Die Bundesregierung hat eine Impfpflicht für Kinder bereits im Juni 2021 vom Fachbereich Verfassung und Verwaltung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages prüfen lassen.
Bitte sorgfältig lesen.
Die mögliche Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht für Kinder ergibt sich lediglich aus dem vorgeblichen Schutz der Allgemeinheit.
Ginge es um die Gesundheit unserer Kinder, wären die Wissenschaftlichen Dienste — das lässt sich zweifelsfrei dem Dokument entnehmen — zu einem anderen Schluss gekommen.
Ergebnis:
Eine Impfpflicht für Kinder wäre nicht grundsätzlich verfassungswidrig. Die Zulässigkeit kann durch eine angemessene Ausgestaltung des sie implementierenden Gesetzes sichergestellt werden. Dabei sind Ausnahmeregelungen und die tastsächlichen Entwicklungen zu berücksichtigen.
https://www.bundestag.de/resource/blob/854090/d3e9e990e9f54c1d01aed1880a35d0f8/WD-3-113-21-pdf-data.pdf
Bitte sorgfältig lesen.
Die mögliche Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht für Kinder ergibt sich lediglich aus dem vorgeblichen Schutz der Allgemeinheit.
Ginge es um die Gesundheit unserer Kinder, wären die Wissenschaftlichen Dienste — das lässt sich zweifelsfrei dem Dokument entnehmen — zu einem anderen Schluss gekommen.
Ergebnis:
Eine Impfpflicht für Kinder wäre nicht grundsätzlich verfassungswidrig. Die Zulässigkeit kann durch eine angemessene Ausgestaltung des sie implementierenden Gesetzes sichergestellt werden. Dabei sind Ausnahmeregelungen und die tastsächlichen Entwicklungen zu berücksichtigen.
https://www.bundestag.de/resource/blob/854090/d3e9e990e9f54c1d01aed1880a35d0f8/WD-3-113-21-pdf-data.pdf
Die Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht für Kinder wurde am 15. Juni 2021 von den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages geprüft.
Diese Prüfung zwang die Fachabteilung Verfassung und Verwaltung zu einer Aussage über die Impfstoff-Sicherheit und den schweren Eingriff in unser Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, der durch eine Impfpflicht oder Impf-Erpressung vorgenommen werden würde und wird.
Das alles war zuvor bereits bekannt, nicht aber jenen, die sich auf Medienberichte und Pressekonferenzen unserer Behörden verlassen. Hier wird es nun von offizieller Stelle bestätigt. Danke dafür.
Dokument: https://www.bundestag.de/resource/blob/854090/d3e9e990e9f54c1d01aed1880a35d0f8/WD-3-113-21-pdf-data.pdf
Diese Prüfung zwang die Fachabteilung Verfassung und Verwaltung zu einer Aussage über die Impfstoff-Sicherheit und den schweren Eingriff in unser Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, der durch eine Impfpflicht oder Impf-Erpressung vorgenommen werden würde und wird.
Das alles war zuvor bereits bekannt, nicht aber jenen, die sich auf Medienberichte und Pressekonferenzen unserer Behörden verlassen. Hier wird es nun von offizieller Stelle bestätigt. Danke dafür.
Dokument: https://www.bundestag.de/resource/blob/854090/d3e9e990e9f54c1d01aed1880a35d0f8/WD-3-113-21-pdf-data.pdf
Alle bereits Geimpften und noch verbliebenen Impfwilligen sollten sich angesichts der aktuellen Entwicklungen vor Augen halten, dass sie ihr Impf-Abo oder vermeintliches Freiheits-Abo ab jetzt immer wieder verlängern werden müssen, um gesellschaftlich nicht abzusteigen und ihre Freiheiten in der schönen neuen Welt zu behalten.
Sie sollten sich vor Augen halten, dass das Experiment, an dem sie teilnehmen, unerwünschte Folgen haben könnte, die von der Politik als Kollateralschäden mindestens in Kauf genommen werden.
Solltet ihr einen Impfschaden erleiden, werdet ihr feststellen, dass euer Leben der Politik in Wahrheit nichts wert ist. Und solltet ihr aufgrund einer „negativen Impf-Erfahrung“ auf eine vierte, fünfte, dreizehnte Impfung verzichten wollen, werdet ihr unmittelbar euren Status verlieren und an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden — ganz genau so, wie es gerade mit uns gemacht wird und von euch zugelassen oder gar unterstützt wird.
Zitat-Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=7tuX3fM6Wdc
Sie sollten sich vor Augen halten, dass das Experiment, an dem sie teilnehmen, unerwünschte Folgen haben könnte, die von der Politik als Kollateralschäden mindestens in Kauf genommen werden.
Solltet ihr einen Impfschaden erleiden, werdet ihr feststellen, dass euer Leben der Politik in Wahrheit nichts wert ist. Und solltet ihr aufgrund einer „negativen Impf-Erfahrung“ auf eine vierte, fünfte, dreizehnte Impfung verzichten wollen, werdet ihr unmittelbar euren Status verlieren und an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden — ganz genau so, wie es gerade mit uns gemacht wird und von euch zugelassen oder gar unterstützt wird.
Zitat-Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=7tuX3fM6Wdc
Landkreise, in denen die Intensivstationen aktuell an der Kapazitätsgrenze arbeiten, und deren Belegung mit Covid-19-Patienten.
In 46 von 77 ausgelasteten Landkreisen liegen genau 0 (NULL) Covid-19-Patienten.
In Köln z. B. machen die 18 Covid-19-Patienten einen Anteil von 4,7 Prozent der belegten Betten aus.
Wodurch sind diese Landkreise zur Zeit so stark ausgelastet?
Quelle: Dashboard DIVI-Intensivregister auf Landkreisebene, Stand 12. August 2021
https://npgeo-corona-npgeo-de.hub.arcgis.com/apps/3a132983ad3c4ab8a28704e9addefaba/explore
In 46 von 77 ausgelasteten Landkreisen liegen genau 0 (NULL) Covid-19-Patienten.
In Köln z. B. machen die 18 Covid-19-Patienten einen Anteil von 4,7 Prozent der belegten Betten aus.
Wodurch sind diese Landkreise zur Zeit so stark ausgelastet?
Quelle: Dashboard DIVI-Intensivregister auf Landkreisebene, Stand 12. August 2021
https://npgeo-corona-npgeo-de.hub.arcgis.com/apps/3a132983ad3c4ab8a28704e9addefaba/explore
RKI meldet mehr als 10.000 Impfdurchbrüche. Von den Ü60-Jährigen darunter waren oder sind 25 Prozent hospitalisiert.
Jetzt fordert das RKI PCR-Tests für Geimpfte.
RND beschreibt einen Impfdurchbruch übrigens falsch. Ein Impfdurchbruch liegt nur bei positivem PCR-Test (oder Erregerisolation :D) + klinischen Symptomen vor. Asymptomatische Infektionen gelten NICHT als Impfdurchbruch.
Angesichts der hasserfüllten, überheblichen Kommentare viel zu vieler Geimpfter könnte so ein Dämpfer mal ganz gut tun.
Damit sollten — zumindest theoretisch — die feuchten Träume von der Diskriminierung Ungeimpfter eigentlich auch Geschichte sein.
https://www.rnd.de/gesundheit/corona-ueber-10-000-impfdurchbrueche-rki-will-pcr-tests-fuer-geimpfte-6IXGWCE75DSOSAORJVWPZF7IN4.html
Jetzt fordert das RKI PCR-Tests für Geimpfte.
RND beschreibt einen Impfdurchbruch übrigens falsch. Ein Impfdurchbruch liegt nur bei positivem PCR-Test (oder Erregerisolation :D) + klinischen Symptomen vor. Asymptomatische Infektionen gelten NICHT als Impfdurchbruch.
Angesichts der hasserfüllten, überheblichen Kommentare viel zu vieler Geimpfter könnte so ein Dämpfer mal ganz gut tun.
Damit sollten — zumindest theoretisch — die feuchten Träume von der Diskriminierung Ungeimpfter eigentlich auch Geschichte sein.
https://www.rnd.de/gesundheit/corona-ueber-10-000-impfdurchbrueche-rki-will-pcr-tests-fuer-geimpfte-6IXGWCE75DSOSAORJVWPZF7IN4.html
Media is too big
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Gold. 👌
Der Präsident von Aserbaidschan, İlham Aliyev, konfrontiert die unvorbereitete BBC-Journalistin Orla Guerin mit dem Umgang des Westens mit Julian Assange, nachdem sie ihm vorwirft, es gäbe in Aserbaidschan keine Medienfreiheit.
Ob seine Aussage zur Medienfreiheit in Aserbaidschan der Wahrheit entspricht, kann ich nicht beurteilen. Diese Konfrontation jedenfalls war großartig.
#FreeAssange
BBC-Interview am 9. November 2020
https://www.youtube.com/watch?v=2PGglaryXjI
Der Präsident von Aserbaidschan, İlham Aliyev, konfrontiert die unvorbereitete BBC-Journalistin Orla Guerin mit dem Umgang des Westens mit Julian Assange, nachdem sie ihm vorwirft, es gäbe in Aserbaidschan keine Medienfreiheit.
Ob seine Aussage zur Medienfreiheit in Aserbaidschan der Wahrheit entspricht, kann ich nicht beurteilen. Diese Konfrontation jedenfalls war großartig.
#FreeAssange
BBC-Interview am 9. November 2020
https://www.youtube.com/watch?v=2PGglaryXjI
Der Super-Gau.
Die STIKO hat sich dem Druck der Politik gebeugt.
Dr. Martin Terhardt (STIKO) letzte Woche: „Wir werden versuchen, der Politik ein bisschen entgegenzukommen.“
Damit ist diese Organisation am Ende.
https://www.spiegel.de/gesundheit/corona-stiko-empfiehlt-impfung-fuer-12-bis-17-jaehrige-a-dbd8127b-e052-4e24-b587-3988498d56bf
Die STIKO hat sich dem Druck der Politik gebeugt.
Dr. Martin Terhardt (STIKO) letzte Woche: „Wir werden versuchen, der Politik ein bisschen entgegenzukommen.“
Damit ist diese Organisation am Ende.
https://www.spiegel.de/gesundheit/corona-stiko-empfiehlt-impfung-fuer-12-bis-17-jaehrige-a-dbd8127b-e052-4e24-b587-3988498d56bf
Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat am 16. August 2021 eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen ausgesprochen, nachdem sie von der Politik massiv unter Druck gesetzt wurde.
Dieses Zitat von Dr. Martin Terhardt dokumentiert den Moment, in dem die STIKO jedes Vertrauen verspielt und sich selbst überflüssig gemacht hat.
Zitat-Quelle:
https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20210812_1930/wieviel-impfdebatte-gibt-es-an-den-schulen.html
Gemeinsame Pressemitteilung der Universitätsklinika in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm zur langfristigen Immunität bei Kindern durch natürliche Infektion:
https://www.klinikum.uni-heidelberg.de/newsroom/kinder-entwickeln-langfristige-immunitaet-gegen-covid-19/
RKI zur Impfempfehlung der STIKO:
https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/PM_2021-08-16.html
Dieses Zitat von Dr. Martin Terhardt dokumentiert den Moment, in dem die STIKO jedes Vertrauen verspielt und sich selbst überflüssig gemacht hat.
Zitat-Quelle:
https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20210812_1930/wieviel-impfdebatte-gibt-es-an-den-schulen.html
Gemeinsame Pressemitteilung der Universitätsklinika in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm zur langfristigen Immunität bei Kindern durch natürliche Infektion:
https://www.klinikum.uni-heidelberg.de/newsroom/kinder-entwickeln-langfristige-immunitaet-gegen-covid-19/
RKI zur Impfempfehlung der STIKO:
https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/PM_2021-08-16.html
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„Die STIKO wird einknicken.“
Kekulés Corona-Kompass #187
MDR am 28. Mai 2021
Kekulés Corona-Kompass #187
MDR am 28. Mai 2021
Es braucht kein Covid-19, um Intensivstationen an ihre Belastungsgrenze zu bringen.
Auszug aus dem DIVI-Intensivregister, Stand 21. August 2021:
In 72 Landkreisen arbeiten die Intensivstationen aktuell an ihrer Kapazitätsgrenze.
In 37 Landkreisen davon wird kein einziger Covid-19-Patient bzw. positiv getesteter Patient behandelt.
Positiv getestete Patienten auf ITS insgesamt: 681
https://experience.arcgis.com/experience/3a132983ad3c4ab8a28704e9addefaba
Auszug aus dem DIVI-Intensivregister, Stand 21. August 2021:
In 72 Landkreisen arbeiten die Intensivstationen aktuell an ihrer Kapazitätsgrenze.
In 37 Landkreisen davon wird kein einziger Covid-19-Patient bzw. positiv getesteter Patient behandelt.
Positiv getestete Patienten auf ITS insgesamt: 681
https://experience.arcgis.com/experience/3a132983ad3c4ab8a28704e9addefaba
Schöner SWR-Beitrag darüber, wie wir belogen werden.
Sorry, WURDEN.
Seit 2020 wird selbstverständlich nicht mehr gelogen und betrogen. ☝️
https://www.youtube.com/watch?v=PC1Dw1lfLtI
Sorry, WURDEN.
Seit 2020 wird selbstverständlich nicht mehr gelogen und betrogen. ☝️
https://www.youtube.com/watch?v=PC1Dw1lfLtI
Verfassungsrechtler Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler über die Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.
„Das ist die Sicherheitslogik. Die Freiheitslogik der Grundrechte ist aber anders. Die Freiheitslogik sagt: FREIHEIT. Und wenn es irgendwann sein muss, DANN fangen wir an mit möglichen Einschränkungen.“
Und das ist, was ein großer Teil der Bevölkerung nicht versteht:
Wenn wir akzeptieren, dass die Grundrechte eingeschränkt werden, noch bevor etwas passiert ist, kann jede beliebige Gefahr erfunden werden, um uns die Freiheit zu nehmen.
Die epidemische Lage musste verlängert werden.
Nicht etwa, weil aktuell eine große Gefahr besteht (oder wie manche behaupten, dass die Impfstoffe ihre Zulassung verlieren würden), sondern weil die Corona-Maßnahmen nicht mehr gelten würden und Impferpressung (3G, 2G) nicht mehr möglich wäre.
UND: Die Bundesregierung will keinesfalls zulassen, dass nach dem Wegfall der Maßnahmen vor aller Augen Folgendes passiert: NICHTS.
https://www.youtube.com/watch?v=dUo_YZZIW80
„Das ist die Sicherheitslogik. Die Freiheitslogik der Grundrechte ist aber anders. Die Freiheitslogik sagt: FREIHEIT. Und wenn es irgendwann sein muss, DANN fangen wir an mit möglichen Einschränkungen.“
Und das ist, was ein großer Teil der Bevölkerung nicht versteht:
Wenn wir akzeptieren, dass die Grundrechte eingeschränkt werden, noch bevor etwas passiert ist, kann jede beliebige Gefahr erfunden werden, um uns die Freiheit zu nehmen.
Die epidemische Lage musste verlängert werden.
Nicht etwa, weil aktuell eine große Gefahr besteht (oder wie manche behaupten, dass die Impfstoffe ihre Zulassung verlieren würden), sondern weil die Corona-Maßnahmen nicht mehr gelten würden und Impferpressung (3G, 2G) nicht mehr möglich wäre.
UND: Die Bundesregierung will keinesfalls zulassen, dass nach dem Wegfall der Maßnahmen vor aller Augen Folgendes passiert: NICHTS.
https://www.youtube.com/watch?v=dUo_YZZIW80
YouTube
CORONA: Epidemische Notlage? "Ich gehe von Klagen aus!" - Das sagt Verfassungsrechtler Boehme-Neßler
CORONA: Epidemische Notlage? "Ich gehe von Klagen aus!" - Das sagt Verfassungsrechtler Boehme-Neßler
Vor der Bundestagsabstimmung über eine Verlängerung der «epidemischen Lage von nationaler Tragweite» wegen der Corona-Pandemie kommt Kritik aus der Opposition.…
Vor der Bundestagsabstimmung über eine Verlängerung der «epidemischen Lage von nationaler Tragweite» wegen der Corona-Pandemie kommt Kritik aus der Opposition.…
Prof. Dr. Martin Schwab ist Lehrstuhlinhaber an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Bielefeld und durch sein Mitwirken im Corona-Untersuchungsausschuss einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden. Seit 2021 engagiert er sich außerdem in der 2020 gegründeten Partei Die Basis.
Im sehr kurzweiligen und nicht nur für Juristen interessanten Interview mit Markus Langemann im Club der klaren Worte spricht er unter anderem über die Krise von Gesellschaft und Rechtsstaat, Fragen zur Unabhängigkeit der deutschen Justiz und den Anteil von Richtern und Rechtsanwälten an der aktuellen Entwicklung.
Interview:
https://www.youtube.com/watch?v=cdDLdrB2BTQ
Zitat-Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=dPRdG6UlYNw
Im sehr kurzweiligen und nicht nur für Juristen interessanten Interview mit Markus Langemann im Club der klaren Worte spricht er unter anderem über die Krise von Gesellschaft und Rechtsstaat, Fragen zur Unabhängigkeit der deutschen Justiz und den Anteil von Richtern und Rechtsanwälten an der aktuellen Entwicklung.
Interview:
https://www.youtube.com/watch?v=cdDLdrB2BTQ
Zitat-Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=dPRdG6UlYNw
Interview mit Datenanalyst Tom Lausen zum DIVI-Intensivbetten-Skandal #DIVIgate
Tom Lausen wertete Anfang des Jahres als Erster die Krankenhausdaten des DIVI-Intensivregisters aus, nachdem ihm Ungereimtheiten auffielen.
Nach Veröffentlichung seiner Erkenntnisse auf der Website www.intensivstationen.net und einem Doku-Beitrag von Robert Fleischer/ExoMagazin TV am 23. April 2021 wurde auch der Bundesrechnungshof auf diese Ungereimtheiten aufmerksam, lud Tom Lausen als Sachverständigen in das Parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie als Sachverständigen ein und warf Kliniken vor, wegen monetärer Anreize gefälschte Bettenzahlen an das DIVI-Intensivregister zu melden.
Tom Lausen versucht nun über eine Anfrage an das RKI nach dem Informationsfreiheitsgesetz an detailiiertere Krankenhausdaten zu gelangen. Ein geleakter Sondernewsletter der DIVI an die Kliniken legt nahe, dass eine Weitergabe der angefragten Daten verhindert werden soll.
Interview mit Tom Lausen:
https://odysee.com/@EpochRadar:5/divigate2.0-der-kampf-um-die:7
Geleakter DIVI-Sondernewsletter:
https://www.epochtimes.de/assets/uploads/2021/08/Email-DIVI-05-Aug-21-bzgl-IFG-Anfrage.pdf
Tom Lausen als Sachverständiger vor dem Parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie des Bundestages:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw27-pa-pandemie-gesundheitssystem-850624
ExoMagazin TV | Doku-Beitrag:
https://www.youtube.com/watch?v=oqUtg6oPJBU
Tom Lausens Erkenntnisse und aktuelle Auswertungen der DIVI-Daten:
https://intensivstationen.net/
Tom Lausen wertete Anfang des Jahres als Erster die Krankenhausdaten des DIVI-Intensivregisters aus, nachdem ihm Ungereimtheiten auffielen.
Nach Veröffentlichung seiner Erkenntnisse auf der Website www.intensivstationen.net und einem Doku-Beitrag von Robert Fleischer/ExoMagazin TV am 23. April 2021 wurde auch der Bundesrechnungshof auf diese Ungereimtheiten aufmerksam, lud Tom Lausen als Sachverständigen in das Parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie als Sachverständigen ein und warf Kliniken vor, wegen monetärer Anreize gefälschte Bettenzahlen an das DIVI-Intensivregister zu melden.
Tom Lausen versucht nun über eine Anfrage an das RKI nach dem Informationsfreiheitsgesetz an detailiiertere Krankenhausdaten zu gelangen. Ein geleakter Sondernewsletter der DIVI an die Kliniken legt nahe, dass eine Weitergabe der angefragten Daten verhindert werden soll.
Interview mit Tom Lausen:
https://odysee.com/@EpochRadar:5/divigate2.0-der-kampf-um-die:7
Geleakter DIVI-Sondernewsletter:
https://www.epochtimes.de/assets/uploads/2021/08/Email-DIVI-05-Aug-21-bzgl-IFG-Anfrage.pdf
Tom Lausen als Sachverständiger vor dem Parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie des Bundestages:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw27-pa-pandemie-gesundheitssystem-850624
ExoMagazin TV | Doku-Beitrag:
https://www.youtube.com/watch?v=oqUtg6oPJBU
Tom Lausens Erkenntnisse und aktuelle Auswertungen der DIVI-Daten:
https://intensivstationen.net/
Odysee
#DIVIGate2.0: Der Kampf um die Intensivbetten-Daten – Exklusiv-Interview mit Datenanalyst Tom Lausen
::::::::: Probeabo der neuen Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo :::::::::
Die Daten zu den Intensivbettkapazitäten werden durch ein Intensivbettenregister der „Deutschen Interdisz...
Die Daten zu den Intensivbettkapazitäten werden durch ein Intensivbettenregister der „Deutschen Interdisz...
Grafik: Markus Gelau
Quelle (hinter Bezahlschranke):
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus233426581/Corona-bei-80-Prozent-der-offiziellen-Covid-Toten-wohl-nicht-Todesursache.html
Quelle (hinter Bezahlschranke):
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus233426581/Corona-bei-80-Prozent-der-offiziellen-Covid-Toten-wohl-nicht-Todesursache.html