EIL +++ Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Impfpflicht in der Pflege ab https://kurz.rt.com/J6aG

Am Freitag behindern sie erneut den Verkehr auf der A100 in Berlin und riskieren die Gefährdung anderer. Die Innensenatorin will stärker gegen die Demonstranten vorgehen.
➡️ https://kurz.rt.com/J6aK

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

Am Donnerstag hat die US-Regierung ihren Bürgern in der Ukraine geraten, das Land sofort und mit allen verfügbaren Mitteln zu verlassen. Eine Evakuierungsaktion der US-Armee werde es im Kriegsfall nicht geben.
➡️ https://kurz.rt.com/J6aP

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

Sting hat den Verkauf seines gesamten Songwriting-Katalogs, der sowohl Solomaterial als auch Material seiner Band The Police umfasst, an sein Plattenlabel Universal Music Group (UMG) bekannt gegeben. https://kurz.rt.com/J6aS

Die Opposition äußert sich kritisch: "Nachdem sich nun herausgestellt hat, dass die Luca-App zum Zwecke der Pandemiebekämpfung völlig ungeeignet war, sollen die Daten bei erster Gelegenheit zweckentfremdet werden." https://kurz.rt.com/J6aV

Die neuen Maßnahmen werden die Ausweisungen um mindestens 30 Prozent jährlich erhöhen. https://kurz.rt.com/J6aY

Wer an der Weltspitze der Recycler steht, steht auch an der Spitze der Abfallerzeuger. Die Länder an der Spitze der Liste sind auch die größten Exporteure von Kunststoffabfällen – in "abfallbesetzte" Länder wie Indonesien. https://kurz.rt.com/J6b5

"Das ist die Renaissance der französischen Atomkraftwerke", so kündigt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den massiven Ausbau der Atomkraft an. Sechs neue Atomkraftwerke sind bereits in Auftrag gegeben und die Einrichtung von acht weiteren Kraftwerken ist bis 2050 geplant. Auch die Laufzeit aller bereits bestehenden Kraftwerke soll verlängert werden. Kein Kraftwerk soll mehr vom Netz genommen werden, wenn es keine zwingenden Sicherheitsgründe dafür gebe. Zudem soll der Stromkonzern EDF prüfen, ob man die Laufzeit der Atomkraftwerke über 50 Jahre hinaus verlängern kann.
Nach den USA ist Frankreich der zweitgrößte Atomstromproduzent der Welt und verfügt über 56 Kraftwerke. Macron selbst bezeichnet Atomkraft als unverzichtbaren Baustein der Energiewende, denn erneuerbare Energien könnten den Ausstieg aus der Kohle nicht allein abdecken.

Dennoch kündigte Macron auch den Ausbau der erneuerbaren Energien an. Inzwischen seien diese rentabel und wettbewerbsfähig.

@rt_de

Unterdessen will die NATO ihre Präsenz im östlichen Bündnisgebiet noch weiter ausbauen.
➡️ https://kurz.rt.com/J6b8

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

Ebenfalls ein Krieg in der Welt, der sich weitgehend unterhalb des medialen Radars abspielt. Etwa 139 Zivilisten wurden im Jemen allein im Januar durch saudische Luftangriffe getötet.
➡️ https://kurz.rt.com/J6bb

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

Macron soll einen russischen COVID-Test verweigert haben, so zwei Quellen aus dem Umfeld des französischen Präsidenten: "Wir wussten sehr wohl, dass das keinen Handschlag und diesen langen Tisch bedeutete. Aber wir konnten nicht akzeptieren, dass sie die DNA des Präsidenten in die Hände bekommen."
➡️ https://kurz.rt.com/J6bf

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

Bundeskanzler Scholz für allgemeine Impfpflicht und
"ersten Öffnungsschritt"

Während seiner Rede zum offiziellen Antrittsbesuch am Freitag im Bundesrat hat Bundeskanzler Olaf Scholz sich einmal mehr für eine COVID-Impfpflicht für alle Erwachsenen ausgesprochen. Dies sei mit Hinblick auf den Herbst und die Infektionszahlen, die wieder steigen könnten, und zum Schutz der Bürger, der ihm nach sinnvollste Weg.

"Der einzige Weg aus der Krise bleibt das Impfen", so Scholz.

In jüngster Zeit hat ein Land nach dem anderen das Gros seiner COVID-Maßnahmen für beendet erklärt, da die Omikron-Welle in der absoluten Mehrheit vergleichsweise deutlich mildere Krankheitsverläufe verursacht und auch eine geringere Hospitalisierungsrate als bisherige Virusvarianten.

Von diesen breiten Öffnungsschritten hält die Bundesregierung nichts. Deutschlands Umgang mit dem Virus sei richtig.

@rt_de

Legendäre Geografie-Kenntnisse...
➡️ https://kurz.rt.com/J6bj

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

Diplomaten als PR-Agenten: Von Jugoslawien via Nahost in die Ukraine

Das Konzept der "Public Diplomacy" prägt die Disziplin der Diplomatie seit bald 20 Jahren. Öffentliche Informationsarbeit hat die Diskretion der Verhandlung verdrängt. PR und Lobbyismus führen aber zu Eskalation anstelle Entspannung, wie auch die Ukraine-Krise offenbart.

von Dr. Karin Kneissl, ehemalige Außenministerin Österreichs

@rt_de

Olaf Scholz: "Russland sollte unsere Einigkeit und Entschlossenheit nicht unterschätzen"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Donnerstag den drei baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland angesichts der aktuellen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Unterstützung zugesagt. Er führte Gespräche in Berlin mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, der estnischen Premierministerin Kaja Kallas und dem lettischen Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš.

Bundeskanzler Olaf Scholz warnte Russland auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten zu Gesprächen über die Ukraine am Donnerstag in Berlin davor, die "Einigkeit und Entschlossenheit" Deutschlands zu unterschätzen. Scholz betonte, dass sowohl die Europäische Union als auch die NATO in dieser Frage "geeint und entschlossen" seien, und hob die Bedeutung einer Deeskalation der Situation hervor.

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

@rt_de

Die Vereinigten Staaten könnten alle in den angeblichen Dopingfall der olympischen Eiskunstläuferin Walijewa verwickelten Russen strafrechtlich verfolgen, erklärte der Leiter der US-Anti-Doping-Agentur Travis Tygart unter Berufung auf das sogenannte Rodtschenkow-Gesetz. Die Geschichte dieses "Rodtschenkow Anti-Doping Act" (RADA) ist jedoch interessant und alles andere als unumstritten.
➡️ https://kurz.rt.com/J6bn

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

"Französischer Konvoi" auf Tour gegen Impfpass

Dutzende von Teilnehmern des sogenannten "Französischen Konvois", der auf dem Weg nach Brüssel ist, trafen sich vor ihrer Abreise am Donnerstag in Toulouse. Die Teilnehmer gehören einer EU-weiten Bewegung an, die sich zu einer Großdemonstration gegen den Impfpass und die COVID-19-Maßnahmen in der belgischen Hauptstadt Brüssel treffen wird.

Polizeibeamte kontrollierten Autos, die mit Transparenten und Fahnen in Richtung Paris und Brüssel fuhren. Viele Unterstützer waren ebenfalls anwesend, die die Neuankömmlinge begrüßten und die Bewegung mit Transparenten unterstützten.

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

@rt_de