Das vorläufige Scheitern des WHO-Pandemievertrags ist nur eine Atempause. Am 19. September 2024 vom WHO-Generaldirektor allen Vertragsstaaten der Internationalen Gesundheitsvorschriften notifiziert. Jetzt läuft die Frist für Widersprüche.
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https://derstatus.at/politik/gegen-globale-gesundheits-diktatur-bis-19-juli-2025-muss-osterreich-einspruch-erheben-3193.html
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8.000 Packungen Paxlovid in Österreich vernichtet: Fast 10 Millionen Euro futsch?
Noch-Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gab zu, dass bereits über 8.000 Packungen Paxlovid vernichtet wurden. Zur Schadenssumme will er keine Auskunft geben, aber sie lässt sich gut hochrechnen...
https://derstatus.at/corona/8000-packungen-paxlovid-in-osterreich-vernichtet-fast-10-millionen-euro-futsch-3196.html
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Noch-Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gab zu, dass bereits über 8.000 Packungen Paxlovid vernichtet wurden. Zur Schadenssumme will er keine Auskunft geben, aber sie lässt sich gut hochrechnen...
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8.000 Packungen Paxlovid in Österreich vernichtet: Fast 10 Millionen Euro futsch?
Eine wirkliche Aufarbeitung der Corona-Pandemie lässt auch weiterhin auf sich warten. Aber immer wieder kommen neue Details ans Licht, die eine massive Steuergeldverschwendung zeigen. Sei es bei Masken, Tests, Impfstoffen oder nun bei dem Corona-Medikament…
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Trump wirkt schon: Migranten drehen um & wollen nicht in die USA...
Politik lebt auch viel von Symbolen. Der Name Trump spricht für sich und ein Ende des laxen Grenzregimes - und so schrumpften nach seiner Wahl bereits Migrantenzüge am Weg in die USA zusammen.
https://derstatus.at/politik/trump-wirkt-schon-migranten-drehen-um-wollen-nicht-in-die-usa-3197.html
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Politik lebt auch viel von Symbolen. Der Name Trump spricht für sich und ein Ende des laxen Grenzregimes - und so schrumpften nach seiner Wahl bereits Migrantenzüge am Weg in die USA zusammen.
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Trump wirkt schon: Migranten drehen um & wollen nicht in die USA...
Politik lebt auch viel von Symbolen. Und manches Mal reicht es schon einfach, ein Zeichen zu setzen, um eine Wirkung zu erzielen. Dies dürfte den US-Amerikanern mit der Wahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten gelungen sein. Denn der Name Trump spricht für…
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Linker Ökonom schamlos: Schuldenbremse wegen Trump aussetzen
Der wegen SPD-Nähe & ständiger Fehlprognosen umstrittene Ökonom Marcel Fratzscher meint: Weil Strafzölle drohen & Trump die Ukraine-Gelder kürzen könnte, soll dessen Wahl zur "Notlage" erklärt werden, um die Schuldenbremse auszusetzen.
https://derstatus.at/politik/linker-okonomen-schamlos-schuldenbremse-wegen-trump-aussetzen-3198.html
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Der wegen SPD-Nähe & ständiger Fehlprognosen umstrittene Ökonom Marcel Fratzscher meint: Weil Strafzölle drohen & Trump die Ukraine-Gelder kürzen könnte, soll dessen Wahl zur "Notlage" erklärt werden, um die Schuldenbremse auszusetzen.
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Linker Ökonom schamlos: Schuldenbremse wegen Trump aussetzen
Nach dem Ampel-Aus wollen SPD & Grüne die letzten Wochen vor der Neuwahl nutzen. Für Wirbel sorgt dabei ein Vorschlag des SPD-nahen Ökonomen Marcel Fratzscher. Dieser schlug in der ARD-Talksendung "Hart aber Fair" vor, dass die Minderheitsregierung für den…
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Trotz Wehr-Milliarde: Bundeswehr hat kein Geld für Beförderungen
Truppentransport in die Karriere-Sackgasse: Bei der maroden Bundeswehr fehlt es trotz Wehrmilliarde an allen Ecken und Enden - vor allem aber auch an grundlegenden Planungen.
https://derstatus.at/politik/trotz-wehr-milliarde-bundeswehr-hat-kein-geld-fur-beforderungen-3199.html
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Truppentransport in die Karriere-Sackgasse: Bei der maroden Bundeswehr fehlt es trotz Wehrmilliarde an allen Ecken und Enden - vor allem aber auch an grundlegenden Planungen.
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Trotz Wehr-Milliarde: Bundeswehr hat kein Geld für Beförderungen
Nicht nur das Ampel-Chaos um den Haushalt und das Gezerre um die Neuwahl zeigt, dass Deutschland ein strukturelles Problem hat, welches sich halt nur auch im Budgetbereich niederschlägt. Denn es fehlt offenbar an Prioritätensetzung, wofür das Steuergeld ausgegeben…
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Reform nur Schall & Rauch: Nur EINE neue Kassenarzt-Stelle in Wien
Die "Gesundheitsreform" ist der nächste schwarz-grüne Bauchfleck. Bis März wollte man 100 Kassenarzt-Stellen neu besetzen. In Wien ist acht Monate später bislang eine (!) vergeben. Andernorts sieht's kaum besser aus.
https://derstatus.at/politik/reformnur-schall-und-rauch-nur-eine-neue-kassenarzt-stelle-in-wien-3200.html
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Die "Gesundheitsreform" ist der nächste schwarz-grüne Bauchfleck. Bis März wollte man 100 Kassenarzt-Stellen neu besetzen. In Wien ist acht Monate später bislang eine (!) vergeben. Andernorts sieht's kaum besser aus.
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Reform nur Schall & Rauch: Nur EINE neue Kassenarzt-Stelle in Wien
Immer mehr Pleiten der scheidenden schwarz-grünen Regierung erst nach der Wahl in ihrem Ausmaß ans Tageslicht. Die vermeintlich bahnbrechende "Gesundheitsreform" ist der nächste Bauchfleck dieser Art. Aus der vermeintlichen Offensive für Kassenarzt-Stellen…
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Wirtschaftsboss rechnet ab: Grüner Strom nie wettbewerbsfähig
Deutschland vollzieht mit Steuer-Milliarden auf Teufel komm raus die Energiewende, das Resultat sind u.a. hohe Strompreise. Nun rechnet Thyssenkrupp-Chef Miguel Lopez ab, diese würde in Mitteleuropa nie rentabel sein.
https://derstatus.at/wirtschaft/wirtschaftsboss-rechnet-ab-gruner-strom-nie-wettbewerbsfahig-3201.html
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Deutschland vollzieht mit Steuer-Milliarden auf Teufel komm raus die Energiewende, das Resultat sind u.a. hohe Strompreise. Nun rechnet Thyssenkrupp-Chef Miguel Lopez ab, diese würde in Mitteleuropa nie rentabel sein.
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Wirtschaftsboss rechnet ab: Grüner Strom nie wettbewerbsfähig
Deutschland vollzieht auf Teufel komm raus die Energiewende und hat sich damit auf Gedeih und Verderb der grünen Ideologie ausgeliefert. Das Ergebnis sind - auch durch horrende Abgaben und Steuern - mit die höchsten Strompreise in Europa und ein Milliardengrab…
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'Zuckerl' des Grauens: ÖVP & SPÖ sondieren fix nur mit NEOS
Nehammer & Babler wollen Nägel mit Köpfen machen & exklusiv mit den NEOS um "Nato-Beate" Meinl-Reisinger verhandeln. Die Grünen sind offenbar fix raus, die FPÖ als Wahlsieger hatte man ja schon vorab ausgegrenzt.
https://derstatus.at/politik/zuckerl-des-grauens-ovp-spo-sondieren-fix-nur-mit-neos-3202.html
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Nehammer & Babler wollen Nägel mit Köpfen machen & exklusiv mit den NEOS um "Nato-Beate" Meinl-Reisinger verhandeln. Die Grünen sind offenbar fix raus, die FPÖ als Wahlsieger hatte man ja schon vorab ausgegrenzt.
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'Zuckerl' des Grauens: ÖVP & SPÖ sondieren fix nur mit NEOS
Nehammer & Babler wollen nun Nägel mit Köpfen machen. Wie seit Wochen kolportiert, wollen sie weitere Sondierungen für eine Regierung exklusiv mit den NEOS von "NATO-Beate" Meinl-Reisinger führen. Die Grünen sind offenbar fix raus, die FPÖ als Wahlsieger…
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Bei den Ausreden, um der Rest-Ampel die Befugnis zu erteilen, an der grundgesetzlichen Schuldenbremse vorbei nach Gutdünken mit Steuergeld in aller Welt um sich zu werfen, ist ihnen kein Argument zu dreist...
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'Biddi biddi Spendi': So peinlich betteln Grüne um euer Geld
Die Aussicht, das Volk im Winter bei Eiseskälte für ihre ruinöse Politik erwärmen zu müssen, trifft die Schneeflocken an der grünen Basis hart. Nun startet die Berliner Landespartei per peinlichem Sujet einen Spendenaufruf fürs "Wintiwahlkampfi".
https://derstatus.at/politik/biddi-biddi-spendi-so-peinlich-betteln-grune-um-euer-geld-3204.html
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Die Aussicht, das Volk im Winter bei Eiseskälte für ihre ruinöse Politik erwärmen zu müssen, trifft die Schneeflocken an der grünen Basis hart. Nun startet die Berliner Landespartei per peinlichem Sujet einen Spendenaufruf fürs "Wintiwahlkampfi".
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'Biddi biddi Spendi': So peinlich betteln Grüne um euer Geld
Die Lage in Deutschland scheint so ernst wie hoffnungslos - auch, weil den Grünen bei ihrer Regierungspolitik gerne "egal ist, was ihre deutschen Wähler denken" (O-Ton Baerbock). Doch die Aussicht, das Volk im Winter bei Eiseskälte für eine Fortsetzung dieser…
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Trotz Einreiseverbot: Tausende Migranten nach Abschiebung zurück in Deutschland
Illegale Einreisen verhindern oder wirksame Abschiebungen: Dazu fehlt der politische Willen. Und im Zweifelsfall verkommen diese zur Farce: Die Beantwortung einer Anfrage zeigt nun: Tausende Migranten kommen trotz gültiger Einreisesperre einfach wieder.
https://derstatus.at/politik/trotz-einreiseverbot-tausende-migranten-nach-abschiebung-zuruck-in-deutschland-3203.html
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Illegale Einreisen verhindern oder wirksame Abschiebungen: Dazu fehlt der politische Willen. Und im Zweifelsfall verkommen diese zur Farce: Die Beantwortung einer Anfrage zeigt nun: Tausende Migranten kommen trotz gültiger Einreisesperre einfach wieder.
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Trotz Einreiseverbot: Tausende Migranten nach Abschiebung zurück in Deutschland
Das Versagen der EU, aber auch der einzelnen Regierungen beim Thema Migration und illegaler Einwanderung ist seit langem bekannt. Weder ist man Willens, die illegalen Einreisen zu verhindern, noch wirksame Abschiebmaßnahmen zu treffen. Und selbst, wenn einmal…
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Dornauer muss gehen: Nächster Babler-Kritiker in SPÖ nimmt den Hut
Die Jagdfotos mit Milliarden-Pleitier René Benko waren zu viel, Dornauer tritt als Tiroler SPÖ-Chef zurück. Nichtsdestotrotz stellt sich die Frage, wieso sich zuletzt ausgerechnet das Lager der roten Babler-Kritiker immer weiter lichtet.
https://derstatus.at/politik/dornauer-muss-gehen-nachster-babler-kritiker-in-spo-nimmt-den-hut-3206.html
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Die Jagdfotos mit Milliarden-Pleitier René Benko waren zu viel, Dornauer tritt als Tiroler SPÖ-Chef zurück. Nichtsdestotrotz stellt sich die Frage, wieso sich zuletzt ausgerechnet das Lager der roten Babler-Kritiker immer weiter lichtet.
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Dornauer muss gehen: Nächster Babler-Kritiker in SPÖ nimmt den Hut
Die Jagdfotos mit dem Milliarden-Pleitier René Benko waren zu viel: Nach Kritik aus allen Richtungen entschied sich Georg Dornauer, den Vorsitz der Tiroler SPÖ ebenso abzugeben wie seinen Posten als Vize-Landeshauptmann. Auf ein Landtagsmandat will er - mit…
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Stillstand dank Brandmauer: Merz will 'Konsens' mit Rot-Grün statt Demokratie
Rot-grün hat zwar keine Mehrheit mehr, will aber ein paar Wochen länger Politik spielen. Mit Duldung der Union, die sogar auf eigene Anträge im Bundestag verzichtet, um keine Mehrheit mit AfD-Stimmen zu riskieren...
https://derstatus.at/politik/stillstand-dank-brandmauer-merz-will-konsens-mit-rot-grun-statt-demokratie-3205.html
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Rot-grün hat zwar keine Mehrheit mehr, will aber ein paar Wochen länger Politik spielen. Mit Duldung der Union, die sogar auf eigene Anträge im Bundestag verzichtet, um keine Mehrheit mit AfD-Stimmen zu riskieren...
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Stillstand dank Brandmauer: Merz will 'Konsens' mit Rot-Grün statt Demokratie
Auch wenn die Ampel in Deutschland mittlerweile Geschichte ist, die Reste-Rampe versucht noch ein paar Wochen weiter, Politik zu spielen. Und dies auch mit Unterstützung und Duldung der Union. Denn deren Parteivorsitzender Friedrich Merz erklärte nun, wie…
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Die Energiewende scheitere auch an den Realitäten, die dafür investierten Milliarden seien rausgeschmissenes Geld, die teuren Subventionen für Solar- & Windkraft könne man sich sparen, findet der Thyssenkrupp-Chef.
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https://derstatus.at/wirtschaft/wirtschaftsboss-rechnet-ab-gruner-strom-nie-wettbewerbsfahig-3201.html
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'Schwachkopf'-Aktion: Wenn der 'starke Staat' die Wohnung seiner Kritiker stürmt
Bilder teilen, in denen Habeck als "Schwachkopf" bezeichnet wird? Da kennt der "starke Staat" keine Gnade. Doch je absurder das System bei der Verfolgung seiner Kritiker um sich schlägt, desto mehr entstellt es sich zur Kenntlichkeit.
https://derstatus.at/meinungen/schwachkopf-aktion-wenn-der-starke-staat-die-wohnung-seiner-kritiker-sturmt-3207.html
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Bilder teilen, in denen Habeck als "Schwachkopf" bezeichnet wird? Da kennt der "starke Staat" keine Gnade. Doch je absurder das System bei der Verfolgung seiner Kritiker um sich schlägt, desto mehr entstellt es sich zur Kenntlichkeit.
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'Schwachkopf'-Aktion: Wenn der 'starke Staat' die Wohnung seiner Kritiker stürmt
Wer den Staat verächtlich macht, macht Bekanntschaft mit seinen Bütteln. Und der Staat, das ist diese Rest-Ampel, die zwar keine Mehrheit im Bundestag oder im Volk mehr hat, aber noch drei Monate lang ein bisschen Regierung spielen möchte. Immerhin gibt's…
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Krise verstärkt sich: So kaputt ist die österreichische Wirtschaft
Die Krise der österreichischen Wirtschaft manifestiert sich. Und auch mit der geplanten Dreier-Loser-Koalition wird's kaum besser werden. Denn grundlegende Weichenstellungen sind nicht zu erwarten.
https://derstatus.at/wirtschaft/krise-verstarkt-sich-so-kaputt-ist-die-osterreichische-wirtschaft-3208.html
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Die Krise der österreichischen Wirtschaft manifestiert sich. Und auch mit der geplanten Dreier-Loser-Koalition wird's kaum besser werden. Denn grundlegende Weichenstellungen sind nicht zu erwarten.
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Krise verstärkt sich: So kaputt ist die österreichische Wirtschaft
Die Krise der österreichischen Wirtschaft manifestiert sich. Während ÖVP, SPÖ und Neos gemütlich über eine neue Koalition verhandeln, jagt eine schlechte Nachricht die nächste. Doch auch mit der österreichischen "Fortschritts-Dreier-Koalition" - die gescheiterte…
🖕49🔥16🤬7👎1
Die Tagesordnung im Bundestag nach dem Ampel-Aus ist dünn. Es soll nur noch über Dinge debattiert werden, die sich die Altparteien zuvor ausgekaspert haben, damit Mehrheiten mithilfe von AfD-Stimmen unmöglich bleiben.
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Total irre: 'InfoWars' zwangsversteigert - an linkes Satire-Magazin
InfoWars-Gründer Alex Jones zu den Vorgängen: "Sie wollen das amerikanische Volk mundtot machen. [...] Der 'Deep State' dreht völlig durch. Das ist die Tyrannei der neuen Weltordnung, die nicht erwarten kann, die Bürger zum Schweigen zu bringen."
https://derstatus.at/medien/total-irre-info-wars-zwangsversteigert-an-linkes-satire-magazin-3211.html
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InfoWars-Gründer Alex Jones zu den Vorgängen: "Sie wollen das amerikanische Volk mundtot machen. [...] Der 'Deep State' dreht völlig durch. Das ist die Tyrannei der neuen Weltordnung, die nicht erwarten kann, die Bürger zum Schweigen zu bringen."
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Total irre: 'InfoWars' zwangsversteigert - an linkes Satire-Magazin
Die "Lawfare" des Systems gegen "InfoWars", das Portal des systemkritischen Polit-Kommentators Alex Jones, erreicht nun einen absurden Höhepunkt. Vorausgegangen war ein Urteil, das Jones zu einer Zahlung von über 1 Mrd. US-Dollar verdonnerte, weil er unterstellt…
👎35🤣10🤬6🙈2
Pfizer-Gate: Von der Leyen muss 35 Milliarden-Impfstoff-Deal erklären
Am morgigen Freitag muss sich Ursula Von der Leyen vor dem EuGH verantworten. Dieser will klären, ob sie die geheimen SMS mit dem Pfizer-CEO Albert Bourla offenlegen muss. Die 'New York Tmes' klagte die EU-Kommission auf Veröffentlichung. Der SMS-Deal umfasste Corona-Käufe im Ausmaß von 35 Milliarden Euro. EU-Parlamentarier Gerald Hauser (FPÖ) dazu: „Die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung, und ich hoffe, dass das Europäische Gericht endlich Licht ins Dunkel bringt.“
https://derstatus.at/corona/pfizer-gate-von-der-leyen-muss-35-mrd-impfstoff-deals-erklaeren-3209.html
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Am morgigen Freitag muss sich Ursula Von der Leyen vor dem EuGH verantworten. Dieser will klären, ob sie die geheimen SMS mit dem Pfizer-CEO Albert Bourla offenlegen muss. Die 'New York Tmes' klagte die EU-Kommission auf Veröffentlichung. Der SMS-Deal umfasste Corona-Käufe im Ausmaß von 35 Milliarden Euro. EU-Parlamentarier Gerald Hauser (FPÖ) dazu: „Die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung, und ich hoffe, dass das Europäische Gericht endlich Licht ins Dunkel bringt.“
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Am morgigen Freitag muss sich Ursula Von der Leyen vor dem EuGH verantworten. Dieser will klären, ob sie die geheimen SMS mit dem Pfizer-CEO Albert Bourla offenlegen muss. Die 'New York Tmes' klagte die EU-Kommission auf Veröffentlichung. Der SMS-Deal umfasste…
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Holländische Gesundheitsministerin: Corona war eine NATO-Operation!
Die holländische Gesundheitsministerin Fleur Agema (PVV) leistete einen Offenbarungseid. Es war nicht ihr Ministerium, sondern die NATO, die die Corona-Politik gemeinsam mit dem niederländischen Amt für Terrorismusbekämpfung durchführte. Damit entsteht ein noch klareres Bild über das Virus, dessen Ausbruch und die Urheberschaft der USA.
https://derstatus.at/corona/gesundheitsministerin-corona-war-eine-nato-operation-3212.html
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Holländische Gesundheitsministerin: Corona war eine NATO-Operation!
Die holländische Gesundheitsministerin Fleur Agema (PVV) leistete einen Offenbarungseid. Es war nicht ihr Ministerium, sondern die NATO, die die Corona-Politik gemeinsam mit dem niederländischen Amt für Terrorismusbekämpfung durchführte. Damit entsteht ein…
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Trauriger Rekord: So viele 'Neubürger' wie noch nie für Bundestag wahlberechtigt
Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Aufgrund der Einbürgerungsoffensive dürfen so viele "Neubürger" ihre Stimme abgeben wie noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik.
https://derstatus.at/politik/trauriger-rekord-so-viele-neuburger-wie-noch-nie-fur-bundestag-wahlberechtigt-3210.html
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Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Aufgrund der Einbürgerungsoffensive dürfen so viele "Neubürger" ihre Stimme abgeben wie noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik.
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Trauriger Rekord: So viele 'Neubürger' wie noch nie für Bundestag wahlberechtigt
Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Dann dürften auch die Reste der Ampelkoalition fornell Geschichte sein. Doch das Ende einer linken und zerstörerischen Politik bedeutet dies noch lange nicht. So liebäugelt die Union bekanntlich bereits mit…
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