Aufgeschnappt!
Bei der gestrigen oe24-TV-Diskussion Cap vs Westenthaler wurde von Westenthaler sogar thematisiert, wer von den Präsidentschaftskandidaten 3x geimpft ist und wer sich nicht impfen lassen will. Er beanstandete, dass Grosz sogar 3x geimpft ist und somit unwählbar sei!
Bei der gestrigen oe24-TV-Diskussion Cap vs Westenthaler wurde von Westenthaler sogar thematisiert, wer von den Präsidentschaftskandidaten 3x geimpft ist und wer sich nicht impfen lassen will. Er beanstandete, dass Grosz sogar 3x geimpft ist und somit unwählbar sei!
👍12
Interesting: Forbes magazine quotes https://www.forbes.com/sites/kenrapoza/2022/10/05/nord-stream-whodunnit-may-never-be-known-what-is-known-europe-energy-in-deep-crisis-mode/?sh=224232571cca
Forbes
Europe Energy In Deep Crisis Mode
The EU's sanctions on Russian fuel means higher electricity prices. That energy crisis is adding to the regions worsening economy.
👍7
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„«Was Nord Stream 2 betrifft, so ist diese Pipeline bisher nach vorläufiger Einschätzung tatsächlich in technisch geeignetem Zustand», sagte Russlands Energieminister Alexander Nowak.
Er bot an, durch diese Leitung Gas nach Europa zu liefern.“
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/wirtschaft_nt/article241442191/Moskau-bestaetigt-Einsatzbereitschaft-von-Nord-Stream-2.html
t.me/Rosenbusch
Er bot an, durch diese Leitung Gas nach Europa zu liefern.“
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/wirtschaft_nt/article241442191/Moskau-bestaetigt-Einsatzbereitschaft-von-Nord-Stream-2.html
t.me/Rosenbusch
👍6
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Gegenüber The Guardian hatte Zelensky auch von einem Präventivschlag gesprochen.
(Siehe Post weiter oben).
t.me/Rosenbusch
(Siehe Post weiter oben).
t.me/Rosenbusch
👍2
Forwarded from Wochenblick
Neue Informationen über den Mordanschlag auf die Journalistin und Globalismuskritikerin Daria Dugina enthüllen ukrainische Kräfte nun doch als mutmaßliche Täter. Brisant: Die Anschuldigungen kommen von keiner geringeren Stelle als der CIA!
https://www.wochenblick.at/schlagzeile/cia-enthuellt-ukraine-hinter-mordanschlag-auf-daria-dugina/
https://www.wochenblick.at/schlagzeile/cia-enthuellt-ukraine-hinter-mordanschlag-auf-daria-dugina/
Wochenblick.at
CIA enthüllt: Ukraine hinter Mordanschlag auf Daria Dugina
Neue Informationen über den Mordanschlag auf die Journalistin und Globalismuskritikerin Daria Dugina enthüllen ukrainische Kräfte nun doch als Täter. Bereit
👍12😢8
Forwarded from WALTER-VICTOR
❗️„Als Österreicherin sterben!“: 103-jährige Südtirolerin kämpft um Staatsbürgerschaft
In Südtirol wird wieder gekämpft – zumindest im Kleinen. Um eine Staatsbürgerschaft nämlich. Die 103-jährige Südtirolerin Hermine Orian würde gerne "offiziell als Österreicherin sterben" sagt sie. Unverständlicherweise wird ihr dies seit Jahren verunmöglicht. Das Problem, wie so oft: Starre Bürokratie und die pseudo-patriotische ÖVP.
▶️ Weiterlesen: https://www.heimat-kurier.at/2022/10/01/als-oesterreicherin-sterben-103-jaehrige-suedtirolerin-kaempft-um-staatsbuergerschaft/
In Südtirol wird wieder gekämpft – zumindest im Kleinen. Um eine Staatsbürgerschaft nämlich. Die 103-jährige Südtirolerin Hermine Orian würde gerne "offiziell als Österreicherin sterben" sagt sie. Unverständlicherweise wird ihr dies seit Jahren verunmöglicht. Das Problem, wie so oft: Starre Bürokratie und die pseudo-patriotische ÖVP.
▶️ Weiterlesen: https://www.heimat-kurier.at/2022/10/01/als-oesterreicherin-sterben-103-jaehrige-suedtirolerin-kaempft-um-staatsbuergerschaft/
👍21❤4👏2
Forwarded from WALTER-VICTOR
https://exxpress.at/explosive-neuigkeit-zu-nord-stream-gaslecks-cia-warnte-vor-anschlag-der-ukraine/
Exxpress
Explosive Neuigkeit zu Nord-Stream-Gaslecks: CIA warnte vor Anschlag der Ukraine
Die Information könnte brisanter kaum sein: Der US-Geheimdienst warnte Berlin NICHT vor einem Anschlag der Russen, wie bisher angenommen. In Wahrheit hatte er Hinweise auf einen möglichen Sabotageakt der Ukrainer. Dieses "Detail" ging in der Berichterstattung…
👍27😱3
Dank an unsere schwarz-grüne Regierung, welche unsere verfassungsrechtlich verankerte Neutralität nicht lebt! 😡
https://orf.at/stories/3288476/
https://orf.at/stories/3288476/
news.ORF.at
Russisches Außenamt: Österreichs Neutralität wird „unterhöhlt“
😢28👍2
Nur mehr verrückt! Unfassbsre Eskalation: Selenskyj fordert NATO-Präventivschläge gegen Russland! Das ist nur noch Wahnsinn - wie wird jetzt Moskau reagieren?
#Ukraine
https://www.welt.de/politik/ausland/article241463085/Ukraine-Krieg-Selenskyj-irritiert-mit-Forderung-nach-Praeventivschlag-der-Nato-Russland-reagiert-scharf.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook&fbclid=IwAR0C4cARBqEhHMB8qGdpbA9JJwXPMzQ68cG4kCKhx_1WW0K4sShpW9Q2fjA
#Ukraine
https://www.welt.de/politik/ausland/article241463085/Ukraine-Krieg-Selenskyj-irritiert-mit-Forderung-nach-Praeventivschlag-der-Nato-Russland-reagiert-scharf.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook&fbclid=IwAR0C4cARBqEhHMB8qGdpbA9JJwXPMzQ68cG4kCKhx_1WW0K4sShpW9Q2fjA
DIE WELT
Selenskyj irritiert mit Forderung nach „Präventivschlag“ der Nato, Russland reagiert scharf
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat mit der Forderung irritiert, einen russischen Atomwaffeneinsatz mit Präventivschlägen zu verhindern. Moskau spricht vom „Dritten Weltkrieg“. Im Folgenden ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf…
👎49🥰1
Die stückweise Abschaffung unseres Bargeldes droht!
https://www.derstandard.de/story/2000139794110/deutschland-will-bargeldtransaktionen-bei-immobilienkaeufen-verbieten
https://www.derstandard.de/story/2000139794110/deutschland-will-bargeldtransaktionen-bei-immobilienkaeufen-verbieten
DER STANDARD
Deutschland will Bargeld bei Immobilienkäufen verbieten
Die Ampelkoalition hofft, dadurch Sanktionen gegen russische Oligarchen besser durchsetzen zu können
👎40👍2
HC Strache Official pinned «Die stückweise Abschaffung unseres Bargeldes droht! https://www.derstandard.de/story/2000139794110/deutschland-will-bargeldtransaktionen-bei-immobilienkaeufen-verbieten»
Forwarded from WALTER-VICTOR
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇨🇭 Roger Köppel : " Wissen Sie , was mich auch stutzig macht ?
Dass die Firma Nord Stream ausgeschlossen wird jetzt bei der Erforschung dieser Lecks ! "
Dass die Firma Nord Stream ausgeschlossen wird jetzt bei der Erforschung dieser Lecks ! "
👍34😱3👎1
OFFENER BRIEF AN DEN AKTUELLEN BUNDESPRÄSIDENTEN DR. ALEXANDER VAN DER BELLEN
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen!
Am kommenden Sonntag, dem 9. Oktober 2022, findet die Wahl zum Bundespräsidenten statt, in der Sie wiedergewählt werden wollen.
Als Bundespräsident sind Sie auf unsere österreichische Verfassung vereidigt, sollten sich dieser verpflichtet fühlen, als oberster Hüter unserer wundervollen Verfassung sowie als Oberbefehlshaber unseres Bundesheeres aktiv agieren.
Seit geraumer Zeit werden jedoch wesentliche Grundsäulen unserer Verfassung von der aktuell im Amt befindlichen schwarz-grünen Bundesregierung ausgehöhlt, negiert oder sogar gebrochen.
Sie befinden sich - verzeihen Sie mir die klare Diktion - offenbar im Dauerschlafmodus in der Hofburg und erkennen keine der aktuell den österreichischen Bürgern unter deren Nägel brennenden Themen:
📍Teuerungswellen und völlig ausufernde Preisentwicklungen in fast allen Lebensbereichen, welche die Existenz vieler österreichischer Bürger entweder gefährden oder gar zerstören und die soziale Sicherheit in unserem Land gegen die Wand fahren.
📍Die aktuelle qhorrende Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung beschert Österreich eine Asyl- und Migrationskrise epischen Ausmaßes! Aktuellen Zahlen zur Folge werden dieses Jahr sogar die Asylanträge aus dem „Horror-Jahr“ 2015 übertroffen, es treffen täglich hunderte illegale Migranten aus aller Herren Länder in Österreich ein, die wie Asyltouristen durch zig sichere Länder und Drittstaaten das Asylsystem mit Füßen treten. Hier wäre ein effektiver Grenzschutz und eine Abschiebepolitik krimineller Migranten gefragt, da müssten Sie als Bundespräsident klare Kante zeigen. Mitnichten, kein Wort hört man hierzu von Ihnen.
📍Auch unserem Bundesheer schenken Sie als Oberbefehlshaber keinerlei Beachtung, vielmehr hat man manchmal das Gefühl, dass Sie unsere militärische Sicherheit sogar verachten und unser Bundesheer finanziell ausgehungert wird.
📍Bereits unter dem Corona-Regime wurden laufend verfassungswidrige Verordnungen und Gesetze durch die Bundesregierung erlassen/beschlossen, unsere so essenziellen Freiheits- und Grundrechte widerrechtlich eingeschränkt und in Folge punktuell vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben und beanstandet.
📍Auch bei der verfassungsrechtlich verankerten immerwährenden österreichischen Neutralität gibt es seit geraumer Zeit Beschlüsse durch die Bundesregierung, welche unsere Neutralität aushöhlen, ad absurdum führen, ja, diese sogar durch klare Parteilichkeit in einem Kriegsfall mitten in Europa konterkarieren.
Mit dem Beschluss der österreichischen Regierung, sich an den schädlichen EU-Sanktionen gegen Russland zu beteiligen, als auch den Transport militärischen Geräts, bewaffneten Truppen und NATO-Waffenlieferungen durch unser österreichisches Staatsgebiet in das Kriegsgebiet zu akzeptieren, hat die österreichische Regierung unser Neutralitätsgesetz gebrochen und sich - wie der ehemalige NR-Präsident Kohl es einmal formulierte - außerhalb unseres österreichischen Verfassungsbogens gestellt.
Man hat damit leider eindeutig Partei für eine Kriegspartei eingenommen, anstatt sich neutral und vermittelnd zu verhalten, auf humanitäre Hilfe zu konzentrieren und ordentliche Friedenspolitik mittels ehrlicher Friedensinitiativen zu leben.
Sie, Herr Bundespräsident Van der Bellen, hätten hier die Verantwortung, ja die Verpflichtung gehabt, nicht nur mahnend, sondern als Hüter unserer Verfassung sich auch klar und deutlich öffentlich zu Wort zu melden, als auch im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Verpflichtungen alles zu unternehmen, die Einhaltung unserer Neutralität sicherzustellen und den schleichenden Neutralitätsbruch durch die österreichische Bundesregierung nicht zuzulassen und hinzunehmen.
Sie haben jedoch geschwiegen und die neutralitätsverletzenden Entscheidungen mitgetragen.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen!
Am kommenden Sonntag, dem 9. Oktober 2022, findet die Wahl zum Bundespräsidenten statt, in der Sie wiedergewählt werden wollen.
Als Bundespräsident sind Sie auf unsere österreichische Verfassung vereidigt, sollten sich dieser verpflichtet fühlen, als oberster Hüter unserer wundervollen Verfassung sowie als Oberbefehlshaber unseres Bundesheeres aktiv agieren.
Seit geraumer Zeit werden jedoch wesentliche Grundsäulen unserer Verfassung von der aktuell im Amt befindlichen schwarz-grünen Bundesregierung ausgehöhlt, negiert oder sogar gebrochen.
Sie befinden sich - verzeihen Sie mir die klare Diktion - offenbar im Dauerschlafmodus in der Hofburg und erkennen keine der aktuell den österreichischen Bürgern unter deren Nägel brennenden Themen:
📍Teuerungswellen und völlig ausufernde Preisentwicklungen in fast allen Lebensbereichen, welche die Existenz vieler österreichischer Bürger entweder gefährden oder gar zerstören und die soziale Sicherheit in unserem Land gegen die Wand fahren.
📍Die aktuelle qhorrende Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung beschert Österreich eine Asyl- und Migrationskrise epischen Ausmaßes! Aktuellen Zahlen zur Folge werden dieses Jahr sogar die Asylanträge aus dem „Horror-Jahr“ 2015 übertroffen, es treffen täglich hunderte illegale Migranten aus aller Herren Länder in Österreich ein, die wie Asyltouristen durch zig sichere Länder und Drittstaaten das Asylsystem mit Füßen treten. Hier wäre ein effektiver Grenzschutz und eine Abschiebepolitik krimineller Migranten gefragt, da müssten Sie als Bundespräsident klare Kante zeigen. Mitnichten, kein Wort hört man hierzu von Ihnen.
📍Auch unserem Bundesheer schenken Sie als Oberbefehlshaber keinerlei Beachtung, vielmehr hat man manchmal das Gefühl, dass Sie unsere militärische Sicherheit sogar verachten und unser Bundesheer finanziell ausgehungert wird.
📍Bereits unter dem Corona-Regime wurden laufend verfassungswidrige Verordnungen und Gesetze durch die Bundesregierung erlassen/beschlossen, unsere so essenziellen Freiheits- und Grundrechte widerrechtlich eingeschränkt und in Folge punktuell vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben und beanstandet.
📍Auch bei der verfassungsrechtlich verankerten immerwährenden österreichischen Neutralität gibt es seit geraumer Zeit Beschlüsse durch die Bundesregierung, welche unsere Neutralität aushöhlen, ad absurdum führen, ja, diese sogar durch klare Parteilichkeit in einem Kriegsfall mitten in Europa konterkarieren.
Mit dem Beschluss der österreichischen Regierung, sich an den schädlichen EU-Sanktionen gegen Russland zu beteiligen, als auch den Transport militärischen Geräts, bewaffneten Truppen und NATO-Waffenlieferungen durch unser österreichisches Staatsgebiet in das Kriegsgebiet zu akzeptieren, hat die österreichische Regierung unser Neutralitätsgesetz gebrochen und sich - wie der ehemalige NR-Präsident Kohl es einmal formulierte - außerhalb unseres österreichischen Verfassungsbogens gestellt.
Man hat damit leider eindeutig Partei für eine Kriegspartei eingenommen, anstatt sich neutral und vermittelnd zu verhalten, auf humanitäre Hilfe zu konzentrieren und ordentliche Friedenspolitik mittels ehrlicher Friedensinitiativen zu leben.
Sie, Herr Bundespräsident Van der Bellen, hätten hier die Verantwortung, ja die Verpflichtung gehabt, nicht nur mahnend, sondern als Hüter unserer Verfassung sich auch klar und deutlich öffentlich zu Wort zu melden, als auch im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Verpflichtungen alles zu unternehmen, die Einhaltung unserer Neutralität sicherzustellen und den schleichenden Neutralitätsbruch durch die österreichische Bundesregierung nicht zuzulassen und hinzunehmen.
Sie haben jedoch geschwiegen und die neutralitätsverletzenden Entscheidungen mitgetragen.
👍25👏7👎4
Dieser Verfassungs- und Neutralitätsbruch ist für die überwiegende Mehrheit der österreichischen Bevölkerung ein Schlag ins Gesicht, da wir im Falle einer weiteren Eskalation des schrecklichen Krieges in der Ukraine mit Russland (ein grausamer Regionalkonflikt) eine Ausdehnung auf einen gesamteuropäischen Konflikt zwischen NATO/EU und Russland befürchten müssen und man unsere Neutralität mittels eindeutiger Parteilichkeit geopfert hätte.
So ist auch aktuell eine Erklärung des russischen Außenamtes über die Botschaft zu verstehen.
Es ist nicht nachvollziehbar und auch unverantwortlich, diesen fatalen verfassungswidrigen Weg eines nachhaltigen Neutralitätsverlustes fortzusetzen und jeder Staatsbürger, aber vor allem der zukünftige Bundespräsident, ist aufgefordert, den Verfassungsgrundsatz unserer Neutralität wieder rasch und nachhaltig sicherzustellen.
In Anbetracht Ihres öffentlichen Schweigens zur Teuerungskrise, die viele Menschen in ihrer Existenz schädigen, gefährden oder gar vernichten, zur Asylkrise, bei der abertausende illegale Migranten unsere Grenzen ungehindert passieren können, ihrer Zustimmung zu den parteiischen Sanktionen, welche ein regelrechter „Schuss“ ins eigene Knie sind, der österreichischen Bevölkerung und unserer Wirtschaft massivste Schäden zufügen sowie ihrer schweigenden Akzeptanz als Oberbefehlshaber unseres neutralen österreichischen Bundesheeres, fremde Truppen und militärisches Gerät der NATO durch Österreich in das ukrainische Kriegsgebiet liefern zu lassen, sind sie verständlicherweise nicht nur für mich, sondern für viele Österreicher nicht wählbar.
Wir - die österreichische Bevölkerung - brauchen daher einen neuen Bundespräsidenten, der im Sinne unserer österreichischen Verfassung unsere Grund- und Freiheitsrechte und vor allem unsere Neutralität wieder sicherstellt und lebt, damit wir niemals wieder in einen grausamen Krieg hineingezogen werden und nie wieder unsere Kinder und Kindeskinder militärisch für fremde Interessen geopfert werden.
Ich rufe daher alle Bürger, denen unsere Neutralität und Sicherheit ehrlich am Herzen liegt und schlicht einen aktiveren Bundespräsidenten haben möchten, dazu auf, einem jener Präsidentschaftskandidaten und Herausforderer von Ihnen morgen ihre starke Stimme zu schenken, der auch unsere Neutralität wieder garantiert und zu den heissen Themen ehrliche Aktivitäten in Gang setzt.
Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Tassilo Wallentin, Gerald Grosz, Dr. Michael Brunner und Heinrich Staudinger sind allesamt Kandidaten, die für unsere Neutralität glaubwürdig einstehen, daher eine bessere Wahl als Sie darstellen und eine notwendige Stichwahl möglich machen können.
Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Morgen, Sonntag, ist daher jener Tag, wo das Volk mit Recht für unser Österreich direkt-demokratisch korrigierend eingreifen und einen neuen besseren Präsidenten für unsere Freiheit, Heimat und Neutralität wählen kann.
Gott schütze unser Österreich.
Mit freundlichen aber bestimmten Grüßen,
Ihr
Heinz-Christian Strache
Vizekanzler a.D.
So ist auch aktuell eine Erklärung des russischen Außenamtes über die Botschaft zu verstehen.
Es ist nicht nachvollziehbar und auch unverantwortlich, diesen fatalen verfassungswidrigen Weg eines nachhaltigen Neutralitätsverlustes fortzusetzen und jeder Staatsbürger, aber vor allem der zukünftige Bundespräsident, ist aufgefordert, den Verfassungsgrundsatz unserer Neutralität wieder rasch und nachhaltig sicherzustellen.
In Anbetracht Ihres öffentlichen Schweigens zur Teuerungskrise, die viele Menschen in ihrer Existenz schädigen, gefährden oder gar vernichten, zur Asylkrise, bei der abertausende illegale Migranten unsere Grenzen ungehindert passieren können, ihrer Zustimmung zu den parteiischen Sanktionen, welche ein regelrechter „Schuss“ ins eigene Knie sind, der österreichischen Bevölkerung und unserer Wirtschaft massivste Schäden zufügen sowie ihrer schweigenden Akzeptanz als Oberbefehlshaber unseres neutralen österreichischen Bundesheeres, fremde Truppen und militärisches Gerät der NATO durch Österreich in das ukrainische Kriegsgebiet liefern zu lassen, sind sie verständlicherweise nicht nur für mich, sondern für viele Österreicher nicht wählbar.
Wir - die österreichische Bevölkerung - brauchen daher einen neuen Bundespräsidenten, der im Sinne unserer österreichischen Verfassung unsere Grund- und Freiheitsrechte und vor allem unsere Neutralität wieder sicherstellt und lebt, damit wir niemals wieder in einen grausamen Krieg hineingezogen werden und nie wieder unsere Kinder und Kindeskinder militärisch für fremde Interessen geopfert werden.
Ich rufe daher alle Bürger, denen unsere Neutralität und Sicherheit ehrlich am Herzen liegt und schlicht einen aktiveren Bundespräsidenten haben möchten, dazu auf, einem jener Präsidentschaftskandidaten und Herausforderer von Ihnen morgen ihre starke Stimme zu schenken, der auch unsere Neutralität wieder garantiert und zu den heissen Themen ehrliche Aktivitäten in Gang setzt.
Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Tassilo Wallentin, Gerald Grosz, Dr. Michael Brunner und Heinrich Staudinger sind allesamt Kandidaten, die für unsere Neutralität glaubwürdig einstehen, daher eine bessere Wahl als Sie darstellen und eine notwendige Stichwahl möglich machen können.
Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Morgen, Sonntag, ist daher jener Tag, wo das Volk mit Recht für unser Österreich direkt-demokratisch korrigierend eingreifen und einen neuen besseren Präsidenten für unsere Freiheit, Heimat und Neutralität wählen kann.
Gott schütze unser Österreich.
Mit freundlichen aber bestimmten Grüßen,
Ihr
Heinz-Christian Strache
Vizekanzler a.D.
👍40👎4👏3
OFFENER BRIEF AN DEN AKTUELLEN BUNDESPRÄSIDENTEN DR. ALEXANDER VAN DER BELLEN
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen!
Am morgigen Sonntag, 9. Oktober 2022, findet die Wahl zum Bundespräsidenten statt, in der Sie wiedergewählt werden wollen.
Als Bundespräsident sind Sie auf unsere österreichische Verfassung vereidigt, sollten sich dieser verpflichtet fühlen und als ihr oberster Hüter sowie als Oberbefehlshaber unseres Bundesheeres aktiv agieren.
Seit geraumer Zeit werden jedoch wesentliche Grundsäulen unserer Verfassung von der aktuell im Amt befindlichen schwarz-grünen Bundesregierung ausgehöhlt, negiert oder sogar gebrochen.
Sie befinden sich - verzeihen Sie mir die klare Diktion - offenbar im Dauerschlafmodus in der Hofburg und erkennen keines der aktuell den österreichischen Bürgern unter den Nägeln brennenden Themen:
📍Teuerungswellen und völlig ausufernde Preisentwicklungen in fast allen Lebensbereichen, welche die Existenz vieler österreichischer Bürger entweder gefährden oder gar gänzlich zerstören. Die gesamte soziale Sicherheit in unserem Land wird derzeit aus den Angeln gehoben.
📍Die aktuelle horrende Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung beschert Österreich eine Asyl- und Migrationskrise epischen Ausmaßes. Aktuellen Zahlen zufolge werden dieses Jahr sogar die Asylanträge aus dem „Horror-Jahr“ 2015 übertroffen. Es treffen täglich hunderte illegale Migranten aus aller Herren Länder in Österreich ein, die wie Asyltouristen durch zig sichere Länder und Drittstaaten ziehen und das Asylsystem schamlos ausnutzen. Hier wäre ein effektiver Grenzschutz und eine konsequente Abschiebepolitik hinsichtlich krimineller und illegaler Migranten gefragt. Da müssten Sie als Bundespräsident klare Kante zeigen. Mitnichten, kein Wort hört man hierzu von Ihnen.
📍Auch unserem Bundesheer schenken Sie als Oberbefehlshaber keinerlei Beachtung, vielmehr hat man manchmal das Gefühl, dass Sie unsere militärische Sicherheit sogar verachten und dabei zusehen, wie unser Bundesheer finanziell ausgehungert wird.
📍Bereits unter dem Corona-Regime wurden laufend verfassungswidrige Verordnungen und Gesetze durch die Bundesregierung erlassen bzw. beschlossen, unsere so essenziellen Freiheits- und Grundrechte widerrechtlich eingeschränkt und in Folge punktuell vom Verfassungsgerichtshof immer wieder aufgehoben und beanstandet. Auch hierzu war von Ihnen lediglich ohrenbetäubendes Schweigen zu vernehmen.
📍Auch bei der verfassungsrechtlich verankerten immerwährenden österreichischen Neutralität gibt es seit geraumer Zeit Beschlüsse durch die Bundesregierung, welche unsere Neutralität aushöhlen und ad absurdum führen - ja, diese sogar durch klare Parteilichkeit in einem Kriegsfall mitten in Europa konterkarieren.
Mit dem Beschluss der österreichischen Regierung, sich an den selbstschädigenden EU-Sanktionen gegen Russland zu beteiligen, als auch den Transport militärischen Geräts, bewaffneter Truppen und NATO-Waffenlieferungen durch unser österreichisches Staatsgebiet in das Kriegsgebiet zu akzeptieren, hat die österreichische Regierung unser Neutralitätsgesetz gebrochen und sich - wie der ehemalige NR-Präsident Kohl es einmal formulierte - außerhalb unseres österreichischen Verfassungsbogens gestellt.
Man hat sich damit leider eindeutig auf die Seite einer Kriegspartei geschlagen, anstatt sich neutral und vermittelnd zu verhalten, sich auf humanitäre Hilfe zu konzentrieren und eine ordentliche Friedenspolitik mit ehrlichen und ambitionierten Initiativen für eine Streitbeilegung zu leben.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen!
Am morgigen Sonntag, 9. Oktober 2022, findet die Wahl zum Bundespräsidenten statt, in der Sie wiedergewählt werden wollen.
Als Bundespräsident sind Sie auf unsere österreichische Verfassung vereidigt, sollten sich dieser verpflichtet fühlen und als ihr oberster Hüter sowie als Oberbefehlshaber unseres Bundesheeres aktiv agieren.
Seit geraumer Zeit werden jedoch wesentliche Grundsäulen unserer Verfassung von der aktuell im Amt befindlichen schwarz-grünen Bundesregierung ausgehöhlt, negiert oder sogar gebrochen.
Sie befinden sich - verzeihen Sie mir die klare Diktion - offenbar im Dauerschlafmodus in der Hofburg und erkennen keines der aktuell den österreichischen Bürgern unter den Nägeln brennenden Themen:
📍Teuerungswellen und völlig ausufernde Preisentwicklungen in fast allen Lebensbereichen, welche die Existenz vieler österreichischer Bürger entweder gefährden oder gar gänzlich zerstören. Die gesamte soziale Sicherheit in unserem Land wird derzeit aus den Angeln gehoben.
📍Die aktuelle horrende Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung beschert Österreich eine Asyl- und Migrationskrise epischen Ausmaßes. Aktuellen Zahlen zufolge werden dieses Jahr sogar die Asylanträge aus dem „Horror-Jahr“ 2015 übertroffen. Es treffen täglich hunderte illegale Migranten aus aller Herren Länder in Österreich ein, die wie Asyltouristen durch zig sichere Länder und Drittstaaten ziehen und das Asylsystem schamlos ausnutzen. Hier wäre ein effektiver Grenzschutz und eine konsequente Abschiebepolitik hinsichtlich krimineller und illegaler Migranten gefragt. Da müssten Sie als Bundespräsident klare Kante zeigen. Mitnichten, kein Wort hört man hierzu von Ihnen.
📍Auch unserem Bundesheer schenken Sie als Oberbefehlshaber keinerlei Beachtung, vielmehr hat man manchmal das Gefühl, dass Sie unsere militärische Sicherheit sogar verachten und dabei zusehen, wie unser Bundesheer finanziell ausgehungert wird.
📍Bereits unter dem Corona-Regime wurden laufend verfassungswidrige Verordnungen und Gesetze durch die Bundesregierung erlassen bzw. beschlossen, unsere so essenziellen Freiheits- und Grundrechte widerrechtlich eingeschränkt und in Folge punktuell vom Verfassungsgerichtshof immer wieder aufgehoben und beanstandet. Auch hierzu war von Ihnen lediglich ohrenbetäubendes Schweigen zu vernehmen.
📍Auch bei der verfassungsrechtlich verankerten immerwährenden österreichischen Neutralität gibt es seit geraumer Zeit Beschlüsse durch die Bundesregierung, welche unsere Neutralität aushöhlen und ad absurdum führen - ja, diese sogar durch klare Parteilichkeit in einem Kriegsfall mitten in Europa konterkarieren.
Mit dem Beschluss der österreichischen Regierung, sich an den selbstschädigenden EU-Sanktionen gegen Russland zu beteiligen, als auch den Transport militärischen Geräts, bewaffneter Truppen und NATO-Waffenlieferungen durch unser österreichisches Staatsgebiet in das Kriegsgebiet zu akzeptieren, hat die österreichische Regierung unser Neutralitätsgesetz gebrochen und sich - wie der ehemalige NR-Präsident Kohl es einmal formulierte - außerhalb unseres österreichischen Verfassungsbogens gestellt.
Man hat sich damit leider eindeutig auf die Seite einer Kriegspartei geschlagen, anstatt sich neutral und vermittelnd zu verhalten, sich auf humanitäre Hilfe zu konzentrieren und eine ordentliche Friedenspolitik mit ehrlichen und ambitionierten Initiativen für eine Streitbeilegung zu leben.
👍12👎2👏2
Sie, Herr Bundespräsident Van der Bellen, hätten hier die Verantwortung, ja die Verpflichtung gehabt, nicht nur mahnend einzuwirken, sondern als Hüter unserer Verfassung sich auch klar und deutlich öffentlich zu Wort zu melden als auch im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Verpflichtungen alles zu unternehmen, die Einhaltung unserer Neutralität auf Punkt und Beistrich sicherzustellen und den schleichenden Neutralitätsbruch durch die österreichische Bundesregierung nicht zuzulassen bzw. hinzunehmen.
Sie haben jedoch geschwiegen und die neutralitätsverletzenden Entscheidungen mitgetragen.
Dieser Verfassungs- und Neutralitätsbruch ist für die überwiegende Mehrheit der österreichischen Bevölkerung ein Schlag ins Gesicht, da wir im Falle einer weiteren Eskalation des schrecklichen Krieges in der Ukraine mit Russland, der zweifellos ein zu verurteilender und grausamer Regionalkonflikt ist, eine Ausdehnung auf einen gesamteuropäischen Konflikt zwischen NATO/EU/USA und Russland befürchten müssen. Man würde unsere Neutralität durch eindeutige Parteilichkeit auf dem Altar eines Krieges, der nicht unserer ist und auch nicht sein darf, opfern.
So ist auch aktuell eine Erklärung des russischen Außenamtes über die Botschaft zu verstehen.
Es ist nicht nachvollziehbar und auch unverantwortlich, diesen fatalen verfassungswidrigen Weg eines nachhaltigen Neutralitätsbruches fortzusetzen und jeder Staatsbürger, aber vor allem der zukünftige Bundespräsident, ist aufgefordert, den Verfassungsgrundsatz unserer Neutralität wieder rasch und nachhaltig sicherzustellen.
In Anbetracht Ihres öffentlichen Schweigens zur Teuerungskrise, die viele Menschen in ihrer Existenz schädigt, gefährdet oder gar vernichtet, zur Asylkrise, bei der Abertausende illegale Migranten unsere Grenzen ungehindert passieren können, ihrer Zustimmung zu den parteiischen Sanktionen, welche ein regelrechter „Schuss“ ins eigene Knie sind, der österreichischen Bevölkerung und unserer Wirtschaft massivste Schäden zufügen sowie ihrer schweigenden Akzeptanz als Oberbefehlshaber unseres neutralen österreichischen Bundesheeres, fremde Truppen und militärisches Gerät der NATO durch Österreich in das ukrainische Kriegsgebiet liefern zu lassen, sind Sie verständlicherweise nicht nur für mich, sondern für viele Österreicher nicht wählbar.
Wir - die österreichische Bevölkerung - brauchen daher einen neuen Bundespräsidenten, der im Sinne unserer österreichischen Verfassung unsere Grund- und Freiheitsrechte und vor allem unsere Neutralität wieder sicherstellt bzw. diese auch lebt, damit wir niemals wieder in einen grausamen Krieg hineingezogen werden und nie wieder unsere Kinder und Kindeskinder militärisch für fremde Interessen geopfert werden.
Ich rufe daher alle Bürger, denen unsere Neutralität, unsere Sicherheit und unsere Freiheit ehrlich am Herzen liegen und jene die schlicht einen aktiveren Bundespräsidenten haben möchten, dazu auf, einem jener Präsidentschaftskandidaten und Herausforderer von Ihnen morgen ihre starke Stimme zu schenken: Einem Bundespräsidenten, der auch unsere Neutralität wieder garantiert und zu den aktuell „heißen“ Themen ehrliche Aktivitäten in Gang setzt.
Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Tassilo Wallentin, Gerald Grosz, Dr. Michael Brunner und Heinrich Staudinger sind allesamt Kandidaten, die für unsere Neutralität glaubwürdig einstehen, daher eine bessere Wahl als Sie darstellen und eine notwendige Stichwahl möglich machen können.
Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Morgen, Sonntag, ist daher jener Tag, an dem das Volk mit Recht für unser Österreich direkt-demokratisch korrigierend eingreifen und einen neuen, besseren Präsidenten für Freiheit, Heimat und Neutralität wählen kann.
Gott schütze unser Österreich.
Mit freundlichen aber bestimmten Grüßen,
Ihr
Heinz-Christian Strache
Vizekanzler a.D.
Sie haben jedoch geschwiegen und die neutralitätsverletzenden Entscheidungen mitgetragen.
Dieser Verfassungs- und Neutralitätsbruch ist für die überwiegende Mehrheit der österreichischen Bevölkerung ein Schlag ins Gesicht, da wir im Falle einer weiteren Eskalation des schrecklichen Krieges in der Ukraine mit Russland, der zweifellos ein zu verurteilender und grausamer Regionalkonflikt ist, eine Ausdehnung auf einen gesamteuropäischen Konflikt zwischen NATO/EU/USA und Russland befürchten müssen. Man würde unsere Neutralität durch eindeutige Parteilichkeit auf dem Altar eines Krieges, der nicht unserer ist und auch nicht sein darf, opfern.
So ist auch aktuell eine Erklärung des russischen Außenamtes über die Botschaft zu verstehen.
Es ist nicht nachvollziehbar und auch unverantwortlich, diesen fatalen verfassungswidrigen Weg eines nachhaltigen Neutralitätsbruches fortzusetzen und jeder Staatsbürger, aber vor allem der zukünftige Bundespräsident, ist aufgefordert, den Verfassungsgrundsatz unserer Neutralität wieder rasch und nachhaltig sicherzustellen.
In Anbetracht Ihres öffentlichen Schweigens zur Teuerungskrise, die viele Menschen in ihrer Existenz schädigt, gefährdet oder gar vernichtet, zur Asylkrise, bei der Abertausende illegale Migranten unsere Grenzen ungehindert passieren können, ihrer Zustimmung zu den parteiischen Sanktionen, welche ein regelrechter „Schuss“ ins eigene Knie sind, der österreichischen Bevölkerung und unserer Wirtschaft massivste Schäden zufügen sowie ihrer schweigenden Akzeptanz als Oberbefehlshaber unseres neutralen österreichischen Bundesheeres, fremde Truppen und militärisches Gerät der NATO durch Österreich in das ukrainische Kriegsgebiet liefern zu lassen, sind Sie verständlicherweise nicht nur für mich, sondern für viele Österreicher nicht wählbar.
Wir - die österreichische Bevölkerung - brauchen daher einen neuen Bundespräsidenten, der im Sinne unserer österreichischen Verfassung unsere Grund- und Freiheitsrechte und vor allem unsere Neutralität wieder sicherstellt bzw. diese auch lebt, damit wir niemals wieder in einen grausamen Krieg hineingezogen werden und nie wieder unsere Kinder und Kindeskinder militärisch für fremde Interessen geopfert werden.
Ich rufe daher alle Bürger, denen unsere Neutralität, unsere Sicherheit und unsere Freiheit ehrlich am Herzen liegen und jene die schlicht einen aktiveren Bundespräsidenten haben möchten, dazu auf, einem jener Präsidentschaftskandidaten und Herausforderer von Ihnen morgen ihre starke Stimme zu schenken: Einem Bundespräsidenten, der auch unsere Neutralität wieder garantiert und zu den aktuell „heißen“ Themen ehrliche Aktivitäten in Gang setzt.
Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Tassilo Wallentin, Gerald Grosz, Dr. Michael Brunner und Heinrich Staudinger sind allesamt Kandidaten, die für unsere Neutralität glaubwürdig einstehen, daher eine bessere Wahl als Sie darstellen und eine notwendige Stichwahl möglich machen können.
Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Morgen, Sonntag, ist daher jener Tag, an dem das Volk mit Recht für unser Österreich direkt-demokratisch korrigierend eingreifen und einen neuen, besseren Präsidenten für Freiheit, Heimat und Neutralität wählen kann.
Gott schütze unser Österreich.
Mit freundlichen aber bestimmten Grüßen,
Ihr
Heinz-Christian Strache
Vizekanzler a.D.
👏21👍7👎3
HC Strache Official pinned «OFFENER BRIEF AN DEN AKTUELLEN BUNDESPRÄSIDENTEN DR. ALEXANDER VAN DER BELLEN Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen! Am morgigen Sonntag, 9. Oktober 2022, findet die Wahl zum Bundespräsidenten statt, in der Sie wiedergewählt werden…»