Warum gab der 6. Senat seine Zuständigkeit (VI ZR 237/24) auf?

Der 6. Zivilsenat des BGH ist seit Jahrzehnten für Arzthaftungsrecht zuständig – also für Behandlungsfehler von Ärzten.

Doch im Fall Coronaimpfungen (Az. BGH III ZR 180/24) gab der 6. Senat seine Zuständigkeit plötzlich an den 3. Senat ab, der eigentlich für Amtshaftung zuständig ist – also für staatliches Handeln.

Damit wurde die entscheidende Weiche gestellt:

Nicht mehr die ärztliche Sorgfalt, sondern die staatliche Impfkampagne stand im Mittelpunkt.

Der 3. Senat entschied: Ärzte handelten bei Coronaimpfungen hoheitlich – also im Auftrag des Staates.

Folge: Keine persönliche Haftung mehr für Ärzte, selbst bei Aufklärungs- oder Behandlungsfehlern.
Brisant: Der 6. Senat hatte 2014 im bekannten „Abschleppfall“ (VI ZR 383/12) selbst festgestellt,
dass private Akteure nur bei enger staatlicher Kontrolle hoheitlich handeln.
Bei niedergelassenen Ärzten fehlte diese Kontrolle völlig – und doch wurde jetzt genau das Gegenteil entschieden.

Hinzu kommt: Der Kläger hatte nach seiner Niederlage vor dem LG Dortmund (Az. 4 O 163/22)
seine Forderung von 400.000 EUR Schmerzensgeld auf 800.000 Euro vor dem OLG Hamm (OLG_Hamm I 3 U 119/23) verdoppelt – und genau dieser Fall wurde zur Grundsatzentscheidung, mit der die persönliche Arzthaftung im Impfkontext faktisch abgeschafft wurde.

Zusammen mit der neuen Vorhaltepauschale ab 2026,

die Ärzte für Impfungen finanziell belohnt und bei zu wenigen Impfungen bestraft, entsteht ein System, in dem Ärzte rechtlich hoheitlich, wirtschaftlich abhängig und politisch steuerbar werden.

Nachsatz:
Wenn ein Gericht eine völlig neue Rechtsfigur schafft – hunderttausende Ärzte zu „Verwaltungshelfern des Staates“ erklärt, obwohl kein Gesetz das vorsieht – stellt sich die Frage:

Hat der BGH hier noch Recht gesprochen, oder bereits Gesetz ohne Befugnis gemacht?

Was stimmt hier nicht?
...und wer war der Anwalt???

Hinweise an info@intensivstationen.net

Link zum Urteil des BGH (Pressemitteilung)

„Es gab Fälle, in denen das Komitee den Friedensnobelpreis an Menschen verlieh, die für den Frieden nichts getan haben.
Meiner Ansicht nach haben sie mit diesen Entscheidungen dem Ansehen dieses Preises enorm geschadet“, sagte Putin über den nicht erhaltenen Nobelpreis von Trump.
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@QSRdeutsch

EILMELDUNG

Maria Corina Machado, die die venezolanische Opposition gegen Präsident Maduro anführt, hat ihren Friedensnobelpreis gerade dem US-Präsidenten Donald Trump gewidmet, dem sie seine Unterstützung für ihre Sache zuschreibt:

„Wir stehen kurz vor dem Sieg und heute mehr denn je zählen wir auf Präsident Trump, das Volk der Vereinigten Staaten, die Völker Lateinamerikas und die demokratischen Nationen der Welt als unsere wichtigsten Verbündeten, um Freiheit und Demokratie zu erreichen.“

https://x.com/MariaCorinaYA/status/1976662546599018964?t=bTqTnHLra3JYqUbD5SvKZQ&s=19

https://news.1rj.ru/str/danijelsheran

FLOTUS wendet sich an die Nation und spricht über ihre laufenden diplomatischen Bemühungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, durch den Krieg in der Ukraine vertriebene Kinder wieder zusammenzuführen

First Lady Melania Trump auf X:

Ich hoffe, dass der Frieden bald eintritt. Er kann mit unseren Kindern beginnen.

https://x.com/FirstLadyOffice/status/1976695351634805096

Dirk Dietrich https://news.1rj.ru/str/DDDDoffiziell 🔥

Melania Trump sagt, sie führt ‘Back-Channel’ Gespräche und Anrufe mit President Putin.

In den letzten vierundzwanzig Stunden wurden acht Kinder erfolgreich mit ihren Familien zusammengeführt.

VOLLSTÄNDIG STATEMENT: @FLOTUS wendet sich an die Nation zu ihrer laufenden Diplomatie mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, um durch den Krieg in der Ukraine vertriebene Kinder wieder zusammenzuführen ❤️

https://x.com/RapidResponse47/status/1976670032777072844?t=6EftbI2h77as_Fk-WaBB0w&s=19

https://news.1rj.ru/str/danijelsheran

Melania wird noch für so einige Überraschungen sorgen! 🎯🫡🥂

„Dass eine First Lady mit Wladimir Putin spricht … und es irgendwie geschafft hat, diesen Hintertür-Deal abzuschließen …“

„Man müsste bis zu Eleanor Roosevelt zurückgehen, um eine First Lady zu finden, die sich mit Diplomatie und Sicherheitsfragen wie diesen befasst hat – das ist außergewöhnlich.“

https://x.com/MELANIAJTRUMP/status/1976673209719369780?t=iGgAtqebGUnDSK49Z-LtLQ&s=19

https://news.1rj.ru/str/danijelsheran

Ep 7 – Der Untergang der Antifa: Der Prozess der tausend Schatten

In diesem Bericht geht es um die anstehenden Verhaftungen niederer und hoher Akteure des Deep State. Es sollen 400.000 versiegelte Anklagen sein, die seit Jahren auf ihre Öffnung warten. Es werden Militärgerichte sein, die innerhalb weniger Monate tausend Fälle bearbeiten können.

Professor Clements sagt:

Der Plan, wie ich ihn mir vorstelle, ist klar. Ein dreijähriger, rechtmäßiger und verfassungskonformer Weg, um fünfzehntausend oder mehr Personen zu verurteilen. Es beginnt jetzt, Ende 2025, mit Grand Juries, die grünes Licht für die 15.000 Anklagen in 94 Bezirken geben. Zwei bis vier Veranstaltungsorte, dreihundert Kernmitarbeiter, Richter, Staatsanwälte, Gerichtsschreiber und zusätzlich tausende für die Sicherheit, würden Berge versetzen, legal, mit Übersetzern und Beobachtern, könnte das Zehnfache dieser Anzahl erreicht werden. 15.000 alle sechs Monate und 400.000 mit der Zeit, wenn das versteckte System zusammenbricht. Bis 2026 würden, die erste Welle, fünftausend niedrigrangige Antifas und Akteure, vor Rico- und Zivilgerichten stehen. Bis 2028 würden zehntausend Verurteilungen rechtskräftig sein. Die zweite Welle, fünftausend Beamte würden folgen, angeklagt wegen Bestechung und Betrug. Die großen Namen, Soros, die ehemaligen Präsidenten, die Geheimdienstchefs, würden als Letzte drankommen. Die Urteile für sie wären endgültig, lebenslänglich oder schlimmer.

Original-Video

Übersetzung und deutsche Untertitel: Dirk Dietrich https://news.1rj.ru/str/DDDDoffiziell 🔥 Für Kommentare und Wertschätzung meiner Arbeit siehe oben die Kanalbeschreibung 🔥

+++ Netzfund +++
LIES ES – ES IST GROSSARTIG!

Bei einem Familientreffen fragte ein junger Mann seine Eltern, Tanten, Onkel und Großeltern:
„Wie habt ihr überhaupt früher gelebt?“
• Ohne Fernsehen
• Ohne WLAN
• Ohne Technologie
• Ohne Internet
• Ohne Computer
• Ohne Drohnen
• Ohne Bitcoins
• Ohne Handys
• Ohne Facebook
• Ohne Twitter
• Ohne YouTube
• Ohne WhatsApp
• Ohne Messenger
• Ohne Instagram

Da meldete sich der Großvater zu Wort und antwortete:
„Weißt du, lieber Enkel…
Genau so wie deine Generation heute lebt…
• Ohne Gebete
• Ohne Respekt
• Ohne Werte
• Ohne Persönlichkeit
• Ohne Pflichtbewusstsein
• Ohne Innerlichkeit
• Ohne Charakter
• Ohne Würze
• Ohne Ideale
• Ohne Selbstliebe
• Ohne Menschlichkeit
• Ohne Bescheidenheit
• Ohne Tugenden
• Ohne Ehre
• Ohne Ziel
• Ohne dieses gewisse Etwas
• Ohne Essenz
• Ohne Orientierung
• Ohne Identität – denn viele wissen nicht einmal mehr, ob sie männlich oder weiblich sind.

Wir, die zwischen 1920 und 1975 geboren wurden, sind gesegnet, und unser Leben ist der lebende Beweis:
Nach der Schule kam erst die Hausaufgabe, dann wurde draußen gespielt!

Wir spielten mit echten Freunden – nicht mit virtuellen aus dem Internet.
Wir bauten unser Spielzeug oft selbst und hatten Spaß damit.
Unsere Eltern waren nicht reich,
aber sie schenkten uns und lehrten uns Liebe – keine materiellen oder weltlichen Werte.
Wir hatten keine Handys, Laptops, DVDs, PlayStations, Xboxen, Videospiele, PCs oder Internet…
aber wir hatten echte Freunde.

Verwandte wohnten in der Nähe, sodass man Familienzeit genießen konnte.

Vielleicht erscheinen wir nur auf schwarz-weißen Fotos,
aber die Erinnerungen daran sind bunt und lebendig.

Wir sind eine EINZIGARTIGE und VERSTÄNDIGERE GENERATION,
denn wir sind die LETZTE, die auf ihre Eltern gehört hat…
und die ERSTE, die auf ihre Kinder hören musste.

Wir sind eine LIMITIERTE AUFLAGE!

Genieße, schätze und lerne von gestern.

Teile es weiter.
“DIE ÄLTESTEN”

„Wir wurden geboren in den 40ern, 50ern und 60ern.“
„Wir wuchsen auf in den 50ern, 60ern und 70ern.“
„Wir gingen zur Schule in den 60ern, 70ern und 80ern.“
„Wir verliebten uns in den 70ern, 80ern und 90ern.“
„Wir heirateten und entdeckten die Welt in den 70ern, 80ern und 90ern.“
„Wir wagten uns hinaus in den 80ern und 90ern.“
„Wir fanden unsere Stabilität in den 2000ern.“
„Wir wurden weiser in den 2010ern.“
„Und wir sind immer noch dabei – im Jahr 2025.“

Wir haben ACHT Jahrzehnte erlebt…
ZWEI Jahrhunderte…
ZWEI Jahrtausende…

Vom Telefon mit Vermittlung für Ferngespräche bis zu Videoanrufen weltweit.
Von Schallplatten zu Streamingdiensten.
Von handgeschriebenen Briefen zu E-Mails und WhatsApp.
Vom Radiokommentar beim Fußball zum Schwarz-Weiß-TV, später zum HD-Fernsehen.
Früher gingen wir zur Videothek – heute schauen wir Netflix.
Wir erlebten die ersten Computer, Lochkarten, Disketten –
und heute tragen wir Gigabytes und Megabytes in der Hosentasche – auf dem Handy oder Tablet.

Wir trugen in der Kindheit kurze Hosen, später lange Hosen, Oxfords, Bermudas, und vieles mehr.
Wir überlebten Kinderlähmung, Meningitis, die H1N1-Grippe und nun auch COVID-19.

Ja, wir haben viel durchgemacht,
aber was für ein großartiges Leben wir hatten!

Man kann uns “Überlebende” nennen.
Menschen, die in der Welt der 1950er geboren wurden,
eine analoge Kindheit und eine digitale Erwachsenenzeit erlebt haben.

Wir sind eine Art “Ich-hab-alles-gesehen”.

Unsere Generation hat mehr erlebt und gesehen als jede andere –
in jeder Dimension des Lebens.

Wir sind die Generation, die sich wirklich an die Welt angepasst hat.

Ein großer Applaus an alle Mitglieder einer ganz besonderen Generation,
die für immer EINZIGARTIG bleiben wird.

⸻

Eine schöne und sehr wahre Nachricht, die ich von einem Freund erhalten habe.
Ich hoffe, du nimmst dir die Zeit, sie zu lesen und dann zu teilen…
… oder du verschiebst es –
und wirst sehen, dass du es nie teilst!

Immer gemeinsam
Immer vereint
Immer Brüder
Immer Freunde

'A Great President!'

Opa + Enkelin ❤️ Präsident Trump wurde vor einigen Wochen von seiner Enkelin Kai interviewt – und sie teilten einige coole Momente, wie zum Beispiel, als sie ihn fragte, ob es noch Träume gebe, die er zu verfolgen versuche. ❤️

https://x.com/RapidResponse47/status/1977138573146309117?t=BQ6R-8_EISgDEjQ1mgpZMA&s=19

https://news.1rj.ru/str/danijelsheran

Eine Seite von Opa & President Trump, die dir die MSM nie zeigen würden!

Präsident Trump ruft einem Golfer auf seinem Platz zu: „Eure Steuern werden gesenkt!“

Zu seiner Enkelin Kai: „Siehst du, alle sind glücklich, Schatz.“

https://news.1rj.ru/str/danijelsheran

MARKmobil Aktuell: Bis zum Hals [FullHD]
Ein aktueller Nachrichtenüberblick, Schwerpunkt Soros

Die Themen:
00:21 Schikane: Kathleen dreht durch
02:17 Soros: Millionen für Terror
12:16 Tschechei: Babiš will neue Nato
13:21 Ermittlungen: Obama im Visier
15:13 Nach Hause: Post für Soros

Kammergericht-Berlin: Wer der WHO widerspricht, darf wegzensiert werden

Ein Nutzer hatte dagegen geklagt, dass LinkedIn sein Profil wegen drei coronakritischer Beiträge gesperrt hat. Das Kammergericht Berlin befand nun, es sei rechtmäßig, dass LinkedIn Nutzer einschränkt, die der WHO widersprechen.

Das Kammergericht Berlin entpuppt sich in seiner Entscheidung vom 18.09.2025 (Az. 10 U 95/24), die dem Autor vorliegt, als Sprachrohr der Exekutive. Es treibt die Verengung des Meinungskorridors weiter voran und erschwert damit die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.

https://www.achgut.com/artikel/kammergericht_bestaetigt_linkedin_nutzer_muessen_who_folgen

Auf den Tag genau 2 lange Jahre fehlst Du nun schon - und wir haben noch immer nicht alle Antworten auf Deine Fragen.

Aber wir arbeiten dran, Gunnar.

Versprochen.