Ansichten eines US-Generals – Während die Weltaufmerksamkeit auf die Ukraine gerichtet ist, soll China versuchen, aktiv im asiatisch-pazifischen Raum zu werden.


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Ihm zufolge stelle das Projekt eine Bedrohung für die Ukraine und Europa dar: "Wir blockieren derzeit erfolgreich diese russische Hybrid-Gaswaffe in Form von Nord Stream 2 und werden dies auch weiterhin tun."


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Mitten im Interview mit dem stellvertretenden CDU-Chef Sepp Müller hörte Clara Pfeffer auf zu reden, sie fand keine Worte mehr, riss ihre Augen weit auf und fing an zu taumeln. Unmittelbar davor fragte sie:

"Sie sagen, man soll ja erst die Impfpflicht scharf schalten, wenn sie nötig ist. Ist es dann nicht viel zu spät?"

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Die Zahl der Privatpleiten in Deutschland ist erstmals seit zehn Jahr wieder gestiegen und hat sich 2021 nahezu verdoppelt. Der Ausblick für 2022 verspricht keine Umkehr des Trends.

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BioNTech geht nach Afrika

Das deutsche Pharmaunternehmen BioNTech will im nächsten Jahr mit der Produktion von mRNA-Impfstoffen in Afrika beginnen. Eine erste Anlage wurde im hessischen Marburg hergestellt und soll in der zweiten Jahreshälfte nach Afrika verschifft werden.

Das Mainzer Unternehmen plant, auf der Südhalbkugel bis zu 50 Millionen Dosen jährlich zu produzieren. Mehr dazu im Sendebeitrag von RT DE.

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Sacharowa: Medien versuchen mit Desinformationen Krieg herbeizuführen – Wo sind die Faktenchecker?

Unkritisch hatten zahlreiche Medien die Behauptungen von US-Vertretern übernommen, nach denen Russland eine Invasion der Ukraine vorbereiten sollte. Selbst als die CIA ein vermeintliches Invasionsdatum genannt haben soll, schreckten führende Medien nicht davor zurück, die Erzählung zu übernehmen, obwohl Russland immer wieder beteuerte, keinerlei Angriffspläne zu schmieden.

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Teil 2 Sacharowa: Medien versuchen mit Desinformationen Krieg herbeizuführen – Wo sind die Faktenchecker?

Hier etwa eine Textpassage aus dem Spiegel vom letzten Freitag, um nur eines der vielen Beispiele aufzuzeigen:

"Nach SPIEGEL-Informationen unterrichtete sowohl der US-Geheimdienst CIA als auch das US-Militär die Bundesregierung und andere NATO-Staaten im Laufe des Freitags, dass man aufgrund neuer Informationen fürchte, der Angriff könnte bereits am kommenden Mittwoch erfolgen."

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, ließ es sich deshalb nicht nehmen, am Mittwoch – dem US-prognostizierten russischen Invasionsdatum – auf diese "Desinformationen" einzugehen.
Etwas sarkastisch erklärte sie, dass wohl jene "Medien der Desinformation" nun unglücklich sein dürften, weil ihre Kriegsprognosen sich nicht bewahrheitet haben.

"Unglücklicherweise für The Washington Post, The New York Times, Bloomberg, The Daily Mirror, der Bild, The Sun und andere Desinformationsmedien gab es in den vergangenen Tagen keinen Krieg. Zum Bedauern vieler westlicher Medien ist der Krieg wieder einmal nicht ausgebrochen (...) Sie haben alles versucht, um ihn herbeizuführen. Zwar sind auf ihren Titelseiten Schlachten ausgebrochen, aber das hat nichts mit der Realität zu tun."

Dabei hätten jene Medien völlig ausgelassen, dass beide Nationen, die angeblich kurz vor einem Krieg stünden, erklärten, dass es keinerlei Hinweise für einen solchen Krieg gebe.

"Sowohl Russland als auch die Ukraine haben trotz ihrer völlig entgegengesetzten Einschätzungen in vielen Fragen und, gelinde gesagt, unterschiedlicher Auffassungen zu vielen bilateralen und internationalen Problemen in etwa das Gleiche gesagt: Erstens gibt es keine Fakten, die auf eine Invasion hindeuten, und zweitens ist alles, was wir in den westlichen Medien zu diesem Thema lesen, Desinformation."

Laut Sacharowa hätten hier all diese Faktenchecker, die in den letzten Jahren überall im Westen ins Leben gerufen wurden, eine echte Hochkonjunktur haben müssen, doch die Mehrheit von ihnen blieb tatenlos.

"Es ist überraschend, dass es diese Länder waren, die innerhalb ihrer Strukturen (ich meine in erster Linie die NATO, aber auch im 'Vertrauen' die EU) eine riesige Anzahl von Anti-Fake-Einheiten 'geschaffen' haben. Ich denke, dass sie nun mit Arbeit versorgt wurden, wahrscheinlich für ein Jahr im Voraus. Ich habe schon lange nicht mehr eine solche Menge an Fakes, Desinformationen, Verleumdungen, Lügen in konzentrierter Form gesehen. Selbst in der Situation mit Syrien gab es keine solche Konzentration von Desinformationen (...) Diese 'Büros' zur Analyse und Bekämpfung von Desinformation, sollten diese etwas Seriöseres leisten, dann müssten sie doch, so scheint es mir, bereits jetzt arbeiten."

Sacharowa betonte einmal mehr, dass die wirkliche Gefahr für Europa von der NATO und eben nicht von Russland ausgehe.
"Die wirkliche Bedrohung für die Sicherheit in der Region sind nicht die Kontrollen der Kampffähigkeiten Russlands und Weißrusslands, sondern die provokativen Schritte des Westens selbst, der NATO-Truppen an der Grenze des Unionsstaates aufbaut und Kiew mit Waffen versorgt."

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Hitlergruß im EU-Parlament sorgt für breite Empörung

Der Abgeordnete Angel Dschambaski von der nationalistischen Partei Bulgariens hat am Mittwoch während einer Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn für Empörung im EU-Parlament gesorgt.

"Wir werden es niemals zulassen, dass Sie uns vorschreiben, was wir zu sagen und zu tun haben. Lang lebe Bulgarien, Ungarn, Orbán, Fidesz und das Europa der Nationalstaaten", erklärte der VMRO-Abgeordnete am Rednerpult - beim Verlassen hob er die rechte Hand zum Hitlergruß.

Dieses "kleine Missverständnis", wie er seinen Kollegen später mitgeteilt haben soll, zieht nun Konsequenzen nach sich. Abgesehen davon, dass zahlreiche seiner Kollegen diesen Akt verurteilt haben, wurde auch mit Sanktionen gedroht, sollte die Überprüfung des Videomaterials offenbaren, dass tatsächlich der Nazi-Gruß genutzt wurde.

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Bukele erinnerte daran, dass die USA in dem zentralamerikanischen Land keinerlei Gerichtsbarkeit haben.

Was wollten die USA von El Salvador? https://kurz.rt.com/J6nS

+++ EIL +++ Russland reagiert auf US-Schreiben zu den Sicherheitsgarantien

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/2toq

Zuvor wurden die Fragen direkt an BioNTech-Gründer und CEO des Unternehmens Uğur Şahin gerichtet, nun wandten sich die Wissenschaftler an das Paul-Ehrlich-Institut

Gab es Antworten?

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"Alors on danse" – Frankreich lockert Corona-Maßnahmen

In Frankreich darf wieder getanzt werden: Seit dem gestrigen Mittwoch sind in dem Land neue Corona-Lockerungen in Kraft getreten. So dürfen Diskotheken wieder öffnen, und es darf endlich wieder ausgelassen gefeiert werden. Auch Konzertveranstaltern ist es wieder erlaubt, Stehplätze anzubieten und in Zügen darf nun wieder gespeist werden. Ebenso ist das in Frankreich beliebte Kaffeetrinken im Stehen an der Bar seit gestern wieder möglich. Der Gesundheitsminister Olivier Véran stellte überdies ein Ende der Maskenpflicht für Mitte März in Aussicht, wenn das Infektionsgeschehen dies zulasse.

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Brinton nutzt für sich selbst das Pronomen "sie" (Plural). Mit seiner Ernennung ist er die erste geschlechtsneutrale Person in einer Führungsposition der US-Regierung.

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Trotz häufig gegenteiliger Behauptungen ist die extreme Rechte in der Ukraine heute quicklebendig. Von militanten Nationalisten bis hin zu White-Power-Neonazis – die Extremisten sind schon sehr präsent. Und selbst wenn sie das Land nicht regieren, so üben sie doch einen beunruhigenden politischen und kulturellen Einfluss aus.

Ein Kommentar von Tarik Cyril Amar

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Polen und Ungarn verlieren im EU-Rechtsstreit: "Wir haben einige Kompetenzen der EU übertragen, aber doch nicht alle"

Ungarn und Polen haben den Streit mit der EU um den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus verloren. Genauer gesagt geht es um eine "Verordnung über die Konditionalität der Rechtsstaatlichkeit", die seit Anfang 2021 in Kraft ist. Die beiden Länder haben in dieser Verordnung eine Gefahr für ihre Länderpolitik gesehen.

Die ungarische Regierung hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Mittwochabend politische Vorurteile und Machtmissbrauch vorgeworfen. Der EuGH habe eine "politische Entscheidung" getroffen angesichts des anstehenden ungarischen Referendums über "Kinderschutz". Dabei bezog sie sich auf ein im letzten Jahr beschlossenes ungarisches Gesetz, das die Werbung für Homosexualität gegenüber Minderjährigen verbietet.

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J6o7

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Ukraine: Krieg? Gegen wen sollen wir kämpfen? Wir sind doch die gleichen Menschen!

Am Mittwoch sollte eigentlich die von US-Geheimdiensten prognostizierte Inavsion der Ukraine durch Russland starten. Russland hatte zwar stets beteuert, dass man keinerlei Angriffspläne schmiede, aber das überzeugte viele Blätter und Politiker im Westen nicht wirklich.

Nun, am vermeintlichen Tag des Kriegsausbruchs, wirkte die Stimmung im abtrünnigen Donezk in der Ostukraine nicht wirklich martialisch. Vor der Kamera zeigten sich die befragten Anwohner sehr skeptisch, was einen solchen Kriegsausbruch angeht.

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Teil 2 Ukraine: Krieg? Gegen wen sollen wir kämpfen? Wir sind doch die gleichen Menschen!

So findet etwa Anastasia: "Ich bekomme nichts davon mit (dass ein Krieg beginnt) und habe auch keine Angst. Gerüchte hat es immer gegeben und wird es immer geben."

Auch Wiktor glaubt überhaupt nicht an das prognostizierte Angriffsszenario:
"Das ist einfach dumm, wirklich. Es ist dumm, weil so etwas (ein russischer Angriff) unmöglich ist. Wer soll kämpfen – wir mit ihnen oder sie mit uns? Das sind die gleichen Leute wie du und ich."

Russland warf US-Stellen und westlichen Medien vor, vorsätzlich Panik und Hysterie zu schüren sowie Falschmeldungen zu verbreiten. So habe man reguläre russische Militärübungen zu vermeintlichen Invasionsvorbereitungen umgedichtet und diese Behauptung trotz mehrfacher Hinweise aus Russland aufrechterhalten, dass man weder eine Invasion plane noch vorbereite.

Nun, am prognostizierten Tag des Kriegsbeginns, wurde kein Krieg begonnen. Noch am Dienstag kündigten russische Stellen an, dass Soldaten und Gerät, die an Manövern teilnahmen, in ihre Kasernen zurückkehren. Laut westlicher Erzählung waren diese eigentlich Teil der Invasionsvorbereitung. Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte Aufnahmen der abziehenden Truppen.

Im Westen zeigt man sich aber immer noch nicht überzeugt. NATO-Chef Jens Stoltenberg und mehrere Offizielle von USA und EU bleiben dabei, dass Russland einen Einmarsch ins Nachbarland vorbereite. Man sehe nichts von einem solchen Truppenabzug. Im Gegenteil habe Russland laut US-Angaben nun weitere 7.000 Soldaten nahe der Ukraine stationiert. Russland hat nach westlichen Schätzungen bereits über 150.000 Soldaten östlich, nördlich und südlich der Ukraine zusammengezogen und kreist das Land militärisch ein.

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