Forwarded from Aya Velázquez
IGV-Änderungen im Bundesrat angenommen
Heute hat der Bundesrat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO zugestimmt, der diese in nationales Recht überführt. Damit ist die Voraussetzung für die völkerrechtliche Bindung der Bundesrepublik Deutschland an die aktualisierten IGV geschaffen.
Nur die Länder Brandenburg und Thüringen haben nicht zugestimmt - hier Pressemitteilungen der ablehnenden BSW-Fraktionen dazu - Dr. Stefan Wogawa (Thüringen) und Andreas Kutsche (Brandenburg).
t.me/ayawasgeht
Heute hat der Bundesrat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO zugestimmt, der diese in nationales Recht überführt. Damit ist die Voraussetzung für die völkerrechtliche Bindung der Bundesrepublik Deutschland an die aktualisierten IGV geschaffen.
Nur die Länder Brandenburg und Thüringen haben nicht zugestimmt - hier Pressemitteilungen der ablehnenden BSW-Fraktionen dazu - Dr. Stefan Wogawa (Thüringen) und Andreas Kutsche (Brandenburg).
t.me/ayawasgeht
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Geschichtsnachhilfe für Tilo Jung, erteilt von Historiker Götz Aly.
Ich hätte noch hinzugefügt, dass die ominöse „Mitte“ der Weimarer Republik ab 1930 immer öfter per Notstandsgesetzgebung am Parlament vorbei u.a. Versammlungs- und Zeitungsverbote aussprach, zensierte, Sozialabbau betrieb und auf Senkung der Löhne hinwirkte.
Die Reichen wurden geschont.
Via Tom.
t.me/Rosenbusch
Ich hätte noch hinzugefügt, dass die ominöse „Mitte“ der Weimarer Republik ab 1930 immer öfter per Notstandsgesetzgebung am Parlament vorbei u.a. Versammlungs- und Zeitungsverbote aussprach, zensierte, Sozialabbau betrieb und auf Senkung der Löhne hinwirkte.
Die Reichen wurden geschont.
Via Tom.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from GlobalPatriots (GlobalPatriot)
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Merz rechtfertigt seine gebrochenen Wahlversprechen nun damit, dass sie auf dem Erreichen der absoluten Mehrheit basierten, die im Wahlkampf zu jedem Zeitpunkt völlig illusorisch war und er deshalb zu jedem Zeitpunkt bewusst getäuscht hat. Dreister geht's nicht mehr.
➡️ t.me/GlobalPatriots 🦅
➡️ t.me/GlobalPatriotMEMES 💣
➡️ t.me/GlobalPatriotENGLISH🔥
➡️ t.me/GlobalPatriots 🦅
➡️ t.me/GlobalPatriotMEMES 💣
➡️ t.me/GlobalPatriotENGLISH🔥
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Forwarded from HAINTZ.media
Die linksradikale Aktivistin Katrin Kaufhold wurde heute zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt.
Wir sind nur noch ein Parteiverbot vor einem Justizputsch entfernt. Aber das ist nicht die einzige Gefahr, die mit dieser rein politisch motivierten Besetzung ein hergeht.
Wir sind nur noch ein Parteiverbot vor einem Justizputsch entfernt. Aber das ist nicht die einzige Gefahr, die mit dieser rein politisch motivierten Besetzung ein hergeht.
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
🇺🇸 US-TRUPPEN GEGEN ANTIFA – SCHLACHT UM PORTLAND (welche Gruppe wird die nächste sein?)
Vor der ICE-Einrichtung in Broadview kam es zu heftigen Straßenschlachten: Bundesagenten lieferten sich gewaltsame Auseinandersetzungen mit Antifa-Demonstranten, setzten Paintballs, Tränengas und massive Gewalt ein, um die Menge zurückzudrängen.
🪖 Nur wenige Stunden zuvor hatte Präsident Trump den Militäreinsatz in Portland angeordnet – mit ausdrücklicher Genehmigung, „volle Gewalt“ zum Schutz der ICE-Zentren einzusetzen.
Zuvor stufte Trump Antifa offiziell als inländische Terrororganisation ein – die Eskalation war vorprogrammiert.
Vor der ICE-Einrichtung in Broadview kam es zu heftigen Straßenschlachten: Bundesagenten lieferten sich gewaltsame Auseinandersetzungen mit Antifa-Demonstranten, setzten Paintballs, Tränengas und massive Gewalt ein, um die Menge zurückzudrängen.
🪖 Nur wenige Stunden zuvor hatte Präsident Trump den Militäreinsatz in Portland angeordnet – mit ausdrücklicher Genehmigung, „volle Gewalt“ zum Schutz der ICE-Zentren einzusetzen.
Zuvor stufte Trump Antifa offiziell als inländische Terrororganisation ein – die Eskalation war vorprogrammiert.
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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🔥Hören Sie sich die Schlussaussage in diesem erschreckenden Video genau an: „Sobald die digitale ID eingeführt ist, ist das Spiel für die Menschheit vorbei.“
Forwarded from Apollo News
Trotz rückläufiger Besucherzahlen registrierte die Polizei in der Saison 2025 mehr Straftaten in Berliner Freibädern als im Vorjahr – die Zahl der Sexualdelikte hat sich sogar verdreifacht.
https://apollo-news.net/sexualdelikte-in-berliner-freibdern-haben-sich-im-sommer-verdreifacht/
https://apollo-news.net/sexualdelikte-in-berliner-freibdern-haben-sich-im-sommer-verdreifacht/
Apollo News
Sexualdelikte in Berliner Freibädern haben sich im Sommer verdreifacht
Trotz rückläufiger Besucherzahlen registrierte die Polizei in der Saison 2025 mehr Straftaten in Berliner Freibädern als im Vorjahr – die Zahl der Sexualdelikte hat sich sogar verdreifacht.
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Forwarded from Refugium freier Geister 🐇
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Forwarded from Apollo News
Die Bundesregierung diskutiert die Abschaffung des Pflegegrades 1, falls sie das Milliardenloch in der Pflegeversicherung nicht unter Kontrolle bringen kann. Betroffen wären allerdings fast 900.000 Bürger.
https://apollo-news.net/wegen-milliarden-defizit-bundesregierung-diskutiert-900-000-menschen-den-pflegegrad-zu-entziehen/
https://apollo-news.net/wegen-milliarden-defizit-bundesregierung-diskutiert-900-000-menschen-den-pflegegrad-zu-entziehen/
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Kannste dir nicht ausdenken…
“Aus den Dokumenten geht hervor, dass Amo kein Sklave war, sondern „zur Elite einer politischen Gemeinschaft“ gehörte, „die Sklaven hielt und Kriegsgefangene sowie Sklaven an die verbündeten Niederländer lieferte und verkaufte“, so der Historiker.
Bisher behaupteten die Umbenennungsbefürworter, dass Amo, der erste schwarze Akademiker, „als Junge im heutigen Ghana versklavt“ wurde und als „menschliches Geschenk“ der Westindischen Kompanie an den Hof des Herzogs von Braunschweig-Wolfenbüttel gekommen ist.”
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mohrenstrasse-exklusiv-historikerfund-wirft-zweifel-an-umbenennung-auf-li.2359647
t.me/Rosenbusch
“Aus den Dokumenten geht hervor, dass Amo kein Sklave war, sondern „zur Elite einer politischen Gemeinschaft“ gehörte, „die Sklaven hielt und Kriegsgefangene sowie Sklaven an die verbündeten Niederländer lieferte und verkaufte“, so der Historiker.
Bisher behaupteten die Umbenennungsbefürworter, dass Amo, der erste schwarze Akademiker, „als Junge im heutigen Ghana versklavt“ wurde und als „menschliches Geschenk“ der Westindischen Kompanie an den Hof des Herzogs von Braunschweig-Wolfenbüttel gekommen ist.”
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mohrenstrasse-exklusiv-historikerfund-wirft-zweifel-an-umbenennung-auf-li.2359647
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
860.000 Pflegebedürftige betroffen.
Nun denn, irgendwo muss ja gespart werden. Dafür beschützen sie uns vor Hitze, Hass, Putin, Corona, zu billiger Energie und Amokfahrten.
Hat eben alles seinen Preis.
https://www.nius.de/politik/news/gesundheitsministerin-muss-sparen-regierung-prueft-abschaffung-von-pflegegrad-1/3b0b6ad2-0ab0-4c67-9f44-ce1d38cd4e29
t.me/Rosenbusch
Nun denn, irgendwo muss ja gespart werden. Dafür beschützen sie uns vor Hitze, Hass, Putin, Corona, zu billiger Energie und Amokfahrten.
Hat eben alles seinen Preis.
https://www.nius.de/politik/news/gesundheitsministerin-muss-sparen-regierung-prueft-abschaffung-von-pflegegrad-1/3b0b6ad2-0ab0-4c67-9f44-ce1d38cd4e29
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Dirk Dietrich
Drohnenaufnahmen zeigen die schrecklichen Schäden an der Mormonenkirche in Grand Blanc, Michigan, nachdem ein Schütze das Feuer eröffnet, mehrere Menschen erschossen und die Kirche in Brand gesetzt hatte.
https://news.1rj.ru/str/SGTnewsNetwork/107344
Dirk Dietrich https://news.1rj.ru/str/DDDDoffiziell 🔥
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Dirk Dietrich https://news.1rj.ru/str/DDDDoffiziell 🔥
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⚠️BREAKING: Drone footage shows the HORRIFIC damage at the Mormon Church in Grand Blanc, Michigan, after shooter opened fire, shot multiple people and set it on fire.
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Forwarded from Danijel_Sheran17 ✨
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Unter den Verletzten eines verheerenden Terroranschlags auf eine Kirche in Michigan, bei dem es zu Schüssen, einem Brand und möglicherweise einem Sprengsatz kam, sind auch Kinder.
FBI und ATF sind vor Ort, während Pam Bondi erklärt hat, es handele sich um einen vorsätzlichen Angriff auf zum Gottesdienst versammelte Christen.
https://x.com/ShadowofEzra/status/1972340086076498010?t=JTRbLTM6kxo1WN0ucfzoaQ&s=19
https://news.1rj.ru/str/danijelsheran
FBI und ATF sind vor Ort, während Pam Bondi erklärt hat, es handele sich um einen vorsätzlichen Angriff auf zum Gottesdienst versammelte Christen.
https://x.com/ShadowofEzra/status/1972340086076498010?t=JTRbLTM6kxo1WN0ucfzoaQ&s=19
https://news.1rj.ru/str/danijelsheran
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