Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Deutsche Staatsbürger dürfen in den Ukraine-Krieg ziehen - aber nur die ohne "extremistische Gesinnung"
Auf Anfrage des Tagesspiegels erklärten Innen- und Justizministerium, dass die Bundesregierung eigene Staatsbürger nicht grundsätzlich daran hindern werde, zu den Kämpfen in die Ukraine zu reisen - sowohl für Einsätze für die ukrainische als auch für die russische Seite.
Sollten jedoch "Reiseabsichten deutscher Staatsangehöriger mit extremistischer Gesinnung" evident werden, so prüft die Bundespolizei derzeit, ob eine "Ausreiseuntersagung" rechtlich zulässig sei.
@rt_de
Auf Anfrage des Tagesspiegels erklärten Innen- und Justizministerium, dass die Bundesregierung eigene Staatsbürger nicht grundsätzlich daran hindern werde, zu den Kämpfen in die Ukraine zu reisen - sowohl für Einsätze für die ukrainische als auch für die russische Seite.
Sollten jedoch "Reiseabsichten deutscher Staatsangehöriger mit extremistischer Gesinnung" evident werden, so prüft die Bundespolizei derzeit, ob eine "Ausreiseuntersagung" rechtlich zulässig sei.
@rt_de
👎1.26K💩293🤬215🤮164😁155👍88🤔31🤯20🔥13❤6🤩6
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Einigkeit im EU-Parlament: Ukraine-Krieg ist ein Kampf zwischen der Ordnung des Westens und einer "Welt der nackten Aggression"
Hohe Vertreter der EU kamen am Dienstag zu einer außerordentlichen Plenarsitzung in Brüssel zusammen. Sie bestätigten ihre Unterstützung der Ukraine gegen den anhaltenden Krieg. Der Einmarsch Russlands sei "geopolitischer Terrorismus", gegen den die EU entschieden vorgehen müsse.
Im Anschluss an ein Online-Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij hielten der EU-Ratspräsident, Charles Michel und die EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, sowie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eine Rede, in der sie für die Aufnahme der Ukraine in die Union plädierten. Da das Land aufgrund seines Kampfes "für europäische Werte" zweifellos "zur europäischen Familie" gehöre, bestätigte von der Leyen einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine, allerdings müsse zunächst der Konflikt beendet werden.
@rt_de
Hohe Vertreter der EU kamen am Dienstag zu einer außerordentlichen Plenarsitzung in Brüssel zusammen. Sie bestätigten ihre Unterstützung der Ukraine gegen den anhaltenden Krieg. Der Einmarsch Russlands sei "geopolitischer Terrorismus", gegen den die EU entschieden vorgehen müsse.
Im Anschluss an ein Online-Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij hielten der EU-Ratspräsident, Charles Michel und die EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, sowie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eine Rede, in der sie für die Aufnahme der Ukraine in die Union plädierten. Da das Land aufgrund seines Kampfes "für europäische Werte" zweifellos "zur europäischen Familie" gehöre, bestätigte von der Leyen einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine, allerdings müsse zunächst der Konflikt beendet werden.
@rt_de
💩1.17K👎209🤮171👍73🤬31😁16🤯16🤔11🔥9❤6
Vučić spricht von enormem Druck auf Serbien wegen Nicht-Teilnahme an Sanktionen gegen Russland
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat den enormen außenpolitischen Druck auf Serbien wegen der Situation in der Ukraine und der westlichen Sanktionen gegen Russland mitgeteilt. Wörtlich hieß es:
"Serbien befindet sich in einer äußerst schwierigen Situation, und die Welt hat weniger Verständnis für seine Lage als je zuvor."
▶️ Mehr dazu im LIVE-Ticker: https://kurz.rt.com/2tg9
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat den enormen außenpolitischen Druck auf Serbien wegen der Situation in der Ukraine und der westlichen Sanktionen gegen Russland mitgeteilt. Wörtlich hieß es:
"Serbien befindet sich in einer äußerst schwierigen Situation, und die Welt hat weniger Verständnis für seine Lage als je zuvor."
▶️ Mehr dazu im LIVE-Ticker: https://kurz.rt.com/2tg9
👍1.01K🤮143❤84😢53🤔25🤬23😱22🔥7😁6🥰2🤩1
Die Atomkraftindustrie der USA setzt sich im Weißen Haus dafür ein, dass Uranimporte aus Russland trotz des eskalierenden Konflikts in der Ukraine fortgesetzt werden können.
▶️ Mehr dazu: https://kurz.rt.com/2um6
▶️ Mehr dazu: https://kurz.rt.com/2um6
RT DE
Medienberichte: US-Energieunternehmen fordern Verzicht auf Sanktionen gegen Uran aus Russland
Energieunternehmen in den USA drängen das Weiße Haus, keine Sanktionen gegen Uranimporte aus Russland zu verhängen. Diese gelten als Garant für überschaubare Strompreise auf dem heimischen Markt, wie Reuters unter Berufung auf Quellen in der Branche berichtet.
😁960🤮236👍91💩45🤔28👏10🤩9👎8🎉7🤬3❤2
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
👍653🥰112❤96😁55🤩18🔥3
Zehn internationale NATO-Manöver mit Angriffskonzepten waren für 2022 in der Ukraine vorgesehen. Auch Angriffsoperationen gegen Russland und Weißrussland gehören zu den Themen des Programms. Die Ukraine und das Schwarze Meer würden damit zum ganzjährigen Aufmarschgebiet zu Lande, zu Wasser und in der Luft.
RT DE
Manöver vor russischer Grenze: Die NATO verfolgt eine Strategie der Spannung
Zehn internationale NATO-Manöver mit Angriffskonzepten waren für 2022 in der Ukraine vorgesehen. Auch Angriffsoperationen gegen Russland und Weißrussland gehören zu den Themen des Programms. Die Ukraine und das Schwarze Meer würden damit zum ganzjährigen…
🤮1.39K🤬192👍65👎48💩38🤔13🤯9❤6😁6🎉5👏1
Russischer Menschenrechtsrat kritisiert Sperrung russischsprachiger Websites
Der Ständige Ausschuss des russischen Präsidialrats für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte (HRC) im Informationsbereich hat sich am Mittwoch in einer Mitteilung zur Sperrung russischsprachiger Webseiten geäußert. In dem Schreiben wird darauf verwiesen, dass das Recht eines jeden auf Zugang zu Informationen in Artikel XIX der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert sei. Jede Zensur im Rahmen dieser Erklärung sei inakzeptabel.
"Wir halten die Sperrung von Websites russischsprachiger Publikationen für inakzeptabel. Doch genau das erleben wir jetzt. Google und das soziale Netzwerk TikTok haben im Zusammenhang mit der russischen Militäroperation in Europa die Sperrung aller RT- und Sputnik-bezogenen YouTube-Kanäle in Europa angekündigt. Wir fordern sie auf, die Blockade auf der Grundlage der Grundsätze des Völkerrechts aufzuheben."
@rt_de
Der Ständige Ausschuss des russischen Präsidialrats für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte (HRC) im Informationsbereich hat sich am Mittwoch in einer Mitteilung zur Sperrung russischsprachiger Webseiten geäußert. In dem Schreiben wird darauf verwiesen, dass das Recht eines jeden auf Zugang zu Informationen in Artikel XIX der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert sei. Jede Zensur im Rahmen dieser Erklärung sei inakzeptabel.
"Wir halten die Sperrung von Websites russischsprachiger Publikationen für inakzeptabel. Doch genau das erleben wir jetzt. Google und das soziale Netzwerk TikTok haben im Zusammenhang mit der russischen Militäroperation in Europa die Sperrung aller RT- und Sputnik-bezogenen YouTube-Kanäle in Europa angekündigt. Wir fordern sie auf, die Blockade auf der Grundlage der Grundsätze des Völkerrechts aufzuheben."
@rt_de
👍1.26K🤬74👏16👎14😁7❤6🔥5🤔3🤩3
Russland wird von den Paralympics in Peking ausgeschlossen
Die russischen Paralympioniken werden nicht an den Paralympischen Spielen in Peking teilnehmen können. Das Internationale Paralympische Komitee (IPK) gab bekannt, dass es seine Entscheidung in Bezug auf die Russen und die Vertreter von Weißrussen geändert hat. Sie werden nicht zum Wettbewerb zugelassen.
Wie die IPK-Pressestelle mitteilte, weigerten sich viele nationale Komitees, Mannschaften und Athleten gegen die Russen und Weißrussen anzutreten. Dadurch war der Wettbewerb bereits gefährdet. Es wurde auch berichtet, dass sich im olympischen Dorf eine angespannte Situation zu entwickeln begann. Angesichts dessen beschloss das IPK, die Russen und Weißrussen zu suspendieren.
Das Internationale Paralympische Komitee (IPK) hatte zuvor noch beschlossen, Russland und Weißrussland als neutrale Teilnehmer zuzulassen. Doch nun werden die Paralympioniken aus Russland und Weißrussland nicht teilnehmen können.
Live-Ticker: https://kurz.rt.com/2tg9
Die russischen Paralympioniken werden nicht an den Paralympischen Spielen in Peking teilnehmen können. Das Internationale Paralympische Komitee (IPK) gab bekannt, dass es seine Entscheidung in Bezug auf die Russen und die Vertreter von Weißrussen geändert hat. Sie werden nicht zum Wettbewerb zugelassen.
Wie die IPK-Pressestelle mitteilte, weigerten sich viele nationale Komitees, Mannschaften und Athleten gegen die Russen und Weißrussen anzutreten. Dadurch war der Wettbewerb bereits gefährdet. Es wurde auch berichtet, dass sich im olympischen Dorf eine angespannte Situation zu entwickeln begann. Angesichts dessen beschloss das IPK, die Russen und Weißrussen zu suspendieren.
Das Internationale Paralympische Komitee (IPK) hatte zuvor noch beschlossen, Russland und Weißrussland als neutrale Teilnehmer zuzulassen. Doch nun werden die Paralympioniken aus Russland und Weißrussland nicht teilnehmen können.
Live-Ticker: https://kurz.rt.com/2tg9
💩1.12K👎448🤮192🤬97😢62👍56❤10🤔5🤩4👏3😁1
Noch mehr Waffen an die Ukraine: Deutschland liefert Flugabwehrraketen
Aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums wurde bestätigt, dass die Bundesregierung eine Lieferung von 2.700 Flugabwehrraketen, auch Boden-Luft-Raketen, vom Typ Strela aus ehemaligen Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR (NVA) genehmigt hat. Laut Informationen der Presseagentur dpa wurde im Verteidigungsministerium seit Tagen geprüft, ob und welche weiteren Waffen an die Ukraine abgegeben werden können. Bei der vom Wirtschaftsministerium jetzt genehmigten Lieferung handelt es sich jedoch um Waffen einer anderen Bauart.
Am Samstag vergangener Woche hatte die Bundesregierung angekündigt, die ukrainischen Streitkräfte mit 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ Stinger unterstützen zu wollen, so Informationen des RND. Die von Deutschland bereitgestellten Waffen für die Ukraine sind demnach laut dpa am Dienstag dieser Woche dem ukrainischen Militär übergeben worden.
Des Weiteren wurden laut der dpa den NATO-Partnern Niederlande und Estland die Lieferung von Waffen an die Ukraine genehmigt, die aus deutscher Produktion oder ehemaligen DDR-Beständen stammen. Von Beginn an wollte Estland die Ukraine in der sich abzeichnenden Eskalation mit einer Lieferung von neun alten Haubitzen aus den Beständen der DDR-Armee militärisch aktiv unterstützen. Hierfür benötigte Tallinn jedoch eine Ausfuhrgenehmigung der Deutschen Bundesregierung. Zuvor hatte Berlin den Niederlanden die Lieferung von 400 Panzerabwehrwaffen aus deutscher Produktion an die Ukraine genehmigt.
Bei der Strela-Flugabwehrrakete handelt es sich um eine schultergestützte Kurzstrecken-Boden-Luft-Rakete aus sowjetischer Produktion. Sie ist das sowjetische-russische Pendant zur amerikanischen FIM-43 Redeye und gilt weltweit als die meist verbreitete und genutzte Flugabwehrrakete.
Armin Papperger, der Vorstandschef des Rüstungskonzerns Rheinmetall, teilte der Wirtschaftswoche mit, dass das Unternehmen bald bis zu 3.000 neue Mitarbeiter einstellen könnte, falls die Bundesregierung auf die jüngste Offerte des Unternehmens eingeht. Rheinmetall bietet der Bundesregierung aktuell ein milliardenschweres Rüstungspaket in Höhe von 42 Milliarden Euro an. Dieses beinhaltet große Mengen an Munition sowie mehrere Hubschrauber sowie Ketten- und Radpanzer. Laut Unternehmensangaben kann auch die Produktion von Munition für Panzer von rund 40.000 auf 240.000 Stück erhöht werden.
@rt_de
Aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums wurde bestätigt, dass die Bundesregierung eine Lieferung von 2.700 Flugabwehrraketen, auch Boden-Luft-Raketen, vom Typ Strela aus ehemaligen Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR (NVA) genehmigt hat. Laut Informationen der Presseagentur dpa wurde im Verteidigungsministerium seit Tagen geprüft, ob und welche weiteren Waffen an die Ukraine abgegeben werden können. Bei der vom Wirtschaftsministerium jetzt genehmigten Lieferung handelt es sich jedoch um Waffen einer anderen Bauart.
Am Samstag vergangener Woche hatte die Bundesregierung angekündigt, die ukrainischen Streitkräfte mit 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ Stinger unterstützen zu wollen, so Informationen des RND. Die von Deutschland bereitgestellten Waffen für die Ukraine sind demnach laut dpa am Dienstag dieser Woche dem ukrainischen Militär übergeben worden.
Des Weiteren wurden laut der dpa den NATO-Partnern Niederlande und Estland die Lieferung von Waffen an die Ukraine genehmigt, die aus deutscher Produktion oder ehemaligen DDR-Beständen stammen. Von Beginn an wollte Estland die Ukraine in der sich abzeichnenden Eskalation mit einer Lieferung von neun alten Haubitzen aus den Beständen der DDR-Armee militärisch aktiv unterstützen. Hierfür benötigte Tallinn jedoch eine Ausfuhrgenehmigung der Deutschen Bundesregierung. Zuvor hatte Berlin den Niederlanden die Lieferung von 400 Panzerabwehrwaffen aus deutscher Produktion an die Ukraine genehmigt.
Bei der Strela-Flugabwehrrakete handelt es sich um eine schultergestützte Kurzstrecken-Boden-Luft-Rakete aus sowjetischer Produktion. Sie ist das sowjetische-russische Pendant zur amerikanischen FIM-43 Redeye und gilt weltweit als die meist verbreitete und genutzte Flugabwehrrakete.
Armin Papperger, der Vorstandschef des Rüstungskonzerns Rheinmetall, teilte der Wirtschaftswoche mit, dass das Unternehmen bald bis zu 3.000 neue Mitarbeiter einstellen könnte, falls die Bundesregierung auf die jüngste Offerte des Unternehmens eingeht. Rheinmetall bietet der Bundesregierung aktuell ein milliardenschweres Rüstungspaket in Höhe von 42 Milliarden Euro an. Dieses beinhaltet große Mengen an Munition sowie mehrere Hubschrauber sowie Ketten- und Radpanzer. Laut Unternehmensangaben kann auch die Produktion von Munition für Panzer von rund 40.000 auf 240.000 Stück erhöht werden.
@rt_de
🤮1.37K🤬267👎197👍114💩64🔥14❤9🤔8😱6🥰3👏3
CDU-Chef Merz sieht militärische Möglichkeiten der NATO ausgeschöpft
Mit den Waffenlieferungen an die Ukraine hält der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz die Möglichkeiten Deutschlands und der NATO, der Ukraine bei ihrem Krieg mit Russland militärisch beizustehen, für ausgeschöpft. Gegenüber dem ZDF sagte er am Donnerstagmorgen:
"Wir stehen an der Grenze dessen, was hier militärisch möglich ist. Da zeigt sich eben, wie begrenzt unsere Möglichkeiten heute sind, ein Land zu schützen, das nicht einem Bündnis angehört. Das ist kein Konflikt der NATO."
Live-Ticker zum Ukraine-Krieg: https://kurz.rt.com/2tg9
Mit den Waffenlieferungen an die Ukraine hält der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz die Möglichkeiten Deutschlands und der NATO, der Ukraine bei ihrem Krieg mit Russland militärisch beizustehen, für ausgeschöpft. Gegenüber dem ZDF sagte er am Donnerstagmorgen:
"Wir stehen an der Grenze dessen, was hier militärisch möglich ist. Da zeigt sich eben, wie begrenzt unsere Möglichkeiten heute sind, ein Land zu schützen, das nicht einem Bündnis angehört. Das ist kein Konflikt der NATO."
Live-Ticker zum Ukraine-Krieg: https://kurz.rt.com/2tg9
😁725👍205💩107🤮68🔥11🤔9👎5🎉4🤯3❤2😱1
RT DE
🛑 LIVE: Sergei Lawrow beantwortet Fragen von Journalisten ➡️ https://kurz.rt.com/2uok
Lawrow: Russland ist zum Dialog auf der Grundlage von Ebenbürtigkeit und unter Berücksichtigung der Interessen beider Seiten bereit.
Er fügte hinzu, dass die Forderungen Russlands minimal seien und Präsident Putin seine Position konsequent durchgesetzt habe.
Er fügte hinzu, dass die Forderungen Russlands minimal seien und Präsident Putin seine Position konsequent durchgesetzt habe.
👍1.26K❤94👏27👎9💩8🤔4🤮2😁1
❗️WIR SIND ZURÜCK!
Website und Twitter von RT DE fallen der EU-Zensur zum Opfer
Twitter hat nach und nach die Seite von RT DE für eine Reihe von europäischen Ländern abgeschaltet.
Auch unsere Website, die den Bürgern eine alternative Sichtweise auf aktuelle Ereignisse zeigen soll, wurde im Zuge der Zensurmaßnahmen der EU blockiert.
Doch wir sind zurück und erreichbar unter https://de.rt.com/
Die RT-APP kann direkt hier runtergeladen werden:
➡️ https://cdn.rt.com/app/rtnews.apk
Wir arbeiten daran, sicherzustellen, dass unsere Leser weiterhin Zugang zu unseren Nachrichten und Inhalten haben.
Website und Twitter von RT DE fallen der EU-Zensur zum Opfer
Twitter hat nach und nach die Seite von RT DE für eine Reihe von europäischen Ländern abgeschaltet.
Auch unsere Website, die den Bürgern eine alternative Sichtweise auf aktuelle Ereignisse zeigen soll, wurde im Zuge der Zensurmaßnahmen der EU blockiert.
Doch wir sind zurück und erreichbar unter https://de.rt.com/
Die RT-APP kann direkt hier runtergeladen werden:
➡️ https://cdn.rt.com/app/rtnews.apk
Wir arbeiten daran, sicherzustellen, dass unsere Leser weiterhin Zugang zu unseren Nachrichten und Inhalten haben.
👍1.88K❤273👏59🥰38🤮23👎12😁9🎉8🤔7🔥5💩1
In einem langen Vortrag vor dem weißrussischen Sicherheits- und Verteidigungsrat hat der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko aus seiner Sicht erklärt, wie und warum sich der russische Präsident Wladimir Putin für eine militärische Intervention in der Ukraine entschieden hatte.
RT DE
Weißrusslands Präsident Lukaschenko: Darum traf Putin seine Entscheidung
In einer öffentlichen Sitzung hat der weißrussische Präsident Lukaschenko am Dienstag einen Rückblick auf die Ereignisse gegeben, die zur Entscheidung Moskaus geführt haben, in der Ukraine zu intervenieren. Dabei eröffnete Lukaschenko einige bisher unbekannte…
👍832💩23❤15👏13🥰10🤔8🤮5🔥3
Selenskij droht Russland: Lernt die Worte "Reparationen" und "Kontributionen"
Bei einem Briefing am Donnerstag hat der ukrainische Staatschef Wladimir Selenskij Moskau dazu geraten, sich die Begriffe "Reparationen" und "Kontributionen" anzueignen. Der Präsident sagte:
"Wir werden jedes Haus, jede Straße und jede Stadt wiederaufbauen. Und wir sagen zu Russland: Lernt die Worte 'Reparationen' und 'Kontributionen'. Ihr werdet uns alles zurückzahlen, alles, was ihr gegen unseren Staat, gegen jeden Ukrainer getan habt, in vollem Umfang."
Selenskij verwies ferner darauf, dass Kiew täglich Waffenlieferungen von seinen Partnern bekomme.
Weitere Updates im Live-Ticker zum Ukraine-Krieg: https://kurz.rt.com/2tg9
Bei einem Briefing am Donnerstag hat der ukrainische Staatschef Wladimir Selenskij Moskau dazu geraten, sich die Begriffe "Reparationen" und "Kontributionen" anzueignen. Der Präsident sagte:
"Wir werden jedes Haus, jede Straße und jede Stadt wiederaufbauen. Und wir sagen zu Russland: Lernt die Worte 'Reparationen' und 'Kontributionen'. Ihr werdet uns alles zurückzahlen, alles, was ihr gegen unseren Staat, gegen jeden Ukrainer getan habt, in vollem Umfang."
Selenskij verwies ferner darauf, dass Kiew täglich Waffenlieferungen von seinen Partnern bekomme.
Weitere Updates im Live-Ticker zum Ukraine-Krieg: https://kurz.rt.com/2tg9
🤮1.44K💩248👎126👍90😁80🤬40🔥20❤16👏6😢5🤩3
Russlands Außenministerium zeigt die Gründe für die russische militärische Sonderoperation in der Ukraine, die der deutsche Journalist Uli Gellermann als "Krieg gegen den Krieg" beschrieb.
RT DE
Russlands Außenministerium: Donbass und Ukraine 2014-2022 – Die Gründe für den Militäreinsatz
In einer Präsentation hat Russlands Außenministerium die Ereignisse in und um die Ukraine und den Donbass ab dem Kiewer Putsch im Frühjahr 2014 bis Februar 2022 zusammengefasst. Sie liefert die Gründe für die russische militärische Sonderoperation in der…
👍855❤15💩12👎7😁3🔥2🤔2🤮2
Blinken stellte erneut klar, dass die USA in der Ukraine nicht militärisch eingreifen werden.
RT DE
US-Verteidigungsminister spricht sich gegen Flugverbotszone über Ukraine aus
Jeder Versuch, eine Flugverbotszone über der Ukraine durchzusetzen, könne einen Krieg mit Russland bedeuten, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in einem Interview mit dem Nachrichtensender NBC. Man werde in der Ukraine nicht militärisch eingreifen.
👍678😁169💩23🤔16👎7😱5🤮2
Seid Ihr auch für die Wiedereinführung eines Pflichtjahres im Wehr- oder Zivildienst?
RT DE
75 Prozent der Deutschen würden Wiedereinführung von Wehrpflicht begrüßen
Einer aktuellen Umfrage zufolge bewerteten 75 Prozent der Teilnehmer die Einführung eines Pflichtjahres im Wehr- oder Zivildienst als richtige Entscheidung. Für den Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn ist eine Wehrpflicht aktuell "nicht nötig".
👎1.84K👍465💩179🤮116😁73🤬73🤔41🔥9❤4🥰3🤯1