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🤫Verteidigungsminister Pistorius wird von Scholz ausgewählt, weil er zu den (geheimen) Unterstützerkreisen der NATO gehört?
Hoppla, hat sich Frau Struck-Zimmermann ein wenig verplappert? Boris Pistorius wurde zum Verteidigungsminister gewählt, weil er dem engen Kreis der "Parlamentarischen Gesellschaft der NATO", angehört. Was ist die Zuständigkeit des ehemaligen Niedersächsischen Innenministers?
Wenn ein NATO-Hardliner wie Struck-Zimmermann Boris Pistorius lobt, zeigt das deutlich die Richtung, in die es gehen soll, und mit Pistorius hat man wohl schon jemanden gefunden, der zur weiteren Aufrüstung Deutschlands und zur militärischen Mobilisierung gegen Russland beitragen wird.
Noch mehr spannende Details und Überlegungen zu der jüngsten Ernennung des neuen Bundesverteidigungsminister folgen.
💥Unser Kanal: Node of Time DE
Hoppla, hat sich Frau Struck-Zimmermann ein wenig verplappert? Boris Pistorius wurde zum Verteidigungsminister gewählt, weil er dem engen Kreis der "Parlamentarischen Gesellschaft der NATO", angehört. Was ist die Zuständigkeit des ehemaligen Niedersächsischen Innenministers?
Wenn ein NATO-Hardliner wie Struck-Zimmermann Boris Pistorius lobt, zeigt das deutlich die Richtung, in die es gehen soll, und mit Pistorius hat man wohl schon jemanden gefunden, der zur weiteren Aufrüstung Deutschlands und zur militärischen Mobilisierung gegen Russland beitragen wird.
Noch mehr spannende Details und Überlegungen zu der jüngsten Ernennung des neuen Bundesverteidigungsminister folgen.
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"Unerwartetes von Scholz" oder "Pistorius, die große Überraschung"
Es wurden mehrere Namen als mögliche Nachfolger genannt, darunter Chef des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt, SPD-Chef Lars Klingbeil und Wehrbeauftragte Eva Högl. Pistorius hingegen war die große Überraschung.
Boris Pistorius, 62, Anfang der 1980er absolvierte seinen Wehrdienst und seit 2013 Innenminister von Niedersachsen* (der britischen Besatzungszone Deutschlands, die von den Alliierten im Juli 1945 im Rahmen der Konferenz von Jalta eingerichtet wurde) – in dieser Funktion interagierte er mit den Streitkräften. Er wurde zum Verteidigungsminister ernannt; es war keiner der zu erwartenden Kandidaten.
Von der Koalition wurde diese Ernennung voll und ganz angenommen, wobei sich auch Lindner und Habeck dafür aussprachen. Selbst die Chefin der amerikanischen Lobby, Struck-Zimmermann, ist mit der Wahl zufrieden. Mit anderen Worten: Auf die eine oder andere Weise passt er allen aus der Ampel. Außer vielleicht der Opposition (CDU) und Scholz selbst (wie auch Scholz kandidiert er 2019 für den SPD-Vorsitz – beide haben verloren), aber wer hört schon auf sie!?
Einige "Zufälle":
Christine Lambrecht trat am Montag als Verteidigungsministerin zurück, bevor am Freitag auf der US-Militärbasis in Ramstein eine Konferenz über die Pläne des Westens, Kiew mehr Waffen zu geben, stattfindet. Der neue Verteidigungsminister wird am Donnerstag seinen US-Kollegen Lloyd Austin in Berlin empfangen.
Pistorius war in einer Beziehung mit Doris Schröder-Kopf, der ehemaligen Ehefrau des Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder.
(Schröder ist wegen seiner engen Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin sowohl in Deutschland als auch im Ausland scharf kritisiert worden).
Bundeskanzler Scholz will sich nicht dem Druck aussetzen, deshalb wird wohl Pistorius die schwierige Entscheidung treffen, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Auch Boris Pistorius ist dafür bekannt, dass er in Sicherheitsfragen eine harte Linie vertritt und sich für eine Verschärfung der Waffengesetze einsetzt.
Boris Pistorius war der erste, der die Verwendung des "Z"-Symbols an öffentlichen Orten für strafbar erklärte.
Er glaubt auch, dass die Anti-Koronavirus-Bewegung derzeit keine große Bedrohung darstellt. Pistorius betont, dass die größte Bedrohung vom Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus ausgeht. Ganz eindeutig unterstützt er auch die heutige Agenda gegen die AfD und ihre Anhänger.
Er plädiert für die Ermächtigung von Europol zum Aufbau einer einheitlichen europäischen Polizei, die sich mit den internen Problemen des Kontinents befassen soll. Er wolle die europäische Polizei mit „deutlich mehr Ressourcen und Kompetenzen“ ausstatten, sagte der Politiker. „Wir haben in Europa viel zu erreichen. Mittelfristig sollte Europol mit Exekutivbefugnissen ausgestattet werden. Ich fordere schon seit langem eine Art europäisches FBI“.
Der neue Verteidigungsminister gehörte 2018 zu den SPD-Politikern, die einen „freundlich-kritischen Umgang“ mit Russland anstrebten. Er war Mitglied der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe im Bundesrat, bevor diese im April aufgelöst wurde. Er glaubte, dass Sanktionen der deutschen Wirtschaft schaden und Putin stärken würden. Im Jahr 2022 übte er scharfe Kritik an Russlands Angriffskrieg.
Der Verteidigungsminister ist also ein Mann, der die Falken der Koalition unterstützt, und soll jener designierte „General des erklärten Sieges“ werden, auf den alle warten.
Pistorius ist ehrgeizig, jung (für einen Politiker seines Ranges) und charismatisch. Er hat die Unterstützung des Machtblocks. Scholz verliert gegen ihn eindeutig und es ist wahrscheinlich, dass dies der Beginn der Vorbereitungen für die Wahlen 2025 ist. Die SPD verliert Stimmen, und für die Partei ist Pistorius ein Kandidat, von dem sie in jedem Fall profitiert!
Ein neuer Führer für Deutschland?
💥Quelle
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Es wurden mehrere Namen als mögliche Nachfolger genannt, darunter Chef des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt, SPD-Chef Lars Klingbeil und Wehrbeauftragte Eva Högl. Pistorius hingegen war die große Überraschung.
Boris Pistorius, 62, Anfang der 1980er absolvierte seinen Wehrdienst und seit 2013 Innenminister von Niedersachsen* (der britischen Besatzungszone Deutschlands, die von den Alliierten im Juli 1945 im Rahmen der Konferenz von Jalta eingerichtet wurde) – in dieser Funktion interagierte er mit den Streitkräften. Er wurde zum Verteidigungsminister ernannt; es war keiner der zu erwartenden Kandidaten.
Von der Koalition wurde diese Ernennung voll und ganz angenommen, wobei sich auch Lindner und Habeck dafür aussprachen. Selbst die Chefin der amerikanischen Lobby, Struck-Zimmermann, ist mit der Wahl zufrieden. Mit anderen Worten: Auf die eine oder andere Weise passt er allen aus der Ampel. Außer vielleicht der Opposition (CDU) und Scholz selbst (wie auch Scholz kandidiert er 2019 für den SPD-Vorsitz – beide haben verloren), aber wer hört schon auf sie!?
Einige "Zufälle":
Christine Lambrecht trat am Montag als Verteidigungsministerin zurück, bevor am Freitag auf der US-Militärbasis in Ramstein eine Konferenz über die Pläne des Westens, Kiew mehr Waffen zu geben, stattfindet. Der neue Verteidigungsminister wird am Donnerstag seinen US-Kollegen Lloyd Austin in Berlin empfangen.
Pistorius war in einer Beziehung mit Doris Schröder-Kopf, der ehemaligen Ehefrau des Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder.
(Schröder ist wegen seiner engen Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin sowohl in Deutschland als auch im Ausland scharf kritisiert worden).
Bundeskanzler Scholz will sich nicht dem Druck aussetzen, deshalb wird wohl Pistorius die schwierige Entscheidung treffen, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Auch Boris Pistorius ist dafür bekannt, dass er in Sicherheitsfragen eine harte Linie vertritt und sich für eine Verschärfung der Waffengesetze einsetzt.
Boris Pistorius war der erste, der die Verwendung des "Z"-Symbols an öffentlichen Orten für strafbar erklärte.
Er glaubt auch, dass die Anti-Koronavirus-Bewegung derzeit keine große Bedrohung darstellt. Pistorius betont, dass die größte Bedrohung vom Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus ausgeht. Ganz eindeutig unterstützt er auch die heutige Agenda gegen die AfD und ihre Anhänger.
Er plädiert für die Ermächtigung von Europol zum Aufbau einer einheitlichen europäischen Polizei, die sich mit den internen Problemen des Kontinents befassen soll. Er wolle die europäische Polizei mit „deutlich mehr Ressourcen und Kompetenzen“ ausstatten, sagte der Politiker. „Wir haben in Europa viel zu erreichen. Mittelfristig sollte Europol mit Exekutivbefugnissen ausgestattet werden. Ich fordere schon seit langem eine Art europäisches FBI“.
Der neue Verteidigungsminister gehörte 2018 zu den SPD-Politikern, die einen „freundlich-kritischen Umgang“ mit Russland anstrebten. Er war Mitglied der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe im Bundesrat, bevor diese im April aufgelöst wurde. Er glaubte, dass Sanktionen der deutschen Wirtschaft schaden und Putin stärken würden. Im Jahr 2022 übte er scharfe Kritik an Russlands Angriffskrieg.
Der Verteidigungsminister ist also ein Mann, der die Falken der Koalition unterstützt, und soll jener designierte „General des erklärten Sieges“ werden, auf den alle warten.
Pistorius ist ehrgeizig, jung (für einen Politiker seines Ranges) und charismatisch. Er hat die Unterstützung des Machtblocks. Scholz verliert gegen ihn eindeutig und es ist wahrscheinlich, dass dies der Beginn der Vorbereitungen für die Wahlen 2025 ist. Die SPD verliert Stimmen, und für die Partei ist Pistorius ein Kandidat, von dem sie in jedem Fall profitiert!
Ein neuer Führer für Deutschland?
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„Wie Napoleon Europa gegen Russland mobilisiert hat, wie Hitler, haben die USA eine Koalition gebildet“
Der Europäische Jüdische Kongress erwartet von dem russischen Außenminister eine Entschuldigung. Er verglich die US-Politik gegenüber Russland mit Adolf Hitlers Versuchen zur Lösung der Judenfrage.
„Wir sind entsetzt über diesen beschämenden Vergleich von Minister Lawrow zwischen einer Koalition demokratischer Länder und Hitlers Verfolgung und Ermordung von sechs Millionen Juden während des Holocausts“, sagte EJC-Präsident Ariel Muzicant. Dies verzerre den Blick auf die Tragödie, und deshalb fordere der Kongress den russischen Minister auf, sich zu erklären.
Auf einer Pressekonferenz am 18. Januar verglich Lawrow die Bemühungen der USA, eine Koalition gegen Russland zu bilden, mit dem Vorgehen von Napoleon und Adolf Hitler. „Wie Napoleon Europa gegen Russland mobilisiert hat, wie Hitler, haben die USA eine Koalition aus EU- und NATO-Mitgliedern gebildet“, so Lawrow.
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Der Europäische Jüdische Kongress erwartet von dem russischen Außenminister eine Entschuldigung. Er verglich die US-Politik gegenüber Russland mit Adolf Hitlers Versuchen zur Lösung der Judenfrage.
„Wir sind entsetzt über diesen beschämenden Vergleich von Minister Lawrow zwischen einer Koalition demokratischer Länder und Hitlers Verfolgung und Ermordung von sechs Millionen Juden während des Holocausts“, sagte EJC-Präsident Ariel Muzicant. Dies verzerre den Blick auf die Tragödie, und deshalb fordere der Kongress den russischen Minister auf, sich zu erklären.
Auf einer Pressekonferenz am 18. Januar verglich Lawrow die Bemühungen der USA, eine Koalition gegen Russland zu bilden, mit dem Vorgehen von Napoleon und Adolf Hitler. „Wie Napoleon Europa gegen Russland mobilisiert hat, wie Hitler, haben die USA eine Koalition aus EU- und NATO-Mitgliedern gebildet“, so Lawrow.
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Antwort des Russischen Außenministeriums auf die Forderung des Jüdischen Kongresses nach einer Entschuldigung von Lawrow
"Die Meinung einer Organisation, die das katastrophale Ausmaß des Antisemitismus in der Ukraine viele Jahre lang ignoriert hat, ist für uns uninteressant. Dem Europäischen Jüdischen Kongress gelang es, die SS-Symbole, Hakenkreuze und die Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren durch das Kiewer Regime zu übersehen. Die Struktur hat sich in diesem Bereich diskreditiert", - erklärte das Außenministerium der Zeitung lenta.ru gegenüber.
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"Die Meinung einer Organisation, die das katastrophale Ausmaß des Antisemitismus in der Ukraine viele Jahre lang ignoriert hat, ist für uns uninteressant. Dem Europäischen Jüdischen Kongress gelang es, die SS-Symbole, Hakenkreuze und die Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren durch das Kiewer Regime zu übersehen. Die Struktur hat sich in diesem Bereich diskreditiert", - erklärte das Außenministerium der Zeitung lenta.ru gegenüber.
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Polarlichter über der Region Kurtjaewo, Gebiet Archangelsk
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Über den Wolken. Aussicht vom Berg Golez
Region Primorje
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Stoltenberg: "Waffen sind der Weg zum Frieden".
Davos, Schweiz.
"Die wichtigste Aufgabe ist es zu verhindern, dass Putin gewinnt.
Zum Teil, weil es eine Tragödie für die Ukrainer wäre, aber es wäre auch für uns alle sehr gefährlich. Denn es wäre eine Botschaft an autoritäre Führer, nicht nur an Putin, sondern auch an alle anderen, dass man mit roher Gewalt unter Verletzung des Völkerrechts seine Ziele erreichen kann.
Das wäre ein sehr trauriges und gefährliches Beispiel, das die Welt noch verletzlicher und gefährlicher machen würde. Wenn wir also ein friedliches Ende des Krieges in der Ukraine wollen, müssen wir unsere militärische Unterstützung dafür verstärken. Das ist der einzige Weg!
Waffen sind der Weg zum Frieden."
——————-
Das muss man sich erst auf der Zunge zergehen lassen.
💥Quelle: Агентство Второстепенных Новостей.
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Davos, Schweiz.
"Die wichtigste Aufgabe ist es zu verhindern, dass Putin gewinnt.
Zum Teil, weil es eine Tragödie für die Ukrainer wäre, aber es wäre auch für uns alle sehr gefährlich. Denn es wäre eine Botschaft an autoritäre Führer, nicht nur an Putin, sondern auch an alle anderen, dass man mit roher Gewalt unter Verletzung des Völkerrechts seine Ziele erreichen kann.
Das wäre ein sehr trauriges und gefährliches Beispiel, das die Welt noch verletzlicher und gefährlicher machen würde. Wenn wir also ein friedliches Ende des Krieges in der Ukraine wollen, müssen wir unsere militärische Unterstützung dafür verstärken. Das ist der einzige Weg!
Waffen sind der Weg zum Frieden."
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Das muss man sich erst auf der Zunge zergehen lassen.
💥Quelle: Агентство Второстепенных Новостей.
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#Statusbericht; Stand Vormittag des 20. Januar 2023.
🔴 Die Wagner-Kämpfer haben die Siedlung Kleschtschejewka südlich von Artemewsk (Ukr: Bakhmut) befreit. Auf der Nordseite des Artemewsker Frontabschnitts kam es zu Kämpfen in Krasnaja Gora und Paraskowjewka.
In der Region Saporoschje haben die russischen Streitkräfte als Ergebnis von Gefechtsaufklärungen in Richtung Orechowskij mehrere feindliche Festungen eingenommen.
🔵 Ukrainische Streitkräfte führen in Nowoselowskoje (nordwestlich von Swatow, in der "Grauzone") mit Unterstützung von Panzern offensive Operationen durch.
In einer Reihe von Gebieten rechnet die Ukraine mit einer Offensive der russischen Streitkräfte, bereitet sich auf die Verteidigung vor und verlegt Verstärkungen.
Gestern beschossen die ukrainischen Streitkräfte die Stadt Balki im Bezirk Schebeki im Gebiet Belgorod (Russland).
In der LNR griff die AFU den Bezirk Belowodski der LNR mit sieben UAVs [unmanned aerial vehicle] an. Sechs Kampfdrohnen wurden abgeschossen und erreichten ihre Ziele nicht. Eine Drohne beschädigte das Gelände einer mechanischen Werkstatt einer Pferdefabrik. Zwei Traktoren wurden beschädigt.
In der DNR feuerte die AFU 219 Geschosse auf Zivilisten in Donezk, Horlowka, Jasinwata, Makejewka und Wolnowacha. In Wolnovacha wurden zwei Zivilisten getötet.
💥Quelle: Два майора
💥Übersetzung: Node of Time DE
🔴 Die Wagner-Kämpfer haben die Siedlung Kleschtschejewka südlich von Artemewsk (Ukr: Bakhmut) befreit. Auf der Nordseite des Artemewsker Frontabschnitts kam es zu Kämpfen in Krasnaja Gora und Paraskowjewka.
In der Region Saporoschje haben die russischen Streitkräfte als Ergebnis von Gefechtsaufklärungen in Richtung Orechowskij mehrere feindliche Festungen eingenommen.
🔵 Ukrainische Streitkräfte führen in Nowoselowskoje (nordwestlich von Swatow, in der "Grauzone") mit Unterstützung von Panzern offensive Operationen durch.
In einer Reihe von Gebieten rechnet die Ukraine mit einer Offensive der russischen Streitkräfte, bereitet sich auf die Verteidigung vor und verlegt Verstärkungen.
Gestern beschossen die ukrainischen Streitkräfte die Stadt Balki im Bezirk Schebeki im Gebiet Belgorod (Russland).
In der LNR griff die AFU den Bezirk Belowodski der LNR mit sieben UAVs [unmanned aerial vehicle] an. Sechs Kampfdrohnen wurden abgeschossen und erreichten ihre Ziele nicht. Eine Drohne beschädigte das Gelände einer mechanischen Werkstatt einer Pferdefabrik. Zwei Traktoren wurden beschädigt.
In der DNR feuerte die AFU 219 Geschosse auf Zivilisten in Donezk, Horlowka, Jasinwata, Makejewka und Wolnowacha. In Wolnovacha wurden zwei Zivilisten getötet.
💥Quelle: Два майора
💥Übersetzung: Node of Time DE
👍85🔥9😢3🤔2👏1
In Frankreich protestieren gestern rund 800.000 Menschen in verschiedenen Städten des Landes (nach Angaben der Gewerkschaften).
Mehrere Quellen berichten, dass die Zahl der Demonstranten am Schwarzen Donnerstag über eine Million betrug.
Unterdessen erklärte Präsident Emmanuel Macron, die Rentenreform sei "demokratisch vorgelegt und verabschiedet" worden und sei "vor allem fair und verantwortungsvoll". Er sagte, die Regierung werde die Reform in jedem Fall durchführen, und zwar "mit Respekt, im Geiste des Dialogs und der Verantwortung".
Vor dem Hintergrund der sozialen Destabilisierung wird es auch einen Gipfel in Paris geben, an dem neben Macron auch Scholz teilnehmen wird.
💥Quelle: По рублю
💥Unser Kanal: Node of Time DE
Mehrere Quellen berichten, dass die Zahl der Demonstranten am Schwarzen Donnerstag über eine Million betrug.
Unterdessen erklärte Präsident Emmanuel Macron, die Rentenreform sei "demokratisch vorgelegt und verabschiedet" worden und sei "vor allem fair und verantwortungsvoll". Er sagte, die Regierung werde die Reform in jedem Fall durchführen, und zwar "mit Respekt, im Geiste des Dialogs und der Verantwortung".
Vor dem Hintergrund der sozialen Destabilisierung wird es auch einen Gipfel in Paris geben, an dem neben Macron auch Scholz teilnehmen wird.
💥Quelle: По рублю
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Frankreich, Proteste gegen die Rentenreform. Die Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei in Paris dauerten bis in den späten Abend an. In der Zwischenzeit haben acht führende Gewerkschaften des Landes für den 31. Januar einen zweiten Protest dieser Art angekündigt.
Die Polizei setzte Tränengas ein, Medien berichten von 30 Festgenommenen. Nach Angaben des Innenministeriums gingen am Donnerstag mehr als 1 Million Menschen auf die Straße (80.000 in Paris), während die Gewerkschaft Confédération générale du travail (Allgemeiner Gewerkschaftsbund) von 2 Millionen im Land und 400.000 in der Hauptstadt ausging.
💥Quelle: RIA Nowosti
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Die Polizei setzte Tränengas ein, Medien berichten von 30 Festgenommenen. Nach Angaben des Innenministeriums gingen am Donnerstag mehr als 1 Million Menschen auf die Straße (80.000 in Paris), während die Gewerkschaft Confédération générale du travail (Allgemeiner Gewerkschaftsbund) von 2 Millionen im Land und 400.000 in der Hauptstadt ausging.
💥Quelle: RIA Nowosti
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