Urteil zum Digital Services Act: Brüsseler Machtspiel entlarvt
Das EuGH-Urteil entblößt den Digital Services Act als Machwerk ohne Rechtsgrundlage. Brüsseler Bürokraten schrieben willkürlich Gebühren und Zensurregeln in die Akten und verkauften das als Rechtssicherheit. Tatsächlich herrschen Schlamperei und Machtmissbrauch.
https://derstatus.at/meinungen/urteil-zum-digital-services-act-brusseler-machtspiel-entlarvt-4242.html
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Das EuGH-Urteil entblößt den Digital Services Act als Machwerk ohne Rechtsgrundlage. Brüsseler Bürokraten schrieben willkürlich Gebühren und Zensurregeln in die Akten und verkauften das als Rechtssicherheit. Tatsächlich herrschen Schlamperei und Machtmissbrauch.
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Urteil zum Digital Services Act: Brüsseler Machtspiel entlarvt
Das EuGH-Urteil entblößt den Digital Services Act als Machwerk ohne Rechtsgrundlage. Brüsseler Bürokraten schrieben willkürlich Gebühren und Zensurregeln in die Akten und verkauften das als Rechtssicherheit. Tatsächlich herrschen Schlamperei und Machtmissbrauch.
🤬46🤔6👍3
Vor allem in Berlin juckt's: Rekordanstieg der Syphilis-Infektionen
Während Politik und Medien weiter beschwichtigen, erlebt Deutschland ein Comeback fast vergessener Krankheiten. Die Syphilis erreicht mit über 9500 Fällen 2024 einen traurigen Höchststand. Ein alarmierendes Symptom verdrängter Ursachen.
https://derstatus.at/gesundheit/vor-allem-in-berlin-juckts-rekordanstieg-bei-syphilis-infektionen-4243.html
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Während Politik und Medien weiter beschwichtigen, erlebt Deutschland ein Comeback fast vergessener Krankheiten. Die Syphilis erreicht mit über 9500 Fällen 2024 einen traurigen Höchststand. Ein alarmierendes Symptom verdrängter Ursachen.
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Vor allem in Berlin juckt's: Rekordanstieg der Syphilis-Infektionen
Während Politik und Medien weiter beschwichtigen, erlebt Deutschland ein Comeback fast vergessener Krankheiten. Die Syphilis erreicht mit über 9500 Fällen 2024 einen traurigen Höchststand. Ein alarmierendes Symptom verdrängter Ursachen.
🤣43🤔4
Moldawien-Wahl: Oppositionsparteien ausgeschlossen
Zwei NATO-kritische Oppositionsparteien wurden nur 48 Stunden vor der Wahl ausgeschlossen. Brüssel machte im Vorfeld deutlich, dass es in dem geostrategisch wichtigen Land auf einen klar prowestlichen Kurs ankomme.
https://derstatus.at/welt/moldawien-wahl-oppositionsparteien-ausgeschlossen-4244.html
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Zwei NATO-kritische Oppositionsparteien wurden nur 48 Stunden vor der Wahl ausgeschlossen. Brüssel machte im Vorfeld deutlich, dass es in dem geostrategisch wichtigen Land auf einen klar prowestlichen Kurs ankomme.
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Moldawien-Wahl: Oppositionsparteien ausgeschlossen
Die Moldawien-Wahl wurde bereits im Vorfeld von der EU massiv beeinflusst. Ein Beitritt wurde in Aussicht gestellt. Das zeigt Wirkung: Zwei NATO-kritische Oppositionsparteien wurden nur 48 Stunden vor der Wahl ausgeschlossen. Brüssel machte im Vorfeld deutlich…
🤬74🖕9🔥4
Unterwerfung: Schleswig-Holstein führt zwei muslimische Feiertage ein
Ein neues Kapitel im Märchenbuch der Toleranz: Schleswig-Holstein macht den Islam zum Liebling und überreicht Feiertage als Geschenk. Wer dagegenhält, gilt als Störenfried. So entsteht Schritt für Schritt eine Gesellschaft nach islamischem Maßstab.
https://derstatus.at/politik/unterwerfung-schleswig-holstein-fuhrt-zwei-muslimische-feiertage-4245.html
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Ein neues Kapitel im Märchenbuch der Toleranz: Schleswig-Holstein macht den Islam zum Liebling und überreicht Feiertage als Geschenk. Wer dagegenhält, gilt als Störenfried. So entsteht Schritt für Schritt eine Gesellschaft nach islamischem Maßstab.
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Unterwerfung: Schleswig-Holstein führt zwei muslimische Feiertage ein
Ein neues Kapitel im Märchenbuch der Toleranz: Schleswig-Holstein macht den Islam zum Liebling und überreicht Feiertage als Geschenk. Wer dagegenhält, gilt als Störenfried. So entsteht Schritt für Schritt eine Gesellschaft nach islamischem Maßstab.
🤬56🖕23😈8👎3
Schon wieder Zensur beim deutschen Staatsfunk: NDR vertuscht eigene Enthüllungen über OCCRP
Der Skandal um das internationale Journalisten-Netzwerk OCCRP („Organized Crime and Corruption Reporting Project“) zeigt einmal mehr, wie eng öffentlich-rechtliche Sender mit politischen Machtinteressen verflochten sind.
https://derstatus.at/medien/schon-wieder-zensur-beim-deutschen-staatsfunk-ndr-vertuscht-eigene-doku-4246.html
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Der Skandal um das internationale Journalisten-Netzwerk OCCRP („Organized Crime and Corruption Reporting Project“) zeigt einmal mehr, wie eng öffentlich-rechtliche Sender mit politischen Machtinteressen verflochten sind.
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Schon wieder Zensur beim deutschen Staatsfunk: NDR vertuscht eigene Enthüllungen über OCCRP
Der Skandal um das internationale Journalisten-Netzwerk OCCRP („Organized Crime and Corruption Reporting Project“) zeigt einmal mehr, wie eng öffentlich-rechtliche Sender mit politischen Machtinteressen verflochten sind.
🤬35🤯6
Telegram-Gründer Pawel Durow veröffentlichte auf X ein Statement, in dem er von seinen persönlichen Erfahrungen mit der Einflussnahme des französischen Geheimdiensts auf souveräne Staaten wie Moldawien berichtete.
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🔥33👍13🤔1🏆1
Ex-Polizist: Deutschland taumelt dem Untergang entgegen
Deutschland gleitet ins Chaos. Polizisten warten auf die Rente, die Wirtschaft schrumpft, Milliarden fließen in ein Fass ohne Boden. Gewalt, Armut und Abwanderung von Leistungsträgern fressen das Land auf. Regierung und Medien wiegen die Bürger in den Schlaf.
https://derstatus.at/wirtschaft/ex-polizist-deutschland-taumelt-dem-untergang-entgegen-4247.html
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Deutschland gleitet ins Chaos. Polizisten warten auf die Rente, die Wirtschaft schrumpft, Milliarden fließen in ein Fass ohne Boden. Gewalt, Armut und Abwanderung von Leistungsträgern fressen das Land auf. Regierung und Medien wiegen die Bürger in den Schlaf.
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Ex-Polizist: Deutschland taumelt dem Untergang entgegen
Deutschland gleitet ins Chaos. Polizisten warten auf die Rente, die Wirtschaft schrumpft, Milliarden fließen in ein Fass ohne Boden. Gewalt, Armut und Abwanderung von Leistungsträgern fressen das Land auf. Regierung und Medien wiegen die Bürger in den Schlaf.
🤬41🙈9🔥7🤷♀1🍾1
Nord Stream 2 mahnt: Vorschnelle Schuldzuweisungen rächen sich
Drohnen surren über Nordeuropa, Kampfjets tauchen im Baltikum auf und sofort lautet der Chor: Russland ist schuld. Doch die Legenden der Kriegstüchtigen wirken brüchig, widersprüchlich und voller Löcher. Wer fragt, riskiert Verdacht statt Aufklärung.
https://derstatus.at/meinungen/nord-stream-2-mahnt-vorschnelle-schuldzuweisungen-rachen-sich-4248.html
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Drohnen surren über Nordeuropa, Kampfjets tauchen im Baltikum auf und sofort lautet der Chor: Russland ist schuld. Doch die Legenden der Kriegstüchtigen wirken brüchig, widersprüchlich und voller Löcher. Wer fragt, riskiert Verdacht statt Aufklärung.
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Nord Stream 2 mahnt: Vorschnelle Schuldzuweisungen rächen sich
Drohnen surren über Nordeuropa, Kampfjets tauchen im Baltikum auf und sofort lautet der Chor: Russland ist schuld. Doch die Legenden der Kriegstüchtigen wirken brüchig, widersprüchlich und voller Löcher. Wer fragt, riskiert Verdacht statt Aufklärung.
👍47🤝2
Wirbel um Ex-Mohrenstraße: War Amo ein Sklavenhändler?
Berlin wollte Haltung zeigen und eine Straße „gerechter“ machen. Doch statt Klarheit gibt es nun Streit: Aus dem gefeierten Vorbild wird plötzlich ein Problemfall. Ein Paradebeispiel dafür, wie Symbolpolitik in sich selbst zusammenbricht.
https://derstatus.at/politik/wirbel-um-ex-mohrenstrasse-war-amo-ein-sklavehandler-4249.html
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Berlin wollte Haltung zeigen und eine Straße „gerechter“ machen. Doch statt Klarheit gibt es nun Streit: Aus dem gefeierten Vorbild wird plötzlich ein Problemfall. Ein Paradebeispiel dafür, wie Symbolpolitik in sich selbst zusammenbricht.
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Wirbel um Ex-Mohrenstraße: War Amo ein Sklavenhändler?
Berlin wollte Haltung zeigen und eine Straße „gerechter“ machen. Doch statt Klarheit gibt es nun Streit: Aus dem gefeierten Vorbild wird plötzlich ein Problemfall. Ein Paradebeispiel dafür, wie Symbolpolitik in sich selbst zusammenbricht.
🤣41🤓4❤2😈1
Irre: Digitale Reise-Überwachung als 'Kampf gegen Asylbetrug' verkauft
Der nächste Schritt zum Spitzelstaat? Bald kommt eine Verschärfung der biometrischen Kontrolle bei der Einreise etwa auf Flughäfen. Perfide: Die Regierung will's dem Volk allen Ernstes als Maßnahme gegen Asyl- und Sozialbetrug verkaufen.
https://derstatus.at/great-reset/irre-digitale-reise-uberwachung-als-kampf-gegen-asylbetrug-verkauft-4250.html
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Der nächste Schritt zum Spitzelstaat? Bald kommt eine Verschärfung der biometrischen Kontrolle bei der Einreise etwa auf Flughäfen. Perfide: Die Regierung will's dem Volk allen Ernstes als Maßnahme gegen Asyl- und Sozialbetrug verkaufen.
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Irre: Digitale Reise-Überwachung als 'Kampf gegen Asylbetrug' verkauft
Die schwarz-rot-pinke "Ömpel"-Regierung baut im Eiltempo am Spitzel- und Überwachungsstaat. Nach der Behandlung unliebsamer Meinungen im Sektenbericht, der anlasslosen Messenger-Überwachung und den Plänen für ein Social-Media-Verbot für Jugendliche steht…
🤬38🖕16🤡5❤2👎1
Wie wohl die Mehrheit der Bürger hat Kickl keinerlei Verständnis für den skandalösen Freispruch für die Migranten-Gang, die ein 12-jähriges Mädchen über Monate hinweg zum Sex gezwungen hat.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/soziales/freispruch-fur-10-migranten-sie-zwangen-madchen-12-monatelang-zu-sex-4240.html
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🤬55🔥5❤3💔3
Klimawandel: Jetzt hält sich CO2 offenbar an Ländergrenzen
Klimastudien prägen die Schlagzeilen, Experten warnen vor einer drohenden Erderwärmung von 3°. Horrorszenarien sollen Aufmerksamkeit erzeugen, doch nicht alle Thesen überzeugen und unterscheiden sich von Land zu Land. Zweifel am rein menschlichen Einfluss werden lauter.
https://derstatus.at/meinungen/klimawandel-jetzt-halt-sich-co2-offenbar-an-landergrenzen-4251.html
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Klimastudien prägen die Schlagzeilen, Experten warnen vor einer drohenden Erderwärmung von 3°. Horrorszenarien sollen Aufmerksamkeit erzeugen, doch nicht alle Thesen überzeugen und unterscheiden sich von Land zu Land. Zweifel am rein menschlichen Einfluss werden lauter.
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Klimawandel: Jetzt hält sich CO2 offenbar an Ländergrenzen
Klimastudien prägen die Schlagzeilen, Experten warnen vor einer drohenden Erderwärmung von 3°. Horrorszenarien sollen Aufmerksamkeit erzeugen, doch nicht alle Thesen überzeugen und unterscheiden sich von Land zu Land. Zweifel am rein menschlichen Einfluss…
🤡37🤯6🤣5❤1
Geld für alles außer Oma: Wird der Pflegegrad 1 gestrichen?
Kleinere Hilfen für Pflegebedürftige geraten plötzlich ins Zentrum der Politik. Der Einstiegspflegegrad könnte verschwinden. Ein Schritt, der nicht nur die Betroffenen belastet, sondern auch neue Konfliktlinien innerhalb der Regierung sichtbar macht.
https://derstatus.at/gesundheit/geld-fur-alles-ausser-oma-4252.html
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Kleinere Hilfen für Pflegebedürftige geraten plötzlich ins Zentrum der Politik. Der Einstiegspflegegrad könnte verschwinden. Ein Schritt, der nicht nur die Betroffenen belastet, sondern auch neue Konfliktlinien innerhalb der Regierung sichtbar macht.
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Geld für alles außer Oma: Wird der Pflegegrad 1 gestrichen?
Kleinere Hilfen für Pflegebedürftige geraten plötzlich ins Zentrum der Politik. Der Einstiegspflegegrad könnte verschwinden. Ein Schritt, der nicht nur die Betroffenen belastet, sondern auch neue Konfliktlinien innerhalb der Regierung sichtbar macht.
🤬52👎7🤔1
Sachsen-Anhalt: Wird Ulrich Siegmund erster AfD-Landesvater?
Null Berufspolitiker, dafür ein Brückenbauer mit Herz: Ulrich Siegmund gilt als Hoffnungsträger mit Charisma und strategischem Gespür, der die Massen bewegt und sowohl Anhänger als auch Gegner zwingt, sich mit seiner Wirkung auseinanderzusetzen.
https://derstatus.at/meinungen/sachsen-anhalt-wird-ulrich-siegmund-erster-afd-landesvater-4253.html
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Null Berufspolitiker, dafür ein Brückenbauer mit Herz: Ulrich Siegmund gilt als Hoffnungsträger mit Charisma und strategischem Gespür, der die Massen bewegt und sowohl Anhänger als auch Gegner zwingt, sich mit seiner Wirkung auseinanderzusetzen.
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Sachsen-Anhalt: Wird Ulrich Siegmund erster AfD-Landesvater?
Null Berufspolitiker, dafür ein Berufspolitiker mit Herz: Ulrich Siegmund gilt als Hoffnungsträger mit Charisma und strategischem Gespür, der die Massen bewegt und sowohl Anhänger als auch Gegner zwingt, sich mit seiner Wirkung auseinanderzusetzen.
👍54❤8🏆1
Macheten, Reizgas & Co.: Antifa-Terror gegen AfD-Wahlkämpfer eskaliert
In Duisburg wurde am Wochenende, kurz vor den NRW-Bürgermeisterstichwahl als “zweite Runde“ der Kommunalwahlen, ein 40-jähriger AfD-Wahlkämpfer brutal mit Pfefferspray attackiert. Es ist kein Einzelfall, die linksextreme Gewalt gegen die patriotische Partei eskaliert zusehends.
https://derstatus.at/politik/macheten-reizgas-co-antifa-terror-gegen-afd-wahlkampfer-eskaliert-4254.html
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In Duisburg wurde am Wochenende, kurz vor den NRW-Bürgermeisterstichwahl als “zweite Runde“ der Kommunalwahlen, ein 40-jähriger AfD-Wahlkämpfer brutal mit Pfefferspray attackiert. Es ist kein Einzelfall, die linksextreme Gewalt gegen die patriotische Partei eskaliert zusehends.
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Macheten, Reizgas & Co.: Antifa-Terror gegen AfD-Wahlkämpfer eskaliert
In Duisburg wurde am Wochenende, kurz vor den NRW-Bürgermeisterstichwahl als “zweite Runde“ der Kommunalwahlen, ein 40-jähriger AfD-Wahlkämpfer brutal mit Pfefferspray attackiert. Es ist kein Einzelfall, die linksextreme Gewalt gegen die patriotische Partei…
🤬53😈6🖕3🔥2❤1
Antisemitismus-Verleumdung: Verlag mit jüdischen Autoren klagt vor Gericht
Am 23. September 2025 wurde in Freiburg ein Schauspiel von Justiz inszeniert: Der Ahriman-Verlag verteidigte sich gegen den infamen Vorwurf der Soros-nahen Webseite "perspektive", er verbreite antisemitische Bücher. Und das, obwohl der Verlag viele jüdische Autoren publiziert.
https://derstatus.at/kultur/antisemitismus-verleumdung-verlag-mit-judischen-autoren-klagt-vor-gericht-4255.html
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Am 23. September 2025 wurde in Freiburg ein Schauspiel von Justiz inszeniert: Der Ahriman-Verlag verteidigte sich gegen den infamen Vorwurf der Soros-nahen Webseite "perspektive", er verbreite antisemitische Bücher. Und das, obwohl der Verlag viele jüdische Autoren publiziert.
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Antisemitismus-Verleumdung: Verlag mit jüdischen Autoren klagt vor Gericht
Am 23. September 2025 wurde in Freiburg ein Schauspiel von Justiz inszeniert: Der Ahriman-Verlag verteidigte sich gegen den infamen Vorwurf der Soros-nahen Webseite "perspektive", er verbreite antisemitische Bücher. Und das, obwohl der Verlag viele jüdische…
👍16🤷♀2🔥2🤔1🤡1🤣1
Kritik an Nationalgarde: Droht den USA ein Bürgerkrieg?
Nationalgarde gegen Kriminalität: Trumps Vorgehen wirkt, doch die politische Front verhärtet sich. Während Städte profitieren könnten, warnen Gegner vor Eskalation. Ein tiefer Riss durchzieht die USA.
https://derstatus.at/politik/kritik-an-nationalgarde-droht-den-usa-ein-burgerkrieg-4257.html
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Nationalgarde gegen Kriminalität: Trumps Vorgehen wirkt, doch die politische Front verhärtet sich. Während Städte profitieren könnten, warnen Gegner vor Eskalation. Ein tiefer Riss durchzieht die USA.
https://derstatus.at/politik/kritik-an-nationalgarde-droht-den-usa-ein-burgerkrieg-4257.html
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Kritik an Nationalgarde: Droht den USA ein Bürgerkrieg?
Nationalgarde gegen Kriminalität: Trumps Vorgehen wirkt, doch die politische Front verhärtet sich. Während Städte profitieren könnten, warnen Gegner vor Eskalation. Ein tiefer Riss durchzieht die USA.
🤔14❤3🤷♀3🤣2
Macron & Co. absurd: Aufrüstung zum Krieg wegen 'russischer Bots'
Geht's nach Macron, steht Putins ruchlose Soldateska quasi knapp vor Paris, seine Bot-"Geheimarmee" aber schon mittendrin im Herzen Europas. Das Rezept der Wahl: Bewaffnung bis an die Zähne, anlasslose Kritiker-Zensur und ziellose Sanktionen.
https://derstatus.at/welt/macron-co-absurd-aufrustung-zum-krieg-wegen-russischer-bots-4256.html
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Geht's nach Macron, steht Putins ruchlose Soldateska quasi knapp vor Paris, seine Bot-"Geheimarmee" aber schon mittendrin im Herzen Europas. Das Rezept der Wahl: Bewaffnung bis an die Zähne, anlasslose Kritiker-Zensur und ziellose Sanktionen.
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Macron & Co. absurd: Aufrüstung zum Krieg wegen 'russischer Bots'
Im Säbelrasseln gegen Russland gehen den Wortführern des Werte-Westens allmählich die kohärenten Narrative aus. Also ist's ohnehin egal, wenn man auf dasselbe Pferd setzt wie die letzten paar Jahre: Putins ruchlose Soldateska steht quasi knapp vor Paris,…
🤬55🖕13😈8❤1
Pleiten & Polit-Versagen: Arbeitslosigkeit steigt zum 30. Mal in Folge
Ständige Pleiten & Massenkündigungen, zum 30. Mal in Folge ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Vorjahresmonat, immer weniger offene Stellen: Die Lage in Österreich ist prekär. Wann kommt die Ömpel-Regierung in die Gänge?
https://derstatus.at/soziales/pleiten-polit-versagen-arbeitslosigkeit-steigt-zum-30-mal-in-folge-4258.html
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Ständige Pleiten & Massenkündigungen, zum 30. Mal in Folge ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Vorjahresmonat, immer weniger offene Stellen: Die Lage in Österreich ist prekär. Wann kommt die Ömpel-Regierung in die Gänge?
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Pleiten & Polit-Versagen: Arbeitslosigkeit steigt zum 30. Mal in Folge
"Nichts erfreuliches" weiß AMS-Chef Johannes Kopf über den Arbeitsmarkt zu berichten. Ständig überschlagen sich die Nachrichten mit neuen Pleiten oder Massenkündigungen, die Folge ist zum 30. Mal hintereinander ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Vergleich…
🖕35🤬18👎4🔥4❤1
Das BSW am Scheitern: Nicht Fisch, nicht Fleisch
Das Bündnis Sahra Wagenknecht taumelt zwischen trotzigem Antimilitarismus und großspuriger Kapitalismuskritik, ohne Profil und ohne Durchschlagskraft. Statt Bewegung ins Land zu bringen, droht es an innerem Streit und politischer Bedeutungslosigkeit zu ersticken.
https://derstatus.at/meinungen/das-bsw-am-scheitern-nicht-fisch-nicht-fleisch-4259.html
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Das Bündnis Sahra Wagenknecht taumelt zwischen trotzigem Antimilitarismus und großspuriger Kapitalismuskritik, ohne Profil und ohne Durchschlagskraft. Statt Bewegung ins Land zu bringen, droht es an innerem Streit und politischer Bedeutungslosigkeit zu ersticken.
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Das BSW am Scheitern: Nicht Fisch, nicht Fleisch
Das Bündnis Sahra Wagenknecht taumelt zwischen trotzigem Antimilitarismus und großspuriger Kapitalismuskritik, ohne Profil und ohne Durchschlagskraft. Statt Bewegung ins Land zu bringen, droht es an innerem Streit und politischer Bedeutungslosigkeit zu ersticken.
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Greta Thunberg festgenommen: Droht ihr nun die Abschiebung?
Eine internationale Aktivistenflotte gerät auf dem Weg nach Gaza in Konfrontation mit Israel. Mit dabei: Greta Thunberg. Die Marine setzte Boote fest, ließ andere passieren – ein symbolträchtiges Ringen um Bilder und Deutungshoheit.
https://derstatus.at/politik/greta-thunberg-festgenommen-droht-ihr-nun-die-abschiebung-4260.html
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Eine internationale Aktivistenflotte gerät auf dem Weg nach Gaza in Konfrontation mit Israel. Mit dabei: Greta Thunberg. Die Marine setzte Boote fest, ließ andere passieren – ein symbolträchtiges Ringen um Bilder und Deutungshoheit.
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Greta Thunberg festgenommen: Droht ihr nun die Abschiebung?
Eine internationale Aktivistenflotte gerät auf dem Weg nach Gaza in Konfrontation mit Israel. Mit dabei: Greta Thunberg. Die Marine setzte Boote fest, ließ andere passieren – ein symbolträchtiges Ringen um Bilder und Deutungshoheit.
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