Gerade einmal zwei Monate sind seit seinem Amtsantritt vergangen und bereits jetzt verlieren Bundeskanzler Olaf Scholz und auch die SPD deutlich an Wählergunst. So gibt es zum ersten Mal seit der Bundestagswahl eine deutliche Verschiebung bei der Sonntagsfrage.
Laut dem von Infratest dimap ermittelten ARD-"Deutschlandtrend" äußerte sich die Hälfte der Wahlberechtigten kritisch über Scholz Arbeit.
Konnte Scholz im Vormonat noch mit 60 Prozent glänzen, so muss er in diesem Monat einen Verlust von 17 Prozent hinnehmen und fällt auf 43 Prozentpunkte bei den Wahlberechtigten.
Auch bezüglich SPD zeigt sich in der Sonntagsfrage eine gestiegene Unzufriedenheit mit der Arbeit der Regierung. Lediglich 38 Prozent der Befragten sind sehr zufrieden oder zufrieden mit der Arbeit der Koalition – was einen Verlust von acht Prozentpunkten bedeutet. Unzufrieden zeigen sich hingegen 57 Prozent der Bundesbürger, ein Plus von 20 Prozentpunkten.
Foto: GlobalLookPress / Jörg Carstensen / Keystone Press Agency
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Laut dem von Infratest dimap ermittelten ARD-"Deutschlandtrend" äußerte sich die Hälfte der Wahlberechtigten kritisch über Scholz Arbeit.
Konnte Scholz im Vormonat noch mit 60 Prozent glänzen, so muss er in diesem Monat einen Verlust von 17 Prozent hinnehmen und fällt auf 43 Prozentpunkte bei den Wahlberechtigten.
Auch bezüglich SPD zeigt sich in der Sonntagsfrage eine gestiegene Unzufriedenheit mit der Arbeit der Regierung. Lediglich 38 Prozent der Befragten sind sehr zufrieden oder zufrieden mit der Arbeit der Koalition – was einen Verlust von acht Prozentpunkten bedeutet. Unzufrieden zeigen sich hingegen 57 Prozent der Bundesbürger, ein Plus von 20 Prozentpunkten.
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Aufgrund stagnierender bis rückläufiger Zahlen bei den Krebsbehandlungen und -operationen in der Coronakrise, erwartet die Deutsche Krebshilfe zum Jahreswechsel eine erhöhte Krebssterblichkeit. https://kurz.rt.com/J5Yq
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Deutsche Krebshilfe erwartet 2022/23 mehr Todesfälle
Aufgrund stagnierender bis rückläufiger Zahlen bei den Krebsbehandlungen und -operationen in der Corona-Pandemie, erwartet die Deutsche Krebshilfe zum Jahreswechsel eine erhöhte Krebssterblichkeit.
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„Jetzt jehst du arbeiten!“ – Weltretter vs. Klassenkämpfer
In Berlin kleben sich die Aktivisten auf die Autobahn fest und nennen es den „Aufstand der letzten Generation“. In Kanada rollt ein „Freiheits-Konvoi“ der LKW-Fahrer auf die Hauptstadt zu und zwingt den Premierminister in die Flucht. Der Kontrast zwischen dem Wohlfühl-Protest der grünen Lifestyle-Linke und dem Trucker-Aufstand hätte gar nicht größer sein können. Über den Klassenkampf und die Parodie darauf - ein Kommentar von Ivan Rodionov.
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https://youtu.be/1bkG1sR6WEc
In Berlin kleben sich die Aktivisten auf die Autobahn fest und nennen es den „Aufstand der letzten Generation“. In Kanada rollt ein „Freiheits-Konvoi“ der LKW-Fahrer auf die Hauptstadt zu und zwingt den Premierminister in die Flucht. Der Kontrast zwischen dem Wohlfühl-Protest der grünen Lifestyle-Linke und dem Trucker-Aufstand hätte gar nicht größer sein können. Über den Klassenkampf und die Parodie darauf - ein Kommentar von Ivan Rodionov.
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Am Mittwochabend der vergangenen Woche rief US-Außenminister Antony Blinken seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi an und hielt ihm einen Vortrag über das, was er als "russische Aggression" gegen die Ukraine bezeichnete. Doch der Tenor der Erwiderung war laut chinesischen Medienberichten, dass Wang die Ukraine aufforderte, das Minsker Protokoll zu befolgen und er sich zudem indirekt gegen die NATO-Erweiterung aussprach.
https://kurz.rt.com/J5YT
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Chinas Reaktion gegenüber den USA bezüglich der Ukraine ist aufschlussreich
China macht deutlich, dass die Art von Beziehungen, die von den USA angestrebt werden, nicht mehr tragfähig sind. Wenn die USA sich mit China einlassen wollen, dann weiß Peking einen sehr hohen Preis dafür anzusetzen. Die Situation um die Ukraine ist ein…
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"Sie haben keine Beweise!" – AP-Reporter grillt US-Außenamtssprecher
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, behauptete am Donnerstag während einer Pressekonferenz, die US-Regierung habe Beweise dafür, dass der Kreml plane, Angriffe durch das ukrainische Militär zu inszenieren. So solle ein Vorwand für die Invasion des Nachbarlandes geschaffen werden.
AP-Reporter Matt Lee wollte Beweise für diese Behauptung sehen.
Der Regierungssprecher tat sich allerdings schwer damit, detaillierte Informationen zur Untermauerung dieser brisanten Anschuldigungen vorzulegen.
Da Lee jedoch nicht lockerließ, entspann sich ein minutenlanges Wortgefecht zwischen ihnen. In Bezug auf Geheimdienstinformationen gab der erfahrene Journalist dabei zu bedenken: "Ich erinnere mich an die Massenvernichtungswaffen im Irak, und ich erinnere mich, dass Kabul nicht fallen würde. Ich erinnere mich an eine Menge Dinge."
Zum TV: https://de.rt.com/livetv/
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Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, behauptete am Donnerstag während einer Pressekonferenz, die US-Regierung habe Beweise dafür, dass der Kreml plane, Angriffe durch das ukrainische Militär zu inszenieren. So solle ein Vorwand für die Invasion des Nachbarlandes geschaffen werden.
AP-Reporter Matt Lee wollte Beweise für diese Behauptung sehen.
Der Regierungssprecher tat sich allerdings schwer damit, detaillierte Informationen zur Untermauerung dieser brisanten Anschuldigungen vorzulegen.
Da Lee jedoch nicht lockerließ, entspann sich ein minutenlanges Wortgefecht zwischen ihnen. In Bezug auf Geheimdienstinformationen gab der erfahrene Journalist dabei zu bedenken: "Ich erinnere mich an die Massenvernichtungswaffen im Irak, und ich erinnere mich, dass Kabul nicht fallen würde. Ich erinnere mich an eine Menge Dinge."
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Während zahlreiche Staatschefs zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele nach Peking gereist sind, blieben die deutschen Vertreter zu Hause. Die FPD-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses im Bundestag Strack-Zimmermann begrüßte das ausdrücklich. https://kurz.rt.com/J5Z2
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FDP-Politikerin Strack-Zimmermann begrüßt Abwesenheit deutscher Politiker bei Olympiastart
Im Gegensatz zu Russlands Präsident Putin, der zu den Olympischen Spielen nach China gereist ist, schickte die Bundesregierung niemanden nach Peking. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann findet das gut und betont, man müsse den Menschen im Ukraine…
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EIL +++ Montenegro: Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
https://kurz.rt.com/J5Z3
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Montenegro: Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
Im Sommer 2020 hatte eine breite Koalition aus Oppositionsparteien die seit 30 Jahren regierende Demokratische Partei der Sozialisten aus der Regierung verdrängt. Doch nur 14 Monate später verliert die Regierung ihre Mehrheit im Parlament.
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[VIDEO] Deutschland sei willens, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um an der "großen Transformation" mitzuwirken, betonte der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede bei der diesjährigen Online-Konferenz des Weltwirtschaftsforums. Damit bediene er sich, so Finanzexperte @WOLFF_ERNST im Interview mit RT DE, der Rhetorik des WEF-Gründers Klaus Schwab. Dieser wiederum plane gegenwärtig einen "Great Reset" zur Neugestaltung der Welt nach der Coronakrise. https://kurz.rt.com/J5Z9
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Finanzexperte Ernst Wolff: "Elite will die totale Kontrolle über die Menschen erlangen"
In der Coronakrise steht die naheliegende Frage im Raum, wer die Gewinner und Verlierer der gegenwärtigen Situation sind, oder sein werden. Welche Organisationen und Gruppierungen sind im Hintergrund aktiv? Im Interview mit RT DE geht der Finanzexperte Ernst…
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Der Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer relativierte mit Äußerungen am Donnerstag den sexuellen Missbrauch von Kindern.
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Relativierende Äußerungen zu sexuellem Missbrauch: Empörung über Bischof Voderholzer
Der Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer hat am Donnerstag bei der Synodalversammlung in Frankfurt am Main mit Äußerungen, die den sexuellen Missbrauch relativieren, für Empörung gesorgt. Der Kirchenmann behauptet in einer Reaktion, dass er missverstanden…
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Die sieben Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schreiben in ihrem Entwurf, dass die Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren "mit dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland" gelten soll.
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Impfpflicht für alle ab 18? – Entwurf von Bundestagsabgeordneten nennt Kernpunkte
Nun liegt ein erster Entwurf von sieben Bundestagsabgeordneten für die Impfpflicht ab 18 Jahren vor. Geplant sind drei Impfungen für alle Personen mit ständigem Aufenthalt in Deutschland. Die Impfpflicht soll vorerst bis zum 31. Dezember 2023 gelten.
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Es lohnt sich, der bissigen Strafverteidigerin zuzuhören – es geht um Fundamentales.
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Ukrainerin schreibt dem EU-Chefdiplomaten Borrell: "Du bist ein Heuchler, Josep"
Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, hat einen Artikel zum Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine geschrieben. Darauf antwortete ihm die bekannte ukrainische Anwältin Tetjana Montjan mit einem offenen…
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Washington hat einen neuen Botschafter in Tokio. Kaum angekommen, mischt er sich in die Beziehungen Japans zu Russland ein.
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Washington: Russland versucht, Japan einzuschüchtern
Washington hat einen neuen Botschafter in Tokio. Kaum angekommen, mischt er sich in die Beziehungen Japans zu Russland ein und behauptet, der russische Botschafter würde versuchen, die japanische Führung einzuschüchtern.
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Sacharowa: "USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien erklären RT den Krieg"
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte am Freitag bei einem Briefing in Moskau, dass die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien dem Fernsehsender RT den Krieg erklärt haben. "Wozu wird dies getan? Um ihre eigenen – vor allem angelsächsischen – Thesen in den Informationsraum zu tragen, eben mit diesen Methoden, und um die Möglichkeit auszumerzen, Gegenargumente, andere Positionen, andere Sichtweisen zu verbreiten", erklärte Sacharowa.
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Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte am Freitag bei einem Briefing in Moskau, dass die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien dem Fernsehsender RT den Krieg erklärt haben. "Wozu wird dies getan? Um ihre eigenen – vor allem angelsächsischen – Thesen in den Informationsraum zu tragen, eben mit diesen Methoden, und um die Möglichkeit auszumerzen, Gegenargumente, andere Positionen, andere Sichtweisen zu verbreiten", erklärte Sacharowa.
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YouTube löscht mehrere Informationskanäle der nicht anerkannten Donbass-Republiken Donezk und Lugansk.
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Kahlschlag vor der Offensive? YouTube löscht Kanäle der Donbass-Republiken
Der US-Konzern YouTube löscht mehrere Informationskanäle der nicht anerkannten Donbass-Republiken Donezk und Lugansk. Auch zwei regierungskritische ukrainische Kanäle wurden gesperrt. Experten werten die Restriktion als Zeichen eines bevorstehenden Krieges.
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Doch kein Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. Erst nach geraumer Zeit wurde dieser "bedauerliche Fehler" von Bloomberg erkannt und eine Richtigstellung veröffentlicht.
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Nachrichtenagentur Bloomberg verkündet: "Live: Russland marschiert in die Ukraine ein"
Die Nachrichtenagentur Bloomberg hat am Freitagabend fälschlicherweise behauptet, Russland wäre in die Ukraine einmarschiert. Erst nach geraumer Zeit wurde dieser "bedauerliche Fehler" erkannt und eine Richtigstellung veröffentlicht.
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Berlin: Klimaaktivisten protestieren gegen die fossile Energiewirtschaft
Über hundert Klimaaktivisten verschiedener Organisationen kamen am Freitag in Berlin zusammen, um gegen die fossile Energiewirtschaft zu protestieren. Der Protest fand nach einer Ölpest im Pazifik statt, die sich am 15. Januar in der Nähe der peruanischen Küste ereignete.
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Über hundert Klimaaktivisten verschiedener Organisationen kamen am Freitag in Berlin zusammen, um gegen die fossile Energiewirtschaft zu protestieren. Der Protest fand nach einer Ölpest im Pazifik statt, die sich am 15. Januar in der Nähe der peruanischen Küste ereignete.
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Bezüglich der inzwischen knapp zehn Millionen Dollar an eingegangenen Geldern entschloss sich GoFundMe zu folgendem Schritt:
"Um den Prozess für unsere Nutzer zu vereinfachen, werden wir alle Spenden für den Freedom Convoy 2022 zurückerstatten. Diese Rückerstattung erfolgt automatisch.
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"Um den Prozess für unsere Nutzer zu vereinfachen, werden wir alle Spenden für den Freedom Convoy 2022 zurückerstatten. Diese Rückerstattung erfolgt automatisch.
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"Distanzieren uns von den Protesten" – GoFundMe friert 9 Millionen Dollar für kanadische Trucker ein
Das Crowdfunding-Unternehmen GoFundMe hat mitgeteilt, insgesamt neun Millionen Dollar, die auf dessen Webseite für kanadische Lkw-Fahrer gespendet wurden, nicht freizugeben. Das Geld soll an die Spender zurücküberwiesen werden. Die gegen die Corona-Politik…
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Deutsche-Welle-Intendant will Sender als "Anti-Putin-Kanal" ausrichten – Was sagt Olaf Scholz dazu?
Kanzler Olaf Scholz und das Auswärtige Amt haben keine Rechtfertigung für die Ungleichbehandlung von RT DE. Der Bundeskanzler bewertet auch die vom Intendanten der Deutschen Welle verkündete Nutzung des Senders als Waffe gegen Russland nicht. Das ergab die Bundespressekonferenz.
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Kanzler Olaf Scholz und das Auswärtige Amt haben keine Rechtfertigung für die Ungleichbehandlung von RT DE. Der Bundeskanzler bewertet auch die vom Intendanten der Deutschen Welle verkündete Nutzung des Senders als Waffe gegen Russland nicht. Das ergab die Bundespressekonferenz.
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