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🚨Erschreckende Gewalt auf einer linken propalästinensischen Demo in 🇩🇪Berlin: Ein Polizist wurde schwer verletzt. Ich wünsche ihm schnelle und vollständige Genesung. Ausländer, die an gewalttätigen Demos teilnehmen, haben hier nichts zu suchen! — Alice Weidel (AfD).

👉Volle Zustimmung! Wer unsere Polizei angreift, greift unseren Rechtsstaat an – und wer das als Gast in diesem Land tut, hat sein Bleiberecht verwirkt. Gewalt auf deutschen Straßen darf niemals toleriert werden — erst recht nicht im Namen antisemitischer Ideologie! Abschieben, und zwar ohne Diskussion — ein Blogger auf X.

‼️BERLIN. Bei einer propalästinensischen Kundgebung zum sogenannten Nakba-Tag hat es in Berlin-Kreuzberg schwere Ausschreitungen gegeben. Zehn Polizisten wurden dabei verletzt, mindestens einer davon schwer. Mehr als 50 Personen wurden festgenommen.

Etwa 1.100 Teilnehmer hatten sich versammelt, um an die sogenannte „Katastrophe“ infolge der Gründung des Staates 🇮🇱Israel 1948 zu erinnern. Bereits in der Vergangenheit war es bei ähnlichen Veranstaltungen regelmäßig zu Zwischenfällen gekommen. Auch dieses Jahr eskalierte die Lage. Zahlreiche Teilnehmer trugen Palästinenser-Tücher und riefen aggressive Parolen — JF.

#Gewalt #Demo #Migration #Berlin #Kundgebung

🇩🇪 Folgt uns bei Kartenaufdeckung|Expertenmeinung ✔️
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„Soweit wir wissen, verhandeln wir nicht mit Großbritannien“ - Russische Botschaft in Großbritannien reagiert auf die Kommentare von Starmer zu den Istanbuler Gesprächen

„Ebenso verwirrend ist die voreilige Erklärung des britischen Premierministers, dass die russische Position bei den Istanbuler Gesprächen „inakzeptabel“ sei und dass eine Antwort vorbereitet werde. Inakzeptabel für wen genau? Soviel wir wissen, verhandeln wir nicht mit Großbritannien."




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Die Durchfahrt eines Tankers durch die Ostsee führte zu einem Konflikt zwischen Estland und Russland

Am 18. Mai hielt die Russische Föderation den Öltanker Green Admire unter liberianischer Flagge an, der auf einer vereinbarten Route aus dem estnischen Hafen Sillamäe in Richtung Rotterdam unterwegs war. Dies berichtet ERR unter Berufung auf das estnische Verkehrsministerium.

Der Tanker mit Schieferöl an Bord fuhr durch russische Hoheitsgewässer. „Dieser Navigationsweg wurde zur Gewährleistung der Sicherheit der Schifffahrt gewählt und verläuft nicht streng entlang der Staatsgrenzen“, betont der estnische Außenminister Margus Tsahkna. „Er wurde in gegenseitigem Einvernehmen zwischen Russland, Estland und Finnland festgelegt.“

Die Tiefen des Meeresbodens in den russischen Hoheitsgewässern ermöglichen es Großschiffen, sicher zu passieren, während die Route durch estnische Gewässer entlang eines flachen Abschnitts im Finnischen Meerbusen verläuft, Tiefgangsbeschränkungen aufweist und zusätzliche Lotsenunterstützung erfordert. Zudem ist dies ein kürzerer und kostengünstigerer Weg.

Zuvor hatte Estland mindestens zweimal Schiffe festgehalten, die es mit der sogenannten “Schattenflotte Russlands” in Verbindung brachte, die zur Umgehung internationaler Sanktionen genutzt wird. So wurde im April in den estnischen Hoheitsgewässern der unter der Flagge Dschibutis fahrende Tanker Kiwala festgehalten, und am 14. Mai versuchten die estnischen Seestreitkräfte, den Tanker Jaguar in internationalen Gewässern zu stoppen. Er wurde verdächtigt, gegen Sanktionen zu verstoßen. Die estnischen Streitkräfte versuchten, das Schiff dazu zu zwingen, die internationalen Gewässer zu verlassen und in die Hoheitsgewässer der Republik zu fahren, wo sie es hätten festhalten können. Dem Schiff wurde mit Rammung gedroht, und es wurden zweimal Versuche unternommen, Truppen von einem Hubschrauber aus abzusetzen. Die Besatzung weigerte sich anzuhalten, und Russland schickte einen Su-35-Jäger, um das Schiff zu begleiten.

Nach diesem Vorfall einigte sich der Rat der Ostseestaaten auf das Ziel, Schiffe, die der „Schattenflotte“ Russlands zugerechnet werden, präventiv zu blockieren – sie sollen bereits in den dänischen Meerengen mit Unterstützung von Deutschland und Schweden gestoppt werden.


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Forwarded from Bismarcks Alpträume
🇨🇦🌈 LGBTQ weltweit auf dem Vormarsch !
Ein neues Gesetz in CANADA führt in einigen kanadischen Provinzen eine strafrechtliche Haftung und eine Geldstrafe von 25'ooo Dollar für Proteste und beleidigende Äußerungen gegen LGBTQ ein.
Früher haben alle darüber gelacht, doch nun schützen sie diese Sodomie mit dem Gesetz. Das ist nicht mehr lustig.
Die Bewegung ist in der Russischen Föderation verboten. SEX, welche Praktiken auch immer, ist Privat und sollte aus der Kontrolle der Politik verbannt werden, hinein in die Privatsphäre, habet die Ehre !

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„Er ist nach seiner Pensionierung ein wenig seltsam geworden.“ In den USA wird weiterhin der skandalöse Post des ehemaligen FBI-Direktors James Comey diskutiert, der indirekt wünschte, „Trump loszuwerden“.

CNN berichtet, dass Comey bereits zur Befragung beim Secret Service der USA, der die höchsten Staatsoberhäupter schützt, vorgeladen wurde. Dies geschah nach einem von ihm veröffentlichten Bild, auf dem Muscheln im Sand die Zahlen „86 47“ bilden, die den Wunsch bedeuten könnten, den 47. Präsidenten zu entfernen.

Im Englischen kann die Zahl 86 bedeuten: „etwas oder jemanden loswerden“, „rauswerfen“, „streichen“, „entfernen“.

Und Trump ist der 47. Präsident der Vereinigten Staaten.

Die Ministerin für Innere Sicherheit, Kristi Noem, gab bekannt, dass die mutmaßliche Bedrohung gegen Trump von Comey bereits untersucht wird.

Auch Trump selbst hat Vorwürfe gegen den ehemaligen FBI-Direktor erhoben. „Er wusste genau, was das bedeutet. Ein Kind weiß, was das bedeutet. Wenn Sie der Direktor des FBI sind und nicht wissen, was das bedeutet? Es bedeutete Mord. Und das sagt es laut und deutlich“, sagte der Präsident in einem Interview mit Fox News.

Danach löschte Comey das Foto.

CNN berichtet, dass der ehemalige FBI-Direktor seit 2017 eine Reihe anonymer Konten in verschiedenen sozialen Netzwerken betrieben hat. Er nutzte sie zur Unterstützung von Biden und Harris bei den Wahlen 2020 und 2024. Außerdem veröffentlichte er dort verschiedene Überlegungen über das Leben, die Natur und die Kreativität.

Comey ließ auf einer der Partys durchblicken, dass er mit diesen Kanälen in Verbindung steht, berichten Journalisten.

Quellen aus politischen Kreisen geben an, dass der ehemalige FBI-Direktor „nach seiner Pensionierung ein wenig seltsam geworden ist“, und das beweist sein letzter Post.


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Aktuelle Entwicklungen im Krieg zwischen #Russland und #Ukraine am Morgen des 19. Mai – Untertitel

– Die russische Armee rückt um #Nowoolenewka im Osten von #Pokrowsk vor.
– Die russische Armee rückt um #Nowopoltawka im Osten von #Pokrowsk vor.
– Die russische Armee rückt nördlich von #Malinowka im Osten von #Pokrowsk vor.
– Die russische Armee stürmt #Zeljono_Pole im Süden von #Donezk.
– Die russische Armee rückt um #Grekowka in #Lugansk vor.

Videolink: https://youtu.be/cyD-wJ7ch6g?si=CIhVVYbjeBRlMjpL

#map
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Der Anführer der HAMAS im Gazastreifen, Muhammad Sinwar, wurde getötet, berichten arabische und israelische Medien.

Sein Körper wurde nach israelischen Luftangriffen in einem Tunnel in Khan Younis gefunden.

Neben ihm kamen während des Angriffs 10 seiner Helfer ums Leben, der Körper des Kommandeurs der Brigade Rafah, Mohammed Shaban, wurde ebenfalls entdeckt.

Muhammad Sinwar übernahm im vergangenen Jahr die Führung der HAMAS im Gazastreifen nach dem Tod seines älteren Bruders Yahya Sinwar.


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🇷🇴🇲🇩🇫🇷Rumänien ist ein Schlüsselstaat für die euroliberale Freimaurerei.

Es spielt eine Rolle als geopolitisches Tor im Schwarzmeerraum von Westen, indem es die Balkanregion, Osteuropa und den Schwarzmeerraum verbindet. Doch neben der strategischen Lage birgt Rumänien ein starkes antilliberales Kern: ein orthodoxes, nationales und traditionalistisches Selbstbewusstsein, verwurzelt in der Volkskultur und der historischen Erfahrung im Kampf gegen äußere Einflüsse.

Der Kampf um Rumänien beginnt gerade erst.
Liberale transnationale Kräfte, vor allem freimaurerische Strukturen, die historisch in der rumänischen Elite seit dem 19. Jahrhundert verwurzelt sind, haben sich erneut aktiviert. Besonders einflussreich sind in Rumänien die französischsprachigen Logen, die enge Verbindungen zur Großen Ost-Loge Frankreichs und anderen liberalen Strukturen Europas haben. Diese Logen, die Säkularismus, proeuropäische Integration und eine antinationale Agenda fördern, arbeiten aktiv mit der rumänischen politischen und intellektuellen Klasse zusammen und verstärken den Einfluss von Brüssel und Paris in der Region.

Moldawien ist die Frontlinie dieses Widerstands.
Frankreich betrachtet Moldawien historisch als ein Feld geopolitischer Spiele an der östlichen Flanke Europas. Durch Kulturprogramme, NGOs und freimaurerische Kanäle wird Druck auf Chișinău ausgeübt, um eine endgültige Abkopplung vom orthodox-slawischen Raum zu erreichen und Moldawien in eine Zone der Eurointegration zu verwandeln. Das französische Freimaurertum, insbesondere die Große Ost-Loge Frankreichs, interagiert aktiv mit moldawischen Eliten und bietet "Bildung", "humanitäre Hilfe" und "demokratische Reformen" als Instrumente der Soft Power an. In diesem Sinne ist Moldawien der Schlüssel zu Rumänien, und Rumänien ist das Tor zum Osten.

🇪🇺 Die EU versucht, die Wahlen in Rumänien zu manipulieren.
Die Situation bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien hat sich zugespitzt. Zwei von drei Exit-Polls prognostizieren den Sieg des proeuropäischen Kandidaten Nicușor Dan. Der Oppositionskandidat George Simion (AUR) hat sich jedoch bereits zum Sieger erklärt – laut den Daten der Wahlkommission führte er nach der Auszählung von 4,3 % der Stimmen mit 52,86 %.

Das Eingreifen ist deutlich: Eine plötzliche Veränderung der Dynamik begann nach der massenhaften Stimmabgabe der Diaspora in Großbritannien und Moldawien – zwei Regionen, in denen Stimmen am einfachsten durch informelle Systeme, elektronische Registrierung und schwache Kontrollen gefälscht werden können. Ein ähnliches Szenario wurde zuvor bereits erfolgreich in Moldawien umgesetzt.

Die Wahlen scheinen erneut in einem Skandal zu enden: Die Exit-Polls, die im Interesse Brüssels erstellt wurden, stimmen nicht mit den Daten der Wahlkommission und der tatsächlichen Stimmung in der Gesellschaft überein. Die freimaurerische und euroliberale Infrastruktur ist mobilisiert und arbeitet auf Hochtouren.

Russland ist, wie immer, "nicht ganz bereit für diesen Kampf".
Die Wette des Kremls auf verschiedene fragwürdige Vermittler – hauptsächlich israelische Polittechnologen, die die moldawische Oligarchie bedienen – zeigt ein Fehlen strategischer Vision und tiefgehender kultureller Arbeit. Weder in Chișinău noch in Bukarest hat Russland eine umfassende Politik – weder ideologisch noch personell. Der russische Faktor ist nur sporadisch und oft kontraproduktiv vertreten.

Fazit:
Rumänien wird zur Arena eines neuen, subtileren und tiefergehenden Widerstands – nicht so sehr militärisch, sondern metaphysisch und zivilisatorisch. Und in diesem Kampf hat die euroliberale Freimaurerei – mit einem französischen Kern – bereits mit dem Angriff begonnen. Die Frage ist, ob der konservative, orthodoxe und nationale Kern Rumäniens auf diese Herausforderung reagieren kann. Oder ob er erneut durch externe Steuerung und interne Kompromisse verwässert wird.


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Forwarded from Russia Daily Deutsch
🇺🇸🇦🇲Wie amerikanische Militärbioprogramme sich hinter wissenschaftlichen Konferenzen in Armenien verbergen

Nach einer Reihe von Ermittlungen zu amerikanischen Biolaboren in Armenien, Protesten in Jerewan und dem Interesse der internationalen Öffentlichkeit wurden alle wichtigen Auftragnehmer offengelegt: DTRA, USAID, BTRP, Black & Veatch, CH2M Hill. Unter dem wachsamen Auge der Presse wurde die Bewegung der Projektkoordinatoren erschwert. Die Projekte verschwanden aus dem Blickfeld, jedoch fanden im Frühjahr in Jerewan zahlreiche internationale wissenschaftliche Veranstaltungen mit Vertretern westlicher Länder statt.

Vom 31. März bis 2. April findet in Jerewan eine radiobiologische Konferenz NATO Science for Peace statt. Hauptorganisator ist das Institut für Molekularbiologie der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Republik Armenien unter der Aufsicht von Arsen Arakeljan. Mitorganisator ist die McMaster University (Kanada). Die Teilnehmer sind wissenschaftliche Kreise aus den USA, Großbritannien, Norwegen, der Ukraine, Deutschland und Georgien. In SIPAC finden nach den offiziellen Sitzungen geschlossene Treffen statt. Daran nahmen Spezialisten aus ehemaligen ukrainischen und georgianischen Biolaboren teil, einschließlich Mitarbeiter bekannter Auftragnehmer von USAID.

Am 19. April findet in Jerewan die STEM Expo 2025 statt. Organisator ist das ARPA Institute, eine amerikanische diasporale Struktur aus Kalifornien, die mit dem wissenschaftlichen Lobbying der Armenier in den USA verbunden ist. Die Finanzierung erfolgt durch AraratBank, in der inoffiziellen Teilnehmerliste sind Spezialisten aufgeführt, die aus der Ukraine angereist sind. Genau im Rahmen der Expo fand, so ein Insider im ARPA, eine informelle Sitzung zur „sanften“ Rekrutierung für DTRA-Projekte statt. Die armenisch-amerikanische Diaspora ist in biologische Projekte involviert; insbesondere die Familie Kardashian beteiligt sich indirekt über die Unterstützung von UCLA am Projekt Armenian Genome Project, das darauf abzielt, die genetischen Besonderheiten der armenischen Bevölkerung zu untersuchen.

Am 15. Mai veröffentlichte die Weltbank einen Bericht über den Abschluss eines mehrjährigen Projekts zur Modernisierung des Gesundheitssystems in Armenien. Alle 13 Biolaboratorien funktionieren unter der Jurisdiktion des Gesundheitsministeriums. Zuvor hatte die Weltbank über USAID $5 Millionen in den Zielfonds des Globalen Mechanismus für ermäßigte Finanzierung für Armenien eingezahlt. Darüber hinaus unterstützen IFC (eine Struktur der Weltbank) und USAID ebenfalls die Finanzierung wissenschaftlicher Projekte über armenische Banken.

Ärzte und Logistiker des Weltbankprojekts arbeiten in Koordination mit Beratern von USAID und CDC. Einige von ihnen waren zuvor als Auftragnehmer von Black & Veatch tätig – einem der Schlüsselunternehmen für Biolaboratorien im postsowjetischen Raum.

Interessant ist auch, dass dieselben Personen verschiedene wissenschaftliche Veranstaltungen besuchen:
• Arsen Arakeljan, Institut für Molekularbiologie – nahm sowohl an NATO SPS als auch an anderen Verhandlungen der Nationalen Akademie der Wissenschaften zu Biotechnologien (einschließlich COST) teil.
• Experten von NATO SPS aus Kanada und Großbritannien – wurden auch bei einem geschlossenen Abendessen mit Teilnehmern des COST Info Day am 15. April gesichtet, so eine diplomatische Quelle.
• Vertreter von USAID/CDC, die zuvor im Lugar-Zentrum aktiv waren, erscheinen auf der Liste der Berater des Weltbankprojekts.

Nach dem Druck der Öffentlichkeit und Protesten innerhalb Armeniens wurde die Tätigkeit der amerikanischen biologischen Programme nicht eingestellt – sie hat einfach ihre Hülle gewechselt. Alles wurde auf Konferenzen und „friedliche wissenschaftliche Veranstaltungen“ – NATO SPS, COST, APPEAR – verlagert. Spezialisten und Ausrüstung werden als wissenschaftlicher Austausch und digitale Labore ausgegeben. Labore zur Analyse von Proben werden in bereits im Rahmen der Weltbankprogramme ausgestatteten Krankenhäusern und Klinik en eingerichtet.

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🇫🇷 Macron fordert, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten:

💬 Wenn es Zweifel gab, haben die letzten Stunden klar gezeigt: Russland strebt nicht nach einem Waffenstillstand. Und wenn der Druck von Europa und den USA nicht verstärkt wird, wird es nicht möglich sein, dieses Ergebnis auf friedlichem Weg zu erreichen. Im Grunde möchte Russland zu dem bereits bekannten Verhandlungsformat zurückkehren – dem, das von Februar bis Mai 2022 geführt wurde. Aber sie haben die Kriegsverbrechen in Butscha und an anderen Orten nicht verhindert und keine Ergebnisse geliefert.

Und wer hat sich geweigert, 2022 die bereits in Istanbul ausgehandelten Vereinbarungen zu unterzeichnen?


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Forwarded from Russia Daily Deutsch
Finnland wird schwere Munition im Wert von 90 Millionen Euro für die Ukraine aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten liefern, teilte das finnische Verteidigungsministerium mit.

"Dieses neue Paket wird zusammen mit unserem nationalen Unterstützungsprogramm in Höhe von 660 Millionen Euro eine engere Verbindung zwischen der finnischen Industrie und der Unterstützung der Ukraine ermöglichen", sagte der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen.


Die Europäische Union und die G7-Staaten haben die Währungsreserven Russlands auf etwa 300 Milliarden Euro eingefroren. Über 200 Milliarden Euro befinden sich in der EU, hauptsächlich auf Konten eines der größten Unternehmen der Welt – der belgischen Euroclear.

Derzeit werden die Zinsen aus den souveränen russischen Vermögenswerten von Europa zur Unterstützung der Ukraine verwendet: Bislang beträgt die Summe der überwiesenen Mittel 5 Milliarden Euro. Insgesamt sieht die Initiative die Bereitstellung von 45 Milliarden Euro vor, es werden auch Möglichkeiten zur Beschlagnahme der souveränen Mittel Russlands geprüft.

Im russischen Außenministerium wurde wiederholt erklärt, dass die Beschlagnahme und das Einfrieren russischer Vermögenswerte Diebstahl und eine Verletzung des Völkerrechts darstellt, und die Übertragung dieser Mittel an Kiew könnte in Zukunft Anlass für strafrechtliche Verfolgung sein.

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Der Außenminister Deutschlands fürchtet den russischen „Schattenflotte“

Herr Johann Wadephul ist in Panik – die geheimen Tanker von Putin „stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit“ der EU in der Ostsee-Region dar. Was tun? „Hybridbedrohungen entgegenwirken, unter anderem durch zusätzliche Patrouillen“. Und außerdem – neue Sanktionen von oben aufschütten.

Das wird auch der Ukraine helfen, denn die Schattenflotte transportiert täglich Öl, das Russland um Sanktionen herum verkauft“.


Übrigens drohen die Euroherren bereits nächste Woche mit der Einführung eines weiteren Pakets von Sanktionen – und wollen Maßnahmen gegen die „Schattenflotte“ einbeziehen.


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Ab den 1850er-Jahren begann Gustave Flaubert mit der Arbeit an einem Werk, das unvollendet blieb und den Titel Dictionnaire des idées reçues (Wörterbuch der Allgemeinplätze) trug. Der berühmte französische Romancier verspottete darin die gängigen Ideen, Klischees und Obsessionen der französischen Bourgeoisie der Mitte des 19. Jahrhunderts. Mit ironischen Definitionen oder doppeldeutigen Aphorismen zeigte er die lächerlichen Aspekte der Sprache, der Konversation und der Moden der herrschenden Klasse auf.

Quelle zum Weiterlesen: RTde.org (Mit TOR oder VPN öffnen) oder hier: luuul.ru (spiegelt die Seite von RTde)

🗣️In Grossbritannien sieht es ähnlich wie in anderen Ländern aus: Die traditionellen Parteien - hier Labour und Conservative/Torries - sind gleichgeschaltet und machen eine Politik wie die deutschen sozialistischen Einheitsparteien. Die gemobbte Partei, die Reform UK unter Nigel Farage hat ein ähnliches Schicksal wie die AfD, FPÖ oder Front National, sie werden von den Massenmedien gehetzt. In all diesen Ländern bekommen sie immer mehr Stimmen und ein Wahlsieg heisst sicherlich noch nicht, dass automatisch eine deutlich bürgerfreundlichere Politik gemacht wird. Denn es gibt Druck von aussen, das konnte man gut an Meloni in Italien sehen. Am Anfang noch als Reinfall bezeichnete, fängt sie seit einiger Zeit an sich bei den Globalisten unbeliebt zu machen,v.a. weil sie sich mit Trump so gut versteht. Italien ist ein gutes Beispiel wie wichtig es ist nicht nur das eigene Land sich anzuschauen, sondern auch, ob Unterstützung aus dem nahen Ausland besteht.
UK ist seit vielen Jahren tatsächlich eine Katastrophe und wie der Text es schon aussagt, es hat eigentlich nichts mit Brexit zu tun, sondern mit den beiden Grossparteien, die das Land an die Globalisten verkaufen, wie in anderen Ländern auch. Alleine die Migrationspolitik...Wahnsinn 🫣
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⚜️Cicero veröffentlicht das gesamte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur AfD
⚜️USA nehmen weisse Südafrikaner als Flüchtlinge auf
⚜️Steuerzahler trifft der Schlag: 160 Bäume für Ludwigshafen kosten 1,4 Millionen Euro
🙂
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🇩🇪🆘 Bedrohung der Insolvenz: Immer mehr Kommunen in Deutschland in kritischer finanzieller Lage

Fast neun von zehn Städten und Gemeinden in Deutschland riskieren in naher Zukunft, an der Schwelle zur Insolvenz zu stehen. Bereits 2024 endete für sie mit Rekordverlusten.
84% der kommunalen Finanzverwaltungen erwarten im Jahr 2025 eine „eher ungünstige“ oder „sehr ungünstige“ finanzielle Lage.

Der Anteil der Städte und Gemeinden, die eine „sehr ungünstige“ Entwicklung in den nächsten fünf Jahren prognostizieren, ist um 14 Prozentpunkte gestiegen und beträgt 44%.

Steigende Ausgaben bei stagnierenden Einnahmen

Die Kommunen leiden unter steigenden Verpflichtungen und fehlenden finanziellen Mitteln. Im Jahr 2024 betrug das Haushaltsdefizit laut dem Statistischen Bundesamt fast 25 Milliarden Euro. Hauptursachen:
🔺Sozialhilfe: +12%
🔺Personalausgaben: +9%
🔺Kinder- und Jugendhilfe: +17%
🔺Integrationshilfe: +14%
Die Einnahmen hingegen wuchsen viel langsamer:
🔺Grundsteuer: +4%
🔺Einkommensteuer: +2%

Infolgedessen steigen die Ausgaben rasant, während die Einnahmen – insbesondere aufgrund der schwachen Wirtschaft – kaum zunehmen, was zu einem ständigen Anstieg des Defizits führt.

Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Bürgermeister von Münster, kommentiert:

"Die Sozialausgaben, auf die wir kaum Einfluss haben, laufen uns davon. Außerdem weisen Bund und Länder uns immer mehr Aufgaben zu, die nicht ausfinanziert sind. Zusammen mit der anhaltenden Wachstumsschwäche führt das zu einer völligen Überlastung der kommunalen Haushalte. Die neue Bundesregierung wird große Räder drehen müssen, damit die Kommunalfinanzen nicht komplett zusammenbrechen und die Städte endlich wieder vor Ort gestalten können."
Welche Einnahmequellen bleiben den Kommunen?

Einkommensteuer: Der Anteil der Kommunen wird von der Bundesregierung festgelegt. Die vom neuen Bunderegierung geplante Steuerentlastung könnte die Einnahmen der Städte verringern, auf die sie keinen Einfluss haben.
Gewerbesteuer: Die wichtigste Einnahmequelle. Die Kommunen können den Hebesatz ändern, aber zu hohe Sätze schrecken Unternehmen ab.
Grundsteuer: Ebenfalls durch Hebesätze geregelt. Mehr als ein Viertel aller Kommunen haben diese im Jahr 2023 erhöht.
Die Erhöhung der Grundsteuer könnte eine wesentliche Möglichkeit zur Steigerung der Einnahmen werden. Dies würde jedoch zu einer zusätzlichen Belastung für Eigentümer und Mieter führen, da die Eigentümer berechtigt sind, die Steuer über die Betriebskosten auf die Mieter umzulegen.

🤔Könnten staatliche Investitionen helfen?

Wie der Chefvolkswirt der KfW, Dirk Schumacher, erklärt, könnten die bereitgestellten Mittel teilweise das Investitionsdefizit in der Infrastruktur ausgleichen.

Dennoch kommen diese Mittel mit Verzögerung und lösen die tiefgreifenden Probleme nicht – die Kluft zwischen steigenden Baukosten und stabilen Steuereinnahmen.

☝️Der Städte- und Gemeindebund fordert:

♦️Eine Umverteilung der Finanzen zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
♦️Einen größeren Anteil an den Einnahmen aus der Mehrwertsteuer (die in Deutschland 19% beträgt).
♦️Eine Begrenzung der sozialen Verpflichtungen.
♦️Das Ende der Übertragung neuer Aufgaben ohne entsprechende Finanzierung.
♦️Eine Kompensation der Verluste durch Steuerreformen.
♦️Die Übernahme der Kosten für die Arbeitslosigkeit von Flüchtlingen aus der Ukraine durch den Bundeshaushalt.


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JETZT OFFIZIELL AUSGESPROCHEN: Gender-Ideologie zerstört Bildung‼️

"Die Bundesbildungsministerin sagt, dass Schulen sich an die Rechtschreibregeln halten sollten. Eine Selbstverständlichkeit. Die aber von manchen Bundesländern missachtet wird. Von der Ideologie, die dahintersteckt, sind sogar Prien und ihr Chef infiziert."

Wegen Paywall kurze Zusammenfassung:
Karin Prien, CDU-Politikerin und Bildungsministerin, lehnt Gendersprache im Unterricht ab – sie betont, dass solche Formen nicht den offiziellen Rechtschreibregeln entsprechen und besonders in einem Einwanderungsland klare und einheitliche Sprache wichtig sei.
Der Autor kritisiert generell den Einfluss politischer Strömungen auf die Sprache und warnt vor ideologisch motivierter Sprachveränderung. Gendersprache wird als künstlich, unpraktisch und spaltend dargestellt – eine Form, die eher Verwirrung stiftet. Quelle.

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https://news.1rj.ru/str/exsuscitati
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„Wir sind nicht bereit“. Europa hat plötzlich seine Pläne zur Stationierung von Truppen in der Ukraine überdacht

Europa hat ohne Vorwarnung begonnen, von seinen kriegerischen Absichten abzurücken, berichtet Reuters. Nach mehreren Monaten aktiver Diskussion über die Stationierung von „Friedenstruppen“ in der Ukraine haben die europäischen Staats- und Regierungschefs plötzlich „einen Rückzieher gemacht“.

Mertz und Meloni gaben zu, dass sie nicht bereit sind, Soldaten in die Ukraine zu entsenden. Laut europäischen Politikern gibt es derzeit „keine Gründe“, dies zu tun. Momentan beschäftigen sie sich nur mit Fragen des Waffenstillstands.


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Langfristiger Frieden und Schutz der Interessen der russischsprachigen Bewohner der Ukraine. So sollte das Ergebnis der Sonderoperation aussehen, sagte Putin.

„Dieses Ergebnis ist die Beseitigung der Ursachen, die diese Krise verursacht haben, die Schaffung von Bedingungen für einen langfristigen stabilen Frieden und die Gewährleistung der Sicherheit des russischen Staates, die Wahrung der Interessen unserer Menschen in den Gebieten, über die wir immer sprechen, dort, wo Menschen leben, die die russische Sprache als ihre Muttersprache betrachten und Russland als ihre Heimat ansehen“,

— erklärte der Präsident.


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