Frischer Reichelt! : Grüne Ministerin plant Anschwärz-Datenbank
»Die Grünen in NRW wollen ihre neue Macht nutzen, um das weitreichendste, erschreckendste und gefährlichste Meldewesen seit der Wiedervereinigung zu schaffen. Sie tun das nicht heimlich, sondern vollkommen offen.
Gemeldet und in einer Datenbank gesammelt werden »Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze«. Heißt: Bürger sollen andere Bürger melden, wenn sie etwas sagen, das zwar von Meinungsfreiheit klar gedeckt ist, aber den Grünen nicht gefällt.
Verantwortlich ist NRW-Familienministerin Josefine Paul. Sie lebt mit ihrer Meldestellen-Hölle im 16-Millionen-Bundesland den Traum, den die Grünen für das ganze Land haben. Deutschland als Denunziantistan. Wer nicht grün denkt, lebt gefährlich.«
https://www.youtube.com/watch?v=C_qkhVn4hiw
»Die Grünen in NRW wollen ihre neue Macht nutzen, um das weitreichendste, erschreckendste und gefährlichste Meldewesen seit der Wiedervereinigung zu schaffen. Sie tun das nicht heimlich, sondern vollkommen offen.
Gemeldet und in einer Datenbank gesammelt werden »Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze«. Heißt: Bürger sollen andere Bürger melden, wenn sie etwas sagen, das zwar von Meinungsfreiheit klar gedeckt ist, aber den Grünen nicht gefällt.
Verantwortlich ist NRW-Familienministerin Josefine Paul. Sie lebt mit ihrer Meldestellen-Hölle im 16-Millionen-Bundesland den Traum, den die Grünen für das ganze Land haben. Deutschland als Denunziantistan. Wer nicht grün denkt, lebt gefährlich.«
https://www.youtube.com/watch?v=C_qkhVn4hiw
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Grüne Ministerin plant Anschwärz-Datenbank
Die Grünen in NRW wollen ihre neue Macht nutzen, um das weitreichendste, erschreckendste und gefährlichste Meldewesen seit der Wiedervereinigung zu schaffen. Sie tun das nicht heimlich, sondern vollkommen offen.
Gemeldet und in einer Datenbank gesammelt werden…
Gemeldet und in einer Datenbank gesammelt werden…
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Die Ungarische Regierung schaut auf ihre Bürger!
https://exxpress.at/ohne-absprache-mit-bruessel-ungarn-verhandelt-ueber-zusaetzliches-gas-aus-russland/?fbclid=IwAR0KZnLO_A27S3oN9zP2HC50lsk4Z7M-3AMXs1La3UOgOIX5syoAyLKFBCU_aem_Ac6BrB9Z3QbHlGUCCJeovOImEEi7IYJd5jeDdEGrf1iK2TIa_S7HEZMG7e4Nk6ANu92ikLjE544W6-yWHFnS0nIN53HMUMBsNCbMGmLDb49NnoRFEnYrO6OoxDoTGV2kr6I&fs=e&s=cl
https://exxpress.at/ohne-absprache-mit-bruessel-ungarn-verhandelt-ueber-zusaetzliches-gas-aus-russland/?fbclid=IwAR0KZnLO_A27S3oN9zP2HC50lsk4Z7M-3AMXs1La3UOgOIX5syoAyLKFBCU_aem_Ac6BrB9Z3QbHlGUCCJeovOImEEi7IYJd5jeDdEGrf1iK2TIa_S7HEZMG7e4Nk6ANu92ikLjE544W6-yWHFnS0nIN53HMUMBsNCbMGmLDb49NnoRFEnYrO6OoxDoTGV2kr6I&fs=e&s=cl
exxpress.at
Ohne Absprache mit Brüssel: Ungarn verhandelt über zusätzliches Gas aus Russland
Ungarn verhandelt aktuell mit Russland über zusätzliche Gaslieferungen. Der ungarische Außenminister trifft sich dafür gerade in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Brisant: Dies geschehe ohne Absprache mit Brüssel.
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Lustig, welche Panik manche vor einer möglichen Wiederwahl von Trump haben 😉
https://www.stern.de/gesellschaft/donald-trump-wird-wohl-erneut-kandidieren--wer-kann-ihn-stoppen--32553776.html
https://www.stern.de/gesellschaft/donald-trump-wird-wohl-erneut-kandidieren--wer-kann-ihn-stoppen--32553776.html
stern.de
Donald Trump wird wohl erneut als US-Präsident kandidieren. Wer kann ihn stoppen? (stern+)
Donald Trumps erneute Kandidatur als US-Präsident ist nur eine Frage der Zeit. Seine Anhänger feiern ihn. Seine Gegner sind tief besorgt. Ein Blick in ein gespaltenes Land, mit der Hoffnung eine Antwort auf die Frage zu bekommen, wer Trump im Wahlkampf gefährlich…
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Die Staatsanwaltschaft wird sicher bereits ermitteln, oder?
https://www.derstandard.at/story/2000137679908/rechnungshof-vermutet-illegale-spende-der-stadt-wien-an-die-spoe?ref=article
https://www.derstandard.at/story/2000137679908/rechnungshof-vermutet-illegale-spende-der-stadt-wien-an-die-spoe?ref=article
DER STANDARD
Rechnungshof vermutet illegale Spende der Stadt Wien an die SPÖ
Die Miete für die Parteizentrale in der Löwelstraße sei erstaunlich niedrig – dazu kommen widersprüchliche Aussagen über eine Reduktion
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Bargeldverbot: Auch in Europa kommt bald der digitale Euro! | Exxpress https://exxpress.at/bargeldverbot-auch-in-europa-kommt-bald-der-digitale-euro/
exxpress.at
Bargeldverbot: Auch in Europa kommt bald der digitale Euro!
CBDCs werden oft mit Kryptowährungen verwechselt, sind jedoch nichts anderes als digitales Zentralbankgeld. Auch Madame Lagarde von der Europäischen Zentralbank liebäugelt mit der Einführung eines „digitalen Euro“, der zum Bargeldverbot führen könnte.
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“Spatzenhirne”: US-Analyst fassungslos über Europas “wirtschaftlichen Selbstmord” | Exxpress https://exxpress.at/spatzenhirne-us-analyst-fassungslos-ueber-europas-wirtschaftlichen-selbstmord/
Exxpress
"Spatzenhirne": US-Analyst fassungslos über Europas "wirtschaftlichen Selbstmord"
Der Mix aus grüner Energiepolitik, Anti-Corona-Kampf und Russland-Sanktionen ist gemäß David Stockmann tödlich für den Wohlstand. Die verheerenden Folgen dieser Politik zeigen sich vor allem am Niedergang der Euro-Zone, sagt der Ex-Politiker, Bestseller-Autor…
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Öxit UMFRAGE | Austritt Österreichs aus der EU
In Österreich läuft derzeit die Vorbereitung für ein brisantes Volksbegehren, das den Austritt aus der Europäischen Union zum Ziel hat. Tatsächlich wurden ja so ziemlich alle damals für den Beitritt gegebenen Versprechen gebrochen.
https://www.ddbnews.org/oexit-umfrage-austritt-oesterreichs-aus-der-eu/
In Österreich läuft derzeit die Vorbereitung für ein brisantes Volksbegehren, das den Austritt aus der Europäischen Union zum Ziel hat. Tatsächlich wurden ja so ziemlich alle damals für den Beitritt gegebenen Versprechen gebrochen.
https://www.ddbnews.org/oexit-umfrage-austritt-oesterreichs-aus-der-eu/
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Causa AEI: Beschuldigte Agentur stand unter ritterlicher Aufsicht - Unternehmen - derStandard.at › Wirtschaft https://www.derstandard.at/story/2000137723260/causa-aei-beschuldigte-agentur-stand-unter-ritterlicher-aufsicht
DER STANDARD
Causa AEI: Beschuldigte Agentur stand unter ritterlicher Aufsicht
Ehrenritter des St.-Georgs-Ordens saßen im Aufsichtsrat der AEI GmbH. Diese Gesellschaft erwarb die Vereinsaktivitäten im Jahr 2018 unter Haftungsausschluss
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Christian Ortner: Hört auf, die Welt zu retten | Exxpress https://exxpress.at/christian-ortner-hoert-auf-die-welt-zu-retten/
exxpress.at
Christian Ortner: Hört auf, die Welt zu retten
Die grüne Ideologie ist eine der Ursachen unserer akuten wirtschaftlichen Probleme, meint Exxpress-Kolumnist Christian Ortner – und wünscht sich eine neue Aufklärung gegen diesen Fundamentalismus.
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Forwarded from Wochenblick
Die Sozialisten und der Tiefe Staat werden es nicht schaffen, das Land zurück in die EU zu bringen, sagte der scheidende Briten-Premier Boris Johnson. Um seine Nachfolge rittern ein WEF-Freund und eine EU-Befürworterin.
https://www.wochenblick.at/welt/boris-johnson-warnte-vor-abgang-sozialisten-und-tiefer-staat-wollen-exit-vom-brexit/
https://www.wochenblick.at/welt/boris-johnson-warnte-vor-abgang-sozialisten-und-tiefer-staat-wollen-exit-vom-brexit/
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Forwarded from Wochenblick
Wir sollen der Ausgangspunkt für einen "Propaganda-Cluster" sein - doch tatsächlich läuft hier ganz offensichtlich eine konzertierte Propaganda-Aktion gegen alternative Medien. Die Angst vor dem Verlust der Deutungshoheit scheint bei den Mainstream-Medien immer größer zu werden, denn anders sind solche Diffamierungs-Aktionen kaum zu deuten.
https://www.wochenblick.at/medien/wochenblick-co-zu-erfolgreich-mainstream-warnt-panisch-vor-russischer-propaganda/
https://www.wochenblick.at/medien/wochenblick-co-zu-erfolgreich-mainstream-warnt-panisch-vor-russischer-propaganda/
Wochenblick.at
Wochenblick & Co. zu erfolgreich: Mainstream warnt panisch vor “russischer Propaganda”
Die Mainstream-Medien sind in Aufruhr! Denn das alternative und unabhängige Fernsehen AUF1 expandiert nach Deutschland. Genauer gesagt, wird in Berlin ein Haup
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Forwarded from Wochenblick
Durch sein geistesgegenwärtiges Eingreifen wurde der Vizebürgermeister von Steyr, Helmut Zöttl, am Dienstagnachmittag zum Lebensretter für ein 11-jähriges Flüchtlingsmädchen. Das afghanische Kind trieb im Ennsfluss – drohte zu ertrinken. Zöttl zögerte keine Sekunde: Geschockt, aber unverletzt konnte er die Kleine aus der Strömung bergen.
https://www.wochenblick.at/oberoesterreich/steyrer-fpoe-vize-stadtchef-wird-zum-lebensretter-fluechtlingskind-aus-fluss-gerettet/
https://www.wochenblick.at/oberoesterreich/steyrer-fpoe-vize-stadtchef-wird-zum-lebensretter-fluechtlingskind-aus-fluss-gerettet/
Wochenblick.at
Steyrer FPÖ-Vize-Stadtchef wird zum Lebensretter: Flüchtlingskind aus Fluss gerettet
Durch sein geistesgegenwärtiges Eingreifen wurde der Vizebürgermeister von Steyr, Helmut Zöttl, am Dienstagnachmittag zum Lebensretter für ein 11-jähriges
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Forwarded from Wochenblick
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🚛🚚 Der Protest der niederländischen Bauern reißt nicht ab. 🚜
Ganz im Gegenteil: immer mehr Menschen unterstützen die Bauern; und das auch ➡️ in immer mehr Ländern❕
Ganz im Gegenteil: immer mehr Menschen unterstützen die Bauern; und das auch ➡️ in immer mehr Ländern❕
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Forwarded from Wochenblick
Die Skandale um Hunter, den Spross von US-Präsident Joe Biden, werden immer mehr zum Problem. Doch deutsche Medien schweigen größtenteils. Dabei stellt sich doch eine wichtige Frage: Wie sind die Reichen und Mächtigen und vor allem unsere Politiker wirklich drauf?
https://www.wochenblick.at/politik/die-highe-society-politik-im-rausch/
https://www.wochenblick.at/politik/die-highe-society-politik-im-rausch/
Wochenblick.at
Die “highe” Society: Politik im Rausch
US-Präsidentensohn Hunter Biden ist mal wieder in den Nachrichten. Drogen, Prostitution, Pädophilie, Betrug und zweifelhafte Geschäfte lassen den Spross für
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Forwarded from Oliver Janich & Team
«In Wien hat die Staatsanwaltschaft Durchsuchungen im Finanz- und im Innenministerium veranlasst. Beamte sollen EU-Mittel missbraucht haben – im Rahmen eines Vereins, der einst von der Regierung gefördert wurde.
Grund ist der Verdacht auf Missbrauch von EU-Fördergeld durch Beamte aus diesen Häusern im Rahmen eines Vereins, in dem sie sich nebenberuflich betätigten.
Der Verein „Agentur für europäische Integration und wirtschaftliche Entwicklung“ (AEI) beziehungsweise eine von ihm gegründete GmbH organisierte EU-Partnerprojekte vor allem im Bereich Security sowie im Kampf gegen illegale Migration und Schlepper. Mitglieder des Vereins waren zeitweise mehrere Ministerien sowie das Bundesland Burgenland.»
https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-durchsuchungen-in-ministerien-18187045.html
Grund ist der Verdacht auf Missbrauch von EU-Fördergeld durch Beamte aus diesen Häusern im Rahmen eines Vereins, in dem sie sich nebenberuflich betätigten.
Der Verein „Agentur für europäische Integration und wirtschaftliche Entwicklung“ (AEI) beziehungsweise eine von ihm gegründete GmbH organisierte EU-Partnerprojekte vor allem im Bereich Security sowie im Kampf gegen illegale Migration und Schlepper. Mitglieder des Vereins waren zeitweise mehrere Ministerien sowie das Bundesland Burgenland.»
https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-durchsuchungen-in-ministerien-18187045.html
FAZ.NET
Österreich: Durchsuchungen in Ministerien
In Wien hat die Staatsanwaltschaft Durchsuchungen im Finanz- und im Innenministerium veranlasst. Beamte sollen EU-Mittel missbraucht haben – im Rahmen eines Vereins, der einst von der Regierung gefördert wurde.
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