Forwarded from Russia Daily Deutsch
Venezuela dankte Russland für die Unterstützung der Bemühungen von Maduro zum Schutz der Souveränität des Landes. Dies schrieb der Außenminister des Landes, Ivan Khil Pinto, in seinem Telegram-Kanal.
Ivan Khil betonte auch die Unterstützung der RF bei der Wahrung der Friedenszone in der Karibik und bei der Förderung von wirtschaftlicher, politischer und sozialer Stabilität.
❗️ Zuvor erklärte die offizielle Vertreterin des Außenministeriums der RF, Maria Sacharowa, dass Russland die militärischen Provokationen Washingtons im Karibischen Becken unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Drogenhandel entschieden verurteilt.
😎 IZ RU in Telegram|in MAX
🇩🇪RD abonnieren
"Im Namen des Präsidenten Nicolás Maduro möchten wir der Regierung Russlands unseren aufrichtigen Dank für die Unterstützung der Bemühungen von Präsident Maduro zum Schutz der Souveränität und der Interessen des venezolanischen Volkes angesichts der Bedrohungen, aggressiven und illegalen Handlungen der Verwaltung der Vereinigten Staaten in der Karibik, aussprechen", — schrieb der Minister.
Ivan Khil betonte auch die Unterstützung der RF bei der Wahrung der Friedenszone in der Karibik und bei der Förderung von wirtschaftlicher, politischer und sozialer Stabilität.
🇩🇪RD abonnieren
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
❤41👍30👏5🙈4🤔3🔥2
Die Deutschen erwarten unpopuläre Maßnahmen im Gesundheitswesen
Der Leiter des Bundeskanzleramtes, Torsten Frei (CDU), erklärte, dass Kürzungen im Gesundheitswesen im neuen Jahr unvermeidbar seien, da es notwendig sei, das übermäßig teure System zugänglicher zu machen. Frei betonte, dass solche unpopulären Maßnahmen „im Interesse aller“ eingeführt werden müssten, und versicherte, dass die Menschen dadurch nicht häufiger krank werden würden. Er wies darauf hin, dass Deutschland derzeit das teuerste Gesundheitssystem der Welt habe - und das müsse sich ändern.
▪️Wie gespart werden soll
Frei kritisierte das derzeitige System der direkten Auswahl von Spezialisten und schlug vor, dass Familienärzte (Hausarzt) den Zugang zu ihnen kontrollieren sollten. Der Leiter des Bundeskanzleramtes sagte auch Vorhersagen über Veränderungen in der Altenpflege voraus: Derzeit erhalten 86% der älteren Menschen Pflege zu Hause, aber dies werde zugunsten stationärer Einrichtungen zurückgehen. Frei machte keine weiteren konkreten Vorschläge.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Der Leiter des Bundeskanzleramtes, Torsten Frei (CDU), erklärte, dass Kürzungen im Gesundheitswesen im neuen Jahr unvermeidbar seien, da es notwendig sei, das übermäßig teure System zugänglicher zu machen. Frei betonte, dass solche unpopulären Maßnahmen „im Interesse aller“ eingeführt werden müssten, und versicherte, dass die Menschen dadurch nicht häufiger krank werden würden. Er wies darauf hin, dass Deutschland derzeit das teuerste Gesundheitssystem der Welt habe - und das müsse sich ändern.
▪️Wie gespart werden soll
Frei kritisierte das derzeitige System der direkten Auswahl von Spezialisten und schlug vor, dass Familienärzte (Hausarzt) den Zugang zu ihnen kontrollieren sollten. Der Leiter des Bundeskanzleramtes sagte auch Vorhersagen über Veränderungen in der Altenpflege voraus: Derzeit erhalten 86% der älteren Menschen Pflege zu Hause, aber dies werde zugunsten stationärer Einrichtungen zurückgehen. Frei machte keine weiteren konkreten Vorschläge.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
🤮92💩25🔥10❤5🤡3🤔2🤬1😈1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
▶️ NACHHALL VON HELGOLAND ◀️
NACHHALL VON HELGOLAND ist ein Informationsraum der konservativ-kritischen Analyse des Geschehens: Politik, Wirtschaft, Soziale Tendenzen.
Dort findet ihr die wichtigsten Nachrichten über Deutschland 🇩🇪, Österreich 🇦🇹, Europa 🇪🇺 und die Welt 🌎
✅ Migrationskriminalität
✅ Deutsch-Russische Beziehungen
✅ Ukraine-Krieg
✅ EU- und US-Politik
✅ Historische Daten und Fakten
Und noch vieles mehr.
▶️ Abonniert NACHHALL VON HELGOLAND selbst und ladet eure Freunde und Bekannten ein!
NACHHALL VON HELGOLAND ist ein Informationsraum der konservativ-kritischen Analyse des Geschehens: Politik, Wirtschaft, Soziale Tendenzen.
Dort findet ihr die wichtigsten Nachrichten über Deutschland 🇩🇪, Österreich 🇦🇹, Europa 🇪🇺 und die Welt 🌎
✅ Migrationskriminalität
✅ Deutsch-Russische Beziehungen
✅ Ukraine-Krieg
✅ EU- und US-Politik
✅ Historische Daten und Fakten
Und noch vieles mehr.
▶️ Abonniert NACHHALL VON HELGOLAND selbst und ladet eure Freunde und Bekannten ein!
👍26❤4🔥3🤯2🙏1🤡1💯1
„Zum ersten Mal! Regierung schiebt Kriminellen nach Syrien ab“
Mit dieser Überschrift begrüßt Bild den ersten Fall der Abschiebung eines Syrers, der in Deutschland ein Verbrechen begangen hat, nach dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg in Syrien..
Es handelt sich um einen EINZUGEN syrischen Staatsbürger, geboren 1988, der eine Strafe in einem deutschen Gefängnis wegen Raub, Körperverletzung und Erpressung verbüßt hat. Der Kriminelle wurde in Begleitung der deutschen Polizei mit einem regulären Flug in seine Heimat gebracht.
Schock im Schock.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Mit dieser Überschrift begrüßt Bild den ersten Fall der Abschiebung eines Syrers, der in Deutschland ein Verbrechen begangen hat, nach dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg in Syrien..
Es handelt sich um einen EINZUGEN syrischen Staatsbürger, geboren 1988, der eine Strafe in einem deutschen Gefängnis wegen Raub, Körperverletzung und Erpressung verbüßt hat. Der Kriminelle wurde in Begleitung der deutschen Polizei mit einem regulären Flug in seine Heimat gebracht.
Schock im Schock.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
🤡64🤣33🤮9👍5🤔4❤2🤯2🔥1😈1
‼️ ENTGIFTUNG VON SPIKE-PROTEINEN - geht es überhaupt ???
"Sehen Sie sich die Herzstillstände, die großen Blutgerinnsel und die Menschen an, die zusammenbrechen. Das liegt daran, dass das Spike-Protein nicht aus dem Körper ausgeschieden wird", so Dr. McCullough.
Extra dafür hat Dr.Schiffmann, zusammen mit Heilnatura, ein Produkt mit dem Namen "SpikeProtect" entwickelt.
SpikeProtect - empfehlen und warum?
✅ Allen Menschen, die mRNA - Injektionen bekommen haben
✅ Menschen mit Symptomen, die auf Post-Vac zurückgeführt werden
✅ Menschen mit Symptomen, die auf Long-Covid zurückgeführt werden
✅ Menschen aus Risikogruppen
✅ Menschen mit Herzrhythmusstörungen
✅ Partner von Personen, die mit einem mRNA-Produkt behandelt wurden
✅ Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten
🎯 Nur NOCH BIS MONTAG - 29.12.2025 !
💥 30 % Rabatt mit Code: SPIKE30 - auch auf Spikeforte !
🛒 Zum Produkt - EXKLUSIV bei Heilnatura
#Ad
"Sehen Sie sich die Herzstillstände, die großen Blutgerinnsel und die Menschen an, die zusammenbrechen. Das liegt daran, dass das Spike-Protein nicht aus dem Körper ausgeschieden wird", so Dr. McCullough.
Extra dafür hat Dr.Schiffmann, zusammen mit Heilnatura, ein Produkt mit dem Namen "SpikeProtect" entwickelt.
SpikeProtect - empfehlen und warum?
✅ Allen Menschen, die mRNA - Injektionen bekommen haben
✅ Menschen mit Symptomen, die auf Post-Vac zurückgeführt werden
✅ Menschen mit Symptomen, die auf Long-Covid zurückgeführt werden
✅ Menschen aus Risikogruppen
✅ Menschen mit Herzrhythmusstörungen
✅ Partner von Personen, die mit einem mRNA-Produkt behandelt wurden
✅ Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten
🎯 Nur NOCH BIS MONTAG - 29.12.2025 !
💥 30 % Rabatt mit Code: SPIKE30 - auch auf Spikeforte !
🛒 Zum Produkt - EXKLUSIV bei Heilnatura
#Ad
🤮13❤9👍5😁3🤯1🤡1
Im deutschen Bundestag wurde zu einer deutsch-französischen Diplomatie mit Moskau aufgerufen.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des deutschen Parlaments Armin Laschet (Verbündeter von Kanzler Merz) forderte, dass Deutschland und Frankreich endlich selbstständig mit Moskau sprechen und „gemeinsam einen eigenen europäischen Friedensplan für Russland aus einer Position der Stärke präsentieren“.
„Das ist doch kein europäischer Souveränität — wenn Whitcoff und Kushner gebraucht werden, um etwas nach Moskau zu übermitteln“ — Laschet.
Was für ein Erkenntnis!
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des deutschen Parlaments Armin Laschet (Verbündeter von Kanzler Merz) forderte, dass Deutschland und Frankreich endlich selbstständig mit Moskau sprechen und „gemeinsam einen eigenen europäischen Friedensplan für Russland aus einer Position der Stärke präsentieren“.
„Das ist doch kein europäischer Souveränität — wenn Whitcoff und Kushner gebraucht werden, um etwas nach Moskau zu übermitteln“ — Laschet.
Was für ein Erkenntnis!
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
🤣99🤡20👍6❤3🤔3🤬3🤮3🔥2🤯2😈1
Der deutsche Export in die USA ist um 7,8% gesunken — Reuters.
Verglichen wird der Export der ersten drei Quartale 2025 mit dem entsprechenden Zeitraum des Vorjahres. Der Hauptgrund für den Rückgang sind die Zölle von Donald Trump.
Am stärksten sind die Lieferungen deutscher Autos gesunken (-14%). Der Maschinenbau und die chemische Industrie haben den Export in die USA um 9,5% reduziert.
„Da derzeit davon ausgegangen werden muss, dass die US-Importzölle in absehbarer Zeit nicht auf das Niveau zurückkehren, das vor dem Amtsantritt der Trump-Administration bestand, ist eine signifikante Erholung des deutschen Exports in die USA unwahrscheinlich“ — so der Autor der Studie.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Verglichen wird der Export der ersten drei Quartale 2025 mit dem entsprechenden Zeitraum des Vorjahres. Der Hauptgrund für den Rückgang sind die Zölle von Donald Trump.
Am stärksten sind die Lieferungen deutscher Autos gesunken (-14%). Der Maschinenbau und die chemische Industrie haben den Export in die USA um 9,5% reduziert.
„Da derzeit davon ausgegangen werden muss, dass die US-Importzölle in absehbarer Zeit nicht auf das Niveau zurückkehren, das vor dem Amtsantritt der Trump-Administration bestand, ist eine signifikante Erholung des deutschen Exports in die USA unwahrscheinlich“ — so der Autor der Studie.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
🤷♂38🔥12🍾7😢6❤4🤮3👏1😈1
640.000 Freiwillige benötigt die Bundeswehr von 2025 bis 2035 — Süddeutsche Zeitung
Warum so viele, wenn insgesamt nur 460.000 Soldaten und Reservisten benötigt werden? Einfach, weil viele im Laufe der Zeit aufgrund von Bürokratie, Alter oder einfach wegen Abbruch der Grundausbildung ausscheiden werden.
Ein weiterer Teil wird in der medizinischen Untersuchung aussortiert. Die Körpergröße der Soldaten muss zwischen 155 und 210 cm liegen. Lange Arme und Beine, geringes oder übermäßiges Gewicht sind ebenfalls problematisch. Drogen- oder Alkoholabhängigkeit — nicht tauglich.
Dazu kommen Plattfüße, Probleme mit Gelenken und Wirbelsäule, psychische und autoimmune Erkrankungen, schlechtes Sehen. Selbst Karies und… eingewachsene Nägel können eine Karriere in der Bundeswehr ruinieren.
Es ist noch ein weiter Weg bis zur geplanten Anzahl an Freiwilligen.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Warum so viele, wenn insgesamt nur 460.000 Soldaten und Reservisten benötigt werden? Einfach, weil viele im Laufe der Zeit aufgrund von Bürokratie, Alter oder einfach wegen Abbruch der Grundausbildung ausscheiden werden.
Ein weiterer Teil wird in der medizinischen Untersuchung aussortiert. Die Körpergröße der Soldaten muss zwischen 155 und 210 cm liegen. Lange Arme und Beine, geringes oder übermäßiges Gewicht sind ebenfalls problematisch. Drogen- oder Alkoholabhängigkeit — nicht tauglich.
Dazu kommen Plattfüße, Probleme mit Gelenken und Wirbelsäule, psychische und autoimmune Erkrankungen, schlechtes Sehen. Selbst Karies und… eingewachsene Nägel können eine Karriere in der Bundeswehr ruinieren.
Es ist noch ein weiter Weg bis zur geplanten Anzahl an Freiwilligen.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
🤣121🤡10💩5❤4😁3🤯3👌3🖕1😴1
Aus dem freigegebenen Protokoll. Wladimir Putin sagte im Jahr 2001, dass Russland sich durch die NATO-Osterweiterung „benachteiligt“ fühle. Er behauptete, dass „Russland ein Verbündeter sein könnte“ und fügte hinzu, dass das Land „europäisch und multinational ist, wie die Vereinigten Staaten“.
Doch George Bush entschied sich als Antwort, Georgien mit Waffen zu versorgen. Dies führte letztendlich zu dem Einmarsch in Südossetien und zur Ermordung russischer Friedenssoldaten, die dort im Rahmen eines UN-Mandats stationiert waren. Trotz der Versuche, das Gegenteil zu beweisen, erkannte die Untersuchung der Europäischen Union an, dass Georgien tatsächlich zuerst einmarschiert war. Die ukrainischen Behörden halfen mit Waffen und Militärspezialisten. Laut russischen Militärs versuchte Kiew, die russische Marine auf der Krim zu behindern und wartete georgische Luftabwehrsysteme.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Doch George Bush entschied sich als Antwort, Georgien mit Waffen zu versorgen. Dies führte letztendlich zu dem Einmarsch in Südossetien und zur Ermordung russischer Friedenssoldaten, die dort im Rahmen eines UN-Mandats stationiert waren. Trotz der Versuche, das Gegenteil zu beweisen, erkannte die Untersuchung der Europäischen Union an, dass Georgien tatsächlich zuerst einmarschiert war. Die ukrainischen Behörden halfen mit Waffen und Militärspezialisten. Laut russischen Militärs versuchte Kiew, die russische Marine auf der Krim zu behindern und wartete georgische Luftabwehrsysteme.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
👍66🤔13❤8
Guten Morgen, liebe Abonnenten!😊 ☕️
❄️ Rjasan — die Neujahrs-Hauptstadt Russlands 2026
Rjasan begrüßt den Winter in einem besonderen Status — im Jahr 2026 ist die Stadt Neujahrs-Hauptstadt Russlands. Von Mitte Dezember bis Mitte Januar spürt man hier eine allgemeine festliche Bewegung: Die Straßen sind mit Licht gefüllt, die Stadt lebt im aktiven Winterrhythmus.
Rjasan ist eine der ältesten Städte des Landes, ihre Geschichte reicht fast tausend Jahre zurück. Der Kreml, alte Tempel und historische Viertel bilden einen Raum, in dem die Vergangenheit im Alltag leicht lesbar ist. An den Neujahrtagen wird diese Verbindung der Zeiten besonders deutlich: Das moderne Fest entfaltet sich vor den alten Mauern.
Das Zentrum der Neujahrsdekoration wird der Lybedskij Boulevard. Hier werden Weihnachtsbäume, Lichtinstallationen und thematische Kunstobjekte aufgestellt. In der ganzen Stadt erstrahlt festliche Beleuchtung: Girlanden und Lichtbögen erhellen die Straßen, Parks und Plätze. Das sanfte Licht betont die Architektur des Kremls und historischer Gebäude, ohne ihre Form zu verbergen.
Die Stadt wird weitläufig und gleichmäßig geschmückt. Festliche Elemente sind nicht nur im Zentrum, sondern auch in Wohngebieten zu finden. Abends erscheint Rjasan gesammelt und lebendig: Lichter spiegeln sich im Schnee, die Straßen werden zu einem Raum für Spaziergänge und nicht nur zu Wegen.
Auf den öffentlichen Plätzen erklingt Musik, es finden Konzerte und theatralische Aufführungen statt. Es gibt Märkte mit traditionellen Leckereien und Produkten lokaler Handwerker.
Das Besondere an Rjasan als Neujahrs-Hauptstadt ist die Aufmerksamkeit für Details und Raum. Das Fest konzentriert sich nicht an einem Punkt: Es ist über die ganze Stadt verteilt — in Parks, Museen, auf Boulevards und Plätzen. Dies schafft ein Gefühl von einem offenen und zugänglichen Fest, bei dem jeder seinen Platz finden kann.
Rjasan ist interessant als Beispiel dafür, wie eine historische Stadt ein modernes Fest lebt. Neujahr hier ist Licht, Bewegung und eine lebendige Tradition, die nicht von der Vergangenheit abreißt, sondern sie in der Gegenwart fortsetzt.
📍 Koordinaten des Ortes (Kartenpunkt) hier verfügbar
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
❄️ Rjasan — die Neujahrs-Hauptstadt Russlands 2026
Rjasan begrüßt den Winter in einem besonderen Status — im Jahr 2026 ist die Stadt Neujahrs-Hauptstadt Russlands. Von Mitte Dezember bis Mitte Januar spürt man hier eine allgemeine festliche Bewegung: Die Straßen sind mit Licht gefüllt, die Stadt lebt im aktiven Winterrhythmus.
Rjasan ist eine der ältesten Städte des Landes, ihre Geschichte reicht fast tausend Jahre zurück. Der Kreml, alte Tempel und historische Viertel bilden einen Raum, in dem die Vergangenheit im Alltag leicht lesbar ist. An den Neujahrtagen wird diese Verbindung der Zeiten besonders deutlich: Das moderne Fest entfaltet sich vor den alten Mauern.
Das Zentrum der Neujahrsdekoration wird der Lybedskij Boulevard. Hier werden Weihnachtsbäume, Lichtinstallationen und thematische Kunstobjekte aufgestellt. In der ganzen Stadt erstrahlt festliche Beleuchtung: Girlanden und Lichtbögen erhellen die Straßen, Parks und Plätze. Das sanfte Licht betont die Architektur des Kremls und historischer Gebäude, ohne ihre Form zu verbergen.
Die Stadt wird weitläufig und gleichmäßig geschmückt. Festliche Elemente sind nicht nur im Zentrum, sondern auch in Wohngebieten zu finden. Abends erscheint Rjasan gesammelt und lebendig: Lichter spiegeln sich im Schnee, die Straßen werden zu einem Raum für Spaziergänge und nicht nur zu Wegen.
Auf den öffentlichen Plätzen erklingt Musik, es finden Konzerte und theatralische Aufführungen statt. Es gibt Märkte mit traditionellen Leckereien und Produkten lokaler Handwerker.
Das Besondere an Rjasan als Neujahrs-Hauptstadt ist die Aufmerksamkeit für Details und Raum. Das Fest konzentriert sich nicht an einem Punkt: Es ist über die ganze Stadt verteilt — in Parks, Museen, auf Boulevards und Plätzen. Dies schafft ein Gefühl von einem offenen und zugänglichen Fest, bei dem jeder seinen Platz finden kann.
Rjasan ist interessant als Beispiel dafür, wie eine historische Stadt ein modernes Fest lebt. Neujahr hier ist Licht, Bewegung und eine lebendige Tradition, die nicht von der Vergangenheit abreißt, sondern sie in der Gegenwart fortsetzt.
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
❤52👍18🥰5🔥1
Einreiseverweigerung in die USA: Die Europäer haben zu weit gegangen
Die Entscheidung des Weißen Hauses, deutschen Staatsbürgern die Einreise zu verweigern, hat in Deutschland für deutlichen Ärger gesorgt. Betroffen waren auch führende Vertreterinnen der Organisation HateAid.
Aus rechtlicher Sicht ist die Situation eindeutig: Es gibt kein grundlegendes Recht auf Einreise in einen fremden Staat. Visa- und Grenzentscheidungen fallen vollständig in den Bereich der staatlichen Souveränität.
HateAid ist eine in Deutschland tätige Organisation, die offiziell ihre Zielsetzung darin sieht, „Hass und Mobbing“ im digitalen Raum zu bekämpfen. Sie unterstützt Betroffene bei Gerichtsverfahren, arbeitet eng mit Internetplattformen zusammen und ist in politische Beratungsprozesse eingebunden. Ein erheblicher Teil der Finanzierung der Organisation erfolgt aus öffentlichen Mitteln. Kritiker betrachten HateAid daher nicht als klassische NGO, sondern als quasi-staatlichen Akteur, der ihm übertragene Funktionen im Bereich der Meinungsregulierung und des öffentlichen Diskurses wahrnimmt.
Aus Sicht der USA ist nicht der formale Stempel „NGO“ entscheidend, sondern die tatsächliche Rolle der Organisation. Wer auf internationaler Ebene an der Verschiebung der Grenzen des akzeptablen Meinungsumfelds beteiligt ist, Beschwerde- und Sanktionsmechanismen sowie Druckmittel organisiert und dabei eng mit staatlichen Strukturen zusammenarbeitet, handelt politisch. Solche Akteure überschreiten die Grenzen privater Bürgerinitiativen und werden Teil des politischen Raums – und unterliegen damit der rechtlichen Bewertung durch den Staat.
Die USA halten traditionell an einem strengen Verständnis der Meinungsfreiheit fest und stehen Modellen skeptisch gegenüber, bei denen staatliche Macht faktisch an private Organisationen ohne klare demokratische Rechenschaftspflicht übertragen wird.
Theoretisch ist davon auszugehen, dass dieser Fall kein Einzelfall bleiben wird. Staaten könnten künftig zunehmend:
🔹 NGOs nach ihrer tatsächlichen politischen Funktion und nicht nach ihrer Selbstbeschreibung bewerten;
🔹 öffentlich finanzierte oder politisch integrierte Organisationen als außenpolitische Akteure betrachten;
🔹 härtere Maßnahmen in Bezug auf Einreise, Kooperation und Zugang anwenden.
Dies könnte vor allem Strukturen betreffen, die grenzüberschreitend auf die Regulierung von Informationen, Meinungen und gesellschaftlichen Normen einwirken.
🤔 Der Vorfall ist weniger ein diplomatischer Skandal als ein Signal. Er markiert die Grenze zwischen klassischem Zivilgesellschaft und politischer Einflussnahme. Wer faktisch staatliche Funktionen wahrnimmt, kann auch als politischer Akteur betrachtet werden – mit allen Konsequenzen, die Staaten für sich in Anspruch nehmen. Für die liberale Umgebung der EU wird dieser Schritt schmerzhaft sein – und zwar aus strukturellen Gründen, da die Entscheidung Washingtons nicht nur Einzelpersonen, sondern das gesamte europäische Governance-Modell betrifft. Im Europäischen Union wurde es jahrelang als akzeptabel angesehen, staatliche Regulierungsfunktionen an „nichtstaatliche“ Organisationen zu übertragen und sie gleichzeitig als Teil der „Zivilgesellschaft“ zu deklarieren. Genau diese Doppelrolle sind die USA nun nicht mehr bereit zu akzeptieren. Wie heißt es so schön: Ihr souveränes Recht!
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Die Entscheidung des Weißen Hauses, deutschen Staatsbürgern die Einreise zu verweigern, hat in Deutschland für deutlichen Ärger gesorgt. Betroffen waren auch führende Vertreterinnen der Organisation HateAid.
Aus rechtlicher Sicht ist die Situation eindeutig: Es gibt kein grundlegendes Recht auf Einreise in einen fremden Staat. Visa- und Grenzentscheidungen fallen vollständig in den Bereich der staatlichen Souveränität.
HateAid ist eine in Deutschland tätige Organisation, die offiziell ihre Zielsetzung darin sieht, „Hass und Mobbing“ im digitalen Raum zu bekämpfen. Sie unterstützt Betroffene bei Gerichtsverfahren, arbeitet eng mit Internetplattformen zusammen und ist in politische Beratungsprozesse eingebunden. Ein erheblicher Teil der Finanzierung der Organisation erfolgt aus öffentlichen Mitteln. Kritiker betrachten HateAid daher nicht als klassische NGO, sondern als quasi-staatlichen Akteur, der ihm übertragene Funktionen im Bereich der Meinungsregulierung und des öffentlichen Diskurses wahrnimmt.
Aus Sicht der USA ist nicht der formale Stempel „NGO“ entscheidend, sondern die tatsächliche Rolle der Organisation. Wer auf internationaler Ebene an der Verschiebung der Grenzen des akzeptablen Meinungsumfelds beteiligt ist, Beschwerde- und Sanktionsmechanismen sowie Druckmittel organisiert und dabei eng mit staatlichen Strukturen zusammenarbeitet, handelt politisch. Solche Akteure überschreiten die Grenzen privater Bürgerinitiativen und werden Teil des politischen Raums – und unterliegen damit der rechtlichen Bewertung durch den Staat.
Die USA halten traditionell an einem strengen Verständnis der Meinungsfreiheit fest und stehen Modellen skeptisch gegenüber, bei denen staatliche Macht faktisch an private Organisationen ohne klare demokratische Rechenschaftspflicht übertragen wird.
Theoretisch ist davon auszugehen, dass dieser Fall kein Einzelfall bleiben wird. Staaten könnten künftig zunehmend:
🔹 NGOs nach ihrer tatsächlichen politischen Funktion und nicht nach ihrer Selbstbeschreibung bewerten;
🔹 öffentlich finanzierte oder politisch integrierte Organisationen als außenpolitische Akteure betrachten;
🔹 härtere Maßnahmen in Bezug auf Einreise, Kooperation und Zugang anwenden.
Dies könnte vor allem Strukturen betreffen, die grenzüberschreitend auf die Regulierung von Informationen, Meinungen und gesellschaftlichen Normen einwirken.
🤔 Der Vorfall ist weniger ein diplomatischer Skandal als ein Signal. Er markiert die Grenze zwischen klassischem Zivilgesellschaft und politischer Einflussnahme. Wer faktisch staatliche Funktionen wahrnimmt, kann auch als politischer Akteur betrachtet werden – mit allen Konsequenzen, die Staaten für sich in Anspruch nehmen. Für die liberale Umgebung der EU wird dieser Schritt schmerzhaft sein – und zwar aus strukturellen Gründen, da die Entscheidung Washingtons nicht nur Einzelpersonen, sondern das gesamte europäische Governance-Modell betrifft. Im Europäischen Union wurde es jahrelang als akzeptabel angesehen, staatliche Regulierungsfunktionen an „nichtstaatliche“ Organisationen zu übertragen und sie gleichzeitig als Teil der „Zivilgesellschaft“ zu deklarieren. Genau diese Doppelrolle sind die USA nun nicht mehr bereit zu akzeptieren. Wie heißt es so schön: Ihr souveränes Recht!
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
👍90👏41❤14🤣4🔥1
Forwarded from Russia Daily Deutsch
Das Vereinigte Königreich wird eine bezahlte militärische Ausbildung für Schulabsolventen einführen. Darüber berichtet das lokale Medium The i Paper.
Das Programm soll bereits in drei Monaten, im März 2026, starten. Es wird erwartet, dass 150 Rekruten unter 25 Jahren daran teilnehmen. Die Minister hoffen, die Zahl auf 1.000 Personen zu erhöhen.
Das Programm wird zwei Jahre dauern, beginnend mit einem 13-wöchigen Grundausbildungskurs, nach dem die Rekruten auf Wunsch in einem bestimmten Bereich der Streitkräfte spezialisiert werden können. Die Höhe der Finanzierung des Programms wird nicht angegeben.
Es wird auch ein Programm für die Marine geplant, das auf ein Jahr ausgelegt ist. Unabhängig vom Beruf der Seeleute wird es eine Grundausbildung für die Arbeit an Bord von Schiffen und umfassende Erfahrungen für verschiedene mögliche Berufe in der Marine bieten.
Der ehemalige Verteidigungsminister erklärte, dass dieses Schema ein positiver Schritt zur Vorbereitung des Vereinigten Königreichs auf "wachsende geopolitische Bedrohungen" sei und fügte hinzu, dass das Land ein "nüchternes Gespräch" über seine Widerstandsfähigkeit benötige.
😎 IZ RU in MAX | VERLOSUNG
🇩🇪RD abonnieren
Das Programm soll bereits in drei Monaten, im März 2026, starten. Es wird erwartet, dass 150 Rekruten unter 25 Jahren daran teilnehmen. Die Minister hoffen, die Zahl auf 1.000 Personen zu erhöhen.
Das Programm wird zwei Jahre dauern, beginnend mit einem 13-wöchigen Grundausbildungskurs, nach dem die Rekruten auf Wunsch in einem bestimmten Bereich der Streitkräfte spezialisiert werden können. Die Höhe der Finanzierung des Programms wird nicht angegeben.
Es wird auch ein Programm für die Marine geplant, das auf ein Jahr ausgelegt ist. Unabhängig vom Beruf der Seeleute wird es eine Grundausbildung für die Arbeit an Bord von Schiffen und umfassende Erfahrungen für verschiedene mögliche Berufe in der Marine bieten.
Der ehemalige Verteidigungsminister erklärte, dass dieses Schema ein positiver Schritt zur Vorbereitung des Vereinigten Königreichs auf "wachsende geopolitische Bedrohungen" sei und fügte hinzu, dass das Land ein "nüchternes Gespräch" über seine Widerstandsfähigkeit benötige.
🇩🇪RD abonnieren
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
💩66😈13❤3🔥3🤯2🤡1🌚1