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"Sind die Leute paranoid?" – Wagenknecht über Meinungsfreiheit in Deutschland
Immer mehr Menschen in Deutschland sehen die grundgesetzlich verankerte Meinungsfreiheit schwinden.
"Da man sicherlich ausschließen kann, dass knapp die Hälfte der Bevölkerung extremistische Positionen außerhalb des Verfassungsbogens vertritt, stellt sich die Frage: Sind die Leute paranoid?", stellt die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht in ihrer jüngsten Wochenschau fest und zeigt auf, wie es um die Meinungsfreiheit im "freien" Deutschland tatsächlich bestellt ist.
Mehr auf unserer Webseite: https://meinungsfreiheit.rtde.tech/
Immer mehr Menschen in Deutschland sehen die grundgesetzlich verankerte Meinungsfreiheit schwinden.
"Da man sicherlich ausschließen kann, dass knapp die Hälfte der Bevölkerung extremistische Positionen außerhalb des Verfassungsbogens vertritt, stellt sich die Frage: Sind die Leute paranoid?", stellt die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht in ihrer jüngsten Wochenschau fest und zeigt auf, wie es um die Meinungsfreiheit im "freien" Deutschland tatsächlich bestellt ist.
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In der ukrainischen Hafenstadt Odessa soll das Denkmal für Katharina die Große abgerissen werden. Die Stadtbewohner unterstützten die Idee in einer Online-Umfrage. Die Statue wurde mittlerweile eingezäunt.
https://pressefreiheit.rtde.live/europa/153641-odessa-denkmal-fur-katharina-grosse/
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RT DE
Odessa will Denkmal für Stadtgründerin Katharina die Große abreißen
In der ukrainischen Hafenstadt Odessa soll das Denkmal für Katharina die Große abgerissen werden. Die Stadtbewohner unterstützten die Idee in einer Online-Umfrage. Die Statue wurde mittlerweile eingezäunt.
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Amsterdam: Demo gegen EU-Kriegspolitik trifft auf David Icke-Gegner
Mehrere hundert Demonstranten versammelten sich am Sonntag auf dem Amsterdamer Dam Platz, um gegen den Krieg und die Beteiligung der Europäischen Union an dem Konflikt zu demonstrieren.
Während der Demonstration kam es jedoch zu Spannungen mit Gegendemonstranten, die antifaschistische Parolen riefen und gegen David Icke protestierten, der von der Organisatorengruppe Samen voor Nederland (deutsch: Gemeinsam für die Niederlande) zu der Veranstaltung eingeladen worden war.
Aufgrund der Einladung von David Icke war die Demonstration von Anfang an umstritten.
Mehrere hundert Demonstranten versammelten sich am Sonntag auf dem Amsterdamer Dam Platz, um gegen den Krieg und die Beteiligung der Europäischen Union an dem Konflikt zu demonstrieren.
Während der Demonstration kam es jedoch zu Spannungen mit Gegendemonstranten, die antifaschistische Parolen riefen und gegen David Icke protestierten, der von der Organisatorengruppe Samen voor Nederland (deutsch: Gemeinsam für die Niederlande) zu der Veranstaltung eingeladen worden war.
Aufgrund der Einladung von David Icke war die Demonstration von Anfang an umstritten.
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Weitere Soldaten aus ukrainischer Gefangenschaft gerettet: Ihr Zustand ist sehr ernst
19 Soldaten der Donezker Volksrepublik, die im Rahmen eines Austauschs aus ukrainischer Gefangenschaft befreit wurden, sind in der Donezker Volksrepublik Amwrosijiwka untergebracht und haben dort ihre Verwandten getroffen.
Denis Puschilin, der Oberhaupt DVR, kam, um die Gefangenen zu treffen. Er wünschte ihnen, dass sie sich erholen und "in Ordnung bringen", und fügte hinzu, dass die ukrainische Gefangenschaft "immer belastend" sei, sodass die wichtigste Aufgabe darin bestehe, "alle herauszuholen".
Mehr auf unserer Webseite: https://test.rtde.tech/
19 Soldaten der Donezker Volksrepublik, die im Rahmen eines Austauschs aus ukrainischer Gefangenschaft befreit wurden, sind in der Donezker Volksrepublik Amwrosijiwka untergebracht und haben dort ihre Verwandten getroffen.
Denis Puschilin, der Oberhaupt DVR, kam, um die Gefangenen zu treffen. Er wünschte ihnen, dass sie sich erholen und "in Ordnung bringen", und fügte hinzu, dass die ukrainische Gefangenschaft "immer belastend" sei, sodass die wichtigste Aufgabe darin bestehe, "alle herauszuholen".
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"Trauma 2022" – Demonstration in Mönchengladbach gegen Preisexplosion und Corona-Maßnahmen
Demonstranten forderten am Sonntag auf dem Marktplatz Rheydt in Mönchengladbach bezahlbare Lebenshaltungs- und Energiekosten. Außerdem sprachen sich Teilnehmer der Kundgebung gegen die verbliebenen Corona-Maßnahmen oder gegen eine Impfpflicht aus.
Deutschland kämpft wie der Rest der EU mit einem sprunghaften Anstieg der Energiepreise angesichts der gegen Moskau verhängten Sanktionen und seiner Politik des Boykotts von russischen fossilen Energieträgern.
Demonstranten forderten am Sonntag auf dem Marktplatz Rheydt in Mönchengladbach bezahlbare Lebenshaltungs- und Energiekosten. Außerdem sprachen sich Teilnehmer der Kundgebung gegen die verbliebenen Corona-Maßnahmen oder gegen eine Impfpflicht aus.
Deutschland kämpft wie der Rest der EU mit einem sprunghaften Anstieg der Energiepreise angesichts der gegen Moskau verhängten Sanktionen und seiner Politik des Boykotts von russischen fossilen Energieträgern.
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Obwohl sich die Anerkennung des Kosovo als UN-Mitgliedstaat von einer offiziellen Anerkennung der Unabhängigkeit unterscheidet, bedeute der Schritt dennoch eine Anerkennung der Unabhängigkeit
https://test.rtde.tech/europa/153650-serbiens-aussenminister-kosovo-als-un/
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RT DE
Serbiens Außenminister: UN-Mitgliedschaft des Kosovo inakzeptabel
Die Versuche, den Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo zu lösen, gehen weiter. Serbiens Außenminister Dačić berichtet über einen deutsch-französischen Vorschlag. Demnach müsse Serbien den Kosovo als UN-Mitgliedsstaat anerkennen – im Austausch für einige…
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Nach dem verbalen Eklat durch einen "Tagesschau"-Kommentator ("verschwörerische Ratten") benutzte ein "Bild"-Redakteur eine nicht minder verabscheuungswürdige Formulierung. Sie gilt getöteten russischen Soldaten in der Ukraine
Von Bernhard Loyen
https://test.rtde.tech/meinung/153634-hunderte-russen-zu-dunger-gemacht/
Von Bernhard Loyen
https://test.rtde.tech/meinung/153634-hunderte-russen-zu-dunger-gemacht/
RT DE
"Hunderte Russen zu Dünger gemacht" – "Bild"-Redakteur Röpcke offenbart seine Menschenverachtung
Nach dem verbalen Eklat durch einen "Tagesschau"-Kommentator ("verschwörerische Ratten") benutzte ein "Bild"-Redakteur eine nicht minder verabscheuungswürdige Formulierung. Sie gilt getöteten russischen Soldaten in der Ukraine.
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Donezk: Gebäude der Eisenbahnverwaltung von US-Himars-Raketen getroffen
Mehrere von der ukrainischen Armee abgefeuerte Raketen trafen am frühen Montagmorgen das Gebäude der Eisenbahnverwaltung in Donezk. Das teilte das Ministerium für Notsituationen der Donezker Volksrepublik mit.
Der italienische Journalist und Kriegsreporter Vittorio Rangeloni erreichte den Ort des Angriffs und teilte Bilder des teilweise zerstörten Gebäudes.
Um das Feuer zu löschen, seien 22 Feuerwehrfahrzeuge und 84 Personen im Einsatz gewesen. Nach Angaben des DVR-Notfallministeriums gab es bei dem Unfall keine Todesopfer.
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Mehrere von der ukrainischen Armee abgefeuerte Raketen trafen am frühen Montagmorgen das Gebäude der Eisenbahnverwaltung in Donezk. Das teilte das Ministerium für Notsituationen der Donezker Volksrepublik mit.
Der italienische Journalist und Kriegsreporter Vittorio Rangeloni erreichte den Ort des Angriffs und teilte Bilder des teilweise zerstörten Gebäudes.
Um das Feuer zu löschen, seien 22 Feuerwehrfahrzeuge und 84 Personen im Einsatz gewesen. Nach Angaben des DVR-Notfallministeriums gab es bei dem Unfall keine Todesopfer.
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Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, ihr bisher bestes Ergebnis im Land
https://test.rtde.tech/inland/153671-niedersachsen-spd-und-grune-unterzeichnen/
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RT DE
Niedersachsen: SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Am Montag unterzeichneten beide Parteien den Vertrag. Die SPD hatte die Landtagswahl Anfang Oktober mit 33,4 Prozent gewonnen. Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, ihr bisher…
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Auch wenn die Welt auf erneuerbare Energien umsteigt...
https://test.rtde.tech/wirtschaft/153642-opec-weltweite-olnachfrage-wird-weiter/
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RT DE
OPEC: Weltweite Ölnachfrage wird weiter steigen
Die Organisation erdölexportierender Länder hat ihre Prognose für die weltweite Ölnachfrage angehoben. Dem Report zufolge wird Erdöl weiterhin der wichtigste Kraftstoff im weltweiten Energiemix bleiben, da der Schwerpunkt auf der Energiesicherheit liegt.
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The Wall Street Journal gab nicht genau an, wann die Kontakte stattgefunden haben oder wie oft es zu Konsultationen gekommen ist
https://test.rtde.tech/international/153645-medien-sicherheitsberater-usa-und-russlands/
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RT DE
Medien: Sicherheitsberater der USA und Russlands in Kontakt zu Atomwaffen und Ukraine
US-Berater Sullivan steht in Kontakt mit seinem russischen Amtskollegen Uschakow und dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates Patruschew. Ziel der Konsultationen sei nicht die Lösung der Situation in der Ukraine, sondern die Vermeidung einer Eskalation…
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China: "G7 soll Mentalität des Kalten Krieges ablegen und keine Lügen und Irrtümer mehr verbreiten"
Peking kritisierte am Montag die gemeinsame Erklärung der G7-Außenminister, da sie sich auf Themen bezog, die zu Chinas "innere Angelegenheiten" gehören.
Die Erklärung wurde am Freitag nach einem zweitägigen Treffen der Außenminister in Münster, veröffentlicht, auf dem die G7 ihr "unerschütterliches Engagement" für die Verteidigung der Ukraine bekräftigten und China aufforderten, auf "Drohungen, Zwang, Einschüchterung oder Gewaltanwendung" zu verzichten.
Mehr auf unserer Webseite: https://pressefreiheit.rtde.tech
Peking kritisierte am Montag die gemeinsame Erklärung der G7-Außenminister, da sie sich auf Themen bezog, die zu Chinas "innere Angelegenheiten" gehören.
Die Erklärung wurde am Freitag nach einem zweitägigen Treffen der Außenminister in Münster, veröffentlicht, auf dem die G7 ihr "unerschütterliches Engagement" für die Verteidigung der Ukraine bekräftigten und China aufforderten, auf "Drohungen, Zwang, Einschüchterung oder Gewaltanwendung" zu verzichten.
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Erstmals in der Geschichte stimmten Deutschland und Österreich am Freitag in der UN-Vollversammlung offen gegen eine Resolution, die sich gegen die Verherrlichung und Rehabilitierung des deutschen Nationalsozialismus wendete. Anlass für einen bissigen Kommentar des jüdischen Publizisten Jewgeni Satanowski
Von Jewgeni Satanowski
https://test.rtde.tech/meinung/153670-gescheiterte-entnazifizierung-un-abstimmung-offenbart/
Von Jewgeni Satanowski
https://test.rtde.tech/meinung/153670-gescheiterte-entnazifizierung-un-abstimmung-offenbart/
RT DE
Gescheiterte Entnazifizierung: UN-Abstimmung offenbart das Vierte Reich
Erstmals in der Geschichte stimmten Deutschland und Österreich am Freitag in der UN-Vollversammlung offen gegen eine Resolution, die sich gegen die Verherrlichung und Rehabilitierung des deutschen Nationalsozialismus wendete. Anlass für einen bissigen Kommentar…
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Alexander Dobrindt: "Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden."
https://test.rtde.tech/inland/153666-mindestens-drei-monate-gefangnis-cdu/
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RT DE
Mindestens drei Monate Gefängnis: CDU und CSU fordern Freiheitsstrafen für Klima-Kleber
Mit ihren fragwürdigen Prostestaktionen sorgen deutsche Klimaaktivisten derzeit für viel Aufsehen. Nach etwaigen gefährlichen Eingriffen in den Straßenverkehr will die Union die Strafen für bestimmte Aktionen nun offenbar drastisch verschärfen. Klima-Kleber…
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Dschihadisten in Idlib sollen bereits geplant haben, den Luftwaffenstützpunkt Hmeimim mit Kampfdrohnen anzugreifen
https://test.rtde.tech/der-nahe-osten/153657-russische-armee-greift-stellungen-dschihadistischen/
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RT DE
Russische Armee greift Stellungen der dschihadistischen Terrorgruppen in Idlib an
Russische Kampfjets flogen eine neue Serie von Luftangriffen auf Stellungen der Islamistischen Terrorgruppe in Nordsyrien. Dschihadisten in Idlib sollen bereits geplant haben, den Luftwaffenstützpunkt Hmeimim mit Kampfdrohnen anzugreifen.
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Podoljakas Wochenrückblick auf den Ukraine-Krieg: Strom weg, zwei Skandale, Stabilisierung der Front
Eine Stabilisierung der Front scheint sich im Ukraine-Krieg einzustellen, hält Juri Podoljaka für die Kalenderwoche 44 vom 31. Oktober bis zum 06. November fest. Beide Seiten haben nur geringe Erfolge vorzuweisen – und hatten kaum Möglichkeiten für ernstzunehmende Offensivhandlungen. Eine Ausnahme bilde nur der Frontabschnit Cherson – doch auch hier hat man nur mit einem Potenzial zu tun. Dieses allerdings dürfte sich innerhalb weniger Tage in einer Generalschlacht entladen, sagt Podoljaka voraus.
Eine Stabilisierung der Front scheint sich im Ukraine-Krieg einzustellen, hält Juri Podoljaka für die Kalenderwoche 44 vom 31. Oktober bis zum 06. November fest. Beide Seiten haben nur geringe Erfolge vorzuweisen – und hatten kaum Möglichkeiten für ernstzunehmende Offensivhandlungen. Eine Ausnahme bilde nur der Frontabschnit Cherson – doch auch hier hat man nur mit einem Potenzial zu tun. Dieses allerdings dürfte sich innerhalb weniger Tage in einer Generalschlacht entladen, sagt Podoljaka voraus.
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Nicht repressiv genug: CDU und CSU wollen das geplante Bürgergeld blockieren. Um Beschäftigte auf ihre Seite zu ziehen, die es selbst betreffen kann, schüren sie Sozialneid nach unten – und verbreiten falsche Informationen
Von Susan Bonath
https://test.rtde.tech/meinung/153677-burgergeld-wie-union-mit-fake/
Von Susan Bonath
https://test.rtde.tech/meinung/153677-burgergeld-wie-union-mit-fake/
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Bürgergeld: Wie die Union mit Fake News Sozialneid schürt
Nicht repressiv genug: CDU und CSU wollen das geplante Bürgergeld blockieren. Um Beschäftigte auf ihre Seite zu ziehen, die es selbst betreffen kann, schüren sie Sozialneid nach unten – und verbreiten falsche Informationen.
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"Insgesamt kann die militärische Lage der Vereinigten Staaten nur als 'schwach' eingestuft werden."
https://test.rtde.tech/international/153629-heritage-foundation-us-militar-nicht/
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RT DE
Heritage Foundation: US-Militär nicht in der Lage, auch nur einen Krieg zu gewinnen
Sehr detailliert und im Ergebnis verheerend – so lässt sich die Studie einer konservativen US-Denkfabrik zum Zustand der US-Armee zusammenfassen. Demnach sei das US-Militär "zu schwach" für einen Krieg. Sowohl China als auch Russland verfügten nach Ansicht…
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Klima-Solidaritätspakt – UN-Generalsekretär ruft zur weltweiten Bereitschaft zum Umstieg auf erneuerbare Energien auf
In seiner Eröffnungsrede auf der UN-Klimakonferenz (COP27) warnte UN-Generalsekretär António Guterres am Montag in apokalyptischer Manier vor gravierenden, alles Leben gefährdenden Auswirkungen auf die Existenz der Menschheit: "Wir befinden uns auf einem Highway in die Klimahölle, und treten weiter auf das Gaspedal."
Laut Guterres muss die Weltgemeinschaft am 1,5-Grad-Ziel festhalten und dieses bestenfalls beschleunigen, denn die Uhr ticke, und wir stünden davor, den Kampf gegen den Klimawandel zu verlieren.
Mehr auf unserer Webseite: https://freeassange.rtde.live/
In seiner Eröffnungsrede auf der UN-Klimakonferenz (COP27) warnte UN-Generalsekretär António Guterres am Montag in apokalyptischer Manier vor gravierenden, alles Leben gefährdenden Auswirkungen auf die Existenz der Menschheit: "Wir befinden uns auf einem Highway in die Klimahölle, und treten weiter auf das Gaspedal."
Laut Guterres muss die Weltgemeinschaft am 1,5-Grad-Ziel festhalten und dieses bestenfalls beschleunigen, denn die Uhr ticke, und wir stünden davor, den Kampf gegen den Klimawandel zu verlieren.
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Regierungssprecherin: "Es fehlt die Bereitschaft der russischen Seite, sich auf Friedensgespräche einzulassen"
Es hänge von der Ukraine ab, wann und unter welchen Bedingungen sie Friedensgespräche mit Russland aufnehme, sagte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, am Montag auf der Bundespressekonferenz. Laut Hoffmann stehe Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kontakt. Dabei sehe die Bundesregierung keine Bereitschaft Russlands, sich auf Friedensverhandlungen mit der Ukraine einzulassen, so Hoffmann weiter.
Dies erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin mit Verweis auf US-Berichte, wonach die Vereinigten Staaten, wie die Washington Post am Samstag meldete, die Ukraine privat auffordern, ihre Offenheit für Verhandlungen mit Russland zu zeigen.
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Es hänge von der Ukraine ab, wann und unter welchen Bedingungen sie Friedensgespräche mit Russland aufnehme, sagte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, am Montag auf der Bundespressekonferenz. Laut Hoffmann stehe Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kontakt. Dabei sehe die Bundesregierung keine Bereitschaft Russlands, sich auf Friedensverhandlungen mit der Ukraine einzulassen, so Hoffmann weiter.
Dies erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin mit Verweis auf US-Berichte, wonach die Vereinigten Staaten, wie die Washington Post am Samstag meldete, die Ukraine privat auffordern, ihre Offenheit für Verhandlungen mit Russland zu zeigen.
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Midterm-Wahlen in den USA: Medien beschuldigen Russland der Einmischung
Moskau wird erneut beschuldigt, sich in die US-Wahlen einzumischen. Dieses Mal in die Zwischenwahlen zum Kongress, die am Dienstag beginnen.
In den US-Medien wird nun spekuliert, dass Russland angeblich Bots einsetze, um die Kandidaten der Demokraten anzugreifen.
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Moskau wird erneut beschuldigt, sich in die US-Wahlen einzumischen. Dieses Mal in die Zwischenwahlen zum Kongress, die am Dienstag beginnen.
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