Die BRD hatte seit 1949 neun Kanzler. Nur alle 8,4 Jahre fand durchschnittlich ein Machtwechsel statt. Man könnte fast meinen, dass Deutsche des Wandels überdrüssig sind und immer noch autoritätsgläubig wie nichts Gutes. Aber das wäre wohl eine böse Unterstellung, oder?
https://www.tagesspiegel.de/politik/kanzler-olaf-scholz-nicht-einmal-ein-halber-helmut-schmidt-13614607.html
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www.tagesspiegel.de
Kanzler Olaf Scholz: Nicht einmal ein halber Helmut Schmidt
Nur gut drei Jahre lang war Olaf Scholz Kanzler. In der Riege der neun Bundeskanzler fällt er unter die eher unbedeutenden, neben Kurt Georg Kiesinger oder Ludwig Erhard.
Wegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den Verfassungsschutz https://www.watson.ch/!533838793
watson.ch
Wegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.
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Forwarded from Nachrichten von Gestern und Heute (Nahuel)
Montag, 05. Mai 2025
- RUMÄNIEN: Rechtsradikaler Simion gewinnt 1. Runde der Wiederholung der Präsidentschaftswahlen mit 40,5% vor Mitte-Politiker Dan, der 21% der Stimmen gewann, womit Regierungskandidat Antonescu Stichwahl nicht erreicht (tG #JHenley)
- AUSTRALIEN: Sozialdemokratische Labor-Regierungspartei gewinnt Parlamentswahlen, womit Premierminister #Albanese wohl im Amt bleiben wird (taz); Im Wahlkampf hatte Opposition Trump-ähnliche Politik versprochen (taz #UWälterlin)
- JEMEN: Premierminister Mubarak tritt nach langem internen Machtkampf mit Präsident #Alimi zurück, in Folge dessen Teile der international anerkannten Regierung handlungsunfähig geworden war (tG #AFP); Rakete der #Houthi-Miliz trifft Straße bei Flughafen von Tel Aviv in ISRAEL (mee); USA fliegen wohl erneut Luftangriffe auf Sanaa (arn #AFP)
- WESTASIEN: ISRAEL weitet Offensive in #Gaza nun wohl aus, um Freilassung der Geiseln zu erzwingen (dS #APA); Teil der Ausweitung wird wohl Einziehen von zehntausenden israelischen Reservisten sein, was im Land wohl zu Uneinigkeit führen könnte (taz #FWellisch); Papamobil aus VATIKAN wird zu mobiler Kinderklinik für Gaza umgebaut (arn #Reuters)
- LIBANON: Erste Kommunalwahlen seit 10 Jahren beginnen im Umland von Hauptstadt Beirut; Wahlen sind nicht nur ein Zeichen für politische Stimmung im Land, sondern auch Teil der Umsetzung des Taif-Abkommens von 1989, das Dezentralisierung der politischen Macht vorsah (arn #NHoussari)
- SUDAN: #RSF-Miliz fliegt erstmals seit Kriegsbeginn 2023 Drohnenangriff auf Hauptstadt der Militärregierung #Burhan Port Sudan (taz #DJohnson)
- SÜDKOREA: Konservative PPP nominiert Ex-Arbeitsminister Kim als Präsidentschaftskandidat, der nun wohl Allianz mit Ex-Premierminister Han eingehen möchte, der ebenfalls Präsident werden will; konservatives Lager müsste Kräfte gegen aussichtsreichsten liberalen Kandidaten Lee bündeln, um zu gewinnen (cna)
- SÜDOSTASIEN: VIETNAM lehnt sowohl Anspruch der PHILIPPINEN als auch Anspruch CHINAs auf Thitu-Insel ab, da es selber die kleine Insel beansprucht (cna)
- PAKISTAN: #BLA-Miliz blockiert erneut wichtige Fernstraße in Region Belutschistan und befreit Inhaftierte aus Gefangenentransporter, wobei 5 Polizisten getötet werden (cna)
- UK-#JUNGFERNINSELN: Premierminister Wheatley kündigt an, bei anstehenden Gesprächen mit britischer Regierung #Starmer auf Unabhängigkeit in bereits unabhängigen politischen Feldern zu bestehen, nachdem UK 2022 während politischer Krise gedroht hatte, wieder direkt über das Überseegebiet in Karibik als Kolonie herrschen zu wollen (cnw #JClark)
- VENEZUELA/#GUYANA: Regierung #Maduro lehnt Urteil des Weltgerichts ab, das sie aufgefordert hatte, Wahlvorbereitungen für mit Guyana umstrittene Region #Essequibo zu stoppen (cnw #JClark); Guyanische Oppositionspartei AFC warnt vor 2025 in Guyana anstehenden Wahlen vor Zunahme der Einwanderung undokumentierter Flüchtlinge aus Venezuela (cnw #JDavis)
IK: - #Shell plant angeblich Übernahme von BP (tG)
- 2 Festnahmen nach Hafen-Explosion in Iran (arn)
- Voice of America kann ab nächster Woche wieder senden (rfi)
- Sicherheitsvorkehrungen in Salomoneninseln vor Misstrauensvotum (rnz)
- RUMÄNIEN: Rechtsradikaler Simion gewinnt 1. Runde der Wiederholung der Präsidentschaftswahlen mit 40,5% vor Mitte-Politiker Dan, der 21% der Stimmen gewann, womit Regierungskandidat Antonescu Stichwahl nicht erreicht (tG #JHenley)
- AUSTRALIEN: Sozialdemokratische Labor-Regierungspartei gewinnt Parlamentswahlen, womit Premierminister #Albanese wohl im Amt bleiben wird (taz); Im Wahlkampf hatte Opposition Trump-ähnliche Politik versprochen (taz #UWälterlin)
- JEMEN: Premierminister Mubarak tritt nach langem internen Machtkampf mit Präsident #Alimi zurück, in Folge dessen Teile der international anerkannten Regierung handlungsunfähig geworden war (tG #AFP); Rakete der #Houthi-Miliz trifft Straße bei Flughafen von Tel Aviv in ISRAEL (mee); USA fliegen wohl erneut Luftangriffe auf Sanaa (arn #AFP)
- WESTASIEN: ISRAEL weitet Offensive in #Gaza nun wohl aus, um Freilassung der Geiseln zu erzwingen (dS #APA); Teil der Ausweitung wird wohl Einziehen von zehntausenden israelischen Reservisten sein, was im Land wohl zu Uneinigkeit führen könnte (taz #FWellisch); Papamobil aus VATIKAN wird zu mobiler Kinderklinik für Gaza umgebaut (arn #Reuters)
- LIBANON: Erste Kommunalwahlen seit 10 Jahren beginnen im Umland von Hauptstadt Beirut; Wahlen sind nicht nur ein Zeichen für politische Stimmung im Land, sondern auch Teil der Umsetzung des Taif-Abkommens von 1989, das Dezentralisierung der politischen Macht vorsah (arn #NHoussari)
- SUDAN: #RSF-Miliz fliegt erstmals seit Kriegsbeginn 2023 Drohnenangriff auf Hauptstadt der Militärregierung #Burhan Port Sudan (taz #DJohnson)
- SÜDKOREA: Konservative PPP nominiert Ex-Arbeitsminister Kim als Präsidentschaftskandidat, der nun wohl Allianz mit Ex-Premierminister Han eingehen möchte, der ebenfalls Präsident werden will; konservatives Lager müsste Kräfte gegen aussichtsreichsten liberalen Kandidaten Lee bündeln, um zu gewinnen (cna)
- SÜDOSTASIEN: VIETNAM lehnt sowohl Anspruch der PHILIPPINEN als auch Anspruch CHINAs auf Thitu-Insel ab, da es selber die kleine Insel beansprucht (cna)
- PAKISTAN: #BLA-Miliz blockiert erneut wichtige Fernstraße in Region Belutschistan und befreit Inhaftierte aus Gefangenentransporter, wobei 5 Polizisten getötet werden (cna)
- UK-#JUNGFERNINSELN: Premierminister Wheatley kündigt an, bei anstehenden Gesprächen mit britischer Regierung #Starmer auf Unabhängigkeit in bereits unabhängigen politischen Feldern zu bestehen, nachdem UK 2022 während politischer Krise gedroht hatte, wieder direkt über das Überseegebiet in Karibik als Kolonie herrschen zu wollen (cnw #JClark)
- VENEZUELA/#GUYANA: Regierung #Maduro lehnt Urteil des Weltgerichts ab, das sie aufgefordert hatte, Wahlvorbereitungen für mit Guyana umstrittene Region #Essequibo zu stoppen (cnw #JClark); Guyanische Oppositionspartei AFC warnt vor 2025 in Guyana anstehenden Wahlen vor Zunahme der Einwanderung undokumentierter Flüchtlinge aus Venezuela (cnw #JDavis)
IK: - #Shell plant angeblich Übernahme von BP (tG)
- 2 Festnahmen nach Hafen-Explosion in Iran (arn)
- Voice of America kann ab nächster Woche wieder senden (rfi)
- Sicherheitsvorkehrungen in Salomoneninseln vor Misstrauensvotum (rnz)
Forwarded from JACOBIN Daily
Rechte Regierungen übernehmen die Macht, Handelskriege spitzen sich zu, das Dollarregime gerät ins Wanken und ein neuer Rüstungswettlauf droht: Der Kapitalismus steht an einem historischen Wendepunkt. Politökonom Lucio Baccaro erklärt, wie die politische Linke intervenieren kann.
https://jacobin.de/artikel/usa-handelskrieg-zollpolitik-rechtsruck-aufruestung-afd-dollar
https://jacobin.de/artikel/usa-handelskrieg-zollpolitik-rechtsruck-aufruestung-afd-dollar
JACOBIN Magazin
»Der globale Hegemon findet die Kosten seiner Hegemonie zu hoch«
Rechte Regierungen übernehmen die Macht, Handelskriege spitzen sich zu, das Dollarregime gerät ins Wanken und ein neuer Rüstungswettlauf droht: Der Kapitalismus steht an einem historischen Wendepunkt. Politökonom Lucio Baccaro erklärt, wie die politische…
Ministry of Doubleplusgood Dope 2️⃣➕😊 pinned «#UnplugTrump Die besten Alternativen zu Produkten aus dem Silicon Valley: Mit diesen europäischen Tech-Produkten schlägst du Trump und Co. ein Schnippchen https://www.watson.ch/!215347573»
Forwarded from [TERRORIST ⚠️] Fully Automated Luxury Lesbian Space Anarcho Communism (M160)
Forwarded from Working Class History
On this day, 5 May 1818, Karl Marx was born in Trier, Germany. Living until the age of 64, Marx was a journalist, revolutionary socialist, philosopher and economist, and one of the most influential figures in world history.
He inspired hundreds of millions with his works, including Capital which, over a century later, remains the most incisive critique of the capitalist system.
Though his wife was from a wealthy background, Marx and his family often lived in abject poverty, and four of their children died in infancy. His children who survived to adulthood all became socialist activists in their own right, including his eldest daughter Jenny who also died before him.
Despite his often difficult circumstances and the tragedy in his personal life, Marx was also well up for a laugh. For example, his friend and biographer Wilhelm Liebknecht recounted an evening pub crawl in west London in which he, Marx and another German friend, Edgar Bauer, drunkenly began ridiculing "English snobs". Soon, "Threatening words were spoken, the brains began to be heated, fists were brandished in the air and – we were sensible enough to choose the better part of valor and managed to effect, not wholly without difficulty, a passably dignified retreat."
As they retreated, Marx and his entourage began smashing street lamps by throwing stones at them, until being spotted by a policeman, whereupon they had to flee down back streets and alleyways.
In the Communist Manifesto he co-wrote with Friedrich Engels, Marx noted that "The history of all hitherto existing society is the history of class struggles." And while Marx's ideas have been used by some to justify politicians and parties purporting to act on behalf of the working class, Marx was clear that ultimately: "The emancipation of the working class must be the work of the working class itself."
You can get works by and about Marx here in our online store: https://shop.workingclasshistory.com/collections/all/karl-marx
He inspired hundreds of millions with his works, including Capital which, over a century later, remains the most incisive critique of the capitalist system.
Though his wife was from a wealthy background, Marx and his family often lived in abject poverty, and four of their children died in infancy. His children who survived to adulthood all became socialist activists in their own right, including his eldest daughter Jenny who also died before him.
Despite his often difficult circumstances and the tragedy in his personal life, Marx was also well up for a laugh. For example, his friend and biographer Wilhelm Liebknecht recounted an evening pub crawl in west London in which he, Marx and another German friend, Edgar Bauer, drunkenly began ridiculing "English snobs". Soon, "Threatening words were spoken, the brains began to be heated, fists were brandished in the air and – we were sensible enough to choose the better part of valor and managed to effect, not wholly without difficulty, a passably dignified retreat."
As they retreated, Marx and his entourage began smashing street lamps by throwing stones at them, until being spotted by a policeman, whereupon they had to flee down back streets and alleyways.
In the Communist Manifesto he co-wrote with Friedrich Engels, Marx noted that "The history of all hitherto existing society is the history of class struggles." And while Marx's ideas have been used by some to justify politicians and parties purporting to act on behalf of the working class, Marx was clear that ultimately: "The emancipation of the working class must be the work of the working class itself."
You can get works by and about Marx here in our online store: https://shop.workingclasshistory.com/collections/all/karl-marx
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Online shop for the Working Class History project: radical, union, labor, socialist, communist, feminist, Black history, anti-colonial, LGBT+, disability rights, anarchist and anti-racist products and merchandise. Purchases support the WCH project.
Rumänien – wenn der Kampf gegen Korruption verloren geht https://www.watson.ch/!514027221
watson.ch
Rumänien – wenn der Kampf gegen Korruption verloren geht
Rechtsextreme mit juristischen Mitteln stoppen? In Rumänien zeigt sich, dass das nicht funktioniert. Vielmehr hat es einen weiteren Extremisten hervorgebracht.