Wegen eines Dinners im Kanzleramt steht Verfassungsrichter Stephan Harbarth in der Kritik. In Kürze soll über einen Befangenheitsantrag gegen Deutschlands obersten Juristen entschieden werden. Karlsruhe erwartet dazu nun Stellungnahmen vom Bund.

In den Verfahren um die „Bundesnotbremse“ erwartet der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts bis Dienstag neue Stellungnahmen zu den Befangenheitsvorwürfen gegen Präsident Stephan Harbarth.

Dies geht aus einem Schreiben von Richter Henning Radtke hervor, das WELT vorliegt. Darin fordert er das Bundesinnenministerium, den Bundesrat sowie zwei Wissenschaftler auf, die Vorwürfe gegen Deutschlands obersten Richter einzuordnen.

Welt

Gnihihihi... Fuck of Biden oder Let's Go Brandon? -> Ratet mal.

"Dieser Hinweis ist bemerkenswert [...], obwohl das Bundeskanzleramt ein mulmiges Gefühl hat, dass die Sache zu weit geht, weil laufende Verfahren betroffen sind, werden die Reden trotzdem gehalten."

Aus der Sicht des Staatsrechtlers Kyrill-Alexander Schwarz könne der Vortrag Lambrechts "wie eine Handlungsempfehlung der Exekutive an das Bundesverfassungsgericht" aufgefasst werden.

RT-Deutsch

Das liegt natürlich nicht an den Impfungen .... sondern an der Unvernunft der Schwangeren, die ja gerade jetzt sich und ihr Baby vor dem bösen bösen Coroni-Scheiß schützen müssen ...... aber bloß keine Scherztablette nehmen, die könnte nämlich dem Baby ganz dolle Schaden zufügen ....

focus

💥MESA COUNTY COLORADO HERO TINA PETERS RELEASES FINAL FORENSIC ANALYSIS REPORT!💥

We have been following the saga going on in Mesa County Colorado between the County Clerk and Recorder Tina Peters and the Secretary of State Jenna Griswold.

🔗Article 1 🔗Article 2 🔗Article 3

Well the Final Cyber Forensic Analysis Report on the Images that Tina Peters managed to rescue of the Elections Management Server before and after Dominion got their hands on it following the election claiming they needed to upgrade the "Trusted Build" of the EMS Software.

🔗 Final Forensic Report
🔗 Interview with Jeffrey O'Donnell
🔗 Overview of the Mesa County Saga

⏰ TIME TO WAKE UP, PATRIOTS ⏰

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🗣 - 🇨🇿 In der Tschechischen Republik tritt aufgrund der Krankenhauseinweisung Zemans eine Verfassungskommission des Senats zusammen (19. Oktober), die den Präsidenten für dienstunfähig erklären kann.

Der stellvertretende Premierminister nannte den Wunsch der Senatoren, Zeman seiner Befugnisse zu entziehen, "vorzeitig, unsensibel und falsch". Genaue Informationen darüber, woran der Präsident erkrankt ist, werden nicht bekannt gegeben (die Diagnose kann nicht ohne Zustimmung des Präsidenten gemeldet werden).

https://ruski.radio.cz/konstitucionnyy-komissiya-senata-provedet-soveshchanie-po-povodu-sostoyaniya-8730969

@WorldNews17Q

✅ Ich werde nicht gehorchen! Landhausstil.

STIMMUNG !!!

🐸🐸🐸🐸
@WorldNews17Q🍿

Das Afghanistan Desaster

Hajo Müller fordert 3G
Intersport in Gaildorf will Menschen überzeugen, dass es Corona gibt
Wehrt euch gegen kriminelle Ordnungsämter

✅ @peacecrowd
Frieden beginnt im eigenen Herzen ❤

🤮 ihr seid der Faschismus, wenn ihr das unterstützt 🤮
Nachtrag zu Hajo Müllers 3 G Forderung, zu Schorndorfs Naturheilverein 3 G Forderung

✅ @peacecrowd
Frieden beginnt im eigenen Herzen ❤