Nach dem Anschlag von Villach unternehmen die Systemparteien den nächsten Versuch zur Einführung einer anlasslosen Chat-Überwachung und für mehr Zensur.
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https://derstatus.at/politik/fpo-kampf-fur-freies-wort-gruner-tiktok-zensurplan-nach-villach-3517.html
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Wahlwerbung: Über 100 Millionen Steuergeld für grünen-freundliche 'MUT'-Unternehmer
60 Vertreter aus der Wirtschaft feiern öffentlich die Arbeit des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck. Dabei handelt sich ausschließlich um Profiteure des Klimagedöns, die größtenteils dafür mit Steuergeld gemästet werden.
https://derstatus.at/politik/wahlwerbung-uber-100-millionen-steuergeld-fur-grun-freundliche-mut-unternehmer-3519.html
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60 Vertreter aus der Wirtschaft feiern öffentlich die Arbeit des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck. Dabei handelt sich ausschließlich um Profiteure des Klimagedöns, die größtenteils dafür mit Steuergeld gemästet werden.
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Wahlwerbung: Über 100 Millionen Steuergeld für grünen-freundliche 'MUT'-Unternehmer
Im Rahmen ihrer Wahlkampfpropaganda vermeldeten die Grünen voller Stolz: „Über 60 Unternehmer*innen und führende Manager*innen unterstützen den Wirtschaftskurs von Robert Habeck“. Abgesehen davon, dass es mehr als bescheiden ist, wenn nur ganze 60 Vertreter…
🙈48👎15🖕15🤬4👍2🤡1
Bundestagswahl: Union vorn, AfD fix Zweite, Ampel bricht ein
Laut ersten Prognosen gewinnt die CDU die Wahl, bleibt aber unter 30%. Die AfD verdoppelt sich nahezu auf knapp 20%. Alle Ampel-Parteien erlitten empfindliche Einbußen. Während die Linkspartei im Parlament blieb, müssen FDP & BSW fromm hoffen...
https://derstatus.at/politik/bundestagswahl-union-vorn-afd-fix-zweite-ampel-bricht-ein-3522.html
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Laut ersten Prognosen gewinnt die CDU die Wahl, bleibt aber unter 30%. Die AfD verdoppelt sich nahezu auf knapp 20%. Alle Ampel-Parteien erlitten empfindliche Einbußen. Während die Linkspartei im Parlament blieb, müssen FDP & BSW fromm hoffen...
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Bundestagswahl: Union vorn, AfD fix Zweite, Ampel bricht ein
Die vorgezogene Bundestagswahl ist geschlagen - und das Ergebnis führt zu einer bemerkenswerten Verschiebung der Machtverhältnisse im Parlament. Laut ersten Prognosen gewinnt die CDU die Wahl, bleibt aber unter 30%. Die AfD verdoppelt sich nahezu auf knapp…
🤔31👍8🤣5🤷♀2🤯1
Wirtschaftliche Selbstzerstörung: Die Politik verschärft die Gas-Krise immer weiter
Der Füllstand der deutschen Gasspeicher liegt noch bei 38 Prozent. Vor rund 11 Tagen waren es noch 48 Prozent. Die Auffüllung könnte den Steuerzahler teuer zu stehen kommen. An dem Versagen der Politik dürften jedoch Spekulanten gut verdienen.
https://derstatus.at/politik/wirtschaftliche-selbstzerstorung-die-politik-verscharft-die-gaskrise-immer-weiter-3520.html
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Der Füllstand der deutschen Gasspeicher liegt noch bei 38 Prozent. Vor rund 11 Tagen waren es noch 48 Prozent. Die Auffüllung könnte den Steuerzahler teuer zu stehen kommen. An dem Versagen der Politik dürften jedoch Spekulanten gut verdienen.
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Wirtschaftliche Selbstzerstörung: Die Politik verschärft die Gas-Krise immer weiter
Unmittelbar vor der Bundestagswahl, öffnet sich ein neuer Abgrund der deutschen „Energiewende“ und der Ukraine-Politik – diesmal in Form einer Gaskrise. Der Gasspeicherfüllstand liegt noch bei 38,2 Prozent, Tendenz schnell fallend, wie Timm Kehler, Vorstand…
🔥40👍4🤡1
Kennedy als Gesundheitsminister: Stopp für mRNA-Impfstoffe könnte kommen
Neue Töne in den USA: In Zukunft liegt die Beweislast bei den Befürwortern dieser Produkte, die zwingend nachweisen müssen, dass sie keinen Schaden anrichten. Solange dieser Nachweis nicht erbracht ist, sollten die Regulierungsbehörden die Verwendung dieser Produkte aus Gründen der medizinischen Vorsorge aussetzen.
https://derstatus.at/politik/kennedy-als-gesundheitsminister-stopp-fur-mrna-impfstoffe-konnte-kommen-3521.html
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Neue Töne in den USA: In Zukunft liegt die Beweislast bei den Befürwortern dieser Produkte, die zwingend nachweisen müssen, dass sie keinen Schaden anrichten. Solange dieser Nachweis nicht erbracht ist, sollten die Regulierungsbehörden die Verwendung dieser Produkte aus Gründen der medizinischen Vorsorge aussetzen.
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Kennedy als Gesundheitsminister: Stopp für mRNA-Impfstoffe könnte kommen
Wie auf allen anderen Gebieten auch, beginnt die US-Regierung unter Präsident Donald Trump auch im Gesundheitsbereich sofort damit, ihre Versprechen umzusetzen. Dr. Jay Bhattacharya, der für die Leitung der National Institutes of Health (NIH) nominiert wurde…
👍89🤝6🤡1🏆1
FDP & BSW draußen: Drohen Klagen wegen Auslandsdeutschen?
Erst mitten in der Nacht war klar: Das BSW verpasst den Einzug um nur 0,028%. Damit spart sich Merz einen dritten Koalitionspartner. Allerdings könnte die Wahl angefochten werden, erhielten doch zigtausende Auslandsdeutsche keine Wahlunterlagen.
https://derstatus.at/politik/fdp-bsw-draussen-drohen-klagen-wegen-auslandsdeutschen-3523.html
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Erst mitten in der Nacht war klar: Das BSW verpasst den Einzug um nur 0,028%. Damit spart sich Merz einen dritten Koalitionspartner. Allerdings könnte die Wahl angefochten werden, erhielten doch zigtausende Auslandsdeutsche keine Wahlunterlagen.
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FDP & BSW draußen: Drohen Klagen wegen Auslandsdeutschen?
Es war eine lange Zitterpartie, ob FDP und/oder BSW den Sprung über die 5-Prozent-Hürde noch schaffen. Nun ist klar: Beide Parteien scheitern an der Hürde - die FDP letztlich deutlich, das BSW denkbar knapp. Somit könnte die CDU unter Friedrich Merz mit der…
🔥41👍8🤯1
Horror-Koalition nimmt Formen an - Demo für Neuwahlen am Samstag!
Die "Austro-Verlierer-Ampel" aus ÖVP, SPÖ & NEOS schachert sich Posten aus, damit nicht das Volk das letzte Wort hat. Die Initiative "direktdemokratisch" ruft zur Demo am Samstag in Wien unter dem Motto "Neuwahlen jetzt! - Untergang stoppen".
https://derstatus.at/politik/horror-koalition-nimmt-formen-an-demo-fur-neuwahlen-am-samstag-3524.html
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Die "Austro-Verlierer-Ampel" aus ÖVP, SPÖ & NEOS schachert sich Posten aus, damit nicht das Volk das letzte Wort hat. Die Initiative "direktdemokratisch" ruft zur Demo am Samstag in Wien unter dem Motto "Neuwahlen jetzt! - Untergang stoppen".
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Horror-Koalition nimmt Formen an - Demo für Neuwahlen am Samstag!
Im zweiten Anlauf soll klappen, was beim ersten Mal krachend scheiterte: Die "Austro-Verlierer-Ampel" aus ÖVP, SPÖ & NEOS. Ohne irgendwelche Inhalte anpreisen zu können, schachern sich die drei Parteien bereits eifrig die Posten aus, um zu verhindern, dass…
🖕62👍19🔥9🤬5
Lang hat's nicht gedauert und CDU-Chef Merz lässt anklingen, dass seine scharfe Rhetorik beim Migrationsthema nur Wahlkampfgetöse war, das für eine Koalition mit der SPD im Nu über Bord geworfen werden soll.
Mehr zur Bundestagswahl:
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😈35🤬29🖕15🤡9🤯2❤1👍1👎1
UN-Sicherheitsrats-Resolution stimmt für Russland
Zuerst hatten sowohl die USA als auch Russland und Ungarn nicht für eine Resolution der UN-Generalversammlung gestimmt, in welcher die Invasion in der Ukraine verurteilt wird. Dies war eine radikale Abkehr von der US-Biden-Vorgänger-Regierung: Indem also die USA gegen die ukrainische und von Europa unterstützte Resolution gestimmt hatten, setzten die USA am dritten Jahrestag der russischen Ukraine-Invasion einen radikalen Gegensatz zu ihren europäischen Verbündeten und stellten sich auf die Seite Russlands.
https://derstatus.at/politik/un-sicherheitsrats-resolution-stimmt-fur-russland-3525.html
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Zuerst hatten sowohl die USA als auch Russland und Ungarn nicht für eine Resolution der UN-Generalversammlung gestimmt, in welcher die Invasion in der Ukraine verurteilt wird. Dies war eine radikale Abkehr von der US-Biden-Vorgänger-Regierung: Indem also die USA gegen die ukrainische und von Europa unterstützte Resolution gestimmt hatten, setzten die USA am dritten Jahrestag der russischen Ukraine-Invasion einen radikalen Gegensatz zu ihren europäischen Verbündeten und stellten sich auf die Seite Russlands.
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UN-Sicherheitsrats-Resolution stimmt für Russland
Zuerst hatten sowohl die USA als auch Russland und Ungarn nicht für eine Resolution der UN-Generalversammlung gestimmt, in welcher die Invasion in der Ukraine verurteilt wird wie „CNN“ berichtet. Dies war eine radikale Abkehr von der US-Biden-Vorgänger-Regierung:…
👍56🤣11🔥2❤1🤪1
Keine Mehrheit: Resolution für Selenski scheitert im ukrainischen Parlament
Es läuft nicht rund für Selenski: An der Front gibt's Probleme, politisch ist von der ehemaligen Begeisterung für den Präsidenten wenig geblieben. Nun scheiterte im ukrainischen Parlament eine Resolution, die ihm den Rücken stärken sollte.
https://derstatus.at/politik/keine-mehrheit-resolution-fur-selenski-scheitert-im-ukrainischen-parlament-3526.html
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Es läuft nicht rund für Selenski: An der Front gibt's Probleme, politisch ist von der ehemaligen Begeisterung für den Präsidenten wenig geblieben. Nun scheiterte im ukrainischen Parlament eine Resolution, die ihm den Rücken stärken sollte.
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Keine Mehrheit: Resolution für Selenski scheitert im ukrainischen Parlament
Für Ukraine-Machthaber Wolodymyr Selenski läuft des derzeit alles andere als rund. An der Front gibt es Probleme und die russischen Truppen rücken stetig vor. Und auch politisch ist von der ehemaligen Begeisterung für den Präsidenten wenig geblieben. Nun…
👍54🤣19🍾8🕊4❤1
7 Staatssekretäre für 'Austro-Ampel': Sparen beim Bürger statt im System
ÖVP, SPÖ & NEOS wollen die Regierungsbank noch weiter aufblähen und sich nicht weniger als 7 (!) Staatssekretäre neben den Ministern gönnen. Alle von ihnen können mit einem fürstlichen Gehalt von über 17.000 Euro pro Monat rechnen.
https://derstatus.at/politik/7-staatssekretare-fur-austro-ampel-sparen-beim-burger-statt-im-system-3527.html
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ÖVP, SPÖ & NEOS wollen die Regierungsbank noch weiter aufblähen und sich nicht weniger als 7 (!) Staatssekretäre neben den Ministern gönnen. Alle von ihnen können mit einem fürstlichen Gehalt von über 17.000 Euro pro Monat rechnen.
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7 Staatssekretäre für 'Austro-Ampel': Sparen beim Bürger statt im System
Die Horror-Ampel der Wahlverlierer nimmt Formen an - und schon jetzt ist klar: Das Sparpaket wird auf dem Rücken der Bürger durchexerziert, während der schwarz-rot-pinke Apparat noch üppiger ausfallen soll. So wollen sich die drei Parteien offenbar nicht…
🖕73🤬48🤪7👎5🤯3👍2🤡1
'Schwerer Fehler': Schwarzer fordert Ende der Brandmauer
Alice Schwarzer zeigte schon bei Friedensdemos, dass sie sich nicht scheut, gegen die verordnete Meinung aufzubegehren. Nun erklärt sie: Die Brandmauer sei "unrealistisch" & werde fallen, die Dämonisierung der AfD sei immer ein Fehler gewesen.
https://derstatus.at/politik/schwerer-fehler-schwarzer-fordert-ende-der-brandmauer-3529.html
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Alice Schwarzer zeigte schon bei Friedensdemos, dass sie sich nicht scheut, gegen die verordnete Meinung aufzubegehren. Nun erklärt sie: Die Brandmauer sei "unrealistisch" & werde fallen, die Dämonisierung der AfD sei immer ein Fehler gewesen.
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'Schwerer Fehler': Schwarzer fordert Ende der Brandmauer
Alice Schwarzer zeigte schon bei Friedensdemos, dass sie sich nicht scheut, gegen die verordnete Meinung aufzubegehren. Nun konfrontiert sie das deutsche Establishment erneut mit Realitäten, die es nicht wahrhaben will. Sie hält die "Brandmauer" gegen die…
👍87❤9🤣2🤔1
Dringliche Anfrage zu Villach: Terroranschlag durch eklatantes Behördenversagen?
Die Bilder des grinsenden Attentäters von Villach erschütterten ganz Österreich. Doch die werdende Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und Neos geht lieber zur Tagesordnung über, feilscht um Ministerposten und Staatssekretäre um dem Land die teuerste Regierung seit Jahren aufzubürden. Für die Freiheitlichen ist das Thema allerdings keineswegs abgeschlossen. Generalsekretär Christian Hafenecker will in einer dringlichen Anfrage im Nationalrat von ÖVP-Innenminister Karner Antworten zu dem mutmaßlichen Behördenversagen.
https://derstatus.at/politik/dringliche-anfrage-zu-villach-terroranschlag-durch-eklatantes-behordenversagen-3530.html
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Die Bilder des grinsenden Attentäters von Villach erschütterten ganz Österreich. Doch die werdende Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und Neos geht lieber zur Tagesordnung über, feilscht um Ministerposten und Staatssekretäre um dem Land die teuerste Regierung seit Jahren aufzubürden. Für die Freiheitlichen ist das Thema allerdings keineswegs abgeschlossen. Generalsekretär Christian Hafenecker will in einer dringlichen Anfrage im Nationalrat von ÖVP-Innenminister Karner Antworten zu dem mutmaßlichen Behördenversagen.
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Dringliche Anfrage zu Villach: Terroranschlag durch eklatantes Behördenversagen?
Die Bilder des grinsenden Attentäters von Villach erschütterten ganz Österreich. Doch die werdende Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und Neos geht lieber zur Tagesordnung über, feilscht um Ministerposten und Staatssekretäre um dem Land die teuerste Regierung seit…
🖕62🔥13👍1💔1
Direkt nach Wahl: Baerbock fliegt 155 Afghanen ein
Keine 48 Stunden nach Schließung der Wahllokale hatte die Reste-Ampel ihren Shuttleservice für Afghanen schon wieder aufgenommen. Am Dienstagmorgen kamen weitere 155 von ihnen per Charterflug in Berlin an.
https://derstatus.at/politik/direkt-nach-wahl-baerbock-fliegt-155-afghanen-ein-3528.html
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Keine 48 Stunden nach Schließung der Wahllokale hatte die Reste-Ampel ihren Shuttleservice für Afghanen schon wieder aufgenommen. Am Dienstagmorgen kamen weitere 155 von ihnen per Charterflug in Berlin an.
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Direkt nach Wahl: Baerbock fliegt 155 Afghanen ein
Keine 48 Stunden nach Schließung der Wahllokale hat die Reste-Ampel ihren Shuttleservice für Afghanen schon wieder aufgenommen. Am heutigen Dienstagmorgen kamen weitere 155 per Charterflug in Berlin an.
🖕56🤬43😈12👍2👎1🤣1
Zwei Tage nach der Wahl: Das wahre Gesicht der CDU
Die Bundestagswahl ist kaum vorbei, da zeigt sich das wahre Gesicht der Altparteien: Friedrich Merz und seine Komplizen wollen die letzten Tage des alten Bundestags nutzen, um die Verfassung zu umgehen und die Schuldenbremse auszuhebeln. Ein Beitrag von unserem Gastautor Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko.
https://derstatus.at/politik/zwei-tage-nach-der-wahl-das-wahre-gesicht-der-cdu-3531.html
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Die Bundestagswahl ist kaum vorbei, da zeigt sich das wahre Gesicht der Altparteien: Friedrich Merz und seine Komplizen wollen die letzten Tage des alten Bundestags nutzen, um die Verfassung zu umgehen und die Schuldenbremse auszuhebeln. Ein Beitrag von unserem Gastautor Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko.
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Zwei Tage nach der Wahl: Das wahre Gesicht der CDU
Die Bundestagswahl ist kaum vorbei, da zeigt sich das wahre Gesicht der Altparteien: Friedrich Merz und seine Komplizen wollen die letzten Tage des alten Bundestags nutzen, um die Verfassung zu umgehen und die Schuldenbremse auszuhebeln.
🤬64😈7🔥6👍2👎1🤔1🖕1
NEOS-Politiker droht 'anderen Ländern': Kritiker in ganz Europa wegsperren?
"Andere Länder werden folgen": Das stellte Helmut Brandstätter (NEOS) nach der Festnahme von Calin Georgescu in Rumänien in Aussicht. Der EU-"Democracy Shield", betrieben im Einflussbereich des Soros-Netzes, soll's richten.
https://derstatus.at/politik/neos-politiker-droht-anderen-landern-kritiker-in-ganz-europa-wegsperren-3535.html
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NEOS-Politiker droht 'anderen Ländern': Kritiker in ganz Europa wegsperren?
Wenn das Volk anders wählt, als den Eliten gefällt, wird die Demokratie einfach mit Füßen getreten: Dieses Gefühl hatten viele Europäer nach der Annullierung der Präsidenten-Wahl in Rumänien wegen vermeintlicher "russischer Desinformation". Am Mittwoch wurde…
🖕88🤬42👎6🔥5🤡5👍2❤1🤯1
Wieder einmal fast Erster: Durch Aus für Strompreisbremse stieg Inflation auf 3,2%
Die Teuerungen haben Österreich nach wie vor fest im Griff. Während man wirtschaftlich zu den Schlusslichtern in der EU - aber auch fast weltweit - gehört, ist man stattdessen bei der Inflation noch immer vorn dabei.
https://derstatus.at/politik/wieder-einmal-fast-erster-durch-aus-fur-strompreisbremse-stieg-inflation-auf-32-prozent-3534.html
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Die Teuerungen haben Österreich nach wie vor fest im Griff. Während man wirtschaftlich zu den Schlusslichtern in der EU - aber auch fast weltweit - gehört, ist man stattdessen bei der Inflation noch immer vorn dabei.
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Wieder einmal fast Erster: Durch Aus für Strompreisbremse stieg Inflation auf 3,2%
Die Teuerungen haben Österreich nach wie vor fest im Griff. Während man wirtschaftlich zu den Schlusslichtern in der EU aber auch fast weltweit gehört, ist man stattdessen bei der Inflation noch immer vorn dabei. Im Januar 2025 betrug dabei die Inflationsrate…
🖕47🤬26🔥5😈3
Alice Schwarzer konfrontiert das deutsche Establishment erneut mit Realitäten, die es nicht wahrhaben will. Sie hält die "Brandmauer" gegen die AfD nämlich für ebenso unweise wie hinfällig.
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👍73🔥2🤷♀1🙈1
Wahlmanipulation durch die Medien: ein Interview mit Professor Werner J. Patzelt
Prof. Patzelts Analysen sind überaus beliebt, zumindest bei denen, die Anstand und gegenseitige Achtung als Pfeiler einer homogenen und gut funktionierenden Gesellschaft ansehen. Wie nur wenige versteht er es auf außerordentlich faire Weise, Kritik zu üben, zu loben oder Denkanstöße zu geben. Dabei bleibt er zu jeder Zeit Gentleman, verzichtet auf Polemik und diffamierende Aussagen, kurzum: ein Mann, dem die Menschen gerne zuhören. Ein Beitrag aus unserer Kooperation mit Unser-Mitteleuropa.
https://derstatus.at/politik/wahlmanipulation-durch-die-medien-ein-interview-3533.html
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Prof. Patzelts Analysen sind überaus beliebt, zumindest bei denen, die Anstand und gegenseitige Achtung als Pfeiler einer homogenen und gut funktionierenden Gesellschaft ansehen. Wie nur wenige versteht er es auf außerordentlich faire Weise, Kritik zu üben, zu loben oder Denkanstöße zu geben. Dabei bleibt er zu jeder Zeit Gentleman, verzichtet auf Polemik und diffamierende Aussagen, kurzum: ein Mann, dem die Menschen gerne zuhören. Ein Beitrag aus unserer Kooperation mit Unser-Mitteleuropa.
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Wahlmanipulation durch die Medien: ein Interview mit Professor Werner J. Patzelt
Professor Patzelt ist bekannt für seine kritische Analyse der politischen Lage in Deutschland. Derzeit ist er Forschungsdirektor des nationalkonservativen ungarischen Thinktanks „Mathias Corvinus Collegium“ in Brüssel.
👍39🤝4
Da wäre mehr möglich gewesen: Der AfD-Wahlkampfkampagne fehlte es an einem selbstkritischen Blick
Die Bundestagswahl hat gezeigt: Die AfD ist stärker denn je, doch es wäre noch mehr möglich gewesen. Während die etablierten Parteien taumeln, hat die Alternative für Deutschland ihr Ergebnis verdoppelt – doch strategische Fehler verhinderten den ganz großen Durchbruch. Warum es jetzt mehr Entschlossenheit und eine klügere Mobilisierung braucht, um die Deutungshoheit nicht erneut zu verspielen.
https://derstatus.at/politik/da-ware-mehr-moglich-gewesen-der-afd-wahlkampfkampagne-fehlte-es-3537.html
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Die Bundestagswahl hat gezeigt: Die AfD ist stärker denn je, doch es wäre noch mehr möglich gewesen. Während die etablierten Parteien taumeln, hat die Alternative für Deutschland ihr Ergebnis verdoppelt – doch strategische Fehler verhinderten den ganz großen Durchbruch. Warum es jetzt mehr Entschlossenheit und eine klügere Mobilisierung braucht, um die Deutungshoheit nicht erneut zu verspielen.
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Da wäre mehr möglich gewesen: Der AfD-Wahlkampfkampagne fehlte es an einem selbstkritischen Blick
Die Bundestagswahl hat gezeigt: Die AfD ist stärker denn je, doch es wäre noch mehr möglich gewesen. Während die etablierten Parteien taumeln, hat die Alternative für Deutschland ihr Ergebnis verdoppelt – doch strategische Fehler verhinderten den ganz großen…
👍23🔥5
Kritiker im Visier: Das sind die Zensur-Pläne der 'Austro-Ampel'
Das schwarz-rot-pinke Regierungsprogramm macht keinen Hehl daraus, dass man sich lästige Kritiker mit mannigfaltigen Zensur-Mechanismen und der Brandmarkung als angebliche "Extremisten" vom Leibe halten will...
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Das schwarz-rot-pinke Regierungsprogramm macht keinen Hehl daraus, dass man sich lästige Kritiker mit mannigfaltigen Zensur-Mechanismen und der Brandmarkung als angebliche "Extremisten" vom Leibe halten will...
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Kritiker im Visier: Das sind die Zensur-Pläne der 'Austro-Ampel'
Am heutigen Donnerstag stellte die "Verlierer-Ampel" ihr Koalitionsprogramm vor. Das am Deckblatt versprochene "Richtige" muss man auf 211 Seiten mit der Lupe suchen. Umso deutlicher macht das Pamphlet allerdings, wohin die Reise im Hinblick auf das freie…
👎53🖕37🤬16😈8👍1🤡1