Iden des Merz: Asyl-Wende scheitert, alle Altparteien blamiert
Merz ist kein Macher, sondern scheitert am "Wir schaffen das"-Konsens. Bald muss er sich an SPD & Grüne ketten, die gegen sein Gesetz agitierten & zeigten, dass ihnen die Sorgen der Bürger egal sind. Die AfD sitzt erste Reihe fußfrei, ihre Stimmen sind kein Tabu mehr.
https://derstatus.at/politik/iden-des-merz-asyl-wende-scheitert-alle-altparteien-blamiert-3448.html
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Merz ist kein Macher, sondern scheitert am "Wir schaffen das"-Konsens. Bald muss er sich an SPD & Grüne ketten, die gegen sein Gesetz agitierten & zeigten, dass ihnen die Sorgen der Bürger egal sind. Die AfD sitzt erste Reihe fußfrei, ihre Stimmen sind kein Tabu mehr.
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Iden des Merz: Asyl-Wende scheitert, alle Altparteien blamiert
Es ist Gewissheit: Mit 338 zu 350 Stimmen scheiterte das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" denkbar knapp im Bundestag. Zuvor gab es riesige Aufregung, weil CDU-Chef Friedrich Merz dieses mit Unterstützung auch der AfD-Stimmen durchbringen wollte, um im…
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DÖW fährt ein: Privat-Stasi darf 'pseudowissenschaftlich' genannt werden
Das DÖW erleidet erneut Schiffbruch beim Versuch, seine Kritiker zum Schweigen zu bringen. Nun muss es sich neben der Bezeichnung als "kommunistische Tarnorganisation" & "Privat-Stasi" auch jene als "pseudowissenschaftliche Institution" gefallen lassen.
https://derstatus.at/politik/dow-fahrt-ein-privat-stasi-darf-pseudowissenschaftlich-genannt-werden-3450.html
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Das DÖW erleidet erneut Schiffbruch beim Versuch, seine Kritiker zum Schweigen zu bringen. Nun muss es sich neben der Bezeichnung als "kommunistische Tarnorganisation" & "Privat-Stasi" auch jene als "pseudowissenschaftliche Institution" gefallen lassen.
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DÖW fährt ein: Privat-Stasi darf 'pseudowissenschaftlich' genannt werden
Das einschlägig linksdrehende "Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes" (DÖW) erleidet erneut Schiffbruch beim Versuch, seine Kritiker zu Schweigen zu bringen. Nachdem ein Gericht bereits vor etlichen Jahren feststellte, dass es ein zulässiges…
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Für CDU-Chef Friedrich Merz ist es ein Fiasko: Er kann sich nicht als Macher einer Asyl-Wende inszenieren, was der AfD hilft. Und mit den künftigen Koalitionspartnern hat er sich's auch verscherzt. Droht ihm in absehbarer Zeit die "Auswechselung"?
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Anschober, Fischer & Co.: Polit-Rentner warnen vor FPÖ - Veränderung ist böse
Polit-Rentner wie Anschober, Fischer, Schmidt & Fischler, die eigentlich ihren Lebensabend nach der politischen Karriere genießen sollten, lassen es sich nicht nehmen, gegen die FPÖ zu agitieren. Und auch der ORF macht kräftig Stimmung.
https://derstatus.at/politik/anschober-fischer-und-co-polit-rentner-warnen-vor-fpo-veranderung-ist-bose-3449.html
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Polit-Rentner wie Anschober, Fischer, Schmidt & Fischler, die eigentlich ihren Lebensabend nach der politischen Karriere genießen sollten, lassen es sich nicht nehmen, gegen die FPÖ zu agitieren. Und auch der ORF macht kräftig Stimmung.
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Anschober, Fischer & Co.: Polit-Rentner warnen vor FPÖ - Veränderung ist böse
Die Versuche, eine freiheitliche Regierungsbeteiligung und auch einen FPÖ-Kanzler Herbert Kickl zu verhindern, reißen nicht ab. Dazu werden alle Mittel ins Feld geführt. Auch Polit-Rentner wie Ex-SPÖ-Bundespräsident Heinz Fischer, der ehemalige ÖVP-EU-Kommissar…
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Grüner Filz : Job-Center unter Führung von Habecks Bruder kassiert 13 Millionen Euro
Der Etat für das "Welcome-Center" dafür liegt bis 2028 bei 13 Millionen Euro. Im gesamten vergangenen Jahr brachten die Mitarbeiter die Vermittlung von ganzen fünf Fachkräften zustande. Bei einem Jahresetat von 2,6 Millionen Euro verschlingt damit jede einzelne davon rund 520.000 Euro.
https://derstatus.at/politik/gruner-filz-job-center-unter-fuhrung-von-habecks-bruder-kassiert-13-mil-3452.html
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Der Etat für das "Welcome-Center" dafür liegt bis 2028 bei 13 Millionen Euro. Im gesamten vergangenen Jahr brachten die Mitarbeiter die Vermittlung von ganzen fünf Fachkräften zustande. Bei einem Jahresetat von 2,6 Millionen Euro verschlingt damit jede einzelne davon rund 520.000 Euro.
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Grüner Filz : Job-Center unter Führung von Habecks Bruder kassiert 13 Millionen Euro
Das vom Merkel-Lakaien Daniel Günther gemeinsam mit den Grünen regiert Schleswig-Holstein ist bereits zu einem Zentrum grüner Günstlingswirtschaft und Steuergeldmissbrauchs geworden. Ende 2023 wurde hier ein “Welcome-Center” gegründet, das internationale…
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Zurück zur Realität: EU-Staaten erwägen russische Gas-Importe nach Ukraine-Krieg
Der Sanktionsschuss ging nach hinten los: Die rohstoffabhängige Wirtschaft der EU-Staaten wurde knallhart getroffen und geht in die Knie. In der EU mehren sich nun Stimmen, die nach einem Ende des Krieges auch die Wiederaufnahme russischer Gasimporte fordern.
https://derstatus.at/politik/zuruck-zur-realitat-eu-staaten-erwagt-russische-gasimporte-nach-ukraine-krieg-3451.html
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Der Sanktionsschuss ging nach hinten los: Die rohstoffabhängige Wirtschaft der EU-Staaten wurde knallhart getroffen und geht in die Knie. In der EU mehren sich nun Stimmen, die nach einem Ende des Krieges auch die Wiederaufnahme russischer Gasimporte fordern.
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Zurück zur Realität: EU-Staaten erwägen russische Gas-Importe nach Ukraine-Krieg
Mit den Sanktionen gegen Russland hatten der Werte-Westen und vor allem die EU versucht Russlands Wirtschaft zu schädigen. Man wollte das Land in die Knie zwingen, wie es die grüne deutsche Außenministerin Annalena Baerbock vollmundig verkündete. Doch der…
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Bei der CSU-Jugend hat man offenbar noch nicht verstanden, dass man ebenfalls im Visier der Antifa ist - geht's gegen die "böse AfD", steht man Seite an Seite mit dieser. Diesmal sprühte die Junge Union dabei auch Anti-AfD-Parolen.
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https://derstatus.at/politik/munchen-csu-jugend-packelt-mit-antifa-spruht-anti-afd-parolen-3441.html
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Trotz 50 Straftaten: Keine Schubhaft für Afrikaner - verletzt Opfer sofort erneut
Ein Migrant aus Guinea-Bissau soll 50 Straftaten in nur 3 Wochen begangen haben. Dennoch ersparte ihm ein Amtsrichter die Schubhaft. Der Afrikaner "bedankte" sich damit, indem er eines seiner Opfer sogleich erneut angriff...
https://derstatus.at/soziales/trotz-50-straftaten-keine-schubhaft-fur-afrikaner-verletzt-opfer-sofort-erneut-3453.html
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Ein Migrant aus Guinea-Bissau soll 50 Straftaten in nur 3 Wochen begangen haben. Dennoch ersparte ihm ein Amtsrichter die Schubhaft. Der Afrikaner "bedankte" sich damit, indem er eines seiner Opfer sogleich erneut angriff...
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Trotz 50 Straftaten: Keine Schubhaft für Afrikaner - verletzt Opfer sofort erneut
Während die linken Parteien darüber feixten, dass der CDU-Antrag zur Asyl-Nachschärfung knapp scheiterte und die Unterstützung mit AfD-Stimmen skandalisieren, erschüttern täglich neue Zeugnisse wie groß das Problem der importierten Gewalt mittlerweile ist.…
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Unangenehm für Selenski: Washington drängt auf baldige Wahlen
Der Richtungswechsel in den USA macht sich in der Ukraine-Politik bemerkbar. Ließ Biden noch Selenski alles durchgehen, werden unter Trump nun in Washington Forderungen nach Wahlen laut. Diese könnten eine Teilbedingung für einen Waffenstillstand sein.
https://derstatus.at/politik/unangenehm-fur-selenski-washington-drangt-auf-baldige-wahlen-3454.html
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Der Richtungswechsel in den USA macht sich in der Ukraine-Politik bemerkbar. Ließ Biden noch Selenski alles durchgehen, werden unter Trump nun in Washington Forderungen nach Wahlen laut. Diese könnten eine Teilbedingung für einen Waffenstillstand sein.
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Unangenehm für Selenski: Washington drängt auf baldige Wahlen
Der Richtungswechsel in den USA macht sich nicht nur in Europa und einem neuen Protektionismus mit möglichen Zöllen für EU-Güter, um die US-Wirtschaft zu schützen, bemerkbar. Auch das Klima gegenüber der Ukraine wird zunehmend härter. Ließ die Biden-Administration…
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Nach Tod von FPÖ-Politiker: ORF & Co. treten in Berichten nach
Anstelle angemessener Nachrufe auf Johannes Hübner (68) handeln System-Medien die traurige Neuigkeit vom Tod des Ex-Mandatars in National- & Bundesrat lieblos ab und skandalisieren zum Abschied sogar noch einmal seine "Kontroversen".
https://derstatus.at/politik/nach-tod-von-fpo-politiker-orf-co-treten-in-berichten-nach-3455.html
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Anstelle angemessener Nachrufe auf Johannes Hübner (68) handeln System-Medien die traurige Neuigkeit vom Tod des Ex-Mandatars in National- & Bundesrat lieblos ab und skandalisieren zum Abschied sogar noch einmal seine "Kontroversen".
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Nach Tod von FPÖ-Politiker: ORF & Co. treten in Berichten nach
Diese Nachricht traf die freiheitliche Gemeinschaft ins Herz: Johannes Hübner, jahrelanger FPÖ-Mandatar in Nationalrat & Bundesrat, verstarb mit 68 Jahren an den Folgen einer schweren Krankheit. Anstelle angemessener Nachrufe des - im eigenen Lager geliebten…
🤬106🤯8👍1
Merkel-Erbe als Bürde: Realität treibt CDU zum Bruch mit 'Wir schaffen das'
Wie viele Strippen sie nach ihrem offiziellen Rückzug noch zog, darüber lässt sich nur spekulieren. Doch die Asylwende-Voten zeigten, dass Merkelianer ein Auslaufmodell sind und auch die Union allmählich weg von "Wir schaffen das" will.
https://derstatus.at/politik/merkel-erbe-als-burde-realitat-treibt-cdu-zum-bruch-mit-wir-schaffen-das-3456.html
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Wie viele Strippen sie nach ihrem offiziellen Rückzug noch zog, darüber lässt sich nur spekulieren. Doch die Asylwende-Voten zeigten, dass Merkelianer ein Auslaufmodell sind und auch die Union allmählich weg von "Wir schaffen das" will.
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Merkel-Erbe als Bürde: Realität treibt CDU zum Bruch mit 'Wir schaffen das'
Für gewöhnlich könnte man meinen, nach 16 Jahren Kanzlerschaft ist ein politisches Leben zu einem angemessenen Abschluss gelangt. Und so hielt sich Angela Merkel auch über einen langen Zeitraum einigermaßen im Hintergrund bedeckt. Wie viele Strippen sie währenddessen…
👍43🤪7🤓6🤔2❤1
Eigentlich ist die Amtszeit von Selenski abgelaufen, doch mit Verweis auf Krieg & Finanzen drückte sich der Machthaber in Kiew vor der Abhaltung von Wahlen. Nun kommt Druck aus Washington, die Demokratie in der Ukraine wieder einzuführen.
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👍60🤪7🤣5🤔1
Vorurteile bei ARD: Das Vergewaltiger-Gen australischer Austausch-Studenten...
Bei der Debatte um Migration & Kriminalität ist kein Vergleich zu absurd: Zu den unzähligen Gruppen-Vergewaltigungen mit ausländischen Tatverdächtigen erklärte ARD-Moderator Klamroth, dies könnten auch australische Austauschstudenten sein.
https://derstatus.at/medien/vorurteile-bei-ard-das-vergewaltiger-gen-australischer-austausch-studenten-3457.html
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Bei der Debatte um Migration & Kriminalität ist kein Vergleich zu absurd: Zu den unzähligen Gruppen-Vergewaltigungen mit ausländischen Tatverdächtigen erklärte ARD-Moderator Klamroth, dies könnten auch australische Austauschstudenten sein.
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Vorurteile bei ARD: Das Vergewaltiger-Gen australischer Austausch-Studenten...
In Deutschland wird nach wie vor über die Themen Migration und Kriminalität heftig diskutiert. Vorn mit dabei sind linke Gruppierungen und auch Mainstreammedien, die sich geradezu verbiegen, um die Debatte in die üblichen beschwichtigenden Bahnen zu lenken.…
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'Biowaffen aus Steuergeld': Musk empfiehlt Aus für USAID-Programm
Mithilfe des USAID-Programms finanzierten die USA seit Jahren weltweit "Regimewechsel"-Initiativen, das Vorantreiben der "woken" Agenda und die Biowaffen-Forschung in Übersee, darunter die umstrittene "Gain of Function"-Forschung in Wuhan...
https://derstatus.at/welt/biowaffen-aus-steuergeld-musk-empfiehlt-aus-fur-usaid-programm-3458.html
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Mithilfe des USAID-Programms finanzierten die USA seit Jahren weltweit "Regimewechsel"-Initiativen, das Vorantreiben der "woken" Agenda und die Biowaffen-Forschung in Übersee, darunter die umstrittene "Gain of Function"-Forschung in Wuhan...
https://derstatus.at/welt/biowaffen-aus-steuergeld-musk-empfiehlt-aus-fur-usaid-programm-3458.html
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'Biowaffen aus Steuergeld': Musk empfiehlt Aus für USAID-Programm
Die Ausgaben der US-Entwicklungsbehörde "USAID" sind heftig umstritten: Über sie wurden seit Jahrzehnten mit Abermilliarden an Steuergeldern fragwürdige Ziele in aller Welt verfolgt. Denn damit wird nicht vordergründig Entwicklungshilfe betrieben, schon in…
👍57❤4🤝2
So ein Zufall: Anti-AfD-Gutachten durchgestochen - mitten im Wahlkampf
Weniger als drei Wochen vor der Bundestagwahl ist der taumelnde Linksstaat in nackter Panik. Plötzlich veröffentlicht ein linkes Portal ein bisher unter Verschluss gehaltenes Gutachten des Verfassungsschutzes. Stach dieser das Machwerk selber durch?
https://derstatus.at/politik/so-ein-zufall-anti-afd-gutachten-durchgestochen-mitten-im-wahlkampf-3459.html
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Weniger als drei Wochen vor der Bundestagwahl ist der taumelnde Linksstaat in nackter Panik. Plötzlich veröffentlicht ein linkes Portal ein bisher unter Verschluss gehaltenes Gutachten des Verfassungsschutzes. Stach dieser das Machwerk selber durch?
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So ein Zufall: Anti-AfD-Gutachten durchgestochen - mitten im Wahlkampf
Weniger als drei Wochen vor der Bundestagwahl ist der taumelnde Linksstaat in nackter Panik. Die AfD steht in bundesweiten Umfragen stabil bei über 20 Prozent und selbst die Merz-CDU will sich im Austausch für ein paar Regierungsposten anscheinende nicht…
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Mit einer ziemlich irren "Einordnung" versuchte ARD-Moderator Louis Klamroth den Umstand, dass Deutschland ein Problem mit importierter Kriminalität hat, herunterzuspielen.
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🖕71🤬28🤯10🤣3🔥1😈1
Hohe Missbrauchsgefahr: Gutachten watscht Afghanen-Aufnahme-Programm ab
Baerbocks Aufnahmeprogramm für "afghanische Ortskräfte" steht öfter in der Kritik. Das Außenamt selbst intervenierte für die Aufnahme von Afghanen mit gefälschten Dokumenten. Nun thematisiert ein vernichtendes Gutachten die Missbrauchsgefahr.
https://derstatus.at/politik/hohe-missbrauchsgefahr-gutachten-watscht-afghanen-aufnahme-programm-ab-3460.html
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Baerbocks Aufnahmeprogramm für "afghanische Ortskräfte" steht öfter in der Kritik. Das Außenamt selbst intervenierte für die Aufnahme von Afghanen mit gefälschten Dokumenten. Nun thematisiert ein vernichtendes Gutachten die Missbrauchsgefahr.
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Hohe Missbrauchsgefahr: Gutachten watscht Afghanen-Aufnahme-Programm ab
Das Aufnahmeprogramm für afghanische Ortskräfte, welches über das Auswärtige Amt läuft, stand schon öfter in der Kritik. So wie das Außenamt selbst, welches sogar für die Aufnahme möglicher krimineller Afghanen mit gefälschten Dokumenten intervenierte. Nun…
😈33🤬22🖕14🤣3
Zurück auf Erfolgskurs statt 'Weiter so': Kickl erklärt Kampf um Ministerien
Unter schwarzen Ministern im Innen- und Finanzressort wurden Asyl-Rekorde und das Mega-Budgetloch verantwortet. Grund genug für die FPÖ, diese beiden Ministerien selbst mit Leben erfüllen zu wollen, um die nötige Veränderung anzustoßen.
https://derstatus.at/politik/zuruck-auf-erfolgskurs-statt-weiter-so-kickl-erklart-ministerien-poker-3461.html
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Unter schwarzen Ministern im Innen- und Finanzressort wurden Asyl-Rekorde und das Mega-Budgetloch verantwortet. Grund genug für die FPÖ, diese beiden Ministerien selbst mit Leben erfüllen zu wollen, um die nötige Veränderung anzustoßen.
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Zurück auf Erfolgskurs statt 'Weiter so': Kickl erklärt Kampf um Ministerien
Seit Dienstagnachmittag überschlagen sich die Medien mit der Botschaft, die blau-schwarzen Verhandlungen stünden auf Messers Schneide. Der Stein des Anstoßes soll auch der Umstand sein, dass die FPÖ mit den "schwarzen Erbpachten" im Innen- und Finanzministerium…
👍117❤14🤝3
Unter dem Deckmantel der "Entwicklungshilfe" finanzierte das USAID-Programm alle möglichen Schweinereien im Sinne der globalen US-Hegemonie - von Regimewechseln über Zensur bis hin zu Forschung an Biowaffen & Experimente mit Coronaviren.
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Volksbank kappt Meinungsfreiheit: Konto-Kündigung bei Kontrafunk
Ein Brief, lapidar formuliert, ohne Erklärung, nur ein knapper Verweis auf einen Paragrafen: „Sehr geehrter Kontrafunk, wir lösen Ihr Konto auf.“ So einfach kann es gehen, wenn ein kritischer Sender ins Visier gerät.
https://derstatus.at/medien/volksbank-kappt-meinungsfreiheit-konto-kundigung-bei-kontrafunk-3462.html
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Ein Brief, lapidar formuliert, ohne Erklärung, nur ein knapper Verweis auf einen Paragrafen: „Sehr geehrter Kontrafunk, wir lösen Ihr Konto auf.“ So einfach kann es gehen, wenn ein kritischer Sender ins Visier gerät.
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Volksbank kappt Meinungsfreiheit: Konto-Kündigung bei Kontrafunk
Die Volksbank Pirna in Sachsen hat dem alternativen Radiosender Kontrafunk ohne jede Begründung das Konto gekündigt. Ein Brief, lapidar formuliert, ohne Erklärung, nur ein knapper Verweis auf einen Paragrafen: „Sehr geehrter Kontrafunk, wir lösen Ihr Konto…
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Dramatische Lage: Insolvenzen in Deutschland steuern auf Rekord-Niveau zu
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland verschlechtert sich weiter. Im Januar stieg die Zahl der Insolvenzen stark an und erreichte neue Rekordhöhen. Zugleich stagniert das Wirtschaftswachstum und könnte sich gegen Null entwickeln.
https://derstatus.at/wirtschaft/dramatische-lage-insolvenzen-in-deutschland-steuern-auf-rekordniveau-zu-3463.html
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Die wirtschaftliche Lage in Deutschland verschlechtert sich weiter. Im Januar stieg die Zahl der Insolvenzen stark an und erreichte neue Rekordhöhen. Zugleich stagniert das Wirtschaftswachstum und könnte sich gegen Null entwickeln.
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Dramatische Lage: Insolvenzen in Deutschland steuern auf Rekord-Niveau zu
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland verschlechtert sich weiter. Im Januar 2025 stieg die Zahl der Insolvenzen stark an und erreichte neue Rekordhöhen, die bald die Zahlen zu Zeiten der Finanzkrise 2008/09 übertreffen könnten. Zugleich stagniert das W…
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