📊 🇩🇪 Gericht annulliert Berliner Wahlergebnisse: Könnte die "Linke" aus dem Bundestag fliegen?
Am dreifachen Wahltag des 6. September 2021 führte das Missmanagement der rot-rot-grünen Koalition zu Chaos in den Wahllokalen und zu Manipulationen. Das Bundesverfassungsgericht hat heute zahlreiche Wahlergebnisse für ungültig erklärt. Innerhalb von 60 Tagen müssen in insgesamt 455 Wahlkreisen Neuwahlen stattfinden.
Nach mehr als 1.700 Einsprüchen im November 2022 beschloss die Regierungskoalition selbst, eine teilweise Wiederholung der Wahlen durchzuführen. Nur 327 der 2.256 Wahlbezirke der Hauptstadt und 104 der 1.507 Briefwahllokale waren von der Entscheidung betroffen. Die Unionsfraktion im Bundestag rief jedoch das Bundesverfassungsgericht an, um die Wiederholung der Wahl in einer wesentlich größeren Zahl von Wahlbezirken zu verlangen. Die Karlsruher Richter erklärten heute jedoch den Bundestagsbeschluss vom 10. November 2022 für "weitgehend rechtmäßig". Die Vergrößerung der Wahlkreise für die Wiederholungswahl ist damit ein Kompromiss.
Die Mehrheit der regierenden "Ampel"-Koalition ist dadurch erneut nicht gefährdet. Die Stimmen aus Berlin haben keinen ausreichenden Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Andererseits könnten die beiden Direktmandate der Linkspartei in Frage stehen: Schon der Verlust eines davon würde zum Ausscheiden der gesamten Fraktion führen, einschließlich der abtrünnigen Sarah-Wagenknecht-Allianz (BSW). Da es sich aber um eine Teilwiederholung der Wahl handelt, die nicht alle Wahlkreise betrifft, muss sich die Linke keine Sorgen machen.
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Am dreifachen Wahltag des 6. September 2021 führte das Missmanagement der rot-rot-grünen Koalition zu Chaos in den Wahllokalen und zu Manipulationen. Das Bundesverfassungsgericht hat heute zahlreiche Wahlergebnisse für ungültig erklärt. Innerhalb von 60 Tagen müssen in insgesamt 455 Wahlkreisen Neuwahlen stattfinden.
Nach mehr als 1.700 Einsprüchen im November 2022 beschloss die Regierungskoalition selbst, eine teilweise Wiederholung der Wahlen durchzuführen. Nur 327 der 2.256 Wahlbezirke der Hauptstadt und 104 der 1.507 Briefwahllokale waren von der Entscheidung betroffen. Die Unionsfraktion im Bundestag rief jedoch das Bundesverfassungsgericht an, um die Wiederholung der Wahl in einer wesentlich größeren Zahl von Wahlbezirken zu verlangen. Die Karlsruher Richter erklärten heute jedoch den Bundestagsbeschluss vom 10. November 2022 für "weitgehend rechtmäßig". Die Vergrößerung der Wahlkreise für die Wiederholungswahl ist damit ein Kompromiss.
Die Mehrheit der regierenden "Ampel"-Koalition ist dadurch erneut nicht gefährdet. Die Stimmen aus Berlin haben keinen ausreichenden Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Andererseits könnten die beiden Direktmandate der Linkspartei in Frage stehen: Schon der Verlust eines davon würde zum Ausscheiden der gesamten Fraktion führen, einschließlich der abtrünnigen Sarah-Wagenknecht-Allianz (BSW). Da es sich aber um eine Teilwiederholung der Wahl handelt, die nicht alle Wahlkreise betrifft, muss sich die Linke keine Sorgen machen.
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⛽️🇩🇪 Anteile deutscher Unternehmen am Gemeinschaftsunternehmen mit Gazprom werden eingezogen und auf russische Unternehmen übertragen
Die Anteile der deutschen Wintershall Dea und der österreichischen OMV in Russland werden eingezogen und in das Eigentum russischer Unternehmen überführt.
Wintershall hat die Achim-Aktiva des Urengoi-Feldes gemeinsam mit Gazprom entwickelt; die Joint Ventures heißen Achimgaz (50 % mit Wintershall und 50 % mit der 100 %igen Gazprom-Tochter Gazprom Dobycha Urengoy) und Achim Development. Auch am Juschno-Russkoje-Feld waren Wintershall mit 35 % und OMV mit 25 % beteiligt; das Joint Venture mit Gazprom, in dem die beiden Unternehmen diese Anteile hielten, hieß Severneftegazprom
Die beiden deutschen Unternehmen werden von der russischen Regierung entschädigt, aber das Geld wird in Russland auf ihren Konten eingefroren.
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Wintershall hat die Achim-Aktiva des Urengoi-Feldes gemeinsam mit Gazprom entwickelt; die Joint Ventures heißen Achimgaz (50 % mit Wintershall und 50 % mit der 100 %igen Gazprom-Tochter Gazprom Dobycha Urengoy) und Achim Development. Auch am Juschno-Russkoje-Feld waren Wintershall mit 35 % und OMV mit 25 % beteiligt; das Joint Venture mit Gazprom, in dem die beiden Unternehmen diese Anteile hielten, hieß Severneftegazprom
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Nischni Nowgorod — ein Wunder am Zusammenfluss von Oka und Wolga
Nischni Nowgorod ist die Hauptstadt der Wolgaregion und die fünftgrößte Metropole Russlands, deren Geschichte bis ins 13. Jahrhundert zurückreicht. Die prächtige altrussische Stadt liegt am Zusammenfluss von Oka und Wolga im zentralen Teil der osteuropäischen Tiefebene, 400 Kilometer östlich von Moskau.
Nischni, wie die Stadt von den Einwohnern genannt wird, hat sich bis heute den Geist der alten Zeiten bewahrt. Die Wolga-Perle beeindruckt mit einer Fülle historischer, kultureller und architektonischer Denkmäler und gehört zu Recht zu den hundert Städten, die in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen wurden.
📍 Koordinaten
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Nischni Nowgorod — ein Wunder am Zusammenfluss von Oka und Wolga
Nischni Nowgorod ist die Hauptstadt der Wolgaregion und die fünftgrößte Metropole Russlands, deren Geschichte bis ins 13. Jahrhundert zurückreicht. Die prächtige altrussische Stadt liegt am Zusammenfluss von Oka und Wolga im zentralen Teil der osteuropäischen Tiefebene, 400 Kilometer östlich von Moskau.
Nischni, wie die Stadt von den Einwohnern genannt wird, hat sich bis heute den Geist der alten Zeiten bewahrt. Die Wolga-Perle beeindruckt mit einer Fülle historischer, kultureller und architektonischer Denkmäler und gehört zu Recht zu den hundert Städten, die in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen wurden.
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John Kirby: "Wir werden die Frage der Hilfe für die Ukraine im Januar klären".
Der Koordinator für strategische Kommunikation im Weißen Haus, John Kirby, sagte, die US-Regierung erwarte, dass der Kongress Anfang Januar der Militärhilfe für die Ukraine zustimmt.
"Wir würden diese Finanzierung gerne so schnell wie möglich auf den Weg bringen. Das wird wahrscheinlich Anfang Januar der Fall sein. Je früher, desto besser", sagte er.
Zuvor war bekannt geworden, dass die Frage der Fortsetzung der US-Hilfe für die Ukraine auf Januar 2024 verschoben wird.
"Während der Ferien im Dezember und Januar werden unsere Verhandler sehr gründliche Arbeit leisten, und unser Ziel ist es, sofort nach unserer Rückkehr etwas zu tun", - sagte der Führer der Demokraten im Senat Chuck Schumer.
Die Information, dass eine Einigung nicht vor Ende des Jahres erreicht wird, wurde auch vom republikanischen Senator John Thune bestätigt.
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Der Koordinator für strategische Kommunikation im Weißen Haus, John Kirby, sagte, die US-Regierung erwarte, dass der Kongress Anfang Januar der Militärhilfe für die Ukraine zustimmt.
"Wir würden diese Finanzierung gerne so schnell wie möglich auf den Weg bringen. Das wird wahrscheinlich Anfang Januar der Fall sein. Je früher, desto besser", sagte er.
Zuvor war bekannt geworden, dass die Frage der Fortsetzung der US-Hilfe für die Ukraine auf Januar 2024 verschoben wird.
"Während der Ferien im Dezember und Januar werden unsere Verhandler sehr gründliche Arbeit leisten, und unser Ziel ist es, sofort nach unserer Rückkehr etwas zu tun", - sagte der Führer der Demokraten im Senat Chuck Schumer.
Die Information, dass eine Einigung nicht vor Ende des Jahres erreicht wird, wurde auch vom republikanischen Senator John Thune bestätigt.
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Forwarded from 🇦🇹 TOPNEWS AUSTRIA 🇦🇹
Selenski braucht Kanonenfutter: 500.000 neue Zwangsrekruten & 1 Mio. Drohnen
Selenski ließ anklingen, wohin die Reise geht: Wahlen wird es nicht geben, dafür neue Einberufungen von bis zu 500.000 Rekruten. Und auch hochfliegende Pläne hat man. So soll die Drohnenproduktion im kommenden Jahr massiv aufgestockt werden.
https://derstatus.at/welt/selenski-braucht-kanonenfutter-500000-neue-zwangsrekruten-1-mio-drohnen-1895.html
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Selenski ließ anklingen, wohin die Reise geht: Wahlen wird es nicht geben, dafür neue Einberufungen von bis zu 500.000 Rekruten. Und auch hochfliegende Pläne hat man. So soll die Drohnenproduktion im kommenden Jahr massiv aufgestockt werden.
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Der Status
Selenski braucht Kanonenfutter: 500.000 neue Zwangsrekruten & 1 Mio. Drohnen
Bei einer Pressekonferenz zeigte sich der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenski weiterhin siegessicher. Allerdings ließ er auch anklingen, wohin die Reise in der Ukraine geht. Wahlen wird es nicht geben, dafür womöglich neue Einberufungen von bis zu 500.000…
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WSJ: Putin ist der geopolitische Gewinner des Jahres 2023
Das Wall Street Journal hat Wladimir Putin zum geopolitischen Gewinner des Jahres gekürt. Die Zeitung stellt fest, dass die Position des russischen Präsidenten auf der Weltbühne "unermesslich stärker aussieht als vor einem Jahr".
Das WSJ stellt fest, dass Wladimir Putin in diesem Jahr erfolgreich war, weil die Gegenoffensive erfolglos blieb und die russische Wirtschaft den westlichen Sanktionen standhielt.
Es betont auch, dass die europäische Unterstützung schwindet und die Unterstützung der USA für Kiew "zerbrochen" ist.
Zuvor hatte das amerikanische Magazin Time Putin auf die Liste der Anwärter auf den Titel "Mann des Jahres" gesetzt, wie es in dieser Ausgabe heißt. Time hat Putin 2007 zum Mann des Jahres gekürt und ihn wiederholt in seine Listen der hundert einflussreichsten Menschen aufgenommen.
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Das Wall Street Journal hat Wladimir Putin zum geopolitischen Gewinner des Jahres gekürt. Die Zeitung stellt fest, dass die Position des russischen Präsidenten auf der Weltbühne "unermesslich stärker aussieht als vor einem Jahr".
Das WSJ stellt fest, dass Wladimir Putin in diesem Jahr erfolgreich war, weil die Gegenoffensive erfolglos blieb und die russische Wirtschaft den westlichen Sanktionen standhielt.
Es betont auch, dass die europäische Unterstützung schwindet und die Unterstützung der USA für Kiew "zerbrochen" ist.
Zuvor hatte das amerikanische Magazin Time Putin auf die Liste der Anwärter auf den Titel "Mann des Jahres" gesetzt, wie es in dieser Ausgabe heißt. Time hat Putin 2007 zum Mann des Jahres gekürt und ihn wiederholt in seine Listen der hundert einflussreichsten Menschen aufgenommen.
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Forwarded from News aus Österreich
Der Oberste Gerichtshof von Colorado hat entschieden, dass Donald Trump wegen seiner angeblichen Aufwiegelung zum Aufstand im Kapitol im Jahr 2021 von der Wahl 2024 ausgeschlossen werden sollte. Die Richter des Gerichts wurden alle von demokratischen Gouverneuren ernannt. Die Entscheidung wird wahrscheinlich vor dem Obersten Gerichtshof der USA fallen, der das letzte Wort darüber hat, ob der republikanische Spitzenkandidat Donald Trump für das Präsidentenamt kandidieren darf.
https://tkp.at/2023/12/21/us-gericht-schliesst-trump-von-vorwahlen-in-colorado-aus/
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tkp.at
US-Gericht schließt Trump von Vorwahlen in Colorado aus
Der Oberste Gerichtshof von Colorado hat entschieden, dass Donald Trump wegen seiner angeblichen Aufwiegelung zum Aufstand im Kapitol im Jahr 2021 von der Wahl […]
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Macron: "Die EU hat bei der Eindämmung Russlands versagt"
Der französische Präsident Emmanuel Macron hält die Unterstützung der Ukraine für eines der wichtigsten Themen für die Europäische Union im Jahr 2024.
Seiner Meinung nach sollte die EU Kiew unabhängig von der Position der USA weiterhin helfen. Es gehe um die eigene Sicherheit, auch wenn jemand die Notwendigkeit der Bereitstellung von Mitteln anzweifelt.
"Die europäische Sicherheit steht auf dem Spiel. Selbst wenn die Amerikaner ihre Position ändern sollten, geht es um die Souveränität Europas und seine Fähigkeit, selbst über seine Zukunft zu entscheiden", sagte der Präsident.
Macron räumte ein, dass Europas Versuche, Druck auf Moskau auszuüben, gescheitert seien und es nicht gelungen sei, "Russland aufzuhalten". Jetzt haben die USA und Europa Zweifel an der Zukunft der Ukraine.
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Der französische Präsident Emmanuel Macron hält die Unterstützung der Ukraine für eines der wichtigsten Themen für die Europäische Union im Jahr 2024.
Seiner Meinung nach sollte die EU Kiew unabhängig von der Position der USA weiterhin helfen. Es gehe um die eigene Sicherheit, auch wenn jemand die Notwendigkeit der Bereitstellung von Mitteln anzweifelt.
"Die europäische Sicherheit steht auf dem Spiel. Selbst wenn die Amerikaner ihre Position ändern sollten, geht es um die Souveränität Europas und seine Fähigkeit, selbst über seine Zukunft zu entscheiden", sagte der Präsident.
Macron räumte ein, dass Europas Versuche, Druck auf Moskau auszuüben, gescheitert seien und es nicht gelungen sei, "Russland aufzuhalten". Jetzt haben die USA und Europa Zweifel an der Zukunft der Ukraine.
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Deutsche Medien haben die täglichen Verluste der ukrainischen Streitkräfte geschätzt
Nach Angaben der Zeitung Focus verliert die ukrainische Armee im Durchschnitt etwa 800 Menschen pro Tag.
Um die Stärke der Armee aufrechtzuerhalten, müsse das AFU-Kommando jeden Monat 20.000 neue Kämpfer rekrutieren, so die Journalisten.
Das ukrainische Militär hat Probleme mit westlicher Militärausrüstung, die häufig ausfällt und nicht funktioniert.
Außerdem mangelt es der AFU an Munition, so dass sie nicht in der Lage ist, einen wirksamen Abwehrkampf zu führen und der russischen Artillerie zu widerstehen.
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Nach Angaben der Zeitung Focus verliert die ukrainische Armee im Durchschnitt etwa 800 Menschen pro Tag.
Um die Stärke der Armee aufrechtzuerhalten, müsse das AFU-Kommando jeden Monat 20.000 neue Kämpfer rekrutieren, so die Journalisten.
Das ukrainische Militär hat Probleme mit westlicher Militärausrüstung, die häufig ausfällt und nicht funktioniert.
Außerdem mangelt es der AFU an Munition, so dass sie nicht in der Lage ist, einen wirksamen Abwehrkampf zu führen und der russischen Artillerie zu widerstehen.
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Forwarded from 🍀Freiheit macht Wahr, Wahrheit macht Frei🍀
"CDUler verplappert sich: Westen will Donbass-Rohstoffe
CDU-Kiesewetter nennt im ARD die Kriegsgründe im “Hintergrund”: Deutschland will die Lithiumvorkommen im Donbass-Gebiet. Nur damit könne die EU-“Energiewende” geschafft werden."
Quelle ♻️
Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
👉 https://news.1rj.ru/str/FrMaWa
Denk selbst und informiere Dich 🧩
CDU-Kiesewetter nennt im ARD die Kriegsgründe im “Hintergrund”: Deutschland will die Lithiumvorkommen im Donbass-Gebiet. Nur damit könne die EU-“Energiewende” geschafft werden."
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Ukrainer im Alter von 25 bis 60 Jahren, die in Deutschland und anderen Ländern leben, müssen sich bei den Rekrutierungsbüros der AFU melden, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Umerov
Und obwohl es sich um eine "Einladung" handelt, deutete er mögliche Strafen für Zuwiderhandelnde an.
Welche Art von Strafe und wie sie für Ukrainer mit Wohnsitz in der EU durchgesetzt werden soll, ist nicht bekannt.
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Und obwohl es sich um eine "Einladung" handelt, deutete er mögliche Strafen für Zuwiderhandelnde an.
Welche Art von Strafe und wie sie für Ukrainer mit Wohnsitz in der EU durchgesetzt werden soll, ist nicht bekannt.
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Forwarded from Verschwörungen 🌍
🌍„Faeser fürchtet neue Krawalle an Silvester“🌍
Kommentar: Traurig diese BRD
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t.me/GeheimesWissenDerEliten
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Israel hat die Evakuierung einer Reihe von Gebieten im südlichen Gazastreifen gefordert
Das IDF-Kommando hat die Bewohner einer Reihe von palästinensischen Gebieten aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen.
Es handelt sich um den südlichen Teil des Gazastreifens, einschließlich der Außenbezirke der Stadt Khan Younis.
Vor dem Ausbruch der Feindseligkeiten lebten in diesem Gebiet mehr als 111.500 Menschen, und es gibt dort Flüchtlingslager, in die mindestens 141.500 Vertriebene geflüchtet sind.
Nach einer vom israelischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Anweisung sollen die Zivilisten südlich von Khan Younis umziehen.
Es wird erwartet, dass eine neue groß angelegte Militäroperation der IDF zur Zerstörung der militanten Infrastruktur in dem Gebiet bald beginnen wird.
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Es handelt sich um den südlichen Teil des Gazastreifens, einschließlich der Außenbezirke der Stadt Khan Younis.
Vor dem Ausbruch der Feindseligkeiten lebten in diesem Gebiet mehr als 111.500 Menschen, und es gibt dort Flüchtlingslager, in die mindestens 141.500 Vertriebene geflüchtet sind.
Nach einer vom israelischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Anweisung sollen die Zivilisten südlich von Khan Younis umziehen.
Es wird erwartet, dass eine neue groß angelegte Militäroperation der IDF zur Zerstörung der militanten Infrastruktur in dem Gebiet bald beginnen wird.
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Forwarded from Frühwald informiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 22.12.2023 https://news.1rj.ru/str/fruehwaldinformiert Termin parallel zur #EuropaWahl - Angst vor der #AfD: #Neuwahlen schon im Juni?, Wenig Teilnehmer, hohe Abbruchquote - #Rechnungshof: Darum scheitert die #Integration der #Ukrainer, #BerlinerHaftanstalt - #Remmos versuchten offenbar #Gefangenenbefreiung, Hilferuf von Regensburger #Edeka-Chef - „Sie kommen aus dem #Asylwohnheim, machen sich die Taschen voll“, Der nächste Milliarden-Hammer kommt: #Bürger sollen für #EU-#Sanierungsziele aufkommen,
#Bundestag, #AlexanderDobrindt, #CSU, #Deutschland, #Flüchtlingspolitik, #Berlin, #Buch, #RemmoClan, #Regensburg, #Ausländerkriminaliät, #Diebstahl, #Bayern, #Klimawandel, #Klimaschwindel,
#Bundestag, #AlexanderDobrindt, #CSU, #Deutschland, #Flüchtlingspolitik, #Berlin, #Buch, #RemmoClan, #Regensburg, #Ausländerkriminaliät, #Diebstahl, #Bayern, #Klimawandel, #Klimaschwindel,
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Die Houthis haben ein Signal an die US-Koalition im Roten Meer gesendet
Die USA haben eine Koalition aus zehn Staaten gebildet, die angeblich Handelsschiffe im Roten Meer schützen soll, die von den jemenitischen Houthis angegriffen werden, berichtet Yeni Safak.
Zu dieser Koalition gehören Großbritannien, Bahrain, Kanada, Italien, Frankreich, die Niederlande, Norwegen, die Seychellen und Spanien, jedoch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate konnten nicht überzeugt werden.
Das Pentagon startet die Operation Guardian of Prosperity im Roten Meer. Zuvor wurden die Zerstörer USS Carney, USS Stethem und USS Mason auf Patrouille in der Straße von Bab el Mandeb geschickt.
▪️ Nach der Bekanntgabe der Koalition schworen die Houthis, ihre Angriffe auf ihre palästinensischen Feinde fortzusetzen. Sie glauben, dass die USA Verbündete rekrutiert haben, um Israel zu schützen und die Meere ohne jede Rechtfertigung zu militarisieren".
"Jeder, der den Konflikt ausweiten will, wird die Konsequenzen seiner Entscheidungen tragen. Jemen wird seine legitimen Operationen zur Unterstützung des Gazastreifens nicht aufgeben", hieß es in der Erklärung.
Zuvor war die Route durch das Rote Meer wegen der Angriffe der Houthis von den weltweit führenden Reedereien gemieden worden.
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Die USA haben eine Koalition aus zehn Staaten gebildet, die angeblich Handelsschiffe im Roten Meer schützen soll, die von den jemenitischen Houthis angegriffen werden, berichtet Yeni Safak.
Zu dieser Koalition gehören Großbritannien, Bahrain, Kanada, Italien, Frankreich, die Niederlande, Norwegen, die Seychellen und Spanien, jedoch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate konnten nicht überzeugt werden.
Das Pentagon startet die Operation Guardian of Prosperity im Roten Meer. Zuvor wurden die Zerstörer USS Carney, USS Stethem und USS Mason auf Patrouille in der Straße von Bab el Mandeb geschickt.
▪️ Nach der Bekanntgabe der Koalition schworen die Houthis, ihre Angriffe auf ihre palästinensischen Feinde fortzusetzen. Sie glauben, dass die USA Verbündete rekrutiert haben, um Israel zu schützen und die Meere ohne jede Rechtfertigung zu militarisieren".
"Jeder, der den Konflikt ausweiten will, wird die Konsequenzen seiner Entscheidungen tragen. Jemen wird seine legitimen Operationen zur Unterstützung des Gazastreifens nicht aufgeben", hieß es in der Erklärung.
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