Merz: "Gefährdung des Friedens in Europa geht ausschließlich von Russland und Putin aus"
Der Bundestag debattierte am Donnerstag zum Thema "Frieden in Europa sichern – Territoriale Integrität der Ukraine darf nicht in Frage gestellt werden".
Auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz beteiligte sich mit einem Redebeitrag an der Debatte. Nachdem am Morgen anlässlich des Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz eine "Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus" stattgefunden hatte, leitete Merz seine Rede damit ein, dass alle Anwesenden wohl noch unter dem Eindruck des Gehörten stünden. Es erfülle ihn mit Beklemmung, wenige Minuten später über die Frage reden zu müssen, ob ein neuer Krieg in Europa drohe. An die Bundesaußenministerin gewandt, fügte er hinzu: "Ein Krieg, Frau Baerbock, kein Fußballspiel!"
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Der Bundestag debattierte am Donnerstag zum Thema "Frieden in Europa sichern – Territoriale Integrität der Ukraine darf nicht in Frage gestellt werden".
Auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz beteiligte sich mit einem Redebeitrag an der Debatte. Nachdem am Morgen anlässlich des Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz eine "Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus" stattgefunden hatte, leitete Merz seine Rede damit ein, dass alle Anwesenden wohl noch unter dem Eindruck des Gehörten stünden. Es erfülle ihn mit Beklemmung, wenige Minuten später über die Frage reden zu müssen, ob ein neuer Krieg in Europa drohe. An die Bundesaußenministerin gewandt, fügte er hinzu: "Ein Krieg, Frau Baerbock, kein Fußballspiel!"
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Wie Financial Times berichtete, sei dies das erste Mal, dass Europa die Möglichkeit eines "Streiks" gegen den Gassektor zulasse. Zumal 40 Prozent des Treibstoffs aktuell aus Russland kommen.
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RT DE
Medien: EU und Großbritannien planen Sanktionen gegen russischen Gassektor
Der "Financial Times" zufolge bereiten die EU und Großbritannien Sanktionen gegen Russland vor. Diese würden sich auf neue russische Projekte im Gassektor auswirken. Der Zeitung zufolge könnten dadurch auch westliche Unternehmen, die in Projekte in Russland…
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Russischer Botschafter: Seit Monaten warnen Sie täglich vor einer russischen Invasion – wo ist sie denn?
Während einer Pressekonferenz wies der russische Botschafter in Australien die Anschuldigungen zurück, die seit Wochen und Monaten gegen sein Land verbreitet und geschürt werden. Es sei nicht wahr, dass es eine russische Aggression gebe oder Russland die Ukraine angreifen wolle, wie es immer wieder im Westen gemutmaßt und behauptet werde.
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Während einer Pressekonferenz wies der russische Botschafter in Australien die Anschuldigungen zurück, die seit Wochen und Monaten gegen sein Land verbreitet und geschürt werden. Es sei nicht wahr, dass es eine russische Aggression gebe oder Russland die Ukraine angreifen wolle, wie es immer wieder im Westen gemutmaßt und behauptet werde.
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Der EMA zufolge wird die Europäische Kommission nun im Schnellverfahren eine Entscheidung über die bedingte Zulassung von Paxlovid treffen, sodass das Arzneimittel in der gesamten EU vermarktet werden kann.
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RT DE
Corona-Tablette Paxlovid soll "auch gegen Omikron und andere Varianten" wirksam sein
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat die Zulassung von Paxlovid für die Behandlung von COVID-19 bei Erwachsenen empfohlen. Es wäre das erste verfügbare Mittel in Tablettenform. Während der zugrunde liegenden Studie gab es in der Paxlovid-Gruppe…
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Proteomanalyse: AfD stellt Antrag gegen eine Impfpflicht
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in einer Sitzung in Berlin über einen Antrag der AfD gegen eine Impfpflicht beraten.
Während der Sitzung sprach der AfD-Abgeordnete Martin Sichert über den Vorschlag der Partei, Proteomanalysen zum Nachweis von COVID-19 durchzuführen, bei denen Probanden einen Urintest machen müssen, um ihren Infektionsstatus zu ermitteln. "Mit dem Einsatz des Tests und der Medikamente könnte das Coronavirus abgetötet werden, wir könnten seit über einem Jahr wieder in der Normalität leben", sagte Sichert.
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Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in einer Sitzung in Berlin über einen Antrag der AfD gegen eine Impfpflicht beraten.
Während der Sitzung sprach der AfD-Abgeordnete Martin Sichert über den Vorschlag der Partei, Proteomanalysen zum Nachweis von COVID-19 durchzuführen, bei denen Probanden einen Urintest machen müssen, um ihren Infektionsstatus zu ermitteln. "Mit dem Einsatz des Tests und der Medikamente könnte das Coronavirus abgetötet werden, wir könnten seit über einem Jahr wieder in der Normalität leben", sagte Sichert.
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Laut den "Ausschusskreisen" ist die Anzahl der Klagen ein historischer Rekord.
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2.100 Einsprüche – In mehreren Wahlbezirken droht Wiederholung der Bundestagswahl
Dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestages liegen 2.100 Einsprüche gegen die Bundestagswahl 2021 vor. Die hohe Anzahl an Klagen könnte in einigen Wahlbezirken zu Wahlwiederholungen führen. Die meisten Einsprüche kommen aus Berlin.
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Habeck: Deutsche Wirtschaft wird im zweiten Quartal 2022 Vorkrisenniveau erreichen
In seiner Regierungserklärung gab der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz eine optimistische Prognose zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft ab. Obwohl die Regierung die Wachstumsprognose für dieses Jahr gesenkt habe, bleibe die größte europäische Volkswirtschaft "robust" und der Arbeitsmarkt "stabil".
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In seiner Regierungserklärung gab der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz eine optimistische Prognose zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft ab. Obwohl die Regierung die Wachstumsprognose für dieses Jahr gesenkt habe, bleibe die größte europäische Volkswirtschaft "robust" und der Arbeitsmarkt "stabil".
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Vier Monate nach der teils chaotischen Bundestagswahl sammeln sich beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags 2.100 Einsprüche gegen die Wahl. Dies berichtet das Magazin Business Insider unter Berufung auf "Ausschusskreise".
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2.100 Einsprüche – In mehreren Wahlbezirken droht Wiederholung der Bundestagswahl
Dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestages liegen 2.100 Einsprüche gegen die Bundestagswahl 2021 vor. Die hohe Anzahl an Klagen könnte in einigen Wahlbezirken zu Wahlwiederholungen führen. Die meisten Einsprüche kommen aus Berlin.
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Laut der jüngsten Entscheidung eines Schlichters der Welthandelsorganisation (WTO) darf China US-Importe in Millionenhöhe mit Strafzöllen belegen. Der Schlichter setzte den Betrag auf 645 Millionen US-Dollar (rund 572 Mio. Euro) fest. China wollte ursprünglich gar Strafzölle auf US-Importe im Wert von 2,4 Milliarden US-Dollar durchsetzen. https://kurz.rt.com/J5Td
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WTO-Schlichter erlauben China Strafzölle von 645 Millionen US-Dollar auf US-Importe
China darf erneut US-Importe in Millionenhöhe mit Strafzöllen belegen. Ein Schlichter der Welthandelsorganisation (WTO) setzte den Betrag auf 645 Millionen US-Dollar fest, wie aus seinem am Mittwoch in Genf veröffentlichten Schiedsspruch hervorgeht. Die USA…
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Ende der Maßnahmen in England: ”Es ist großartig, wieder in Freiheit leben zu können“
England hat fast alle Corona-Beschränkungen aufgehoben. Mit Wirkung vom 27. Januar wurden zahlreiche Beschränkungen aufgehoben, zum Beispiel die Vorschrift, in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen oder ein negatives Testergebnis oder einen Impfnachweis vorzulegen, um Veranstaltungen oder Diskotheken besuchen zu können. Auch die Empfehlung der Regierung zur Arbeit im Homeoffice gilt nicht mehr.
Eine weitere Änderung hat die englische Regierung beschlossen: Geimpfte Reisende müssen ab dem 11. Februar kein negatives Testergebnis mehr vorzeigen, um in das Land einreisen zu können. Positiv Getestete müssen sich allerdings weiterhin in Quarantäne begeben. Es gibt zudem noch regionale Unterschiede. In London muss im öffentlichen Nahverkehr weiterhin eine Maske getragen werden. Auch einige Supermärkte rufen ihre Kunden immer noch dazu auf, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
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England hat fast alle Corona-Beschränkungen aufgehoben. Mit Wirkung vom 27. Januar wurden zahlreiche Beschränkungen aufgehoben, zum Beispiel die Vorschrift, in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen oder ein negatives Testergebnis oder einen Impfnachweis vorzulegen, um Veranstaltungen oder Diskotheken besuchen zu können. Auch die Empfehlung der Regierung zur Arbeit im Homeoffice gilt nicht mehr.
Eine weitere Änderung hat die englische Regierung beschlossen: Geimpfte Reisende müssen ab dem 11. Februar kein negatives Testergebnis mehr vorzeigen, um in das Land einreisen zu können. Positiv Getestete müssen sich allerdings weiterhin in Quarantäne begeben. Es gibt zudem noch regionale Unterschiede. In London muss im öffentlichen Nahverkehr weiterhin eine Maske getragen werden. Auch einige Supermärkte rufen ihre Kunden immer noch dazu auf, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
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US-Präsident Joe Biden hat am Mittwoch eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, die sexuelle Belästigung zu einem Straftatbestand im Rahmen des Uniform Codes of Military Justice macht. In einer Erklärung teilte er mit: "Heute habe ich eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, um die Art und Weise zu stärken, wie unser Militärjustizsystem gegen verschiedene Formen geschlechtsspezifischer Gewalt vorgeht."
Er wies darauf hin, dass er "zu Ehren der Armeespezialistin Vanessa Guillén sexuelle Belästigung als Straftatbestand in den Einheitlichen Kodex der Militärjustiz aufgenommen hat". Die Verordnung zielt auch auf "häusliche Gewalt und die unrechtmäßige Ausstrahlung oder Verbreitung intimer visueller Bilder" ab.
Die 20-jährige Soldatin der US-Armee, Vanessa Guillén, hatte sich darüber beschwert, dass sie von einem ungenannten Unteroffizier in Fort Hood, Texas, sexuell belästigt wurde, bevor sie am 22. April 2020 ermordet worden ist.
Foto: Mark Felix / AFP
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Er wies darauf hin, dass er "zu Ehren der Armeespezialistin Vanessa Guillén sexuelle Belästigung als Straftatbestand in den Einheitlichen Kodex der Militärjustiz aufgenommen hat". Die Verordnung zielt auch auf "häusliche Gewalt und die unrechtmäßige Ausstrahlung oder Verbreitung intimer visueller Bilder" ab.
Die 20-jährige Soldatin der US-Armee, Vanessa Guillén, hatte sich darüber beschwert, dass sie von einem ungenannten Unteroffizier in Fort Hood, Texas, sexuell belästigt wurde, bevor sie am 22. April 2020 ermordet worden ist.
Foto: Mark Felix / AFP
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Milliardäre, Inflation und der Drang zum Krieg
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Milliardäre, Inflation und der Drang zum Krieg
Die Preise steigen. Das kann an den Problemen mit den Lieferketten liegen, die die Corona-Pandemie ausgelöst hat. Es kann aber auch ein Zeichen dafür sein, dass die Spekulationsblasen platzen und für das Gelddrucken seit 2008 jetzt die Rechnung gestellt wird. Dann liefe dem Westen gerade die Zeit davon.
von Dagmar Henn
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Die Preise steigen. Das kann an den Problemen mit den Lieferketten liegen, die die Corona-Pandemie ausgelöst hat. Es kann aber auch ein Zeichen dafür sein, dass die Spekulationsblasen platzen und für das Gelddrucken seit 2008 jetzt die Rechnung gestellt wird. Dann liefe dem Westen gerade die Zeit davon.
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Es ist vorbei: Am Freitag gab der langjährige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sein Parteibuch ab. Die innerparteilichen Kämpfe in der Partei, der Umgang mit der Corona-Krise, das schlechte Bundestagswahlergebnis und zuletzt die Personalie Max Otte haben dafür den Ausschlag gegeben.
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Lawrow: "Wenn es von Russland abhängt, dann wird es keinen Krieg geben. Wir wollen keine Kriege. Aber wir lassen auch nicht zu, dass auf unseren Interessen grob herumgetrampelt wird, dass unsere Interessen ignoriert werden."
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Sergei Lawrow im Interview: "Russland will keinen Krieg"
Der russische Außenminister Lawrow hat am Freitag erklärt, Russland wolle keine bewaffneten Konflikte. Moskau werde es aber nicht zulassen, dass seine eigenen Interessen außer Acht gelassen werden. Der Chefdiplomat warnte vor Maßnahmen, falls eine Einigung…
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Laut dem Statistischen Bundesamt ging die Wirtschaftsleistung im vierten Quartal 2021 zurück. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte demnach im Vergleich zum Vorjahreszeitraum – der bereits massiv durch die Corona-Krise geprägt war – zwischen Oktober und Dezember um 0,7 Prozent.
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Kurz vor der Rezession: Deutsches BIP sinkt im letzten Quartal 2021 um 0,7 Prozent
Nach zwei Jahren Corona-Krise werden die Folgen für die deutsche Wirtschaft immer fataler: Im vierten Quartal 2021 ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach offiziellen Angaben um 0,7 Prozent gegenüber dem schon krisengeplagten Vorjahr zurück. Eine Rezession…
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Da Moskau eine Einigung mit der NATO über Sicherheitsgarantien in Europa anstrebt, hat sich Polen laut Medienberichten bereit erklärt, russische Inspektoren in sein Land zu lassen, um US-Luftverteidigungsanlagen überprüfen zu lassen. https://kurz.rt.com/J5To
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Medien: Polen bereit zu Abkommen mit Russland
Warschau sei angeblich bereit, russischen Inspekteuren Zutritt zu US-amerikanischen Standorten in Polen zu gewähren, berichteten Medien am Mittwoch. Dafür müsse Moskau als Gegenleistung aber NATO-Inspekteuren Zugang zu seiner Raketenabwehr in Kaliningrad…
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Lauterbach: "Wir haben die Omikron-Welle gut in der Kontrolle" – 400 000 Neuinfektionen pro Tag erwartet
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte in der Bundespressekonferenz am Freitag, dass Deutschland die "Omikron-Welle gut in der Kontrolle" habe.
"Also die Welle selbst, die pandemische Welle, ist eine Welle, die man nicht kontrollieren kann. Man kann aber die Folgen kontrollieren und das ist unser Ziel", fügte der SPD-Politiker hinzu. Man wolle mit so wenigen schweren Todesfällen und Verläufen wie möglich durch die Welle kommen.
Die gegenwärtig hohen Inzidenzen hätten nicht überrascht, da er mit Inzidenzen von 400.000 Fällen täglich rechne. "Wir glauben aber, dass die Inzidenz dann wieder runtergeht", so Lauterbach.
Man wolle jedoch erreichen, dass so wenig ältere Menschen wie möglich erkranken und das sei gelungen.
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte in der Bundespressekonferenz am Freitag, dass Deutschland die "Omikron-Welle gut in der Kontrolle" habe.
"Also die Welle selbst, die pandemische Welle, ist eine Welle, die man nicht kontrollieren kann. Man kann aber die Folgen kontrollieren und das ist unser Ziel", fügte der SPD-Politiker hinzu. Man wolle mit so wenigen schweren Todesfällen und Verläufen wie möglich durch die Welle kommen.
Die gegenwärtig hohen Inzidenzen hätten nicht überrascht, da er mit Inzidenzen von 400.000 Fällen täglich rechne. "Wir glauben aber, dass die Inzidenz dann wieder runtergeht", so Lauterbach.
Man wolle jedoch erreichen, dass so wenig ältere Menschen wie möglich erkranken und das sei gelungen.
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Die dänische Regierung hatte bereits erklärt, dass alle Corona-Restriktionen aufgehoben werden. Dies betrifft die Maskenpflicht bis hin zu den Ausgangsbeschränkungen. Allein die Vorschrift, bei der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen zu müssen, soll bleiben. Das Coronavirus wird nicht mehr als "gesellschaftskritische Krankheit" deklariert. Damit entfällt für die Regierung die gesetzliche Grundlage, Maßnahmen zu ergreifen.
Auch Norwegen signalisiert trotz steigender Infektionszahlen ein Umdenken in der Corona-Strategie. Binnen 24 Stunden wurden am Donnerstag 24.530 neue Fälle registriert. Dies waren 8.000 mehr als eine Woche zuvor. Das norwegische Gesundheitsinstitut FHI unternahm eine neue Risikoeinschätzung und kam zu dem Entschluss, dass es nun an der Zeit sei, das Virus laufen zu lassen.
Foto: gettyimages/JUAN GAERTNER/SCIENCE PHOTO LIBRARY
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Auch Norwegen signalisiert trotz steigender Infektionszahlen ein Umdenken in der Corona-Strategie. Binnen 24 Stunden wurden am Donnerstag 24.530 neue Fälle registriert. Dies waren 8.000 mehr als eine Woche zuvor. Das norwegische Gesundheitsinstitut FHI unternahm eine neue Risikoeinschätzung und kam zu dem Entschluss, dass es nun an der Zeit sei, das Virus laufen zu lassen.
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