Bedarfsgerichte FinanzierungDabei geht es um eine mögliche Verletzung der Rundfunkfreiheit, die das Grundgesetz in Artikel 5 garantiert. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts folgt aus ihr die staatliche Verpflichtung, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk "bedarfsgerecht" zu finanzieren. Die Sender sollen so viel Geld bekommen, wie sie brauchen, um ihren Auftrag zu erfüllen - nicht mehr und nicht weniger.
Den Programmauftrag haben die Bundesländer im Medienstaatsvertrag festgelegt. Danach haben die Sender einen "umfassenden Überblick" über das Geschehen "in allen wesentlichen Lebensbereichen" zu geben. Ihre Angebote haben der "Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung" zu dienen. Derzeit beraten die Bundesländer im Rahmen einer Novellierung des Medienstaatsvertrags, wie Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reformiert werden könnten.
Bei der Feststellung des Finanzbedarfs muss die Staatsferne des Rundfunks garantiert werden.
Tagesframe
Den Programmauftrag haben die Bundesländer im Medienstaatsvertrag festgelegt. Danach haben die Sender einen "umfassenden Überblick" über das Geschehen "in allen wesentlichen Lebensbereichen" zu geben. Ihre Angebote haben der "Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung" zu dienen. Derzeit beraten die Bundesländer im Rahmen einer Novellierung des Medienstaatsvertrags, wie Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reformiert werden könnten.
Bei der Feststellung des Finanzbedarfs muss die Staatsferne des Rundfunks garantiert werden.
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Forwarded from WWG1WGA
Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat sich Ende Mai für die angstmachende Corona-Berichterstattung entschuldigt, insbesondere bei Kindern, denen gesagt wurde, sie würden "ihre Oma umbringen". Die Entschuldigung fand damals in den Medien nur wenig Beachtung.
"Wir haben unseren Kindern eingeredet, dass sie ihre Großmutter ermorden würden, wenn sie es wagen würden, das zu sein, was sie sind: Kinder. Oder wenn sie ihre Freunde treffen würden. Nichts davon ist wissenschaftlich bewiesen."
"Wenn ein Staat einem Kind die Rechte nimmt, muss er beweisen, dass er es damit vor einer konkreten und unmittelbaren Gefahr schützt. Dieser Beweis ist nie erbracht worden. Er wurde ersetzt durch Propaganda, die das Kind als Überträger der Pandemie darstellt."
Mutflash/WWG1WGA Telegram
"Wir haben unseren Kindern eingeredet, dass sie ihre Großmutter ermorden würden, wenn sie es wagen würden, das zu sein, was sie sind: Kinder. Oder wenn sie ihre Freunde treffen würden. Nichts davon ist wissenschaftlich bewiesen."
"Wenn ein Staat einem Kind die Rechte nimmt, muss er beweisen, dass er es damit vor einer konkreten und unmittelbaren Gefahr schützt. Dieser Beweis ist nie erbracht worden. Er wurde ersetzt durch Propaganda, die das Kind als Überträger der Pandemie darstellt."
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Forwarded from WWG1WGA
Es ist eine neue Riesen-Sauerei: Erst kassieren Banken von ihren Kunden über Jahre zu hohe Gebühren – und jetzt kündigen sie auch noch deren Girokonten!
Konkret geht es um Kunden, die von ihren Banken überhöhte Gebühren zurückverlangen. Doch mehrere Geldhäuser weigern sich, wollen die überhöhten Gebühren nicht erstatten. Statt dessen kündigen sie ihren Kunden.
Mutflash/WWG1WGA Telegram
Konkret geht es um Kunden, die von ihren Banken überhöhte Gebühren zurückverlangen. Doch mehrere Geldhäuser weigern sich, wollen die überhöhten Gebühren nicht erstatten. Statt dessen kündigen sie ihren Kunden.
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Media is too big
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DeBlasio und Cuomo werden medial eingeäschert
Die New Yorker Kongressabgeordnete Nicole Malliotakis sagt voraus, dass Gouverneur Andrew Cuomo entweder zurücktreten, angeklagt oder an der Wahlurne besiegt werden wird, da er mit einem Bericht des Generalstaatsanwalts über Vorwürfe der sexuellen Belästigung konfrontiert ist.
Die New Yorker Kongressabgeordnete Nicole Malliotakis sagt voraus, dass Gouverneur Andrew Cuomo entweder zurücktreten, angeklagt oder an der Wahlurne besiegt werden wird, da er mit einem Bericht des Generalstaatsanwalts über Vorwürfe der sexuellen Belästigung konfrontiert ist.
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Xi erhöht Sicherheitsmaßnahmen
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Wir (Boston Dynamics Roboter) suchen Auszubi()dende. Daueranstellung möglich.
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Lea´s Einblick vom 04.08.2021 - Was Erdbeben-Überlebende über ihre Nahtod-Erlebnisse sagen
Telegram: https://news.1rj.ru/str/Leas_Einblick
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Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
Lea´s Einblick vom 04.08.2021 - Was Erdbeben-Überlebende über ihre Nahtod-Erlebnisse sagen Telegram: https://news.1rj.ru/str/Leas_Einblick
Lea ist nicht nur eine wahre, stolze Chinesin, sondern auch eine echte Kämpferin mit Herz und Verstand ❤️
Woher kommt der Wellcometrust, was wurde daraus? Wer dient Glaxosmithkline?
Überraschung!
Tagesspiegel
Unterschied Deutsch ( mit ungefähr 20 Zeilen) und Englisch-Wikiplödia
Warum sprechen wir immer wieder von BIAS und Fakestudien, wenn wir uns die Sponsoren angucken?
Überraschung!
Tagesspiegel
Unterschied Deutsch ( mit ungefähr 20 Zeilen) und Englisch-Wikiplödia
Warum sprechen wir immer wieder von BIAS und Fakestudien, wenn wir uns die Sponsoren angucken?
Wir sagen es ja nur mal!
Lasst die Schwurbelexperten sich gegenseitig fressen! - Sie alle logen!
Lasst die Schwurbelexperten sich gegenseitig fressen! - Sie alle logen!
Forwarded from [ℂ𝕠𝕟𝕤𝕡𝕚𝕣𝕒𝕔𝕪𝕟𝕖𝕨𝕤𝕣𝕠𝕠𝕞]
👀Einmal Impfturbo und wieder zurück …
Erst stockte die Impfkampagne in Deutschland, weil es zu wenig Impfstoff gab. Dann war Impf-Euphorie, die sozialen Medien voll mit stolzen Leuten, die ihr Pflaster auf dem Oberarm zeigten. JETZT stockt die Impfkampagne schon wieder – weil nur noch wenige zum Impfen gehen.
Link 🗞️
@CNconspiracynewsroom
@ANONS17 ⭐⭐⭐
Erst stockte die Impfkampagne in Deutschland, weil es zu wenig Impfstoff gab. Dann war Impf-Euphorie, die sozialen Medien voll mit stolzen Leuten, die ihr Pflaster auf dem Oberarm zeigten. JETZT stockt die Impfkampagne schon wieder – weil nur noch wenige zum Impfen gehen.
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Forwarded from .
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Post von "Mcafee" 👉 ❓ am 4 August 2021
❓Major Tom, Mcafee, Anons ❓
17:23]P@in[—
[MATLOCK]
[QRB/QR]]KUN[[
{HEAVY COMPED}
SHEKEL>MEISTER
IIRC _ 11:11 812 INF 8
BLACK BRICKS UPLOAD
EN ROUTE
OTM
John McAfee.
Q Drop vom 22 September 2017
Nr 190
Original 👇
USA vs.
Necessary to cut strings from foreign bad actors.
Necessary to form WW alliances to defeat.
Think Merkel is a coincidence?
They are puppets.
They are weak.
They are scared.
80% dark ops necessary.
20% public for justice.
The stage must be set.
Have faith.
Q
Übersetzung (frei)
USA vs.
Erforderlich, um zu ausländischen schlechten Akteuren die Verbindung zu kappen.
Notwendig, um Weltkrieg - Allianzen zu besiegen
Denken Sie, dass Merkel ein Zufall ist?
Sie sind Puppen.
Sie sind schwach.
Sie haben Angst.
80% verdeckte Operationen notwendig.
20% öffentliche Operationen für Gerechtigkeit.
Die Bühne muss (neu) gesetzt werden.
Hab Vertrauen.
Q
Quellen 👉 YT, 👉 archive.ph 8chan, 👉 Qanon.pub
credits 2 Klara 🙏
@NewsOstBerlin
❓Major Tom, Mcafee, Anons ❓
17:23]P@in[—
[MATLOCK]
[QRB/QR]]KUN[[
{HEAVY COMPED}
SHEKEL>MEISTER
IIRC _ 11:11 812 INF 8
BLACK BRICKS UPLOAD
EN ROUTE
OTM
John McAfee.
Q Drop vom 22 September 2017
Nr 190
Original 👇
USA vs.
Necessary to cut strings from foreign bad actors.
Necessary to form WW alliances to defeat.
Think Merkel is a coincidence?
They are puppets.
They are weak.
They are scared.
80% dark ops necessary.
20% public for justice.
The stage must be set.
Have faith.
Q
Übersetzung (frei)
USA vs.
Erforderlich, um zu ausländischen schlechten Akteuren die Verbindung zu kappen.
Notwendig, um Weltkrieg - Allianzen zu besiegen
Denken Sie, dass Merkel ein Zufall ist?
Sie sind Puppen.
Sie sind schwach.
Sie haben Angst.
80% verdeckte Operationen notwendig.
20% öffentliche Operationen für Gerechtigkeit.
Die Bühne muss (neu) gesetzt werden.
Hab Vertrauen.
Q
Quellen 👉 YT, 👉 archive.ph 8chan, 👉 Qanon.pub
credits 2 Klara 🙏
@NewsOstBerlin