Forwarded from 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
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"Es geht wieder los. Der Herbst kommt, die Zahlen steigen und die ewig Gleichen fordern mehr Vorschriften, mehr Regeln, mehr Maßnahmen - gefangen im Coronakreislauf."
... und früher ... also ganz damals irgendwann einmal .... noch vor Anna Lenas Geburt sozusagen hieß es noch: "Frieden schaffen - ohne Waffen" ⬇️
Forwarded from 𝙳𝙴𝚁 𝟷𝟽. 𝚂𝚃𝙰𝙼𝙼𝚃𝙸𝚂𝙲𝙷 𝙺𝙰𝙽𝙰𝙻 💛💥
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Außenministerin Annalena
Baerbock bei RTL Aktuell"Dürfen die Preis-Sorgen der Menschen nicht gegen die Sorgen der Ukrainer ausspielen"❕🇺🇦
15. Oktober 2022 um 19:14 Uhr
„Die Aufgabe von Politik ist es, dass wir einen sozialen Schutzschirm für den Winter spannen“, sagt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock im Gespräch mit RTL-Moderatorin Charlotte Maihoff bei RTL Aktuell am Samstagabend.
Man dürfe aber nicht die Sorgen der Menschen hierzulande mit den Sorgen der Menschen in der Ukraine ausspielen, so die Grünen-Politikerin im Video.
▫️„Wir haben erlebt, wie wichtig unsere Waffen sind“❕
Außerdem ging es auch um die Ukraine. Deutschland müsse weiter helfen, betonte die Außenministerin. „Wir haben erlebt, wie wichtig unsere Waffen sind“, sagte sie bei RTL Aktuell.
➥ Artikel 📰 von RTL News
➥ Videozusammenschnitt 🎬
✅ Wenn das mal nicht ein Schlag mitten ins Gesicht ist❕
✅ Man muss es den Menschen zeigen❕
@der17stammtisch 💛💥
👎10🔥4😁3👍1
Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
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Devolution: Die größte Militär-Operation aller Zeiten [Teil 1]
16. Oktober 2022
Hat das US-Militär die Wahl 2020 überwacht und nach dem gigantischen Betrug verdeckt die Macht übernommen? Dient Bidens Scheinregierung nur dazu, die Bevölkerung schrittweise aufzuwecken? In dieser neuen Serie steigen wir hinab in den Kaninchenbau der Devolution-Theorie…
@LIONMediaTV
16. Oktober 2022
Hat das US-Militär die Wahl 2020 überwacht und nach dem gigantischen Betrug verdeckt die Macht übernommen? Dient Bidens Scheinregierung nur dazu, die Bevölkerung schrittweise aufzuwecken? In dieser neuen Serie steigen wir hinab in den Kaninchenbau der Devolution-Theorie…
@LIONMediaTV
👍7
🤦🏼♀️😂 ... ja ne is klar ... aus Versehen ... Staatskanzlei, Justizministerium .... jede popelige Mittelstandsfirma hat Reserve-Back-up-Server, die die Datensicherung überwachen .... das kannste doch echt keinem erzählen 😂 .... was das wohl für Dokumente waren und vor allem, welche Fälle sie wohl beinhalteten?
Gerade jetzt - so ein Zufall aber auch
https://news.1rj.ru/str/CNconspiracynewsroom/59358
Gerade jetzt - so ein Zufall aber auch
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Telegram
[ConspiracyNewsroom]
Tja...passiert 🧐
👉 @CNconspiracynewsroom 🐇
👉 @CNconspiracynewsroom 🐇
👍2
Sehr, sehr merkwürdige Aufnahmen, schon fast ein wenig spooky - es wird russisch gesprochen .... aber wo das ist, ist nicht erkennbar .... ⬇️
Forwarded from RABBIT RESEARCH
plötzlich & unerwartet
Paris: Sänger (41) fällt auf der Bühne vor laufender Kamera tot um
Der haitianische Sänger Michael “Mikaben” Benjamin ist gestern Abend im Alter von 41 Jahren auf der Bühne in Paris tot umgefallen.
Er befand sich gerade inmitten einer Performance mit der Haitianischen Konpa-Band ‚CaRiMi, ‚als er plötzlich kollabierte.
„Das Konzert am Samstag war eine der größten Veranstaltungen einer haitianischen Band in Paris und zog Tausende von Fans an, die während der energiegeladenen Auftritte von Mikaben, Guirand und Richard Cave mit ihren Handys leuchteten.“
Miami Herald
Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram 👉auf substack 👉auf youtbe 👉auf odyssee
Paris: Sänger (41) fällt auf der Bühne vor laufender Kamera tot um
Der haitianische Sänger Michael “Mikaben” Benjamin ist gestern Abend im Alter von 41 Jahren auf der Bühne in Paris tot umgefallen.
Er befand sich gerade inmitten einer Performance mit der Haitianischen Konpa-Band ‚CaRiMi, ‚als er plötzlich kollabierte.
„Das Konzert am Samstag war eine der größten Veranstaltungen einer haitianischen Band in Paris und zog Tausende von Fans an, die während der energiegeladenen Auftritte von Mikaben, Guirand und Richard Cave mit ihren Handys leuchteten.“
Miami Herald
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😢2👍1
Tamtata.... Da ist er: Der Grund wieso es heute so still im Kanal war.
https://genervter.substack.com/p/warum-erwarten-wir-das-schlimmste
https://genervter.substack.com/p/warum-erwarten-wir-das-schlimmste
Substack
Warum erwarten wir das Schlimmste in den kommenden 5 - 9 Jahren?
miR, KRAS und der ganze Horror der Transfektionsschüsse - Ein MTV-Ausschnitt für Fortgeschrittene, was in einer eukaryotischen Zelle so abgeht.
👍1
Und schon freut sich der Klabusterbär, weil so seine so geliebten Fallzahlen wieder pünktlich hochgepusht werden ... vielleicht erinnern sich jetzt aber die Menschen daran, dass es schon die ganze Zeit so war - die Plandemie herbeigetestet wurde und jeder positiv getestete Beinbruch plötzlich zum Coronafall wurde ... und natürlich auch als dieser in die Statistik aufgenommen wurde.
Nicht vergessen: Die Trennung zwischen AN und MIT Corona in den Krankenhausstatistiken wird immer noch nicht geführt - bei den Verstorbenen ist es genauso .... ⬇️
Nicht vergessen: Die Trennung zwischen AN und MIT Corona in den Krankenhausstatistiken wird immer noch nicht geführt - bei den Verstorbenen ist es genauso .... ⬇️
👍1
Forwarded from Mäckle macht gute Laune
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Ganz zufällig bemerken die Krankenhäuser, dass Patienten Corona haben. Würden sie nicht getestet, würde es überhaupt niemand mitbekommen. Und nun fragen Sie sich selbst, ob neue Maßnahmen notwendig sind.
Forwarded from Recherche Board
Selbstdemontage
Kurz gefasst hat sich die USA in den WK2 eingemischt, um sich in Deutschland festzusetzen als wichtigen Standort in Europa.
Gleichzeitig haben sie hauptsächlich durch die CIA die „BRD“ nach ihren Maßgaben geformt – teuflisch genial. Zudem betreiben sie Spionagetätigkeit im Schichtbetrieb durch die NSA in Deutschland, die am weltgrößten Internet-Knotenpunkt "De-Cix" in Frankfurt schon lange massenhaft Daten abzapfen soll.
Mit der gegründeten Nato wurde zudem ihre Position gefestigt und verhindert, daß Deutschland mit Russland zusammen kommt. Die USA hat von Deutschland profitiert wie von keinem anderen Land – durch Raub von Know-how, Patenten, Wirtschaftsdaten usw.
Doch nun bricht alles zusammen. Mit Nordstream haben sie sich sozusagen ins Knie geschossen, was nicht nur die Präsenz der USA in Deutschland sondern auch die von ihnen geschaffene „BRD“ beenden wird:
Sahra Wagenknecht: "Regierung" verweigert Informationen zu Pipeline-Anschlägen
„Nach sorgfältiger Abwägung können weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden.“ Grund dafür sei die „Third-Party-Rule“ für die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste.
Es ist eine Frage der Zeit, bis rauskommt, daß die „Regierung“ weiß, wer dahinter steckt. Auch die Dienste, die nach US-Manier ihr Unwesen treiben, werden immer schneller entlarvt.
Nachdem der WDR 2019 die gute Oma schon mit „Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau …“ verunglimpft hat, nahmen sich wohl die Einfaltspinsel ebenfalls das Lied zum Vorbild und setzten Strophe 7 und 8 um: „Meine Oma hat im Strumpfband ’nen Revolver … Denn meine Oma spielt in Hollywood ’nen Cowboy …“
"Terror-Oma" – A star is born!
Die Autorität der Regierungsfiguren ist stark geschwächt. Da ist es doch toll, wenn einer von denen so wichtig ist, dass "echte" Terroristen ihn beinahe entführt hätten.
Es sollen Waffen gefunden worden sein. Da ist die Verleumdungskampagne erst richtig komplett: Der Widerstand hat Waffen! Wann wird er Scholz & Co. an die Laterne knüpfen?
Die Inszenierung der Dienste ist nur dann komplett, wenn keiner der angeblich journalistischen Medien nachfragt, wem die "Terror-Oma" nützt.
Ja, die Spottdrossel-Medien, die nichts Schlechtes über die USA sowie Israel berichten dürfen, schreiben wie befohlen. Aber wehe sie werden erwischt:
Die gefallenen Engel des grün-schwarzen Mainstreams
Selbstentlarvungsperformance: Die Reaktionen der deutschen Medien auf das Buch von Harald Welzer und Richard David Precht bestätigen deren Medienkritik erst richtig.
Statt der Thesen des Buches rezensierte man die Autoren, brachte sie persönlich in Misskredit, machte sie lächerlich, denunzierte sie als "Medienclowns".
Auch die Söldner zerlegen eine minimal bis nicht vorhandene Daseinsberechtigung selbst immer öfter:
Nach Polizeigewalt in Hamburg: Polnischer EU-Abgeordneter spottet über „deutsche Rechtsstaatlichkeit“
Nach dem Fußball-Derby zwischen dem HSV und dem FC St. Pauli ist die Aufregung groß angesichts verstörender Videoaufnahmen, die einen brutalen Polizeieinsatz zeigen.
Trotz der Rechtfertigungen der Polizei nimmt die Kritik an dem Polizeieinsatz nicht ab. Die Bilder verbreiten sich auch international.
Und die Nato? Die erlitt bereits eine Niederlage in der Ukraine, meint der stellvertretende russische Außenamtschef Alexander Gruschko. Fallen wird sie jedenfalls mit der Ukraine.
Kurz gefasst hat sich die USA in den WK2 eingemischt, um sich in Deutschland festzusetzen als wichtigen Standort in Europa.
Gleichzeitig haben sie hauptsächlich durch die CIA die „BRD“ nach ihren Maßgaben geformt – teuflisch genial. Zudem betreiben sie Spionagetätigkeit im Schichtbetrieb durch die NSA in Deutschland, die am weltgrößten Internet-Knotenpunkt "De-Cix" in Frankfurt schon lange massenhaft Daten abzapfen soll.
Mit der gegründeten Nato wurde zudem ihre Position gefestigt und verhindert, daß Deutschland mit Russland zusammen kommt. Die USA hat von Deutschland profitiert wie von keinem anderen Land – durch Raub von Know-how, Patenten, Wirtschaftsdaten usw.
Doch nun bricht alles zusammen. Mit Nordstream haben sie sich sozusagen ins Knie geschossen, was nicht nur die Präsenz der USA in Deutschland sondern auch die von ihnen geschaffene „BRD“ beenden wird:
Sahra Wagenknecht: "Regierung" verweigert Informationen zu Pipeline-Anschlägen
„Nach sorgfältiger Abwägung können weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden.“ Grund dafür sei die „Third-Party-Rule“ für die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste.
Es ist eine Frage der Zeit, bis rauskommt, daß die „Regierung“ weiß, wer dahinter steckt. Auch die Dienste, die nach US-Manier ihr Unwesen treiben, werden immer schneller entlarvt.
Nachdem der WDR 2019 die gute Oma schon mit „Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau …“ verunglimpft hat, nahmen sich wohl die Einfaltspinsel ebenfalls das Lied zum Vorbild und setzten Strophe 7 und 8 um: „Meine Oma hat im Strumpfband ’nen Revolver … Denn meine Oma spielt in Hollywood ’nen Cowboy …“
"Terror-Oma" – A star is born!
Die Autorität der Regierungsfiguren ist stark geschwächt. Da ist es doch toll, wenn einer von denen so wichtig ist, dass "echte" Terroristen ihn beinahe entführt hätten.
Es sollen Waffen gefunden worden sein. Da ist die Verleumdungskampagne erst richtig komplett: Der Widerstand hat Waffen! Wann wird er Scholz & Co. an die Laterne knüpfen?
Die Inszenierung der Dienste ist nur dann komplett, wenn keiner der angeblich journalistischen Medien nachfragt, wem die "Terror-Oma" nützt.
Ja, die Spottdrossel-Medien, die nichts Schlechtes über die USA sowie Israel berichten dürfen, schreiben wie befohlen. Aber wehe sie werden erwischt:
Die gefallenen Engel des grün-schwarzen Mainstreams
Selbstentlarvungsperformance: Die Reaktionen der deutschen Medien auf das Buch von Harald Welzer und Richard David Precht bestätigen deren Medienkritik erst richtig.
Statt der Thesen des Buches rezensierte man die Autoren, brachte sie persönlich in Misskredit, machte sie lächerlich, denunzierte sie als "Medienclowns".
Auch die Söldner zerlegen eine minimal bis nicht vorhandene Daseinsberechtigung selbst immer öfter:
Nach Polizeigewalt in Hamburg: Polnischer EU-Abgeordneter spottet über „deutsche Rechtsstaatlichkeit“
Nach dem Fußball-Derby zwischen dem HSV und dem FC St. Pauli ist die Aufregung groß angesichts verstörender Videoaufnahmen, die einen brutalen Polizeieinsatz zeigen.
Trotz der Rechtfertigungen der Polizei nimmt die Kritik an dem Polizeieinsatz nicht ab. Die Bilder verbreiten sich auch international.
Und die Nato? Die erlitt bereits eine Niederlage in der Ukraine, meint der stellvertretende russische Außenamtschef Alexander Gruschko. Fallen wird sie jedenfalls mit der Ukraine.
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Montag, 17.10.2022, 00:32
In Folge der Flutkatastrophe im Ahrtal ist Innenminister Roger Lewentz (SPD) bereits zurückgetreten. Die CDU fordert zudem politische Konsequenzen für Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Sie schrieb während der Todes-Flut SMS mit dem Ex-Innenminister. Zwölf dieser Nachrichten wurden nun veröffentlicht.
In Folge der Flutkatastrophe im Ahrtal ist Innenminister Roger Lewentz (SPD) bereits zurückgetreten. Die CDU fordert zudem politische Konsequenzen für Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Sie schrieb während der Todes-Flut SMS mit dem Ex-Innenminister. Zwölf dieser Nachrichten wurden nun veröffentlicht.
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Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
Montag, 17.10.2022, 00:32 In Folge der Flutkatastrophe im Ahrtal ist Innenminister Roger Lewentz (SPD) bereits zurückgetreten. Die CDU fordert zudem politische Konsequenzen für Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Sie schrieb während der Todes-Flut SMS mit…
Über ein Jahr nach der schlimmen Flutkatastrophe im Ahrtal sind die Ermittlungen noch immer nicht abgeschlossen. Damals starben mehr als 180 Menschen, Hunderte verloren ihr Hab und Gut. Für die CDU war es ein „Komplettversagen von Dreyer und ihrer Regierung“. Sie fordert deswegen politische Konsequenzen für die Ministerpräsidentin. Sie sei ihrer „politischen Verantwortung ist sie bis heute nicht gerecht geworden.“, so der Rheinland-Pfalz-Fraktionschef Christian Baldauf zu „ Bild “. „Es kam nie ein Wort des ehrlichen Bedauerns. Frau Dreyer soll sich endlich entschuldigen.“
Nun bekommt die Politikerin zusätzlich Druck. Mehrere Textnachrichten zwischen ihr und Roger Lewentz deuten an, dass die Lage vor Ort wohlmöglich nicht ernst genug genommen wurde. Am 14. Juli 2021 um 21.42 Uhr textet Dreyer dem Ex-Innenminister: „Ich höre, dass der Höchststand Hochwasser erst Morgen Mittag erreicht ist? Ist ja wirklich schlimm.“ Zeitgleich startet Polizei-Hubschrauber „Sperber 2“ bereits zum Aufklärungsflug.
Dreyers SMS an Lewentz: „Ok. Schönen Abend.“
Der Pilot spricht im Untersuchungsausschuss von der „schlimmsten Lage“, die er je erlebte. Was er vorfindet: Häuser, die bis zum Dach unter Wasser stehen und eingeschlossene Menschen, die verzweifelt Lichtzeichen geben. Zwar gibt es keine Video-Übertragung, der Funk-Kontakt besteht jedoch und ein Polizist kann Handy-Fotos machen.
Dreyer sorgt sich, ob die inzwischen zurückgetretene Umweltministerin und Ex-Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (41, Grüne) informiert ist. Lewentz antwortet: „Sie hat ein eigenes Lagesystem.“ Darauf Dreyer: „Ok. Schönen Abend.“ Währenddessen galt die Lage im Polizeipräsidium Koblenz bereits als Katastrophe. Laut "Bild“ habe die Polizeikommissarin Marita Simon sogar kurz nach 22 Uhr einen Kollegen im Innenministerium angeschrien, als er auf schriftliche Berichte beharrt.
Bis heute fehlt die Hilfe im Ahrtal
Um 23.40 Uhr erreichen die Helikopter-Fotos das Ministerium. Zu sehen: Die Orte Schuld und Altenahr in einem Meer von Wasser. Um 0.58 Uhr schreibt Lewentz: „Liebe Malu, die Lage eskaliert. Es kann Tote geben/gegeben haben.“ Nächste SMS um 5.33 Uhr: „Lieber Roger, ich bin wieder erreichbar.“ Da sind schon 134 Menschen tot.“ Um 9.53 Uhr: „Olaf hat sich gemeldet. Er fragt, was Sinn macht. Ob er irgendwo hinkommen kann und soll?“ Mit „Olaf“ meint sie den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Im Ahrtal ist man heute noch wütend und frustriert. Der Bürgermeister von Dernau, Alfred Sebastian, zu „Bild“: „Uns wurde unbürokratische Hilfe versprochen. Doch es geht nichts vorwärts.“
FOCUS
Wir erinnern hier nochmal kurz an die durch unsere ReGIERung erhöhte Fluthilfe für Pakistan .... ähm, das war wohl einer der betroffenen Ortsteile im Ahrtal .... (Zynismus-Modus wieder aus)
Nun bekommt die Politikerin zusätzlich Druck. Mehrere Textnachrichten zwischen ihr und Roger Lewentz deuten an, dass die Lage vor Ort wohlmöglich nicht ernst genug genommen wurde. Am 14. Juli 2021 um 21.42 Uhr textet Dreyer dem Ex-Innenminister: „Ich höre, dass der Höchststand Hochwasser erst Morgen Mittag erreicht ist? Ist ja wirklich schlimm.“ Zeitgleich startet Polizei-Hubschrauber „Sperber 2“ bereits zum Aufklärungsflug.
Dreyers SMS an Lewentz: „Ok. Schönen Abend.“
Der Pilot spricht im Untersuchungsausschuss von der „schlimmsten Lage“, die er je erlebte. Was er vorfindet: Häuser, die bis zum Dach unter Wasser stehen und eingeschlossene Menschen, die verzweifelt Lichtzeichen geben. Zwar gibt es keine Video-Übertragung, der Funk-Kontakt besteht jedoch und ein Polizist kann Handy-Fotos machen.
Dreyer sorgt sich, ob die inzwischen zurückgetretene Umweltministerin und Ex-Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (41, Grüne) informiert ist. Lewentz antwortet: „Sie hat ein eigenes Lagesystem.“ Darauf Dreyer: „Ok. Schönen Abend.“ Währenddessen galt die Lage im Polizeipräsidium Koblenz bereits als Katastrophe. Laut "Bild“ habe die Polizeikommissarin Marita Simon sogar kurz nach 22 Uhr einen Kollegen im Innenministerium angeschrien, als er auf schriftliche Berichte beharrt.
Bis heute fehlt die Hilfe im Ahrtal
Um 23.40 Uhr erreichen die Helikopter-Fotos das Ministerium. Zu sehen: Die Orte Schuld und Altenahr in einem Meer von Wasser. Um 0.58 Uhr schreibt Lewentz: „Liebe Malu, die Lage eskaliert. Es kann Tote geben/gegeben haben.“ Nächste SMS um 5.33 Uhr: „Lieber Roger, ich bin wieder erreichbar.“ Da sind schon 134 Menschen tot.“ Um 9.53 Uhr: „Olaf hat sich gemeldet. Er fragt, was Sinn macht. Ob er irgendwo hinkommen kann und soll?“ Mit „Olaf“ meint sie den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Im Ahrtal ist man heute noch wütend und frustriert. Der Bürgermeister von Dernau, Alfred Sebastian, zu „Bild“: „Uns wurde unbürokratische Hilfe versprochen. Doch es geht nichts vorwärts.“
FOCUS
Wir erinnern hier nochmal kurz an die durch unsere ReGIERung erhöhte Fluthilfe für Pakistan .... ähm, das war wohl einer der betroffenen Ortsteile im Ahrtal .... (Zynismus-Modus wieder aus)
FOCUS online
Malu Dreyers SMS-Verkehr mit Innenminister in der Flutnacht veröffentlicht
In Folge der Flutkatastrophe im Ahrtal ist Innenminister Roger Lewentz (SPD) bereits zurückgetreten. Die CDU fordert zudem politische Konsequenzen für Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Sie schrieb während der Todes-Flut SMS mit dem Ex-Innenminister.…
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Forwarded from [ℂ𝕠𝕟𝕤𝕡𝕚𝕣𝕒𝕔𝕪𝕟𝕖𝕨𝕤𝕣𝕠𝕠𝕞]
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Ich FRAGE mich wirklich warum alle so ruhig bleiben !⁉️
Ich schlage Karli Lauterbach für den nächsten Comedy Preis vor 😋
👉 @CNconspiracynewsroom🧚♂️
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Forwarded from Mäckle macht gute Laune
Media is too big
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Beeindruckende Menschenmassen in Brüssel gegen Ursula von der Leyen, EU, globalistischen Abschaum, korrupte Politiker, Medienmanipulation und steigende Energiepreise. Die Europäer wollen nicht für Zelensky hungern und frieren.
🔥👉FGNews der Wahrheit auf der Spur👈🔥
🔥👉FGNews der Wahrheit auf der Spur👈🔥
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Forwarded from 🍿 17TV | ARTIKEL
Das heißt, es war nicht Russland, und es ist zu gefährlich für die deutsche Regierung, den Täter (die USA) zu rufen. Demokratie im Westen ...
Sahra Wagenknecht, Oppositionspolitikerin im Deutschen Bundestag, bat die Bundesregierung um Informationen zum Angriff auf die Northstream-Pipelines und erhielt diese Antwort:
«Weitere Auskünfte werden „aus Gründen des Staatswohls“ nicht erteilt
„Die Bundesregierung ist nach reiflicher Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass aus Gründen des Staatswohls keine weiteren Auskünfte – auch nicht in geheimer Form – erteilt werden können.“ Grund dafür ist die „Drittparteienregel“ zur internationalen Zusammenarbeit der Geheimdienste. Danach unterliegt der internationale Wissensaustausch besonders strengen Geheimhaltungsanforderungen. „Die angeforderten Informationen berühren somit so schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen, dass das Wohl des Staates das parlamentarische Auskunftsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise Vorrang vor dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung haben muss. “ Im Klartext: Es gibt wohl Erkenntnisse, die die Bundestagsabgeordneten nicht erfahren dürfen.
Auf die Frage Wagenknechts, "welche Nato-Schiffe und -Truppen" sich seit der Einstellung der Gaslieferungen durch Nord Stream 1 in den Schadensgebieten befunden haben und welche russischen Schiffe und Truppen in dieser Zeit gesichtet wurden, beantwortet die Bundesregierung deshalb nicht . Auch diese Antwort „würde mit der Preisgabe von Informationen verbunden sein, die besondere Auswirkungen auf das Wohl des Staates hätten“, schreibt das Auswärtige Amt. Eine Klassifizierung und Hinterlegung der angeforderten Informationen kommt daher auch nicht in Frage, «da auch das geringe Risiko des Bekanntwerdens nicht hingenommen werden kann».»
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-nord-stream-explosionen-ostsee-linke-politikerin-sahra-wagenknecht-bundesregierung-verweigert-informationen-zu-pipeline-anschlaegen-li.277250
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Sahra Wagenknecht, Oppositionspolitikerin im Deutschen Bundestag, bat die Bundesregierung um Informationen zum Angriff auf die Northstream-Pipelines und erhielt diese Antwort:
«Weitere Auskünfte werden „aus Gründen des Staatswohls“ nicht erteilt
„Die Bundesregierung ist nach reiflicher Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass aus Gründen des Staatswohls keine weiteren Auskünfte – auch nicht in geheimer Form – erteilt werden können.“ Grund dafür ist die „Drittparteienregel“ zur internationalen Zusammenarbeit der Geheimdienste. Danach unterliegt der internationale Wissensaustausch besonders strengen Geheimhaltungsanforderungen. „Die angeforderten Informationen berühren somit so schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen, dass das Wohl des Staates das parlamentarische Auskunftsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise Vorrang vor dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung haben muss. “ Im Klartext: Es gibt wohl Erkenntnisse, die die Bundestagsabgeordneten nicht erfahren dürfen.
Auf die Frage Wagenknechts, "welche Nato-Schiffe und -Truppen" sich seit der Einstellung der Gaslieferungen durch Nord Stream 1 in den Schadensgebieten befunden haben und welche russischen Schiffe und Truppen in dieser Zeit gesichtet wurden, beantwortet die Bundesregierung deshalb nicht . Auch diese Antwort „würde mit der Preisgabe von Informationen verbunden sein, die besondere Auswirkungen auf das Wohl des Staates hätten“, schreibt das Auswärtige Amt. Eine Klassifizierung und Hinterlegung der angeforderten Informationen kommt daher auch nicht in Frage, «da auch das geringe Risiko des Bekanntwerdens nicht hingenommen werden kann».»
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-nord-stream-explosionen-ostsee-linke-politikerin-sahra-wagenknecht-bundesregierung-verweigert-informationen-zu-pipeline-anschlaegen-li.277250
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Berliner Zeitung
Sahra Wagenknecht: Regierung verweigert Informationen zu Pipeline-Anschlägen
Die Bundestagsabgeordnete hatte bei den zuständigen Ministerien nach Erkenntnissen vor und nach den Explosionen gefragt – vergeblich.
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Bundesregierung erklärt zu Anschlägen auf Nord Stream 1+2:
"Darüber hinaus ist die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form- erteilt werden
können."
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Bundesregierung erklärt zu Anschlägen auf Nord Stream 1+2:
"Darüber hinaus ist die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form- erteilt werden
können."
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