächlich hatte sind die Tests positiv. Und damit ist er aus dem Schneider.

Das hat mich interessiert. ich wollte wissen, ob das nicht auch für meinen Sohn in Frage käme statt PCR - Test oder Quarantäne. Denn er war in diesem Jahr zweimal krank und einmal so heftig, dass es durchaus Corona hätte sein können. Außerdem gehe ich ja wie Dr. Bhakdi von Herdenimmunität aus.

Mein Arzt erzählte mir daraufhin, dass es etliche wissenschaftliche Berichte in allen möglichen Fachzeitschriften darüber gegeben habe, aber das solle scheinbar nicht an die Öffentlichkeit, denn dann könne man ja mit Impfstoffen nichts mehr verdienen. Diese Bluttest muss er immer aus eigener Tasche zahlen. Da hat niemand Interesse daran, dass dies der Bevölkerung zur Verfügung gestellt wird.

Ich habe ihn nach einem solchen Bericht gefragt und er hat mich auf die Seite des Labors verwiesen bei dem er sich testen lässt. Ich verlinke Euch das hier.

Auf Seite 6 des Dokumentes könnt Ihr etwas darüber lesen, warum es mehr positiv getestete gibt, wenn der CT - Wert über 30 oder noch höher ist.

Auf Seite 8 geht es um Antikörperbestimmung und auf Seite 11 um T-Zellen.

Am Ende auf Seite 15 wird auf eine mögliche Basisimmunität hingewiesen. Sehr interessant. Hier heißt es zum Abschuss:

"Auch wenn mit der bevorstehenden Grippesaison die SARS-CoV-2-Problematik wieder alle Medien beherrschen wird und die Testzahlen auf neue Höchststände ansteigen werden, haben wir mit den vorgestellten Testverfahren ein ausgewogenes Instrumentarium um sicher analysieren und Angst nehmen zu können. Gerade die neuen Erkenntnisse über eine zelluläre Abwehr gegen SARS-CoV-2 und eine vermutlich bestehende Basisimmunität durch kreuzreagierende T-Zellen lassen für die Zukunft hoffen. Nachweisverfahren hierfür stehen Ihnen schon jetzt bei Biovis zur Verfügung!"

http://www.biovis-diagnostik.eu/wp-content/uploads/Biovis_SARS-CoV-2_Teil3_DE.pdf

Let me introduce you to former Maricopa County Recorder Adrian Fontes.
He knows a lot about Dominion Voting Systems.
The internet is forever.
https://news.1rj.ru/str/ArizonaRedRoots/895

Lawrow zeigt Kante

China plant den Bau einer Uni in Budapest – mit weitreichenden Folgen für Europa

Plan ist nun, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen – also nur noch so viel Treibhausgas auszustoßen wie gebunden werden kann. Die Koalition nennt das einen „Meilenstein“. Klimaschützer und Opposition kritisieren die geplante Gesetzesänderung hingegen als „Worte-ohne-Taten“-Paket.

Entsprechend leidenschaftlich waren die Beiträge, die am Freitag im Bundestag zu hören waren. Der Opposition ist vieles zu wenig konkret. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mahnte:

„Wer einen Wald verspricht, der muss auch Bäume pflanzen.“ Die AfD stellte gar die Urteilskraft des Bundesverfassungsgerichts in Frage. Die Karlsruher Richter hatten den Gesetzgeber mit ihrem Urteil vergangene Woche zum Nachschärfen beim „Klimaschutzgesetz“ verpflichtet.

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigte die geplanten Änderungen am „Klimaschutzgesetz“ vor dem Parlament gegen alle Kritik.

Epoch Times

„In den Impfzentren gilt weiterhin für alle Impfstoffe gegen das Coronavirus die Priorisierung“, teilte das baden-württembergische Ministerium und Integration am Freitag mit. Freigegeben sei AstraZeneca nur in den Arztpraxen.

Auch Schleswig-Holstein und das Saarland hatten bereits mitgeteilt, dass bei der Covid-19-Impfung mit AstraZeneca entgegen der Ankündigung des Bundesministers weiterhin eine Form der Priorisierung gelte.

Damit wird erst am Tag nach der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) offensichtlich, dass Spahn sich bei seinen Länderkollegen nicht mit seiner Forderung vom Mittwoch durchgesetzt hat, als er in einem WDR-Interview ankündigte, AstraZeneca werde „für Arztpraxen wie für Impfzentren“ komplett freigegeben.

Am Donnerstag verkündete er nach der GMK schließlich zwar eine „vollständige“ Freigabe, vermied aber nun das Wort „Impfzentren“.

Epoch Times

NACHTRAG ZUM TOD VOM JAN HAHN - Sat1 Frühstücksfernsehen

Moin Anons 👊

Ihr habt uns so tolle Tipps gegeben, wo wir noch hinschauen können und das haben wir mit diesem Video auch sehr gerne getan!

Es sollte viel kürzer werden... hat nicht geklappt, sorry 🙈

WWG1WGA

[CN]

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Beirat: 2020 nur 4 Prozent Corona-Patienten auf Intensivstation – Ausnahmen für Geimpfte ab Sonntag