Der Bescheid der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, mit dem der TV-Sender RT DE zum Verstummen gebracht werden soll, sprudelt geradezu vor juristischer Kreativität. Wenn man es freundlich formulieren will. Es finden sich sogar völlig neue Rechtsbegriffe.
Ein Kommentar von Dagmar Henn
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RT DE
Der deutschsprachige TV-Sender RT DE und das Brandenburger Landrecht
Der Bescheid der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, mit dem der TV-Sender RT DE zum Verstummen gebracht werden soll, sprudelt geradezu vor juristischer Kreativität. Wenn man es freundlich formulieren will. Es finden sich sogar völlig neue Rechtsbegriffe.
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Die Blockade dauert an: Trucker versperren Grenze zwischen Kanada und USA
Kanadische Lkw-Fahrer setzten am Mittwoch ihre Blockade eines Grenzübergangs zwischen der Provinz Alberta und dem US-Bundesstaat Montana in der kanadischen Stadt Coutts fort, gegen die kanadische COVID-Politik.
Die Trucker begannen ihren Protest als Reaktion auf das Ende der Impfausnahmen für Lkw-Fahrer am 15. Januar, wonach Lkw-Fahrer bei der Einreise nach Kanada einen Impfnachweis vorlegen oder für 14 Tage in Quarantäne gehen müssen. Die Proteste richten sich zwar hauptsächlich gegen die kanadische Regierung, die ein Ende aller Vorschriften fordert, doch auch die Vereinigten Staaten haben am 22. Januar die Impfausnahmen für Lkw-Fahrer aufgehoben und verlangen von allen Nicht-Staatsbürgern, die in das Land einreisen, einen vollständigen Impfschutz.
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Kanadische Lkw-Fahrer setzten am Mittwoch ihre Blockade eines Grenzübergangs zwischen der Provinz Alberta und dem US-Bundesstaat Montana in der kanadischen Stadt Coutts fort, gegen die kanadische COVID-Politik.
Die Trucker begannen ihren Protest als Reaktion auf das Ende der Impfausnahmen für Lkw-Fahrer am 15. Januar, wonach Lkw-Fahrer bei der Einreise nach Kanada einen Impfnachweis vorlegen oder für 14 Tage in Quarantäne gehen müssen. Die Proteste richten sich zwar hauptsächlich gegen die kanadische Regierung, die ein Ende aller Vorschriften fordert, doch auch die Vereinigten Staaten haben am 22. Januar die Impfausnahmen für Lkw-Fahrer aufgehoben und verlangen von allen Nicht-Staatsbürgern, die in das Land einreisen, einen vollständigen Impfschutz.
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Das Pentagon spricht von einer "erfolgreichen Operation zur "Terrorbekämpfung". Die Nachrichtenagentur AP berichtete indes, dass 13 Zivilisten im Rahmen dieser US-Operation getötet worden seien, darunter auch vier Kinder.
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RT DE
US-Armee tötet "IS-Anführer" in Syrien – und mehrere Zivilisten
Bei einer Operation der US-Armee in Idlib sind offenbar mehrere Zivilisten getötet worden – darunter auch Kinder. Das Pentagon spricht indes von einer "erfolgreichen Mission zur Terrorbekämpfung". Inzwischen verkündete US-Präsident Joe Biden, dass US-amerikanische…
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In einer Erklärung kritisierte Maria Ionowa, Abgeordnete der vom ehemaligen Präsidenten Poroschenko geführten Partei, ein Dekret des amtierenden ukrainischen Staatschefs Wladimir Selenskij.
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RT DE
Rada-Abgeordnete: Selenskijs Ausbau der ukrainischen Armee ist "dumme PR"
Die Pläne des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij für eine massive Aufstockung der ukrainischen Streitkräfte sind von bedenklichem Wert und könnten sogar rechtlich zweifelhaft sein. Darauf wies eine hochrangige ukrainische Abgeordnete hin.
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RT DE
Russland schließt Büro der Deutschen Welle und stoppt Verbreitung über Satellit
Russland hat die Maßnahmen bekannt gegeben, die es als Reaktion auf das Sendeverbot von RT DE in Deutschland umsetzen wird. Diese treffen die Deutsche Welle (DW) hart. Der Sender soll sein Büro in Russland schließen. Seinen Mitarbeitern wird die Akkreditierung…
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Im Interview mit RT DE: Obaidullah Baheer, Dozent an der American University und Gründer der Spendenorganisation "Rettet Afghanen vor dem Hunger", erhebt schwere Vorwürfe gegen die Verantwortlichen.
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RT DE
Wer ist Schuld an der Hungersnot? Exklusiv-Interview mit Gründer der Hungerhilfe für Afghanistan
Die Machtübernahme der Taliban, die gerade erst lernen zu regieren, stellt das eh schon angegriffene Lebensmittelversorgungssystem in Afghanistan auf eine harte Probe. Viele Menschen leiden an Hunger. Die Organisation "Rettet Afghanen vor dem Hunger" schlägt…
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"Es ist schön, die Maske abzunehmen" – Frankreich lockert Beschränkungen
Frankreich hat seine Corona-Beschränkungen gelockert – trotz einer Inzidenz von über 3.100. So darf seit Mittwoch im Freien wieder auf eine Maske verzichtet werden. Die Homeoffice-Pflicht wurde ebenso aufgehoben wie die Kapazitätsbeschränkungen in Sport- und Kultureinrichtungen.
Ab dem 16. Februar dürfen auch die seit dem 10. Dezember geschlossenen Diskotheken und Nachtklubs wieder öffnen.
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Frankreich hat seine Corona-Beschränkungen gelockert – trotz einer Inzidenz von über 3.100. So darf seit Mittwoch im Freien wieder auf eine Maske verzichtet werden. Die Homeoffice-Pflicht wurde ebenso aufgehoben wie die Kapazitätsbeschränkungen in Sport- und Kultureinrichtungen.
Ab dem 16. Februar dürfen auch die seit dem 10. Dezember geschlossenen Diskotheken und Nachtklubs wieder öffnen.
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„Sehr diffizile Situation“: Ex-Außenministerin Österreichs zum Fall RT DE und Deutsche Welle
Karin Kneissl hat sich im Interview zu dem Streit um die Ausstrahlung von RT DE geäußert. Die frühere Außenministerin von Österreich sieht die Blockadehaltung gegen den Sender als ein Thema an, das nicht mehr spurlos an den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland vorübergeht.
Dass von russischer Seite Spiegelmaßnahmen gegen die „Deutsche Welle“ folgen könnten, sei eine „sehr diffizile Situation“ und bedauerlich, wo doch der Streit um RT DE anders gelöst werden könne, wenn von deutscher Seite wirklich ein „guter Wille“ bestünde.
Im Sender RT DE selbst, dem regelmäßig aus etablierten Kreisen etwa „Propaganda“ vorgeworfen wird, kann Karin Kneissl „einfach nur eine Vielfalt an Berichterstattung sehen“.
Zum TV: https://de.rt.com/livetv/
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Karin Kneissl hat sich im Interview zu dem Streit um die Ausstrahlung von RT DE geäußert. Die frühere Außenministerin von Österreich sieht die Blockadehaltung gegen den Sender als ein Thema an, das nicht mehr spurlos an den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland vorübergeht.
Dass von russischer Seite Spiegelmaßnahmen gegen die „Deutsche Welle“ folgen könnten, sei eine „sehr diffizile Situation“ und bedauerlich, wo doch der Streit um RT DE anders gelöst werden könne, wenn von deutscher Seite wirklich ein „guter Wille“ bestünde.
Im Sender RT DE selbst, dem regelmäßig aus etablierten Kreisen etwa „Propaganda“ vorgeworfen wird, kann Karin Kneissl „einfach nur eine Vielfalt an Berichterstattung sehen“.
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RT DE
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Russland hat die Maßnahmen bekannt gegeben, die es als Reaktion auf das Sendeverbot von RT DE in Deutschland umsetzen wird. Diese treffen die Deutsche Welle (DW) hart.
Die Maßnahmen werden sein:
• Schließung des Büros der Deutschen Welle in Russland;
• Entzug der Akkreditierung aller Mitarbeiter des Büros der Deutschen Welle in Russland;
• Beendigung des Satelliten- und sonstigen Rundfunks der Deutschen Welle in Russland;
• Einleitung eines Verfahrens zur Anerkennung der Deutschen Welle als Auslandsagent;
• Erstellung einer schwarzen Liste mit Vertretern staatlicher und öffentlicher Einrichtungen Deutschlands, die an der Einschränkung der Ausstrahlung von RT DE und anderem Druck auf den russischen Medienbetreiber beteiligt sind, denen die Einreise nach Russland verboten wird (die Liste wird nicht veröffentlicht).
➡️ https://kurz.rt.com/J5X4
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Die Maßnahmen werden sein:
• Schließung des Büros der Deutschen Welle in Russland;
• Entzug der Akkreditierung aller Mitarbeiter des Büros der Deutschen Welle in Russland;
• Beendigung des Satelliten- und sonstigen Rundfunks der Deutschen Welle in Russland;
• Einleitung eines Verfahrens zur Anerkennung der Deutschen Welle als Auslandsagent;
• Erstellung einer schwarzen Liste mit Vertretern staatlicher und öffentlicher Einrichtungen Deutschlands, die an der Einschränkung der Ausstrahlung von RT DE und anderem Druck auf den russischen Medienbetreiber beteiligt sind, denen die Einreise nach Russland verboten wird (die Liste wird nicht veröffentlicht).
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Žižek: Westen fürchtet sich vor Macht von RT
Der Sender werde nicht verfolgt, weil er "russische Propaganda" sei, sondern weil er marginalisierten Meinungen eine Stimme gebe. Das sagte der berühmte slowenische Philosoph Slavoj Žižek, und kritisierte zugleich die Schranken der Freiheit in liberalen westlichen Gesellschaften.
Zum Artikel: ➡️ https://kurz.rt.com/J5Wq
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Der Sender werde nicht verfolgt, weil er "russische Propaganda" sei, sondern weil er marginalisierten Meinungen eine Stimme gebe. Das sagte der berühmte slowenische Philosoph Slavoj Žižek, und kritisierte zugleich die Schranken der Freiheit in liberalen westlichen Gesellschaften.
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Ob ihn das überzeugen wird? 🤔
https://kurz.rt.com/J5X9
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Kimmich-Impfung – Lauterbach bietet Fußballstar an, selbst Hand anzulegen
Nachdem er wochenlang aufgrund seiner Weigerung, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, die Schlagzeilen beherrscht hatte, kündigte Fußballprofi Joshua Kimmich nun an, sich doch impfen lassen zu wollen. Jetzt meldete sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach…
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Der US-Milliardär Jeff Bezos steht erneut in der Kritik. Grund ist seine gigantische, 430 Millionen Euro teure Segeljacht.
➡️ https://kurz.rt.com/J5Xb
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Kein Platz für Bezos' 40-Meter-Jacht: Rotterdam will historische Brücke für Amazon-Gründer abbauen
Weil die Superjacht von Amazon-Gründer Jeff Bezos nicht unter der historischen Koningshaven-Brücke durchpasst, haben die Behörden in Rotterdam zugestimmt, diese vorübergehend abzubauen. Bezos versprach jedoch, die Kosten dafür tragen zu wollen. Die Stadtbewohner…
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Syrien: 8 Tote, Dutzende Verletzte bei Raketenangriff
Bei einem Raketenangriff in der nordsyrischen Stadt Al-Bab wurden am Mittwoch mindestens acht Menschen getötet und Dutzende weitere verwundet. "Der Angriff richtete sich gegen Wohn- und Geschäftsviertel, in denen sich zu dieser Tageszeit normalerweise viele Einkäufer und Zivilisten aufhalten", sagte ein Anwohner.
Aufnahmen vom Ort des Geschehens zeigen blutüberströmte Straßen, auf denen sich zahlreiche Menschen versammelt hatten, um die Rettungs- und Aufräumarbeiten zu überwachen oder zu unterstützen. Bisher hat sich noch keine Gruppe zu dem Anschlag bekannt.
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Bei einem Raketenangriff in der nordsyrischen Stadt Al-Bab wurden am Mittwoch mindestens acht Menschen getötet und Dutzende weitere verwundet. "Der Angriff richtete sich gegen Wohn- und Geschäftsviertel, in denen sich zu dieser Tageszeit normalerweise viele Einkäufer und Zivilisten aufhalten", sagte ein Anwohner.
Aufnahmen vom Ort des Geschehens zeigen blutüberströmte Straßen, auf denen sich zahlreiche Menschen versammelt hatten, um die Rettungs- und Aufräumarbeiten zu überwachen oder zu unterstützen. Bisher hat sich noch keine Gruppe zu dem Anschlag bekannt.
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Trotz der zu Jahresbeginn weiterhin hohen Inflation will die Europäische Zentralbank (EZB) weiter an ihrem Kurs festhalten. Bei der ersten geldpolitischen Sitzung des Jahres bestätigte die EZB den Leitzins im Euroraum auf einem Rekordtief von 0,0 Prozent. https://kurz.rt.com/J5Xc
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Trotz Rekordinflation: EZB lässt Leitzins unverändert bei null Prozent
Die Europäische Zentralbank (EZB) will den Leitzins trotz der hohen Inflation weiter auf einem Rekordtief von null Prozent halten. Das Festhalten an dem Kurs kommt zu einer Zeit, in der der Druck auf die EZB aufgrund der anhaltenden hohen Inflation weiter…
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Die US-Armee hat angekündigt, tausende ungeimpfte Soldaten zu entlassen.
➡️ https://kurz.rt.com/J5Xd
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US-Armee macht ernst: Entlassung von Impfverweigerern beginnt
Die US-Streitkräfte sehen nicht geimpfte Soldaten als "Risiko" an. Nach der US Navy und den Marines kündigte jetzt auch die US Army die Entlassung ungeimpfter Mitglieder an.
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Der Direktor des Europa-Büros der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Hans Kluge, sagte, der Kontinent sei in eine Phase der Pandemie eingetreten, die er mit einem "Waffenstillstand" verglich, wobei die Aussicht auf "Frieden" von einer Reihe von Maßnahmen abhänge.
Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag sagte Kluge, dass Impfungen, der Schutz der Schwachen und die Eigenverantwortung des Einzelnen nach wie vor von entscheidender Bedeutung seien, um die "Periode des höheren Schutzes" zu verlängern.
Der Winter lasse in den kommenden Wochen in weiten Teilen Europas nach, sodass die Länder in ganz Europa die Möglichkeit hätten, die Übertragung von COVID-19 unter Kontrolle zu bringen, so der WHO-Regionaldirektor, und zwar aufgrund dreier Faktoren: hoher Immunisierungsgrad durch Impfung und natürliche Infektion, Tendenz des Virus, sich bei wärmerem Wetter weniger auszubreiten, und geringerer Schweregrad der Omikron-Variante.
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Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag sagte Kluge, dass Impfungen, der Schutz der Schwachen und die Eigenverantwortung des Einzelnen nach wie vor von entscheidender Bedeutung seien, um die "Periode des höheren Schutzes" zu verlängern.
Der Winter lasse in den kommenden Wochen in weiten Teilen Europas nach, sodass die Länder in ganz Europa die Möglichkeit hätten, die Übertragung von COVID-19 unter Kontrolle zu bringen, so der WHO-Regionaldirektor, und zwar aufgrund dreier Faktoren: hoher Immunisierungsgrad durch Impfung und natürliche Infektion, Tendenz des Virus, sich bei wärmerem Wetter weniger auszubreiten, und geringerer Schweregrad der Omikron-Variante.
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BMW-Vorstandsvorsitzender Oliver Zipse warnt vor einem zu frühen und unüberlegtem Verbot von Verbrennungsmotoren, damit wäre "weder dem Klima noch sonst irgendjemandem geholfen". Zwar sei Elektromobilität das am stärkste wachsende Marktsegment, "das größte Marktsegment absolut ist aber mit großem Abstand in Deutschland, aber auch in Europa und weltweit, der Verbrenner. Bevor man so etwas innerhalb von acht oder zehn Jahren einfach abschaltet, muss man gut wissen, was man da tut".
Der Weltmarkt sei jedoch noch nicht soweit für ein Verbot der Technologie. "Daher warnen wir auch, das zu früh zu tun und nicht der Transformation eine Chance zu geben, sich mit den Märkten zu entwickeln", so Zipse. Es wäre schädlich eine Technologie, in der Weltmarktstellung besitze, ohne Not aufzugeben. "Ich glaube, damit ist weder dem Klima noch sonst irgendjemandem geholfen."
Foto: GlobalLookPress / Sven Hoppe / dpa
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Der Weltmarkt sei jedoch noch nicht soweit für ein Verbot der Technologie. "Daher warnen wir auch, das zu früh zu tun und nicht der Transformation eine Chance zu geben, sich mit den Märkten zu entwickeln", so Zipse. Es wäre schädlich eine Technologie, in der Weltmarktstellung besitze, ohne Not aufzugeben. "Ich glaube, damit ist weder dem Klima noch sonst irgendjemandem geholfen."
Foto: GlobalLookPress / Sven Hoppe / dpa
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Es gibt mehr langweilige Reden als Reden, die Gegenwart und Geschichte bewegen. Zu Letzteren gehört eine Ansprache Wladimir Putins, die er am 10. Februar 2007 bei der Sicherheitskonferenz in München gehalten hat. Diese Rede ist ein Klassiker,
kommentiert Karin Kneissl.
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kommentiert Karin Kneissl.
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RT DE
Wo sind die Sicherheitsgarantien? – Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor 15 Jahren
Es gibt mehr langweilige Reden als Reden, die Gegenwart und Geschichte bewegen. Zu Letzteren gehört eine Ansprache Wladimir Putins, die er am 10. Februar 2007 bei der Sicherheitskonferenz in München gehalten hat. Diese Rede ist ein Klassiker. Und Klassiker…
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Zenit überschritten? https://kurz.rt.com/J5Xf
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Facebook-Tiefstand: Zahl der täglich aktiven Nutzer sinkt zum ersten Mal seit 18 Jahren
Die Zahl der täglich aktiven Facebook-Nutzer ist zum ersten Mal in der 18-jährigen Geschichte des sozialen Netzwerks gesunken. Die Aktien der Muttergesellschaft Meta brechen um 20 Prozent ein. Davon zeugt der Bericht von Meta für das vierte Quartal 2021.
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