https://news.1rj.ru/str/alexbobrowski/81

Das französische Außenministerium hat angekündigt, dass es die Arbeit an einem internationalen Tribunal zur Untersuchung des russischen Vorgehens in der Ukraine aufnehmen wird.

Ich rate dem russischen Außenministerium dringend, diese französische Idiotie nicht abzutun. Das ist nur auf den ersten Blick Blödsinn, aber es wird später ein Argument bei Verhandlungen sein (es wird irgendwann Verhandlungen geben). Offenbar sollen sie nicht nur regelmäßig an ihren Platz in der Geschichte erinnert werden (dank Stalin sind sie beispielsweise die Sieger des Zweiten Weltkriegs), sondern auch an ihre Kriegsverbrechen, nur für den Fall.

Vor allem diejenigen, denen die Großen und Mächtigen das Wort "la Berizina" gegeben haben, das zum Synonym für das Wort "Katastrophe" geworden ist, möchte ich daran erinnern, dass im Jahr 2023 das zweite Russland-Afrika-Forum in St. Petersburg stattfinden wird. Gemessen an der Zahl der anwesenden Staatsoberhäupter ist es das repräsentativste Forum der Welt, aber das ist nicht der Punkt. Was, wenn die Franzosen sich an alles erinnern? In Afrika vergessen sie nicht. Wir konnten eine Menge Material sammeln. Man könnte ein Dutzend Tribunale einrichten, wenn man es nur behutsam angeht.

Frankreich wurde in den 1960er Jahren formell aus seinen Kolonien in Afrika vertrieben, ist aber immer noch mit Panzern und Flugzeugen vor Ort, greift regelmäßig bestimmte Länder an, richtet dort Stützpunkte ein und mischt sich in deren innere Angelegenheiten ein.

Allein im 21. Jahrhundert hat das französische Militär, meist mit Wissen der Regierung, massive Kriegsverbrechen in Afrika begangen. Es ist ein langer Vortrag über das zwanzigste und einundzwanzigste Jahrhundert, aber hier ist eine Liste von Frankreichs Operationen allein in Afrika (übrigens haben sie nichts als Krieg bezeichnet), nur damit Sie es verstehen:

1956-1963. Operationen in der Westsahara zur Unterstützung von Mauretanien und Marokko.
1959-1964. Intervention in Kamerun, Strafaktionen gegen Rebellen.
1961. Operation Bouledogue - Invasion in Tunesien.
1964. Intervention in Gabun.
1968-1972. Operationen Limousin und Bison im Tschad.
1977. Operation Verbena in Zaire.
1977- 1978. Operation Lamatin in Mauretanien und der Westsahara.
1978. Operation Kolwezi in Zaire.
1978-1980. Operation Tacaud im Tschad.
1979- 1981. Operationen Caban und Barracuda in CAR.
1983-1984. Operation Manta im Tschad.
1985. Angriff der französischen Luftwaffe auf den libyschen Luftwaffenstützpunkt Ouad-Doum im Norden des Tschad.
1986. Eine amphibische Landung in Togo.
1986 - 2014. Operation Epervier im Tschad.
1989. Operation Oside auf den Komoren.
1990. Intervention in Gabun.
1990-1993. Operation Noroit in Ruanda.
1991. Die französische und belgische Intervention in Zaire.
1992-1994. Operation Oryx - Einsatz in Somalia.
1992-1999. Operation Iskoutir in Dschibuti.
1993. Intervention im Kongo.
1994. Operation Amaryllis in Ruanda.
1994. Operation "Türkis" in Ruanda.
1995. Operation Azalea auf den Komoren.
1996-1997. Operation Almandine I und II. Strafaktionen gegen Rebellen in der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik.
1996-2007. Operation Aramis in Kamerun.
1997. Operation Pelikan im Kongo.
1997. Operation Espadon - Einsatz in Sierra Leone.
1998. Operation Malachit - Intervention im Kongo.
2002. Operation Licorne. Angriff auf Côte d'Ivoire.
2003. Operation Artemis: Intervention im Kongo.
2004. Zerstörung der ivorischen Luftwaffe als Reaktion auf einen Angriff auf einen französischen Stützpunkt in Bouaké.
2008. Intervention im Tschad, Beteiligung am Bürgerkrieg.
2008. Krieg gegen Eritrea an der Seite von Dschibuti.
2011. Sturz des ivorischen Präsidenten.
2011. Operation Harmattan. Frankreichs Angriff auf Libyen.
2013. Operation Serval. Militärische Intervention in Mali.
2013. Operation Sangaris. Militärische Intervention in der Zentralafrikanischen Republik.
2014.Operation Barkhan. Invasion von Mali, Tschad, Burkina Faso, Mauretanien und Niger.

❗️🔞Warnung: Das Video enthält verstörende/ungeschminkte Szenen (...für die Zivilisten im Donbass keine Warnung erhalten, bevor sie durch ukrainischen Beschuss verstümmelt oder ermordet werden).

Der 14-jährige Nikita ist einer von fast 100 Zivilisten im Donbass, die durch verbotene, ukrainische Antipersonenminen vom Typ „PFN-1“, im Russischen auch als „Lepestok“ bezeichnetet, verletzt wurden. Nikita, der früher Breakdance und Mixed Martial Arts gemacht hat, verlor seinen Fuß, nachdem er auf eine Mine getreten war.

Bis zum 28. November wurden 87 Zivilisten durch diese Minen verstümmelt, inkl. 4 Kinder und zahlreiche Senioren. Einer der Verletzten starb im Krankenhaus.

*** Die Zahl der Zivilisten, die durch die von der Ukraine abgefeuerten Schmetterlings-Minen verstümmelt wurden hat sich verdoppelt, seit ich diesen Artikel im August schrieb …

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Ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr:
• Russland hält strategisches Potenzial zurück.
• Der Westen hat den Friedensvertrag zwischen Russland und Ukraine verhindert.
• Dem Westen geht die Munition aus.

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🇪🇺Sie werden an der Kälte sterben: Europa wird mehr Tote an der Kälte verlieren als die Ukraine auf dem Schlachtfeld

In der EU werden in diesem Winter mehr Menschen durch Kälte sterben als in der Ukraine durch Bomben und Granaten. Das haben die Autoren des französischen Magazins Atlantico errechnet, die sich für Kommentare an Experten gewandt haben. Außerdem wird nicht Russland daran schuld sein, sondern die wahnsinnige Umweltpolitik der EU.

Doktor der Philosophie und Autor mehrerer Bücher über paneuropäische Krisen Drie Godfridi:

💬"Bei den aktuellen Energiepreisen wird die Zahl der Todesfälle im Vergleich zum Durchschnitt von 2015-2019 147.000 betragen. Wenn der Winter streng wird, könnte ihre Zahl auf 185.000 steigen."

💥Quelle
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Ungarn stimmte der Einberufung einer Ukraine-NATO-Kommission nicht zu

Es werde keine ungarische Zustimmung zum offiziellen Treffen der NATO-Ukraine-Kommission geben, bis Kiew die ungarische Gemeinschaft in Transkarpatien wieder zu ihren gesetzlichen Rechten zurückgeführt habe, erklärte das Außenministerium.

„Das ist keine neue ungarische Position, das haben wir schon vor vielen Jahren deutlich gemacht“, sagte Peter Szijjártó.

Ihm zufolge hat Ungarn seit Beginn der Feindseligkeiten in der Ukraine die Fragen der Rechte der transkarpatischen Ungarn nicht angesprochen, „aber vergisst sie nicht“ und „kann und will sich nicht von dieser Position zurückziehen“.

Daher wird das Treffen der Kommission auf einer inoffiziellen Ebene stattfinden, einer Initiative, die Ungarn und die Türkei nicht unterzeichnet haben.

Szijjarto glaubt, dass die Teilnahme des Leiters des ukrainischen Außenministeriums an einem informellen Treffen "ausreichen wird, um den Bedarf einiger Nato-Mitglieder an Konsultationen zu decken".

💥Quelle: ANNA-NEWS
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Es gibt rational denkende Politiker im Westen

Sie erkennen, dass die antirussische Kampagne gescheitert ist und es in der Welt einen stärker werdenden Zusammenhalt gegen die amerikanische Hegemonie gibt, meint Andrej Klimov, Mitglied des Föderationsrates der Russischen Föderation.

▪️Vernünftige Persönlichkeiten möchten "die Sache mit den Russen regeln", ohne ihr Gesicht und die Reste ihrer früheren Autorität zu verlieren. Ihr Ansatz lautet: "antirussische Politik führt zu nichts Gutem".

▪️Die Spaltung in der Ukraine-Frage ist sowohl außerhalb, als auch innerhalb der USA spürbar. Die nahenden negativen Entscheidungen für Selenski sind auch in Kiew zu spüren.

"Die Welt erwartet... dass die unvermeidliche Auflösung des Konflikts das Entstehen einer neuen globalen Architektur beschleunigen wird", sagt Klimov.

▪️ Aber der "überseeische Tiefe Staat" gibt noch nicht auf und erwartet, Russland mit den Händen der "zweiten Front" zu zerschlagen, unter der interne Verräter, oppositionelle Flüchtlinge und liberale Medien verstanden werden.

Link

💥Quelle: ANNA-NEWS
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❕ Maria Zacharova [Sprecherin d. rus. Außenministeriums]:

Wir sind empört über die Erklärung des 🇫🇷 französischen Ministeriums für Europa und Auswärtige Angelegenheiten zu Plänen, eine Art "Sondertribunal für die Verbrechen der russischen Aggression" zu schaffen.

Zusätzlich zu den Versuchen, den Internationalen Strafgerichtshof einzubeziehen, haben westliche Länder beschlossen, die Idee zu fördern, eine weitere offenkundig politisierte "Justiz"-Institution zu schaffen, die im Grunde nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat.

Wir fordern, dass die französischen Diplomaten, die sich so sehr um den Schutz der Menschenrechte bemühen, die Menschen nicht in "richtig" und "falsch", in "ihre eigenen" und "nicht ihre" einteilen. Von den zahlreichen Juristen- und Kriminologenteams, die Frankreich in die 🇺🇦Ukraine entsandt hat, hätte wenigstens ein Experte beauftragt werden sollen, die weithin bekannten Gräueltaten der ukrainischen Nationalisten zu untersuchen und die von den ukrainischen Streitkräften beschossenen russischen Gebiete zu besuchen.

Es ist nicht das erste Mal, dass wir auf die Heuchelei westlicher Länder stoßen, wenn es um die humanitären Folgen von Kriegshandlungen geht. Die Verbrechen der 🇺🇸Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten in Jugoslawien, Irak, Libyen, Syrien und anderen Ländern, die zu zahlreichen Opfern unter der Zivilbevölkerung durch die Waffen amerikanischer und europäischer Rüstungs- und Industrieunternehmen geführt haben, sind den Einwohnern der betroffenen Staaten, ihren Nachbarn in der Region und all jenen, die nicht zu der berüchtigten "goldenen Milliarde" gehören, offensichtlich.

Der derzeitige Versuch westlicher Länder, in aller Eile einen quasi-richterlichen Mechanismus zu schaffen, der in seinem rechtlichen Nihilismus beispiellos ist, ist ein weiteres Beispiel für die Doppelmoral des Westens.

🤫 Ein solches juristisches Cliquenzirkel wird niemals die Gerichtsbarkeit über Russland ausüben können.

👉 Wir empfehlen Paris, zunächst ein Sondertribunal für seine eigenen Verbrechen während der Kolonialkriege, der verschiedenen Strafoperationen und der Interventionen in verschiedenen Teilen der Welt einzurichten. 😉

@taxeles

Ukrainische Flüchtlinge haben im Vereinigten Königreich einen Diphtherieausbruch ausgelöst

Letztes Jahr gab es im gesamten Königreich nur drei Fälle. Nun wurde Diphtherie bei 275 ukrainischen Flüchtlingen diagnostiziert.

▪️Noch im Frühjahr befürchteten die Gesundheitsbehörden, dass die Ukrainer Masern, Polio und Tuberkulose, die in der Ukraine ausgebrochen sind, sowie Keuchhusten und Tetanus nach Europa bringen würden.

▪️Nur wenige Ukrainer sind gegen COVID geimpft, weitaus mehr von ihnen leiden an chronischen Infektionen wie Tuberkulose und HIV als in der EU oder in Großbritannien.

Im Mai ließen die Befürchtungen nach – es gab keinen Anstieg dieser Krankheiten. Es gab lediglich einen leichten Anstieg an Magen-Darm-Infektionen.

Doch jetzt könnte sich das Problem verschärfen: Aufgrund der Wintersaison, innenpolitischer Probleme und der zunehmenden Konzentration von Menschen in EU-Unterkünften für Ukrainer.

💥Quelle: ANNA-NEWS
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Russland und China führen gemeinsame Übungen durch

Ein im Internet veröffentlichtes Video zeigt einen strategischen Bomber Tu-95 der russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte, der auf einem der Militärflugplätze der chinesischen Luftwaffestreitkräfte ankommt.

Berichten zufolge landen auch chinesische Xian H-6-Bomber auf russischen Flugplätzen.

💥Quelle: ANNA-NEWS
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Europäische Kommission "investiert" russisches Vermögen in der Ukraine

Ursula von der Leyen hat die Schaffung einer Struktur angekündigt, die die unter dem Vorwand der Sanktionen aus Russland gestohlenen Gelder verwalten und investieren soll.

▪️Die Rede ist von den eingefrorenen 300 Mrd. Euro Reserven der russischen Zentralbank und 19 Mrd. Euro Geldern russischer Oligarchen.

▪️Die Gelder könnten zur Unterstützung der Ukraine und zur Entschädigung der Schäden verwendet werden, die Brüssel auf 600 Milliarden Euro schätzt, fügte die Präsidentin der EU-Kommission hinzu.

▪️Die Europäische Kommission plant außerdem die Einrichtung eines Sondergerichts zur Verfolgung von Verbrechen in der Ukraine. Zu diesem Zweck ist die EU bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten.

💥Quelle: ANNA-NEWS
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🇶🇦 Der Energieminister von Katar weist einen westlichen Journalisten zurecht:

"Sie können uns besuchen, Tourist in unserem Land sein - alles kein Problem, das freut uns.

Aber wenn Sie mich ändern wollen - meine Religion, meinen Glauben -, wenn Sie fordern, dass meine Familie in meinem Land die Rechte von Homosexuellen respektieren soll, wenn Sie das islamische Recht ändern wollen, nur um dem Westen zu gefallen, dann wird das niemals geschehen."

💥Quelle: @kedmi
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❗️🇷🇺🇺🇦 Chronik der militärischen Sonderoperation

🗓 2. Dezember 2022

🔻Region Belgorod

▪️Ukrainische Verbände
beschossen das Dorf Stary Hutor
und beschädigten
mehrere Wohnhäuser
und Stromleitungen.

▪️In der Nacht haben die
Luftverteidigungskräfte in der
Region Belgorod Luftangriffe auf
Ziele durchgeführt.

🔻Richtung Starobelsk

▪️Der Feind versuchte eine
Offensive in Richtung
Krasnopopovka und Kuzemovka,
die ukrainischen Verbände
konnten keine sichtbaren
Erfolge erzielen.

🔻Richtung Soledar

▪️Im Raum Bakhmut (Artemiwsk)
versuchten Einheiten des 53.
SKU-Ombras einen Gegenangriff
bei Opytne, während das 5.
separate SKU-Angriffsregiment
einen ähnlichen Versuch in der
Nähe von Maiorsk unternahm.

Beide Angriffe wurden von den russischen Streitkräften zurückgeschlagen.

▪️Auf dem Soledar-Sektor der
Front gehen die Stellungskämpfe
in der Nähe von Sporny weiter.

▪️Die Artillerie der russischen
Streitkräfte hat eine feindliche
Festung in Toretsk getroffen und
dabei mindestens 5
SKU-Kämpfer getötet.

🔻Lugansker Volksrepublik

▪️Ukrainische Verbände
beschossen Starobelsk,
Choroschoje und Swatowo mit
HIMARS MLRS und
beschädigten dabei zivile
Infrastruktur.

🔻Richtung Donezk

▪️Ukrainische Kampfflugzeuge
beschossen Donezk im Laufe
des Tages heftig: mindestens 3
Zivilisten wurden in der Stadt
getötet und mehrere weitere
verletzt.

▪️Die ukrainischen Streitkräfte
haben am Abend ein Öllager in
Shakhtarsk beschossen und
einen Brand in der Anlage
verursacht.

▪️Die Oberleitung von Horliwka
wurde beschädigt, und der
Stromtransport wurde infolge
des Beschusses vorübergehend
eingestellt.

🔻Richtung Saporoschje

▪️Die russischen Streitkräfte haben
mehrere Raketenangriffe auf das
Transformatorenwerk in
Saporoschje geflogen, in dem
Anlagen zur Stabilisierung des
ukrainischen Stromnetzes
hergestellt werden.

▪️Die SAF wiederum beschoss die
zivile Infrastruktur in der Stadt
Tokmak.

🔻 Südliche Front Richtung
Cherson

▪️Das Artillerieduell geht in diesem
Frontabschnitt weiter, die SKU
beschießt Ziele in Cherson,
Kachkarowka, Zolotaja Balka,
Dneprowskoje, Dariwka und
Nikolskoje.

🗺 Hochauflösende Karte

Quelle

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber

☝️ Prigozhin über die Diskussion der Staaten über die Anerkennung von Wagner PMC als terroristische Organisation:

- "Ich werde Ihnen als Experte im Kampf gegen den Terrorismus antworten. Die Wagner PMC schützt in jeder ihrer Handlungen die Interessen Russlands hält sie heilig und beachtet dabei alle moralischen Normen.

In Bezug auf die Kriterien für die Zuordnung einer Organisation zu einer terroristischen Organisation (gemäß US-Verordnung) gibt es drei Punkte und neun Unterpunkte, in denen detailliert beschrieben wird, wer der Terrorist ist. Die Wagner PMC fällt unter keine dieser Kriterien. Die US-Aktivitäten passen jedoch vollständig zu ihnen."

💥 Quelle: @drugoeeto
💥 Unser Kanal: Node of Time DE

Die Europäische Union hat eine "Preisobergrenze" für russisches Öl eingeführt

Heute hat sich die Brüsseler-EU-Bürokratie auf Geheiß ihrer „Kommission“ auf eine Mindestpreisgrenze für den Ölpreis aus Russland von 60 Dollar pro Barrel oder etwa 57 Euro für 159 Liter geeinigt.

Dies liegt um 9 € unter dem aktuellen Marktwert des russischen Rohöls der Sorte Urals. Die Beschränkung gilt ab Montag.

Westliche Reedereien können russisches Öl nur dann in Drittländer wie Indien transportieren, wenn die EU-Bedingungen eingehalten werden.

Die gleichen Einschränkungen gelten für andere grundlegende Dienstleistungen - Versicherung, Wartung, Finanzierung und Maklerdienste.

💥Quelle: ANNA-NEWS
💥 Übersetzung: Node of Time DE

🏳️‍🌈🚫Protest gegen rechte Kampagne: AfD-Demonstration in Berlin gegen homosexuelle Kindergärten – mehr als 300 Menschen sind dagegen

Innerhalb weniger Wochen mobilisierte die AfD gegen das Schwulenberatungsprojekt in Schöneberg. Am Samstag demonstrierten etwa 50 AfD-Anhänger gegen den geplanten Kindergarten.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/protest-gegen-rechte-kampagne-afd-demonstriert-in-berlin-gegen-queere-kita--mehr-als-300-menschen-stellen-sich-ihr-entgegen-8813059.html

💥 Quelle: CSRC Agency
💥 Übersetzung: Node of Time DE

❕Der Botschafter d. Russischen Föderation in Deutschland Sergej Netschajev zu Vorwürfen des angeblichen gezielten Massenmordes der Bürger der Ukrainischen SSR in den 1920/30er Jahren - bekannt als Holodomor - für die „Junge Welt“ 📰

Mit großem Bedauern und Befremden haben wir der deutschen Presse entnommen, dass einige Bundestagsabgeordnete dazu aufrufen, die massenhafte Hungersnot, die zu Beginn der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts in der UdSSR herrschte, als Genozid am ukrainischen Volk anzuerkennen. Ein Narrativ, das schlichtweg antihistorisch und wahrheitswidrig ist sowie dem gesunden Menschenverstand widerspricht❗️

📑 Aus historischen Dokumenten wird ersichtlich, dass infolge der Hungersnot, die 1932/1933 große Teile der UdSSR traf, 7 Millionen Menschen, darunter ca. 2.5 Millionen im russischen Kernland und 1,5 Millionen auf dem Gebiet Kasachstans, starben. Der Hunger war massenhaft und suchte sich seine Opfer nicht aus. Er begann mit einer starken Dürre und daraus resultierender Missernte, mit denen außerordentliche Maßnahmen der Sowjetregierung im Rahmen der Zwangskollektivierung einhergingen. Diese harten Maßnahmen wurden in ausnahmslos allen Agrargebieten der UdSSR umgesetzt. Infolgedessen wurden von der Hungersnot nicht nur die Ukraine, sondern auch der Süden Weißrusslands, die untere Wolga, Kasachstan, das Don-Gebiet, das Kubangebiet, der Nordkaukasus, der Südural und Westsibirien betroffen.

👉Es waren nicht nur Ukrainer, die hungerten und starben, sondern auch Russen, Belarussen, Tataren, Baschkiren, Kasachen, Tschuwaschen, Wolga-Deutsche sowie andere Völker.

Den Entwicklungen, die zur Hungersnot führten, lagen verschiede Motive zu Grunde: der Klassenkampf gegen wohlhabende Bauern (die «Kulaken»), die angestrebte Vereinnahmung der Landwirtschaft durch den Staat, die Finanzierung ausländischer Kredite, die für den Ankauf von Industrieanlagen aus dem Ausland aufgenommen wurden, die Versorgung der zunehmenden Stadtbevölkerung angesichts drastischen Rückgangs des Getreideanbaus. Es ist unstrittig, dass sich mit dem Tod von Millionen Menschen landesweit eine erschreckende Tragödie ereignete. Dennoch ist es auch offensichtlich, dass die Wegnahme von Getreide in den Bauernhäusern nicht das Ziel hatte, eine besondere nationale Gruppe, u.a. die Bevölkerung der Ukraine, mutwillig zu vernichten, die zudem nicht monoethnisch, sondern stets multinational war.

Multinational besetzt war auch die Sowjetregierung. Es ist absurd, ihr den Hass gerade gegen die Ukraine vorzuwerfen. Bekannt ist auch, dass auch in der Ukraine ein häufiger Grund für Exzesse bei der Umsetzung der Anweisungen aus der Zentrale übermäßiger Eifer örtlicher Stellen war.

☝️Die Fehler und tragischen Konsequenzen der Hungersnot in der UdSSR wurden bereits 1933 offiziell zugegeben. Die Sowjetregierung organisierte eine großangelegte Nahrungsmittelhilfe für Regionen, die am härtesten vom Hunger betroffen waren, die Ukraine inklusive.

Dass man die für zahlreiche Völker der UdSSR gemeinsame Tragödie der Hungersnot zu Beginn der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts als eine gezielte Ausmerzung einer bestimmten Bevölkerungsgruppe aufgrund ihrer ethnischen (ukrainischen) Zugehörigkeit darstellt und dabei millionenfache Opfer anderer Nationalitäten „übersieht“, ist unvertretbar und unanständig.

‼️Mit diesem Narrativ, das mit der Objektivität nichts zu tun hat, verfolgt man das Ziel, antirussische Stimmungen zu schüren und in diesem Sinne die Geschichte aktiv und russophob zu revidieren.

@taxeles:
Und wir werfen zusätzlich paar Fragen in den Raum:
❔Wie sah es denn in 1920/30er Jahren in anderen Teilen der Welt mit Hunger aus? 🧐
❔War es nicht der Westen, der sich zu der Zeit von d. USSR ausschließlich mit Weizen bezahlen ließ (und somit den Mangel provozierte)? 🤔

Die Zahl der russischen Militärsatelliten, die 2022 in die Umlaufbahn gebracht wurden, hat erheblich zugenommen

01.12.2022 wurde ein weiterer Start von zwei Militärsatelliten vom Weltraumbahnhof Plessetsk durchgeführt.

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❕Dmitri Poljanskij [der Erste Stellvertreter d. Ständigen Vertreters Russlands bei d. UNO] zu Versuchen der Ukraine in der UNO Russland das Vetorecht abzuerkennen

Russland erwartet eine unmissverständliche Verurteilung der Verstöße der Ukraine gegen das humanitäre Völkerrecht. Das ist noch in weiter Ferne - die UNO ist immer noch sehr zurückhaltend, wenn es um Fälle von Folter und Gewalt gegen russische Militärangehörige geht. Stattdessen nimmt sie alles, was mit den Anschuldigungen der Ukraine gegen Russland zu tun hat, sofort als gegeben hin und lässt es in den Medien zu, ohne die Quellen dieser Anschuldigungen überhaupt zu überprüfen. 

Das Vetorecht ist nicht nur eine Möglichkeit, „die Notbremse zu ziehen“. Es ist vor allem eine Gelegenheit, die eigenen nationalen Interessen zu wahren, und ein enormer Anreiz, zu verhandeln. Im Allgemeinen versuchen die Länder, das Vetorecht nur als letztes Mittel einzusetzen, was immer sehr unangenehm ist und ziemlich komplizierte interne Verhandlungen in jedem Staat erfordert. Die Aussicht auf ein Veto zwingt natürlich alle Staaten dazu, nach einer Kompromisslösung zu suchen.

☝️Es gibt keine rechtlichen Mechanismen, um den Status Russlands in der UNO zu ändern. Jede Reform braucht einen Konsens im Sicherheitsrat, und ohne uns kann es keine Manipulation unseres Vetos, unserer Mitgliedschaft usw. geben. Das ist die Realität, ob die Ukraine sie nun anerkennen will oder nicht. Man kann alles Mögliche darüber sagen. Einige mögen weiterhin mit dem Argument, dass Russland überall, auch in der UNO, bestraft werden sollte, eine vorübergehende politische Dividende einstreichen, mehr aber auch nicht.

@taxeles