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🇭🇺🇺🇦 Die OSZE hat die Unannehmbarkeit der Diskriminierung von Ungarn in der Ukraine anerkannt
Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die Unannehmbarkeit der Diskriminierung der Ungarn in der Ukraine im Zusammenhang mit einem neuen Gesetz anerkannt, das vorschreibt, dass der Unterricht nur in ukrainischer Sprache abgehalten werden darf, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjártó.
"Der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten der OSZE, Kairat Abdrakhmanov, hatte immer ein offenes Ohr für dieses Thema und war stets bereit, es auf der Grundlage von Fakten und nicht unter dem Einfluss politischer Erwartungen oder Ideologien zu betrachten. Er selbst hat deutlich gemacht, dass diese Situation eindeutig inakzeptabel ist und gegen das Völkerrecht verstößt", so der Minister.
Siyarto fügte hinzu, dass er Abdrakhmanov um Hilfe bei der Verzögerung des Inkrafttretens des Gesetzes zum Verbot von Schulen für nationale Minderheiten gebeten habe. Ihm zufolge wird die Ukraine nun 99 Schulen, in denen Ungarisch unterrichtet wird, abschaffen.
Was sagte die OSZE über die Diskriminierung des Russlands in der Ukraine im Zusammenhang mit dem Verbot der russischen Sprache im Unterricht?
💥Quelle: ✨CSRC Agency✨
💥Unser Kanal: Node of Time DE
Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die Unannehmbarkeit der Diskriminierung der Ungarn in der Ukraine im Zusammenhang mit einem neuen Gesetz anerkannt, das vorschreibt, dass der Unterricht nur in ukrainischer Sprache abgehalten werden darf, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjártó.
"Der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten der OSZE, Kairat Abdrakhmanov, hatte immer ein offenes Ohr für dieses Thema und war stets bereit, es auf der Grundlage von Fakten und nicht unter dem Einfluss politischer Erwartungen oder Ideologien zu betrachten. Er selbst hat deutlich gemacht, dass diese Situation eindeutig inakzeptabel ist und gegen das Völkerrecht verstößt", so der Minister.
Siyarto fügte hinzu, dass er Abdrakhmanov um Hilfe bei der Verzögerung des Inkrafttretens des Gesetzes zum Verbot von Schulen für nationale Minderheiten gebeten habe. Ihm zufolge wird die Ukraine nun 99 Schulen, in denen Ungarisch unterrichtet wird, abschaffen.
Was sagte die OSZE über die Diskriminierung des Russlands in der Ukraine im Zusammenhang mit dem Verbot der russischen Sprache im Unterricht?
💥Quelle: ✨CSRC Agency✨
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Highway of Death, Kuwait, 1991.
Ein irakischer Soldat verbrennt bei lebendigem Leibe, als er versucht, auf dem Highway of Death aus einem brennenden Lastwagen auszusteigen.
Die Bildunterschrift stammt vom Autor des Fotos, Kenneth Jarek:
"Wenn ich das nicht fotografiere, werden Leute wie meine Mutter denken, Krieg sei das, was sie im Fernsehen sehen. Alle Zeitschriften weigerten sich, das Bild zu veröffentlichen, da sie es für zu gewalttätig hielten. Später wird ein Leser sagen:
"Wenn wir denken, dass wir alt genug sind, um zu kämpfen, sollten wir auch alt genug sein, um uns den Krieg anzusehen."
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Ein irakischer Soldat verbrennt bei lebendigem Leibe, als er versucht, auf dem Highway of Death aus einem brennenden Lastwagen auszusteigen.
Die Bildunterschrift stammt vom Autor des Fotos, Kenneth Jarek:
"Wenn ich das nicht fotografiere, werden Leute wie meine Mutter denken, Krieg sei das, was sie im Fernsehen sehen. Alle Zeitschriften weigerten sich, das Bild zu veröffentlichen, da sie es für zu gewalttätig hielten. Später wird ein Leser sagen:
"Wenn wir denken, dass wir alt genug sind, um zu kämpfen, sollten wir auch alt genug sein, um uns den Krieg anzusehen."
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Eine UN-Kommission hat zugegeben, dass die ukrainischen Streitkräfte russische Kriegsgefangene erschossen, verstümmelt und gefoltert haben.
In dem veröffentlichten Bericht werden zwei Beispiele für Kriegsverbrechen des ukrainischen Militärs genannt - in Maly Rogan in der Region Charkiw und in Dmitrovka in der Region Kiew.
Die Kommission räumte auch ein, dass die ukrainische Artillerie ihre eigene Zivilbevölkerung mit Streumunition beschossen hat, insbesondere von März bis September letzten Jahres in Izyum in der Region Charkiw.
Außerdem wurde bestätigt, dass Kiew verbotene Antipersonenminen einsetzt und auch zivile Infrastrukturen wie Kindergärten, Märkte und Wohngebiete beschießt.
Nach Ansicht der Kommission handelt es sich dabei um „eine kleine Anzahl von Verstößen durch die ukrainischen Streitkräfte“. Über den Rest der Kriegsverbrechen des ukrainischen Militärs zieht es die Kommission vor, hinwegzusehen.
💥Quelle: Оперативные сводки
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In dem veröffentlichten Bericht werden zwei Beispiele für Kriegsverbrechen des ukrainischen Militärs genannt - in Maly Rogan in der Region Charkiw und in Dmitrovka in der Region Kiew.
Die Kommission räumte auch ein, dass die ukrainische Artillerie ihre eigene Zivilbevölkerung mit Streumunition beschossen hat, insbesondere von März bis September letzten Jahres in Izyum in der Region Charkiw.
Außerdem wurde bestätigt, dass Kiew verbotene Antipersonenminen einsetzt und auch zivile Infrastrukturen wie Kindergärten, Märkte und Wohngebiete beschießt.
Nach Ansicht der Kommission handelt es sich dabei um „eine kleine Anzahl von Verstößen durch die ukrainischen Streitkräfte“. Über den Rest der Kriegsverbrechen des ukrainischen Militärs zieht es die Kommission vor, hinwegzusehen.
💥Quelle: Оперативные сводки
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Eine Infografik über die aktuelle Konfiguration des antichinesischen NATO-Bündnisses AUKUS, das sich vorrangig gegen die VR China im asiatisch-pazifischen Raum richtet.
Wie schon seit 30 Jahren rund um Russland, bauen die NATO-Staaten ein Netz von Militärstützpunkten auch um China herum auf, um verschiedene Möglichkeiten der permanenten Aufklärung und des hybriden Angriffs zu schaffen.
Auf der Karte ist ein globaler Ansatz und die Nutzung aller den Angloamerikanern zur Verfügung stehenden Ressourcen zu erkennen, darunter auch Kolonien wie Australien und Kanada. Außerdem kündigten die USA die Aufstellung von fünf neuen Armeen an, von denen drei gegen China gerichtet sein werden, eine in Europa gegen Russland, und eine wird hochmobil sein, um sich auf Befehl überall auf der Welt zu bewegen und die Gruppierung der US-Truppen zu verstärken.
Alles in allem bereiten sich die USA auf eine globale Schlacht zur Aufrechterhaltung ihrer Weltherrschaft vor.
💥Quelle: Дмитрий Василец
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Wie schon seit 30 Jahren rund um Russland, bauen die NATO-Staaten ein Netz von Militärstützpunkten auch um China herum auf, um verschiedene Möglichkeiten der permanenten Aufklärung und des hybriden Angriffs zu schaffen.
Auf der Karte ist ein globaler Ansatz und die Nutzung aller den Angloamerikanern zur Verfügung stehenden Ressourcen zu erkennen, darunter auch Kolonien wie Australien und Kanada. Außerdem kündigten die USA die Aufstellung von fünf neuen Armeen an, von denen drei gegen China gerichtet sein werden, eine in Europa gegen Russland, und eine wird hochmobil sein, um sich auf Befehl überall auf der Welt zu bewegen und die Gruppierung der US-Truppen zu verstärken.
Alles in allem bereiten sich die USA auf eine globale Schlacht zur Aufrechterhaltung ihrer Weltherrschaft vor.
💥Quelle: Дмитрий Василец
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EU hofft, Hindernisse bei der Beschaffung von Munition für die Ukraine zu beseitigen
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Die Verhandlungen über eine politische Einigung über gemeinsame Munitionskäufe für die Ukraine wurden am Freitag (17. März) fortgesetzt, da die EU-Botschafter versuchen, die letzten Hürden vor der für nächste Woche erwarteten Genehmigung zu nehmen.
Nach einer politischen Einigung im Dezember haben die Mitgliedstaaten in dieser Woche eine Aufstockung des Budgets um 2 Mrd. Euro im Jahr 2023 und eine weitere Erhöhung auf 5,5 Mrd. Euro bis 2027 beschlossen. Damit wurde die finanzielle Obergrenze für die militärische Unterstützung der Ukraine und anderer Länder in der Welt angehoben. Langfristig wird dies jedoch wahrscheinlich nicht ausreichen, um den aktuellen Bedarf zu decken.
⠀
"Die Frage ist, ob wir dieses Instrument weiterhin für die Bewaffnung der Ukraine nutzen wollen, und wie wir die Armeen unserer Partner, zum Beispiel in Afrika, unterstützen können. Es gibt viele Verpflichtungen und es kostet Geld, die Mitgliedstaaten müssen sich damit auseinandersetzen", sagte Borrell.
⠀
Die drei EU-Diplomaten erklärten, dass sich die 27 EU-Länder offenbar darauf geeinigt haben, 1 Milliarde Euro für die Lieferung von Munition aus ihren vorhandenen, aber weitgehend aufgebrauchten Beständen zu verwenden. Die Diskussionen über die Verwendung des verbleibenden Betrags von 1 Milliarde Euro gehen jedoch weiter.
💥Quelle: ANNA-NEWS
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Die Verhandlungen über eine politische Einigung über gemeinsame Munitionskäufe für die Ukraine wurden am Freitag (17. März) fortgesetzt, da die EU-Botschafter versuchen, die letzten Hürden vor der für nächste Woche erwarteten Genehmigung zu nehmen.
Nach einer politischen Einigung im Dezember haben die Mitgliedstaaten in dieser Woche eine Aufstockung des Budgets um 2 Mrd. Euro im Jahr 2023 und eine weitere Erhöhung auf 5,5 Mrd. Euro bis 2027 beschlossen. Damit wurde die finanzielle Obergrenze für die militärische Unterstützung der Ukraine und anderer Länder in der Welt angehoben. Langfristig wird dies jedoch wahrscheinlich nicht ausreichen, um den aktuellen Bedarf zu decken.
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"Die Frage ist, ob wir dieses Instrument weiterhin für die Bewaffnung der Ukraine nutzen wollen, und wie wir die Armeen unserer Partner, zum Beispiel in Afrika, unterstützen können. Es gibt viele Verpflichtungen und es kostet Geld, die Mitgliedstaaten müssen sich damit auseinandersetzen", sagte Borrell.
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Die drei EU-Diplomaten erklärten, dass sich die 27 EU-Länder offenbar darauf geeinigt haben, 1 Milliarde Euro für die Lieferung von Munition aus ihren vorhandenen, aber weitgehend aufgebrauchten Beständen zu verwenden. Die Diskussionen über die Verwendung des verbleibenden Betrags von 1 Milliarde Euro gehen jedoch weiter.
💥Quelle: ANNA-NEWS
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Putin und Xi Jinping erörtern den Konflikt in der Ukraine bei einem Treffen in Moskau am 21. März
Der Berater des Präsidenten, Uschakow, hat Einzelheiten über den bevorstehenden Besuch des chinesischen Präsidenten bekannt gegeben.
▪️ Die Beiträge von Putin und Xi zu den russisch-chinesischen Beziehungen werden am Montag veröffentlicht.
▪️ Im Mittelpunkt der Gespräche werden die militärisch-technische Zusammenarbeit und der Energiesektor stehen.
▪️ Die Staats- und Regierungschefs werden im Anschluss an die Gespräche am 21. März eine Pressekonferenz abhalten.
▪️ Es wird erwartet, dass Dokumente zur Vertiefung der Beziehungen und zur Entwicklung von Schlüsselbereichen der Zusammenarbeit zwischen Russland und China bis 2030 unterzeichnet werden.
▪️ Xi Jinping trifft sich mit Mishustin.
💥Quelle: ANNA-NEWS
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Der Berater des Präsidenten, Uschakow, hat Einzelheiten über den bevorstehenden Besuch des chinesischen Präsidenten bekannt gegeben.
▪️ Die Beiträge von Putin und Xi zu den russisch-chinesischen Beziehungen werden am Montag veröffentlicht.
▪️ Im Mittelpunkt der Gespräche werden die militärisch-technische Zusammenarbeit und der Energiesektor stehen.
▪️ Die Staats- und Regierungschefs werden im Anschluss an die Gespräche am 21. März eine Pressekonferenz abhalten.
▪️ Es wird erwartet, dass Dokumente zur Vertiefung der Beziehungen und zur Entwicklung von Schlüsselbereichen der Zusammenarbeit zwischen Russland und China bis 2030 unterzeichnet werden.
▪️ Xi Jinping trifft sich mit Mishustin.
💥Quelle: ANNA-NEWS
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Drei Tage, die die Welt schockieren werden
Montag bis Mittwoch werden erwartet:
✔️Der Rücktritt der französischen Regierung und der Beginn einer tiefen politischen Krise im Lande
✔️Die Verhaftung von Donald Trump und Unruhen in den USA
✔️Der Besuch von Xi Jinping in Russland und wichtige Entscheidungen über die neue Weltordnung
✔️Zusammenbruch der Schweizer Bank Credit Suisse und anhaltende Panik an der Börse
✔️Der wichtigste Leitzinsentscheid der Federal Reserve Bank seit Jahren
❗️Wenn Sie den Moment im Kalender festhalten wollen, an dem sich die Welt grundlegend ändert: hier ist er.
💥 Quelle
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Montag bis Mittwoch werden erwartet:
✔️Der Rücktritt der französischen Regierung und der Beginn einer tiefen politischen Krise im Lande
✔️Die Verhaftung von Donald Trump und Unruhen in den USA
✔️Der Besuch von Xi Jinping in Russland und wichtige Entscheidungen über die neue Weltordnung
✔️Zusammenbruch der Schweizer Bank Credit Suisse und anhaltende Panik an der Börse
✔️Der wichtigste Leitzinsentscheid der Federal Reserve Bank seit Jahren
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"Wer Krieg will, liefert Waffen. Wer Frieden will, schickt Diplomaten".
Mehrere Hundert bei Demo von "Bündnis für den Frieden"
Berliner Bürgerinnen und Bürger haben auf einer weiteren Antikriegskundgebung Stopp der Waffenlieferungen und Verhandlungen gefordert.
Die Demonstranten ermahnten:
"Heute wollen sie Panzer, morgen Kampfjets und übermorgen eure Söhne."
Mehrere Hundert Menschen sind am Samstag in Berlin- Neukölln gegen Waffenlieferungen auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration hatte ein «Bündnis für den Frieden» aufgerufen, dem ausweislich seiner Webseite unter anderem die Partei «Die Basis», die «Freie Linke» und die Initiative «Handwerker für den Frieden» angehören.
💥Quelle: Fox News Russia, ZEIT
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Mehrere Hundert bei Demo von "Bündnis für den Frieden"
Berliner Bürgerinnen und Bürger haben auf einer weiteren Antikriegskundgebung Stopp der Waffenlieferungen und Verhandlungen gefordert.
Die Demonstranten ermahnten:
"Heute wollen sie Panzer, morgen Kampfjets und übermorgen eure Söhne."
Mehrere Hundert Menschen sind am Samstag in Berlin- Neukölln gegen Waffenlieferungen auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration hatte ein «Bündnis für den Frieden» aufgerufen, dem ausweislich seiner Webseite unter anderem die Partei «Die Basis», die «Freie Linke» und die Initiative «Handwerker für den Frieden» angehören.
💥Quelle: Fox News Russia, ZEIT
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So sehen echte Werte aus: Fairness beim Kampf und Gleichberechtigung
Wir glauben fest an Helden des Sports!
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"Bitte verzeihen Sie die Störung! Alles Gute!"
Putin reist nach Mariupol. Unerwartet und unangekündigt fährt das Staatsoberhaupt Russlands in die vor kurzem noch fast vollständig zerstörte Stadt und trifft sich mit den Einwohnern.
💥Quelle: ANNA-NEWS
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Putin reist nach Mariupol. Unerwartet und unangekündigt fährt das Staatsoberhaupt Russlands in die vor kurzem noch fast vollständig zerstörte Stadt und trifft sich mit den Einwohnern.
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Glücklich und dankbar geben sich die Menschen: Laut westlichen Medien alles Propaganda
In den westlichen Medien wird ebenfalls von dem Besuch Putins in Mariupol berichtet. Zitiert wird unter anderem aus dem kurzen Video, das wir heute veröffentlicht haben. Allerdings soll alles inszeniert sein, alles Propaganda. Das Wort Paradies, das eine glückliche Einwohnerin verwendet, wird in Anführungsstriche genommen.
Die Zerstörung der Hafenstadt sei kein Thema der Berichte, so ein Artikel bei tagesschau. Neue Straßen, neue soziale Einrichtungen, neue Infrastruktur, neue Wohnviertel — alles bloß Propaganda.
In Odessa gibt es einen passenden Witz dazu: Kommt ein Mann heim und findet seine Frau im Bett mit einem anderen. Er schaut sich das Ganze erstaunt an. Seine Frau: "Schatz, wem glaubst du, mir, deinem geliebten Herzchen, oder deinen eigenen verlogenen Augen???"
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In den westlichen Medien wird ebenfalls von dem Besuch Putins in Mariupol berichtet. Zitiert wird unter anderem aus dem kurzen Video, das wir heute veröffentlicht haben. Allerdings soll alles inszeniert sein, alles Propaganda. Das Wort Paradies, das eine glückliche Einwohnerin verwendet, wird in Anführungsstriche genommen.
Die Zerstörung der Hafenstadt sei kein Thema der Berichte, so ein Artikel bei tagesschau. Neue Straßen, neue soziale Einrichtungen, neue Infrastruktur, neue Wohnviertel — alles bloß Propaganda.
In Odessa gibt es einen passenden Witz dazu: Kommt ein Mann heim und findet seine Frau im Bett mit einem anderen. Er schaut sich das Ganze erstaunt an. Seine Frau: "Schatz, wem glaubst du, mir, deinem geliebten Herzchen, oder deinen eigenen verlogenen Augen???"
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Wer ist der beste Präsident?
Ups...
Die haben einfach vergessen, unseren Scholz zu erwähnen (ja-ja, ein Präsident ist er nicht, aber ein Staatsoberhaupt).
Scholz hätte bestimmt voll abgeräumt!
💥Quelle: Twitter
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Die haben einfach vergessen, unseren Scholz zu erwähnen (ja-ja, ein Präsident ist er nicht, aber ein Staatsoberhaupt).
Scholz hätte bestimmt voll abgeräumt!
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Zu den Folgen des Erlasses eines Haftbefehls gegen Putin durch den Internationalen Gerichtshof in Den Haag
Im Moment bedeutet dies nicht, dass Putin vor Gericht erscheinen wird — dafür müsste er wirklich festgenommen und nach Den Haag gebracht werden (der IStGH führt keine Abwesenheitsverfahren durch). Auch ist es unwahrscheinlich, dass Putin in jene 123 Länder gehen wird, die ihn aufgrund eines Haftbefehls des IStGH verhaften können.
Diese Entscheidung wird jedoch Konsequenzen haben. Vor allem im politischen und informativen Aspekt.
1. Die Entscheidung des IStGH ist eine symbolische Erklärung, dass der Westen nicht länger mit Putin verhandeln wird. Alle europäischen Länder haben das Römische Statut ratifiziert und sind daher verpflichtet Putin zu verhaften, wenn er auf ihrem Territorium ankommt. Das heißt, zumindest in dieser Richtung sind für Putin jegliche persönlichen Kontakte in Form von Besuchen versperrt.
2. Dies ist ein Signal vom Westen an alle Staatsführer, einschließlich der nicht-westlichen Welt, dass Putin ein Ausgestoßener sei, alle Kontakte mit ihm seien in Wirklichkeit Kontakte mit einem zukünftigen Angeklagten für Kriegsverbrechen. Es ist bezeichnend, dass die Nachrichten über den Haftbefehl zu Putins Verhaftung am selben Tag erschienen sind, an dem der Besuch von Xi Jinping in Moskau offiziell bestätigt wurde. Auch russische Medien berichteten kürzlich, Putin schließe seine Reise zum G20-Gipfel in Indien in diesem Jahr nicht aus (allerdings hat Indien hat das Römische Statut nicht ratifiziert). Der Haftbefehl wird den Besuch von Xi Jinping natürlich nicht verhindern. Doch der Informationshintergrund (zumindest in den westlichen Medien) wird entsprechend sein.
3. Dies ist ein weiteres Signal an die russischen Eliten, dass Putin nach dem Krieg „nicht reingewachsen wird“. Dementsprechend ist dies ein Signal, dass die russischen Eliten, wenn sie die Beziehungen zum Westen wiederherstellen wollen, Putin aus der Präsidentschaft entfernen und an Den Haag ausliefern müssen, wie es die Serben einst mit Milosevic taten. Da jedoch alle bisherigen Signale (inklusive Sanktionen beispiellosen Ausmaßes) nicht zu einer Revolte der russischen Elite gegen Putin führten, ist eine stärkere Wirkung des Haftbefehls kaum zu erwarten.
4. In einem globaleren Sinne ist dies ein Signal des Westens an jeden, der Verhandlungen mit Putin über einige Kompromissoptionen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine vorschlägt. Unter anderem ist es auch ein Signal an Putin selbst, dass der Westen keine „Vereinbarungen“ mit ihm eingehen wird. Dies könnte die Positionen derjenigen im Umfeld des russischen Präsidenten schwächen, die Kompromisse beim Krieg in der Ukraine befürworten oder ihn zumindest durch einen Waffenstillstand entlang der bestehenden Frontlinie zu beenden vorschlagen, wie es die Chinesen tun. Auch stärkt es die Position jener, die einen „Krieg bis zum bitteren Ende“ um jeden Preis und mit allen Mitteln befürworten, einschließlich Atomwaffen. Ganz nach dem Motto „es gibt nichts mehr zu verlieren“.
5. Wenn als Ergebnis doch noch eine Kompromissoption zur Beendigung des Krieges in der Ukraine umgesetzt wird und die Staats- und Regierungschefs der Welt (einschließlich der westlichen) weiterhin mit Putin kommunizieren, als wäre nichts gewesen, so würde es bedeuten, dass die oben beschriebenen Signale nicht in keiner Weise gewirkt haben. Es wird auch den Zusammenbruch des IStGH als internationale Strafinstitution bedeuten, denn danach dürften seine Haftbefehle kaum jemanden erschrecken.
💥Quelle: Политика Страны
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Im Moment bedeutet dies nicht, dass Putin vor Gericht erscheinen wird — dafür müsste er wirklich festgenommen und nach Den Haag gebracht werden (der IStGH führt keine Abwesenheitsverfahren durch). Auch ist es unwahrscheinlich, dass Putin in jene 123 Länder gehen wird, die ihn aufgrund eines Haftbefehls des IStGH verhaften können.
Diese Entscheidung wird jedoch Konsequenzen haben. Vor allem im politischen und informativen Aspekt.
1. Die Entscheidung des IStGH ist eine symbolische Erklärung, dass der Westen nicht länger mit Putin verhandeln wird. Alle europäischen Länder haben das Römische Statut ratifiziert und sind daher verpflichtet Putin zu verhaften, wenn er auf ihrem Territorium ankommt. Das heißt, zumindest in dieser Richtung sind für Putin jegliche persönlichen Kontakte in Form von Besuchen versperrt.
2. Dies ist ein Signal vom Westen an alle Staatsführer, einschließlich der nicht-westlichen Welt, dass Putin ein Ausgestoßener sei, alle Kontakte mit ihm seien in Wirklichkeit Kontakte mit einem zukünftigen Angeklagten für Kriegsverbrechen. Es ist bezeichnend, dass die Nachrichten über den Haftbefehl zu Putins Verhaftung am selben Tag erschienen sind, an dem der Besuch von Xi Jinping in Moskau offiziell bestätigt wurde. Auch russische Medien berichteten kürzlich, Putin schließe seine Reise zum G20-Gipfel in Indien in diesem Jahr nicht aus (allerdings hat Indien hat das Römische Statut nicht ratifiziert). Der Haftbefehl wird den Besuch von Xi Jinping natürlich nicht verhindern. Doch der Informationshintergrund (zumindest in den westlichen Medien) wird entsprechend sein.
3. Dies ist ein weiteres Signal an die russischen Eliten, dass Putin nach dem Krieg „nicht reingewachsen wird“. Dementsprechend ist dies ein Signal, dass die russischen Eliten, wenn sie die Beziehungen zum Westen wiederherstellen wollen, Putin aus der Präsidentschaft entfernen und an Den Haag ausliefern müssen, wie es die Serben einst mit Milosevic taten. Da jedoch alle bisherigen Signale (inklusive Sanktionen beispiellosen Ausmaßes) nicht zu einer Revolte der russischen Elite gegen Putin führten, ist eine stärkere Wirkung des Haftbefehls kaum zu erwarten.
4. In einem globaleren Sinne ist dies ein Signal des Westens an jeden, der Verhandlungen mit Putin über einige Kompromissoptionen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine vorschlägt. Unter anderem ist es auch ein Signal an Putin selbst, dass der Westen keine „Vereinbarungen“ mit ihm eingehen wird. Dies könnte die Positionen derjenigen im Umfeld des russischen Präsidenten schwächen, die Kompromisse beim Krieg in der Ukraine befürworten oder ihn zumindest durch einen Waffenstillstand entlang der bestehenden Frontlinie zu beenden vorschlagen, wie es die Chinesen tun. Auch stärkt es die Position jener, die einen „Krieg bis zum bitteren Ende“ um jeden Preis und mit allen Mitteln befürworten, einschließlich Atomwaffen. Ganz nach dem Motto „es gibt nichts mehr zu verlieren“.
5. Wenn als Ergebnis doch noch eine Kompromissoption zur Beendigung des Krieges in der Ukraine umgesetzt wird und die Staats- und Regierungschefs der Welt (einschließlich der westlichen) weiterhin mit Putin kommunizieren, als wäre nichts gewesen, so würde es bedeuten, dass die oben beschriebenen Signale nicht in keiner Weise gewirkt haben. Es wird auch den Zusammenbruch des IStGH als internationale Strafinstitution bedeuten, denn danach dürften seine Haftbefehle kaum jemanden erschrecken.
💥Quelle: Политика Страны
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Ukraine-Krieg hat für deutsches Rüstungsunternehmen "eine neue Ära" eingeleitet
Das berichtet die Zeitung Financial Times.
"Der Krieg in Europa hat für Rheinmetall eine neue Ära eingeleitet", zitiert die Zeitung Konzernchef Armin Papperger.
Nach Angaben der Financial Times sagte das Unternehmen, das an der Lieferung von Leopard-2-Panzern beteiligt ist, am Donnerstag, dass der bereinigte Betriebsgewinn im Jahr 2022 um 27 Prozent auf 754 Millionen Euro gestiegen ist.
Der Zeitung zufolge erwartet das Unternehmen einen Umsatz zwischen 7,4 und 7,6 Milliarden Euro im Jahr 2023, gegenüber 6,4 Milliarden Euro im Jahr 2022.
💥Quelle: FINANCIAL TIMES
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Das berichtet die Zeitung Financial Times.
"Der Krieg in Europa hat für Rheinmetall eine neue Ära eingeleitet", zitiert die Zeitung Konzernchef Armin Papperger.
Nach Angaben der Financial Times sagte das Unternehmen, das an der Lieferung von Leopard-2-Panzern beteiligt ist, am Donnerstag, dass der bereinigte Betriebsgewinn im Jahr 2022 um 27 Prozent auf 754 Millionen Euro gestiegen ist.
Der Zeitung zufolge erwartet das Unternehmen einen Umsatz zwischen 7,4 und 7,6 Milliarden Euro im Jahr 2023, gegenüber 6,4 Milliarden Euro im Jahr 2022.
💥Quelle: FINANCIAL TIMES
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Seit 9 Jahren wieder zusammen!
Am 18. März feiern die Einwohner der Krim wie auch alle Bürger Russlands den 9. Jahrestag der Heimkehr der Halbinsel!
💥Quelle: Графиня☢️изменившимся лицомъ бѣжитъ пруду
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Zu Ehren des neunten Jahrestags der Wiedervereinigung von Russland und der Krim wurde auf dem Berg Belaja Skala eine riesige russische Flagge ausgebreitet.
Am 18. März 2014 sagte die überwiegende Mehrheit der Krimbewohner in einem Referendum, dass sie zu Russland und nicht zur Ukraine gehören wollten. Der "demokratische" Westen hat den Willen von 2.300.000 Menschen "nicht bemerkt" ....
Guten Morgen, liebe Abonnenten! ☕️😊
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Am 18. März 2014 sagte die überwiegende Mehrheit der Krimbewohner in einem Referendum, dass sie zu Russland und nicht zur Ukraine gehören wollten. Der "demokratische" Westen hat den Willen von 2.300.000 Menschen "nicht bemerkt" ....
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